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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. September 2015, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
ITK-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 1

14-20 / V 03523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Den Mitarbeitenden des Baureferates ist die benötigte CAD-Software inklusive der dazu passenden Hardware zur Verfügung zu stellen. Als Vorbedingung soll eine Festlegung erfolgen, welche Dateiformate für den Austausch von CAD-Daten im BauR in Zukunft verwendet werden. Vereinfachung der existierenden CAD-Anwendungslandschaft in Bezug auf Produkt- und Versionsvielfalt und Einführung eines einheitlichen, flexiblen Lizenzmodells. Inhalt Beschreibung der fachlichen Anforderungen, Ziele, Wirtschaftlichkeit sowie der Finanzierung des ITK-Vorhabens. Der zusätzliche Personalbedarf wird dargestellt und begründet. Gesamtkosten Die Vollkosten für Planung und Erstellung belaufen sich auf 2.375.200 €, davon sind - 1.874.700 € zahlungswirksam - 500.500 € nicht zahlungswirksam. Die dauerhaften zahlungswirksamen Mehrkosten im Betrieb betragen 150.900 € jährlich. Die einmaligen Kosten für die Ersteinrichtung von 2 Arbeitsplätzen belaufen sich auf 4.740 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens „Harmonisierung der CAD-Plattform im BauR, Leistungsstufe 1“ zu. 2. Das POR wird gebeten, im Benehmen mit dem BauR die erforderliche Befristungsverlängerung einer Stelle bis 31.12.16 vorzunehmen und die unbefristeten Stellen einzurichten sowie die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. 3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Personal 4. Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze 5. Anmeldung der in 2016 und 2017 erforderlichen Haushaltsmittel für bezogene IT-Leistungen 6. Erhöhung des Produktkostenbudgets des BauR Suchbegriffe - CAD-Plattform Harmonisierung - AutoCAD - Bauplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte

14-20 / V 03526 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ablösezwang, der im Baureferat (BauR) durch d. Betrieb v. inzw. veralteten Fachverfahren auf nicht mehr unterstützten Betriebssystemen (Windows 2000 u. Windows XP) besteht. Inhalt - Beschreibung d. Anforderungen u. Ziele, der Wirtschaftlichkeit u. der Finanzierung des ITK-Vorhabens - Darstellung d. Personalbedarfs - Finanzierung einer Bandbreitenerhöhung zu Betriebsstützpunkten d. BauR Gesamtkosten Die Vollkosten f. Planung u. Erstellung bis Ende 2016 belaufen sich auf - Windows Fachverfahren – Analysephase 5.760.400 € - Bandbreitenerhöhung 268.200 € Summe Planung u. Erstellung 6.028.600 € Antrag 1. Der Stadtrat (StR) stimmt dem Start d. ITK-Vorhabens „Betriebssicherung der Windows Fachverfahren d. BauR (WiFa-BAU) u. Bandbreitenerhöhung f. die Betriebsstützpunkte“, der Analyse aller Fachverfahren u. der Umsetzung mögl. QuickWins während der Analysephase zu. 2. Der StR stimmt der Bandbreitenerhöhung f. die Betriebsstützpunkte i. R. d. ITK-Vorhabens WiFa-BAU des BauR zu. 3. Das BauR wird beauftragt, dem StR bis Ende 2016 die Ergebnisse der Analyse m. detaillierten Aufwänden z. Umsetzung d. weiteren betriebssichernden Maßnahmen z. Entscheidung vorzulegen u. evtl. bereits durchgeführte Umstellungen (QuickWins) darzustellen. 4. Das POR wird gebeten, im Benehmen m. d. BauR die erforderl. Stellen einzurichten u. die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. 5. - 11. Anmeldung bzw. Beantragung Haushaltsmittel f. Personal u. Sachauszahlungen u. f. bezogene IT-Leistungen 12. + 13. Erhöhg. d. Produktkostenbudgets d. BauR 14. Unabweisbarkeit der Maßnahme Suchbegriffe: - IT-Infrastruktur BauR - Windows-Betriebssystem 2000 und XP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Toilettenanlage im Maßmannpark Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014 Öffentliche Toiletten in Grünanlagen Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014


14-20 / V 03798 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 00209 14-20 / A 00485 14-20 / A 00487 Inhalt Kriterien-Vorschlag für die Bedarfsableitung fester Toiletten u. weiteres Vorgehen Entsch.vorschl. 1. Der Stadtrat nimmt die Kategorisierung der öff. Grünflächen u. die Bewertung der Situation in den einzelnen 4 Kategorien in der dargest. Form z. Kenntn. 2. Aufgr. der Bewert.resultate ergibt sich für die Kategorie II u. IV folg. Handlungsbedarf: 2.1 Auftr. an das Baureferat (BauR), in Grünflächen u. Spielplätzen der Kategorie II (Quartiersgrünfl. / kleine Stadtparks) auf Basis der bisher beispielhaft erarbeiteten Kriterien für die Errichtung fester Toiletten zunächst die Anlagen hinsichtl. der Einwohnerdichte untersuchen zu lassen, in denen die Reinigungshäufigkeit mind. 3 x pro Wo. beträgt. Das Ergebnis wird dem Stadtrat z. weiteren Vorgehen vorgelegt. 2.2 Das BauR wird beauftragt, die Sanierung der Toiletten Am Jackl im Westpark in die Wege zu leiten u. die entspr. erforderl. Genehmigungsschritte herbeizuführen. 2.3 Auftr. an das BauR, ob der Erholungsflächenverein die Sanierung der Rettungsstation am Regattasee einschl. Errichtg. einer Toilettenanlage übern. kann. Falls nicht u. auch das RBS die Toiletten in der Tribüne der Ruderregattaanlage nicht saniert, wird das BauR beauftragt, die Sanierung der Rettungsstation am Regattaparksee mit neuer Toilettenanlage selbst in die Wege zu leiten. 2.4 Das BauR wird beauftr., den Bedarf z. Errichtung einer Toilette im Südpark noch näher zu prüfen u. das Ergebnis dem StR zu geg. Zeit zur Entscheidung vorzulegen. 3. Die Antr. Nrn. 14-20 / A 00209, 14-20 / A 00485 u. 14-20 / A 00487 sind damit aufgegriffen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.420.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) B) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates (VB)


14-20 / V 03434 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2068 erfolgt die Planung der öffentlichen Grünflächen Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger. Inhalt A) - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung B) - Personalbedarf Gartenbau - Sachkosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss (BauA) beschließt als Senat: 1.1 Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten i. H. v. 5.420.000 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 1.3 Das Baureferat (BauR) wird - vorbehaltlich der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2014 - 2018 durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das MIP 2014 - 2018 wird geändert. Die Risikoreserve i. H. v. 810.000 € ist der Risikoausgleichspauschale zuzuführen. 2.2 Das BauR wird beauftragt, die Einrichtung der Stellen gemäß Ziffer B des Vortrags sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen u. die befristet u. dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für Personal zusätzlich anzumelden. 2.3 Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze 2.4 Erhöhung der Produktkostenbudgets für die Produkte „Bereitstellen von öff. Grün- u. Spielflächen“ (Produktnummer 520401) u. „Dienstleistungen für städt. Freiflächen“ (Produktnummer 520402) (= Produktauszahlungsbudget). Suchbegriff: - Grünflächen Freiham

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche und Lärmschutzwand Paul-Gerhardt-Allee im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 a im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing 1. Teilprojekt: Öffentliche Grünfläche 2. Teilprojekt: Ausgleichsfläche 3. Teilprojekt: Lärmschutzwand Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 03732 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2058 a hier: Öffentliche Grünfläche (Landschaftspark), Ausgleichsfläche und Lärmschutzwand an der Paul-Gerhardt-Allee Inhalt Darstellung des Projektes Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentliche Grünfläche wird erteilt. 2. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Ausgleichsfläche wird erteilt. 3. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Lärmschutzwand wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Hauptbahnhof – Laim – Pasing - Hildachstraße - Bärmannstraße - Berduxstraße - Peter-Anders-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 a Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) sowie Teile der sog. Gleisinsel im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Neu- und Umbau von Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff Berduxstraße Peter-Anders-Straße Paul-Gerhardt-Allee U-1720 U-1721 U-1722 (Quartiersplatz) U-1724 U-1725 und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

14-20 / V 03614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2058 a hier: Neu- bzw. Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplanumgriff Inhalt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neu- bzw. Umbau der Peter-Anders-Straße, der Berduxstraße, der U-Straßen nebst Quartiersplatz sowie der Dienstbarkeitsflächen Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Wohnungsbau - Busshuttle - Kreisverkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Kreuzungsbereich Radolfzeller Straße / Aubinger Straße / Hellensteinstraße im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 27.000 € (brutto)) Projektgenehmigung

14-20 / V 03435 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 01.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13681): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Inhalt Darstellung des Projekts Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 800.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - freilaufende Rechtsabbiegespur - Ravensburger Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat


14-20 / V 04129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarf eines zusätzlichen Standortes für das Baureferat Inhalt Es werden die personellen Entwicklungen sowie die Dringlichkeit für eine Stadtratsbehandlung aufgrund eines aktuellen Anmietangebotes dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Anmietung eines neuen Standortes für 700 Arbeitsplätze in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann auch nach: - Büroflächenmanagement Baureferat - zusätzlicher Bürostandort Baureferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)