RIS Internet "TO Download"

Anlass: Im Stadtratsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2015 wurde die Kooperation des Rats-Informations-Systems (RIS) mit dem zivilgesellschaftlichen Projekt "Code für München" empfohlen, um die Modernisierung des Rat-Informations-Systems (RIS) voranzutreiben. Als Beispiel für eine mögliche Form der Kooperation wurde die Bereitstellung der Dokumente im RIS in maschinenlesbarer Form genannt. Inhalt: Vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Non-Profit-Organisationen sowie anderen Behörden nach Online-Diensten und medienbruchfreien Verwaltungsprozessen gewinnt die Unterstützung von Community Arbeit aus Sicht der Landeshauptstadt München (LHM) zunehmend an Bedeutung. Durch die Zusammenarbeit der LHM mit Communities können neue Bürgerdienste schnell, kostengünstig und unkompliziert bereitgestellt bzw. bestehende Bürgerdienste ergänzt werden. Engagierte Entwicklerinnen und Entwickler können motiviert werden, Informationen öffentlicher Stellen in moderne Web-basierte Lösungen umzusetzen. Durch solche „Quick wins“ kann das Dienstleistungsportfolio der LHM effizient erweitert und Nutzen für die unterschiedlichen Interessensgruppen geschaffen werden. Ziel ist es, die Kooperation zwischen dem Ratsinformationssystem der LHM und dem Projekt „München Transparent“ zu stärken. Gesamtkosten/Gesamterlöse: –- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00690 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen-rosa liste vom 18.02.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontroll Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ratsinformationssystems, RIS, München Transparent

Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl bzw. die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart haben am 16.04.2015 bzw. am 23.07.2015 Empfehlungen zur Änderung bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen beschlossen. Inhalt: Zu den geforderten Änderungen wird im Kontext der satzungsgemäßen Behandlung Stellung genommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen hinsichtlich Kosten oder Erlösen. Entscheidungsvorschlag : Von der Sachbehandlung der von der Bürgerversammlungsempfehlung geforderten Nrn. 2, 3a und 4 – laufende Angelegenheit (§ 22GeschO) – wird Kenntnis genommen. Der Forderung unter Nr. 2 kann im Rahmen der Ausführungen des Vortrages entsprochen werden. Forderung Nr. 3a wird mit Verweis auf die Ausführungen des Vortrages nicht umgesetzt. Forderung Nr. 4 stellt die bereits bestehende Verwaltungspraxis dar. Die Forderungen unter Nr. 1 und Nr. 3b können aus gesetzlichen Gründen nicht umgesetzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürgerversammlungsempfehlung

Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2015 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle, BVK, Berichte Personal- und Organisationsreferat

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, den Nachwuchskräften den Eigenanteil in Höhe von 80 € sowie die Anwendung der 10/12 Regelung zu erlassen. Dies zieht eine Änderung der städtischen Fahrkostenzuschussrichtlinien nach sich. In diem Zusammenhang werden bei der Gewährung des Fahrkostenzuschusses künftig alle Jobtickets (IsarCardJob, DB Job-Ticket, MERIDIAN-Jobticket) in die Regelung einbezogen. Gesamtkosten: 2016: 1.945.000 € jährliche Kostensteigerung von3,5%. 1. Ab 01.09.2015 werden den Nachwuchskräften Fahrkostenzuschüsse unter Wegfall des zu tragenden Eigenanteils sowie der 10/12 Regelung gewährt. 2. Die städtischen Fahrkostenzuschussrichtlinien gelten in der als Anlage beigefügten Fassung ab 01.09.2015. Das POR wird ermächtigt, die sich daraus ergebenden Vollzugsregelungen im Büroweg anzupassen. Auch künftigen Anpassungen der Vollzugsregelungen sind davon erfasst. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die erforderlichen Personalkosten für die Zahlung des Fahrkostenzuschusses in Höhe von 1.945.000 € im Buchungskreis 0099 ab dem Haushalt 2016 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung zusätzlich anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Fahrkostenzuschuss, Fahrtkostenzuschuss, Fahrkostenzuschüsse, Fahrtkostenzuschüsse, Nachwuchskräfte, Auszubildende

Darstellung der Vergütungsregelungen der städtischen Praktikantinnen und Praktikanten Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Stadtratsantrag Nr.14-20/A 01101 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.06.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Es handelt sich um die Vergabe einer Beratungsleistung bzw. eines Gutachtens, da für Art und Umfang der Testungen bei der LHSt München keine Fachlichkeiten und Kapazitäten bestehen. Die gewünschten Gutachten müssen extern in Auftrag gegeben werden. Ein Rahmenvertrag über die Erstellung von Gutachten zu Eignungsprüfungen und Arbeitserprobungen soll für insgesamt 4 Jahre an einen externen Diestleister vergeben werden. Da der geschätzte Auftragswert die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats der LHSt München übersteigt, ist eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Gesamtkosten: Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03782 im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Antrag des Referenten: sie Seite 6 der Beschlussvorlage Gesucht werden kann auch im RIS nach Rahmenvertrag über die Erstellung von Gutachten zu Eignungsprüfungen und Arbeitserprobungen, Rahmenvertrag, Gutachten, Eignungsprüfungen, Arbeitserprobungen, externe Testungen, Leistungsminderung, Leistungseinschränkungen