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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. September 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
ITK-Vorhaben
Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat
Leistungsstufe 1
Kurzinfo:
Anlass
Den Mitarbeitenden des Baureferates ist die benötigte
CAD-Software inklusive der dazu passenden Hardware zur Verfügung
zu stellen.
Als Vorbedingung soll eine Festlegung erfolgen, welche Dateiformate
für den Austausch von CAD-Daten im BauR in Zukunft verwendet werden.
Vereinfachung der existierenden CAD-Anwendungslandschaft in Bezug auf
Produkt- und Versionsvielfalt und Einführung eines einheitlichen, flexiblen
Lizenzmodells.
Inhalt
Beschreibung der fachlichen Anforderungen, Ziele,
Wirtschaftlichkeit sowie der Finanzierung des ITK-Vorhabens.
Der zusätzliche Personalbedarf wird dargestellt und begründet.
Gesamtkosten
Die Vollkosten für Planung und Erstellung belaufen sich auf
2.375.200 €, davon sind
- 1.874.700 € zahlungswirksam
- 500.500 € nicht zahlungswirksam.
Die dauerhaften zahlungswirksamen Mehrkosten im Betrieb betragen
150.900 € jährlich. Die einmaligen Kosten für die Ersteinrichtung
von 2 Arbeitsplätzen belaufen sich auf 4.740 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens
„Harmonisierung der CAD-Plattform im BauR, Leistungsstufe 1“ zu.
2. Das POR wird gebeten, im Benehmen mit dem
BauR die erforderliche Befristungsverlängerung
einer Stelle bis 31.12.16 vorzunehmen und die unbefristeten
Stellen einzurichten sowie die Stellenbesetzung in die Wege zu
leiten.
3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Personal
4. Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze
5. Anmeldung der in 2016 und 2017 erforderlichen Haushaltsmittel
für bezogene IT-Leistungen
6. Erhöhung des Produktkostenbudgets des BauR
Suchbegriffe
- CAD-Plattform Harmonisierung
- AutoCAD
- Bauplanung
2.
Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU)
und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
Kurzinfo:
Anlass
Ablösezwang, der im Baureferat (BauR) durch d. Betrieb v. inzw.
veralteten Fachverfahren auf nicht mehr unterstützten Betriebssystemen
(Windows 2000 u. Windows XP) besteht.
Inhalt
- Beschreibung d. Anforderungen u. Ziele, der Wirtschaftlichkeit u.
der Finanzierung des ITK-Vorhabens
- Darstellung d. Personalbedarfs
- Finanzierung einer Bandbreitenerhöhung zu Betriebsstützpunkten d. BauR
Gesamtkosten
Die Vollkosten f. Planung u. Erstellung bis Ende 2016 belaufen sich auf
- Windows Fachverfahren – Analysephase 5.760.400 €
- Bandbreitenerhöhung 268.200 €
Summe Planung u. Erstellung 6.028.600 €
Antrag
1. Der Stadtrat (StR) stimmt dem Start d. ITK-Vorhabens „Betriebssicherung
der Windows Fachverfahren d. BauR (WiFa-BAU) u. Bandbreitenerhöhung
f. die Betriebsstützpunkte“, der Analyse aller Fachverfahren u. der Umsetzung
mögl. QuickWins während der Analysephase zu.
2. Der StR stimmt der Bandbreitenerhöhung f. die Betriebsstützpunkte
i. R. d. ITK-Vorhabens WiFa-BAU des BauR zu.
3. Das BauR wird beauftragt, dem StR bis Ende 2016 die Ergebnisse der
Analyse m. detaillierten Aufwänden z. Umsetzung d. weiteren
betriebssichernden Maßnahmen z. Entscheidung vorzulegen u. evtl. bereits
durchgeführte Umstellungen (QuickWins) darzustellen.
4. Das POR wird gebeten, im Benehmen m. d. BauR die erforderl.
Stellen einzurichten u. die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten.
5. - 11. Anmeldung bzw. Beantragung Haushaltsmittel f. Personal u.
Sachauszahlungen u. f. bezogene IT-Leistungen
12. + 13. Erhöhg. d. Produktkostenbudgets d. BauR
14. Unabweisbarkeit der Maßnahme
Suchbegriffe:
- IT-Infrastruktur BauR
- Windows-Betriebssystem 2000 und XP
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Toilettenanlage im Maßmannpark
Antrag Nr. 14-20 / A 00209
von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss
vom 27.08.2014
Öffentliche Toiletten in Grünanlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 00485
von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser
vom 25.11.2014
Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487
von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser
vom 25.11.2014
-
14-20 / A 01391 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01390 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00485 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 00209
14-20 / A 00485
14-20 / A 00487
Inhalt
Kriterien-Vorschlag für die Bedarfsableitung fester Toiletten
u. weiteres Vorgehen
Entsch.vorschl.
1. Der Stadtrat nimmt die Kategorisierung der öff. Grünflächen
u. die Bewertung der Situation in den einzelnen 4 Kategorien in
der dargest. Form z. Kenntn.
2. Aufgr. der Bewert.resultate ergibt sich für die Kategorie II u. IV
folg. Handlungsbedarf:
2.1 Auftr. an das Baureferat (BauR), in Grünflächen u.
Spielplätzen der Kategorie II (Quartiersgrünfl. / kleine Stadtparks)
auf Basis der bisher beispielhaft erarbeiteten Kriterien für die Errichtung
fester Toiletten zunächst die Anlagen hinsichtl. der Einwohnerdichte
untersuchen zu lassen, in denen die Reinigungshäufigkeit
mind. 3 x pro Wo. beträgt. Das Ergebnis wird dem Stadtrat
z. weiteren Vorgehen vorgelegt.
2.2 Das BauR wird beauftragt, die Sanierung der Toiletten Am Jackl
im Westpark in die Wege zu leiten u. die entspr. erforderl.
Genehmigungsschritte herbeizuführen.
2.3 Auftr. an das BauR, ob der Erholungsflächenverein die Sanierung der
Rettungsstation am Regattasee einschl. Errichtg. einer Toilettenanlage
übern. kann. Falls nicht u. auch das RBS die Toiletten in der
Tribüne der Ruderregattaanlage nicht saniert, wird das BauR
beauftragt, die Sanierung der Rettungsstation am Regattaparksee mit
neuer Toilettenanlage selbst in die Wege zu leiten.
2.4 Das BauR wird beauftr., den Bedarf z. Errichtung einer
Toilette im Südpark noch näher zu prüfen u. das Ergebnis dem
StR zu geg. Zeit zur Entscheidung vorzulegen.
3. Die Antr. Nrn. 14-20 / A 00209, 14-20 / A 00485 u. 14-20 / A 00487
sind damit aufgegriffen.
4.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
A) Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger
Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.420.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)
B) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates (VB)
-
14-20 / A 01389 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2068 erfolgt
die Planung der öffentlichen Grünflächen Freiham Neuaubinger Grünband /
Grünfinger.
Inhalt
A)
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
B)
- Personalbedarf Gartenbau
- Sachkosten
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss (BauA) beschließt als Senat:
1.1 Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten i. H. v. 5.420.000 €
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
1.3 Das Baureferat (BauR) wird - vorbehaltlich der Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2014 - 2018 durch
die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die
Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u.
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Das MIP 2014 - 2018 wird geändert. Die Risikoreserve i. H. v. 810.000 €
ist der Risikoausgleichspauschale zuzuführen.
2.2 Das BauR wird beauftragt, die Einrichtung der Stellen gemäß Ziffer B
des Vortrags sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und
Organisationsreferat zu veranlassen u. die befristet u. dauerhaft
erforderlichen Haushaltsmittel für Personal zusätzlich anzumelden.
2.3 Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze
2.4 Erhöhung der Produktkostenbudgets für die Produkte „Bereitstellen von
öff. Grün- u. Spielflächen“ (Produktnummer 520401) u.
„Dienstleistungen für städt. Freiflächen“ (Produktnummer 520402)
(= Produktauszahlungsbudget).
Suchbegriff:
- Grünflächen Freiham
5.
Öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche
und Lärmschutzwand Paul-Gerhardt-Allee
im Geltungsbereich
des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 a
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
1. Teilprojekt: Öffentliche Grünfläche
2. Teilprojekt: Ausgleichsfläche
3. Teilprojekt: Lärmschutzwand
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 a
hier: Öffentliche Grünfläche (Landschaftspark), Ausgleichsfläche und
Lärmschutzwand an der Paul-Gerhardt-Allee
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentliche Grünfläche
wird erteilt.
2. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Ausgleichsfläche
wird erteilt.
3. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Lärmschutzwand
wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hauptbahnhof – Laim – Pasing
- Hildachstraße
- Bärmannstraße
- Berduxstraße
- Peter-Anders-Straße
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 a
Paul-Gerhardt-Allee (östlich),
Bärmannstraße (südlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Bahnlinie München-Augsburg (nördlich),
Baumbachstraße (östlich)
sowie Teile der sog. Gleisinsel
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Neu- und Umbau von Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff
Berduxstraße
Peter-Anders-Straße
Paul-Gerhardt-Allee
U-1720
U-1721
U-1722 (Quartiersplatz)
U-1724
U-1725
und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2058 a
hier:
Neu- bzw. Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen im
Bebauungsplanumgriff
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neu- bzw. Umbau
der Peter-Anders-Straße, der Berduxstraße, der U-Straßen nebst
Quartiersplatz sowie der Dienstbarkeitsflächen
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnungsbau
- Busshuttle
- Kreisverkehr
7.
Kreuzungsbereich Radolfzeller Straße /
Aubinger Straße / Hellensteinstraße
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
800.000 €
(darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 27.000 € (brutto))
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 01.04.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13681): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Inhalt
Darstellung des Projekts
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 800.000 € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- freilaufende Rechtsabbiegespur
- Ravensburger Ring
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat
-
14-20 / A 01403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bedarf eines zusätzlichen Standortes für das Baureferat
Inhalt
Es werden die personellen Entwicklungen sowie die Dringlichkeit für
eine Stadtratsbehandlung aufgrund eines aktuellen Anmietangebotes
dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Anmietung eines
neuen Standortes für 700 Arbeitsplätze in die Wege zu leiten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Büroflächenmanagement Baureferat
- zusätzlicher Bürostandort Baureferat