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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. September 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung von Frau Stephanie Jacobs als berufsmäßige Stadträtin

14-20 / V 03880 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Als neugewählte berufsmäßige Stadträtin ist Frau Stephanie Jacobs in der ersten Vollversammlung ihrer Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufsmäßige Stadträte; Vereidigung; Frau Stephanie Jacobs

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Umbenennung in Gremien 1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI und AfD; Hier: Stiftungen, Beteiligungsunternehmen und Organisationen; Veränderung der Zweiergruppierung AfD zu ALFA 2. Änderung im Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL 3. Änderung im Verwaltungsbeiratsgebiet bei IT@M auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL

14-20 / V 04079 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 1. Aufgrund der Auflösung der Ausschussgemeinschaft zwischen der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI mit der AfD, wurden in der Vollversammlung am 28.07.2015 mit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3751 Umbenennungen in Ausschüssen vorgenommen. Mit vorliegendem Beschluss werden weitere Gremien umbenannt. 2. Änderung im Aufsichtsrat der MVHS auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL 3. Änderung in Verwaltungsbeiratsgebieten auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL Inhalt: 1. Durch die Auflösung der Ausschussgemeinschaft ergeben sich Änderungen in der Besetzung weiterer Gremien 2. Änderung im Aufsichtsrat der MVHS auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL 3. Änderung in Verwaltungsbeiratsgebieten auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Neubesetzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbesetzungen, Stiftungen, Kommissionen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO): - Neuer Ausschuss "Standortangelegenheiten für Flüchtlinge" - Änderung von § 49 Abs. 3 GeschO


14-20 / V 04286 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Notwendigkeit, schnelle Entscheidungen über die Unterbringung von Flüchtlingen zu treffen, macht die Errichtung eines speziellen neuen Ausschusses erforderlich. Inhalt: • Errichtung eines neuen Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge. • Änderung von § 49 Abs. 3 GeschO. Entscheidungsvorschlag: • Errichtung eines neuen Ausschusses „Standortangelegenheiten für Flüchtlinge“. • § 49 Abs. 3 GeschO wird in eine Kann-Bestimmung umgewandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geschäftsordnung, Flüchtlinge, Standortangelegenheiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Städtepartnerschaft München – Harare Fortführung des Stadtratsaustausches mit Harare - Delegationsreise im Oktober 2015

14-20 / V 03896 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Stadtrat hat sich mit Beschluss vom 22.10.2014 für eine Fortführung des Stadtratsaustausches durch einen Delegationsbesuch nach Harare im Herbst 2015 ausgesprochen. Im Rahmen dieses Besuchs soll auch die Fortschreibung der 2009 geschlossenen Kooperationsvereinbarung abschließend diskutiert und die aktualisierte Vereinbarung unterzeichnet werden. Der Ältestenrat hat der Reise bereits zugestimmt. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Maßnahmen zum Erfahrungsaustausch zwischen den Mandatsträgerinnen und -trägern aus Harare und München zur Qualifizierung der simbabwischen Stadtratsmitglieder sowie die derzeitige politische Situation in Sim- babwe und Harare beschrieben. Die Ziele, Inhalte und Eckdaten der vom 26. - 31.10.2015 geplanten Reise werden erläutert. Gesamtkosten Die Kosten betragen 14.000 € im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag: Der Durchführung der Stadtratsreise nach Harare vom 26. bis 31. Oktober 2015 wird zugestimmt. Nach Abschluss der Reise wird dem Stadtrat themenbezogen berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Harare, Stadtratsaustausch, Kooperationsvereinbarung, kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

14-20 / V 03967 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden Stadtratsmitglieder für eine mögliche Besetzung eines Sitzes oder mehrerer Sitze im Hauptausschuss und/oder Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE benannt. Entscheidungsvorschlag: Die Stadtratsmitglieder Walter Zöller, Ulrike Boesser und Lydia Dietrich werden als Bewerber/innen für eine mögliche Besetzung eines oder mehrerer Sitze im Hauptausschuss und/oder Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Gremienbesetzung im Rahmen der Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des RGRE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Ausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

14-20 / V 03968 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden Stadtratsmitglieder für eine Benennung im Deutsch-Französischen Ausschuss sowie im Deutsch-Polnischen Ausschuss in der Deutschen Sektion des RGRE vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Die Stadtratsmitglieder Dr. Evelyne Menges, Klaus Peter Rupp und Ursula Sabathil werden als Bewerber/innen für Mandate im Deutsch-Französischen Ausschuss des RGRE vorgeschlagen, die Stadtratsmitglieder Walter Zöller und Beatrix Zurek als Bewerber/in für Mandate im Deutsch-Polnischen Ausschuss des RGRE. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Deutsch-Französischer Ausschuss Deutsch-Polnischer Ausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Wintrichring Sanierung und Aufwertung des Amphionparkes im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.740.000 € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018

14-20 / V 03520 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der im Jahr 1965 hergestellte Amphionpark ist an vielen Stellen nicht mehr zeitgemäß ausgestattet und insgesamt sanierungs- bedürftig Die Sanierung und Aufwertung soll nun durchgeführt werden. Inhalt Sachstand Projektbeschreibung Bauablauf und Termine Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 1. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.740.000 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt – vorbehaltlich der Änderung des Mehr- jahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 durch die Vollversamm lung des Stadtrates – die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projekt- auftrag). 3. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 10 empfiehlt der Vollversammlung des Stadtrates die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 vorzunehmen. Gesucht werden kann auch nach: Nanga-Parbat-Straße Templestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

14-20 / V 04115 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Ulrike Sommer - Abberufung von Frau Gertraud Wurm - Bestellung von Frau Gertraud Wurm - Bestellung von Frau Iris Böhning Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes

14-20 / V 04116 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Anna Drozkowski (ehem. Eder) - Wahl von Herrn Michael Stritar Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 11. Standortbeschluss


14-20 / V 04303 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Zuweisungsprognosen Inhalt - Standortvorschläge zur Unterbringung von Flüchtlingen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den in der Beschlussvorlage aufgeführten Standorten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - 11. Standortbeschluss - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München

14-20 / V 02444 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterentwicklungsbedarf des Zielesystems Inhalt: Darstellung der aktuellen Beschlusslage, der rechtlichen Rahmenbedingungen und der aktuellen Praxis. Vorschlag zur Weiterentwicklung der Zielesteuerung mit folgenden wesentlichen Punkten: Die bestehende Zielehierarchie wird aufgehoben. Der Stadtrat setzt wie bisher Zielvorgaben über Haushalts- und Einzelbeschlüsse. Ergänzend dazu können die Referate verwaltungsintern weiterhin über Ziele steuern. Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zielesystem, NSM, Steuerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München

14-20 / V 03781 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es handelt sich um die Vergabe einer Beratungsleistung bzw. eines Gutachtens, da für Art und Umfang der Testungen bei der LHSt München keine Fachlichkeiten und Kapazitäten bestehen. Die gewünschten Gutachten müssen extern in Auftrag gegeben werden. Ein Rahmenvertrag über die Erstellung von Gutachten zu Eignungsprüfungen und Arbeitserprobungen soll für insgesamt 4 Jahre an einen externen Diestleister vergeben werden. Da der geschätzte Auftragswert die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats der LHSt München übersteigt, ist eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Gesamtkosten: Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03782 im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Antrag des Referenten: sie Seite 6 der Beschlussvorlage Gesucht werden kann auch im RIS nach Rahmenvertrag über die Erstellung von Gutachten zu Eignungsprüfungen und Arbeitserprobungen, Rahmenvertrag, Gutachten, Eignungsprüfungen, Arbeitserprobungen, externe Testungen, Leistungsminderung, Leistungseinschränkungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Antrag Nr. 14-20 / A 01361 ...................... Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 10. Standortbeschluss


14-20 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CSU vom 14.09.2015 - Flüchtlingssituation in München - Zuweisungsprognosen Inhalt - Darstellung der Flüchtlingssituation in München, insbesondere der letzten Wochen - Standortvorschläge zur Unterbringung von Flüchtlingen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Berichts zur aktuellen Flüchtlingssituation - Zustimmung zu den im Vortrag aufgeführten Standorten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - 10. Standortbeschluss - Flüchtlingssituation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung


14-20 / V 03949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag EU-Fördermittel für Smart City Leuchtturmprojekt im Konsortium mit Lyon und Wien unter Titel „Smarter Together“ v 2016-2020, eing. am 05.05.15; Auftragsbeschluss d VV 29.04.15 Nutzen: Durch das EU-Projekt Smarter Together sollen EU-Mittel und die Zusammenarbeit mit internationalen und lokalen Partner/innen genutzt werden, um vor allem im Gebiet Freiham – Neuaubing – Westkreuz ein Niedrigenergiequartier mit energieeffizienten, integrierten Lösungen im Bereich (...9 Inhalt: Das Projektgebiet und die Projektbausteine werden vorgestellt, die in ein umfassenderes Gesamtvorhaben eingebunden sind. Es umfasst Maßnahmen in den oben genannten Bereichen. Für das Projekt arbeiten Baureferat, Direktorium, das Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Münchner Gesellschaft für Stadtsanierung (MGS), den Stadtwerken München / Münchner Verkehrsgesellschaft (SWM/MVG), Siemens und weiteren (kleinen) Unternehmen sowie wissenschaftlichen Einrichtungen zusammen. Kosten: (Teil 1) Für das Gesamtprojekt wurden rund 24,7 Millionen Euro an EU-Fördermitteln beantragt, davon sollen rund 6,85 Millionen auf das Münchner Konsortium entfallen. (...) Kosten (Teil 2):Von den in diesem Beschluss beantragten zentralen Mitteln sind rund 2,4 Millionen für die SWM/MMV (Ladesäulen, weitere Maßnahmen EMobilität) und 2,5 Millionen für die MGS (energetische Sanierung / Aktivierung, Abstimmung mit Maßnahmen der Städtebauförderung und Koordination des Smart City-Projekts vor Ort) vorgesehen. (...) Entscheidungsvorschlag (Kurzfassung): Der Stadtrat stimmt der Gesamtheit der Maßnahmen zur Realisierung des beantragten EU-Projekts Smarter Together zu. (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: EU-Projekt, Horizont 2020, Smart City, Smarter Together, Stadtentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge


14-20 / V 03607 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ausstattung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften zur Erreichung der vom Stadtrat beschlossenen Zielzahlen bei der Neubaufertigstellung von Wohnraum; diverse Stadtratsanträge Inhalte: Darstellung der Ausgangslage der städtischen Wohnungsbaugesellschaften; Erreichung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen durch verschiedene Finanzmittel der Landeshauptstadt München; Erörterung eines weiteren Verzichts auf Gewinnausschüttung über 2019 hinaus Entscheidungsvorschlag: Gewährung von zusätzlichen Finanzmitteln für die städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Form der Übertragung städtischer Grundstücke sowie von jährlichen Bareinlagen einschließlich zusätzlicher Bareinlagen aus dem sog. Sonderprogramm in Höhe von 250 Mio. €; weiterer Verzicht der Landeshauptstadt München auf Gewinnausschüttung für den Zeitraum 2019 bis 2022 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erreichung, Verstetigung und Steigerung der Fertigstellungszahlen, Gewinnausschüttungsverzicht, GWG, GEWOFAG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
16.
Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF

14-20 / V 03584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für die Jahre 2013 und 2014; Beschlusspflichtige Anpassungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms Inhalte: • kurze Darstellung der in den Jahren 2013 und 2014 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse • Darstellung der beschlusspflichtigen Handlungsempfehlungen wie z.B. Anpassungen der Förderung, teilweiser Entfall der Anwendung Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil A (VOB/A) Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für die Jahre 2013 und 2014, Beschluss über die erforderlichen Anpassungen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für die Jahre 2013 und 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
17.
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge


14-20 / V 02353 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2008 „Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung“, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 „Trotz der Olympiaentscheidung: München schafft Wohnraum im Plus-Energiestandard“ Auftrag aus Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 05.06.2013 „PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung 2012“: „München profiliert sich als international führende Holzbaustadt“ Inhalte: Darstellung der Ziele der Ökologischen Mustersiedlung, der Strategien für die Umsetzung und Förderung sowie die Ausschreibungskriterien. Kosten Erforderliche Sachmittel zur Qualitätssicherung: 30.000 € aufgeteilt auf die Jahre 2016-2018. Zuschussprogramm: Gesamtfördermittelbedarf: 17,5 Mio. €. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ökologische Mustersiedlung umzusetzen, ein Förderprogramm einzurichten und die Grundstücke entsprechend auszuschreiben. Gesucht werden kann im RIS nach: Ökologische Mustersiedlung, Prinz-Eugen-Park, Holzbau, innovative Energieversorgungskonzepte, mehrgeschossiger Holzbau.

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 23.09.2015
1.
Zielerreichung IT@M 2014

14-20 / V 03762 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entscheidung des Stadtrats über die Ziele des Eigenbetriebs Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) nach § 4 Nr. 8 i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 15 der Betriebssatzung. Inhalt: Zielerreichung IT@M 2014 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch die Verfolgung der Ziele, die Betriebstätigkeit und den Aufbau von IT@M sind Kosten und Erlöse angefallen. Diese blieben 2014 im vorgegebenen Rahmen. Für die Verfolgung der Ziele wurde der Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gemäß Gemeindeordnung und Betriebssatzung beachtet. Entscheidungsvorschlag: Die für den Eigenbetrieb IT@M festgestellte Zielerreichung für 2014 wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: langfristige Unternehmensausrichtung, IT-Ziele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
2.
Abgesetzt
Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München 14-20 / V 02444 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
3.
Grundwasser Feldmoching: Anderung der bisherigen Behandlungspraxis von BV-Empfehlungen im Stadtrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 211 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015

  • 14-20 / E 00576 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00410 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03888 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl bzw. die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart haben am 16.04.2015 bzw. am 23.07.2015 Empfehlungen zur Änderung bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen beschlossen. Inhalt: Zu den geforderten Änderungen wird im Kontext der satzungsgemäßen Behandlung Stellung genommen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen hinsichtlich Kosten oder Erlösen. Entscheidungsvorschlag : Von der Sachbehandlung der von der Bürgerversammlungsempfehlung geforderten Nrn. 2, 3a und 4 – laufende Angelegenheit (§ 22GeschO) – wird Kenntnis genommen. Der Forderung unter Nr. 2 kann im Rahmen der Ausführungen des Vortrages entsprochen werden. Forderung Nr. 3a wird mit Verweis auf die Ausführungen des Vortrages nicht umgesetzt. Forderung Nr. 4 stellt die bereits bestehende Verwaltungspraxis dar. Die Forderungen unter Nr. 1 und Nr. 3b können aus gesetzlichen Gründen nicht umgesetzt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlung, Bürgerversammlungsempfehlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
4.
Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landes- hauptstadt München


14-20 / V 03289 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Rechtliche Würdigung, unter welchen Voraussetzungen städtische Nachwuchskräften während der Ausbildung bzw. eines Studiums seitens der Stadt mögliche zusätzliche Leistungen erhalten können. Gesamtkosten insgesamt 465.700 €/jährlich Entscheidungsvorschlag des Referenten siehe Seite 13 und 14. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildungsattraktivität; Zuschuss an Auszubildende

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte

14-20 / V 03623 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, den Nachwuchskräften den Eigenanteil in Höhe von 80 € sowie die Anwendung der 10/12 Regelung zu erlassen. Dies zieht eine Änderung der städtischen Fahrkostenzuschussrichtlinien nach sich. In diem Zusammenhang werden bei der Gewährung des Fahrkostenzuschusses künftig alle Jobtickets (IsarCardJob, DB Job-Ticket, MERIDIAN-Jobticket) in die Regelung einbezogen. Gesamtkosten: 2016: 1.945.000 € jährliche Kostensteigerung von3,5%. 1. Ab 01.09.2015 werden den Nachwuchskräften Fahrkostenzuschüsse unter Wegfall des zu tragenden Eigenanteils sowie der 10/12 Regelung gewährt. 2. Die städtischen Fahrkostenzuschussrichtlinien gelten in der als Anlage beigefügten Fassung ab 01.09.2015. Das POR wird ermächtigt, die sich daraus ergebenden Vollzugsregelungen im Büroweg anzupassen. Auch künftigen Anpassungen der Vollzugsregelungen sind davon erfasst. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die erforderlichen Personalkosten für die Zahlung des Fahrkostenzuschusses in Höhe von 1.945.000 € im Buchungskreis 0099 ab dem Haushalt 2016 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung zusätzlich anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Fahrkostenzuschuss, Fahrtkostenzuschuss, Fahrkostenzuschüsse, Fahrtkostenzuschüsse, Nachwuchskräfte, Auszubildende

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6.
Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder der Landes- hauptstadt München noch besser motivieren


14-20 / V 03290 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bisherige Maßnahmen und künftige Honorierungsmöglichkeiten der Tätigkeiten als örtliche Ausbilderin/örtlicher Ausbilder. Gesamtkosten/Gesamterlöse:derzeit noch nicht bezifferbar. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten auf Seite 9 und 10 Gesucht werden kann auch im RIS nach Honorierungsmöglichkeiten für örtliche Ausbilderinnen und Ausbilder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Paraktikanten in München


14-20 / V 03761 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Vergütungsregelungen der städtischen Praktikantinnen und Praktikanten Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Stadtratsantrag Nr.14-20/A 01101 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.06.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

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8.
Langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben


14-20 / V 03819 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Ergebnisse der Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben Beurteilung der vorgebrachten Verbesserungsvorschläge durch das Personal- und Organisationsreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20/A 00954 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Langzeiterkrankung, Aushilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Abgesetzt
Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München Ein grüner Ordner 14-20 / V 03781 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
10.
Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker

14-20 / V 03705 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vergütung der Münchner Philharmoniker ist im örtl. Tarifvertrag-TVMüPhil geregelt. Mit dem 24. Tarifvertrag zur Änderung des TVMüPhil wird die bundesweit geltende Tariferhöhung rückwirkend zum 1. März 2015 um 2,4 v.H. umgesetzt. Der Persoanl- und Organisationsreferet wird ermächtigt, künftige Tariferhöhungen im Büroweg vorzunehmen. Ausgehend von einer vollen Stellenbesetzung (120 Musikerinnen und Musiker) entstehen durch die Nachzahlung für 2015 Mehrkosten von rund 250.000 € und ab dem Jahr 2016 290.000 €. Der Stadtrat stimmt dem beiliegenden Entwurf zum 24. Tarifvertrag zur Umsetzung der Tariferhöhung 2015 zu. Der Stadtrat stimmt der Ermächtigung für den Personal- und Organisationsreferenten zum Abschluss der örtlichen Vergütungstarifverträge zur Umsetzung bundesweiter Tarifergebnisse zu. Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchner Philharmoniker, Tariferhöhung, Musikervergütungen, Deutscher Bühnenverein

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 17.09.2015
11.
Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage

14-20 / V 02432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage - Beschluss einer Satzung Inhalt - Sowohl für die Armutsberichterstattung als auch für die Gesundheitsberichterstattung werden Befragungsdaten benötigt. - Im Rahmen einer integrierten Berichterstattung ist es sinnvoll, eine gemeinsame Befragung durchzuführen. Daher legen das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt das Konzept für eine gemeinsame Befragung vor. - Die Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage wird in Form einer repräsentativen Befragung von Münchnerinnen und Münchnern über 18 Jahren durchgeführt. Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt werden beauftragt, eine Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage durchzuführen. - Die beiliegende Satzung wird beschlossen. - Das Sozialreferat und das Referat für Gesundheit und Umwelt werden beauftragt, die Ergebnisse der Untersuchung dem Stadtrat zu berichten sowie in Form von Fachbeiträgen zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Befragung - soziale Lage - Armutsberichterstattung - Sozialberichterstattung - Gesundheitsberichterstattung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.09.2015
12.
Funkkaserne WA 3 - Kommunales Wohnungsbauprogramm Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes Wohnen - Teilprogramm B Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

14-20 / V 03799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187) Inhalt - Umwandlung eines Clearinghauses in dauerhaftes Wohnen - Begründung der Notwendigkeit einer Umwandlung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten der Umplanung betragen einmalig 600.000 Euro im Jahr 2015 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umwandlung des Clearinghaus Domagkpark in dauerhaftes Wohnen – Teilprogramm B - Zustimmung zu den Umplanungskosten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Domagkpark - MIP 2014 - 2018

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13.
Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes Bauvorhaben: Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr. Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 10. Stadtbezirk - Moosach, Gemarkung Moosach, Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum

14-20 / V 03738 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187) - Änderung der Kosten Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Mehrkosten Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des erhöhten Projektrahmens - Zustimmung zu den vom Sozialreferat dargelegten Mehrkosten, die als Eigenleistung des Sozialreferates finanziert werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm

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Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
14.
Aufgabenmehrung mit Stellenbeschaffung für Arzt und Verwaltungskräfte im Sachgebiet Tuberkulose Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss

14-20 / V 04026 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgabenmehrung im Sachgebiet Tuberkulose des RGU durch Erhöhung der Tuberkulosezahlen und erheblichen Mehraufwand im Asylbereich. Inhalt Darstellung der gestiegenen Anforderungen mit Prognose und Ableitung des gestiegenen Personalbedarfes. Entscheidungsvorschlag Einrichtung und Besetzung einer ärztlichen und 1,5 Verwaltungsstellen im Sachgebiet Tuberkulose. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infektionsschutzgesetz, Asylverfahrensgesetz, Tuberkulose

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15.
Soziodemografischer Wandel: Personalmehrbedarf in der Kariesprophylaxe Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss

14-20 / V 02299 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anstieg der Kindertagesstätten und Betreuungslücken im Münchner Programm zur Kariesprophylaxe; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 12.02.2015 auf Vertagung in die Sitzung des Gesundheitsausschusses vor der Plenarsitzung mit dem Nachtragshaushalt. Inhalt Darstellung der erfolgreichen Kariesprophylaxe in Kindertagesstätten, der steigenden Zahl der Kindertagesstätten und dem daraus resultierenden Personalmehrbedarf Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten über das Kariesprophylaxe-Programm in München wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird mit der kontinuier­liche Weiterführung und dem Ausbau des Münchner Karies­prophylaxe-Programm entsprechend der in der Beschluss­vorlage dargestellten neuen Anforderungen aufgrund der steigenden Anzahl zu betreuender Einrichtungen und Kinder beauftragt. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 142.130 € im Jahr 2016 und 127.280 € ab dem Jahr 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kariesprophylaxe, Gesundheitsvorsorge, Prävention, Soziodemographische Entwicklung

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16.
Abgesetzt
Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / A00185 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.08.2014 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss


14-20 / V 04103 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bearbeitung des Stadtratsantrages „Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München“ von StRin Frau Eva Caim vom 13.08.2014 (Anlage) Inhalt Es wird ein Pilotprojekt zur aufsuchenden zahnmedizinischen Versorgung Versorgung von ambulant betreuten Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, die keine Zahnarztpraxis mehr aufsuchen können, dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Pilotprojekt wird befristet für drei Jahre in den Stadtbezirken Ramersdorf / Perlach, Obergiesing und Untergiesing/ Harlaching durchgeführt. Die Projektdurchführung und Evaluation wird der Teamwerk GmbH und Co KG im Rahmen einer Zuschussvergabe übertragen. Gesamtkosten Die Kosten dieser befristeten Maßnahme (2016-2018) betragen 170.430 € im Jahr 2016 , 144.400 € im Jahr 2017 und 69.400 € im Jahr 2018. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufsuchende zahngesundheitliche Versorgung, Hausbesuche von Zahnärztinnen und Zahnärzten
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.09.2015
17.
Abgesetzt
EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung Ein grüner Ordner 14-20 / V 03949 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 23.09.2015
18.
Abgesetzt
Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Anträge


14-20 / V 02161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des PLAN vom 18.01.2012 wurde das PLAN beauftragt, eine Rahmenplanung für den innerstädtischen Isarraum zu erarbeiten und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Inhalte: Es werden Vorschläge zur künftigen Entwicklung sowie Gestaltungsideen zum künftigen Isarraum zwischen der Reichenbachbrücke und der Luitpoldbrücke vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Sachkosten dieser Maßnahmen betragen 140.000 € im Jahr 2016, Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zu den Ideen, Empfehlungen und Steckbriefen der Rahmenplanung für den innerstädtischen Isarraum werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, einen Werkvertrag für eine Koordination, fachliche Begleitung und Moderation sowie eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit zu vergeben, (...) Das Baureferat wird gebeten, für den Bereich der Ludwigsbrücke konkretisierende Planungen und eine Machbarkeitsstudie zu entwickeln, für den Bereich der Isar zwischen der Reichenbach- und Luitpoldbrücke konkretisierende Planungen (Machbarkeitsstudien) für eine Promenade am Fluss zu entwickeln, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie zu prüfen,(...) Die Stadtkämmerei wird gebeten, die für das Parkpflegewerk erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 40.000 € beim Produkt 520401 „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Spielflächen“ im Büroweg bereitzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadt und Fluss / Innerstädtischer Isarraum, Rahmenplanung
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
19.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Vergabe und Finanzierung einer Gesamtprojektsteuerung für die Maßnahme Freiham


14-20 / V 03533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Stadterweiterungsgebiet Freiham im Westen zählt zu den wichtigsten strategischen Vorhaben der Stadtentwicklung in München. Inhalte: Inhalt der Vorlage Ausführungen zum Ist-Stand Projektorganisation, Vorschläge Neuorganisation, Vergabe & Finanzierung Gesamtprojektsteuerung & Schaffung zusätzlich. Stellen. Gesamtkosten: Das Produktkostenbudget des PLAN erhöht um die befristet erforderlichen Haushaltsmittel 2016 bis 2020 um jeweils 144.000 € jährlich Vergabe einer Gesamtprojektsteuerung Maßnahme Freiham und dauerhaft erforderlich. Haushaltsmittel für Personalzuschaltung i.H.v. 233.280 € sowie die zusätzlichen Pensions- und Beihilferückstellungen i.H.v. 72.790 €. Die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze kostet 7.110 € (einmalig). Die Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 2.400 € (dauerhaft). Das Produktkostenbudget der Kämmerei erhöht sich um dauerhaft erforderliche Haushaltsmittel für die Personalzuschaltung i.H.v. 80.360 € sowie die zusätzlichen Pensions- und Beihilferückstellungen i.h.v. 40.180 €. Die Ersteinrichtung des Arbeitsplatzes kostet 2.370 € (einmalig). Die Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 800 € (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: • Genehmigung des Sachmittelbedarfs i.H.v. 720.000 € zur Durchführung der Vergabe einer Gesamtprojektsteuerung. • Das PLAN wird ermächtigt in Zusammenarbeit mit dem Dir HAII / Vergabestelle 1 die genannte Leistung zu vergeben. • Auftrag an das PLAN zur Anmeldung der erforderlichen Mittel für 2016 bis 2020 i.H.v. jährlich 144.000 € bei der Lämmerei. (...) Gesucht werden kann im RIS nach: Siedlungsschwerpunkt Freiham, Vergabe Gesamtprojektsteuerung

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20.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord (EAS Freiham Nord) 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 03924 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß den Beschlüssen der Vollversammlung der Landeshauptstadt München vom 16.02.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05930 und Nr. 08-14 / V05931) wurde die Stadtkämmerei gebeten in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalreferat ein angemessenes Finanzierungskonzept zu entwickeln. Diesem Auftrag des Stadtrates wird hiermit nachgekommen. Inhalte: Inhalt der Bekanntgabe ist die erste Gesamtfinanzierungsübersicht „Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord“ (EAS Freiham Nord). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Siedlungsschwerpunkt Freiham, EAS Freiham Nord

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21.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich) und Federseestraße (nordwestlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs „Henschelstraße“ B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied

14-20 / V 03809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs zur Entwicklung des Gebietes „Henschelstraße, südlich“ im Stadtteil Lochhausen. Inhalte: Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag: – Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses und der Empfehlung des Preisgerichtes – Zeitnahe Einleitung des Bauleitplanverfahrens für den Wettbewerbsumgriff auf der Grundlage des Konzeptes der Büros Deffner Voitländer Architekten, Dachau mit Schegk Landschaftsarchitekten, Haimhausen – Berücksichtigung der Anregungen des Preisgerichtes im weiteren Verfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (nordwestlich)

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22.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / A 01399 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01418 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04452 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01790 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04455 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01509 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01758 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02492 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01142 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01184 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02428 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02070 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00457 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00258 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02045 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05191 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04535 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03603 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus dem Jahr 2003. Inhalte: - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen und vorliegender Stadtratsentscheidungen - Darstellung der Ergebnisse verschiedener Untersuchungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag: - Aktualisierung und Teilfortschreibung des NVP - Vergabe eines Werkauftrags zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nahverkehrsplan, Öffentlicher Personennahverkehr, ÖPNV

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23.
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Antrag Nr. 14-20 / A 01277 von Herrn StR Richard Quaas vom 31.07.2015

  • 14-20 / A 01277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03899 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bundesweite Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2016 Möglichkeit der Teilnahme der Landeshauptstadt München Fortschreibung der Mobilitätsdaten in München Inhalte: Die Haushaltsbefragung zum Verkehr in München im Jahr 2016 erhebt aktuelle Mobilitätsdaten im Alltagsverkehr der Münchner Bevölkerung. Die Daten bilden die Grundlage für stadt- und verkehrsplanerische Pro­jekte und informieren Politik, Bevölkerung und Wissenschaft über die Mobilitätsveränderungen/-entwicklungen. Notwendigkeit, Umfang, Kon­zeption und Finanzierung einer Teilnahme der Landeshauptstadt Mün­chen an der bundesweiten Befragung werden beschrieben. Die erforder­lichen Kosten werden im Haushalt bereit gestellt. Gesamtkosten Die Sachkosten dieser Maßnahmen betragen 134.825 € im Jahr 2016 und 134.825 € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München beteiligt sich an der bundesweit durch­geführten Haushaltsbefragung Mobilität in Deutschland 2016 mit einer Vertiefungsstichprobe von 5.000 Haushalten. Erlass einer Satzung zur Durchführung der Haushaltsbefragung Gesucht werden kann im RIS auch nach: MiD 2016 MiDMUC 2008 Mobilitätsverhalten

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24.
Abgesetzt
Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge Ein oranger Ordner 08-14 / A 05020 (A) Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten Ein oranger Ordner 08-14 / A 05079 (A) Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00686 (A) Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00807 (A) „1.000-Wohnungen-Programm“ und Sanierung gleichzeitig ermöglichen Ein oranger Ordner 14-20 / A 00808 (A) „250-Millionen-Euro-Sonderprogramm“ für geförderten Wohnungsbau Ein oranger Ordner 14-20 / A 00811 (A) Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen Ein oranger Ordner 14-20 / A 01392 (AeA) Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Ein grüner Ordner 14-20 / V 03607 (Direkt) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
25.
Abgesetzt
Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF Ein grüner Ordner 14-20 / V 03584 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
26.
Abgesetzt
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge Ein oranger Ordner 08-14 / A 04369 (A) Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) – Leuchtturmprojekte Ein oranger Ordner 08-14 / A 04371 (A) Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) – stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell Ein oranger Ordner 14-20 / A 01410 (EA) Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Ein grüner Ordner 14-20 / V 02353 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 16.09.2015
27.
Beach Volleyball Major Series München als Ausrichterstadt eines internationalen Beach Volleyball Turniers im Olympiapark von 2016 bis 2018

14-20 / V 03930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausrichtung eines internationalen Beachvolleyball-Turniers im Olympiapark von 2016 bis 2018 Inhalt Ausführungen zu Ablauf, Umsetzung und Nutzen dieser Spitzensportveranstaltung Gesamtkosten / Gesamterlöse Lizenzgebühr i.H. v. € 500.000.- Rückflüsse i.H.v. € 250.000,- durch Einnahmen (Gastronomie, Nebenkosten, Serviceleistungen und lokales Sponsoring) der Olympiapark GmbH Entscheidungsvorschlag Der Ausrichtung der Beach Volleyball Major Series in den Jahren 2016 - 2018 wird zugestimmt und die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 250.000,- € bereitgestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 16.09.2015
28.
Weiterentwicklung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art

14-20 / V 03753 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bewilligung von Modulen für die Berufsorientierung und -findung (Profilwerkstatt, Philosophieren für Jugendliche, Dokumentationsinstrument) an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule Inhalt Schülerinnen und Schüler sammeln praktische Erfahrungen in einzelnen Berufsfeldern, reflektieren über die Ergebnisse und deren Bedeutung für ihren individuellen Weg und sichern die Ergebnisse (etc.) in einem speziellen Ordner. Gesamtkosten /Gesamterlöse Gesamtkosten: 417.000,00 € Gesamterlöse: 208.500,00 € Entscheidungsvorschlag Förderung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule i.H.v. 375.000 €/jährlich befristet für die Jahre 2016 und 2017 und Mitfinanzierung durch die Bundesagentur für Arbeit i.H.v. 208.500 € jährlich befristet für die Jahre 2016 und 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
29.
Umgang mit dem Verdacht auf sexuelle Gewalt in Münchner Kindertageseinrichtungen


14-20 / V 03229 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen sowie von Handlungsrichtlinien in Krisensituationen im Rahmen eines Projekts Vorstellung der Handlungspläne und des Handbuchs zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen Beantwortung der Stadtratsanträge: • Nr. 08-14 / A04162 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.04.2013 • Nr. 08-14 / A02657 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.07.2011 Inhalt • Darstellung des Gesamtkonzepts zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen: Prävention, Intervention, Organisationsentwicklung • Vorstellung des Handbuchs dazu • Darstellung der Vorgehensweise in Krisensituationen • Vorstellung der Handlungspläne dazu • Darstellung der notwendigen Ressourcen Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 272.000 € (jährlich 68.000 €, befristet auf die Jahre 2015 mit 2018). Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme und Zustimmung zum Gesamtkonzept zum Umgang mit sexueller Gewalt in städtischen Kindertageseinrichtungen • geschäftordnungsgemäße Behandlung der o. g. genannten Anträge

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Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 22.09.2015
30.
ITK-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 1

14-20 / V 03523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Den Mitarbeitenden des Baureferates ist die benötigte CAD-Software inklusive der dazu passenden Hardware zur Verfügung zu stellen. Als Vorbedingung soll eine Festlegung erfolgen, welche Dateiformate für den Austausch von CAD-Daten im BauR in Zukunft verwendet werden. Vereinfachung der existierenden CAD-Anwendungslandschaft in Bezug auf Produkt- und Versionsvielfalt und Einführung eines einheitlichen, flexiblen Lizenzmodells. Inhalt Beschreibung der fachlichen Anforderungen, Ziele, Wirtschaftlichkeit sowie der Finanzierung des ITK-Vorhabens. Der zusätzliche Personalbedarf wird dargestellt und begründet. Gesamtkosten Die Vollkosten für Planung und Erstellung belaufen sich auf 2.375.200 €, davon sind - 1.874.700 € zahlungswirksam - 500.500 € nicht zahlungswirksam. Die dauerhaften zahlungswirksamen Mehrkosten im Betrieb betragen 150.900 € jährlich. Die einmaligen Kosten für die Ersteinrichtung von 2 Arbeitsplätzen belaufen sich auf 4.740 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des ITK-Vorhabens „Harmonisierung der CAD-Plattform im BauR, Leistungsstufe 1“ zu. 2. Das POR wird gebeten, im Benehmen mit dem BauR die erforderliche Befristungsverlängerung einer Stelle bis 31.12.16 vorzunehmen und die unbefristeten Stellen einzurichten sowie die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. 3. Anmeldung der Haushaltsmittel für Personal 4. Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze 5. Anmeldung der in 2016 und 2017 erforderlichen Haushaltsmittel für bezogene IT-Leistungen 6. Erhöhung des Produktkostenbudgets des BauR Suchbegriffe - CAD-Plattform Harmonisierung - AutoCAD - Bauplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
31.
Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte

14-20 / V 03526 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ablösezwang, der im Baureferat (BauR) durch d. Betrieb v. inzw. veralteten Fachverfahren auf nicht mehr unterstützten Betriebssystemen (Windows 2000 u. Windows XP) besteht. Inhalt - Beschreibung d. Anforderungen u. Ziele, der Wirtschaftlichkeit u. der Finanzierung des ITK-Vorhabens - Darstellung d. Personalbedarfs - Finanzierung einer Bandbreitenerhöhung zu Betriebsstützpunkten d. BauR Gesamtkosten Die Vollkosten f. Planung u. Erstellung bis Ende 2016 belaufen sich auf - Windows Fachverfahren – Analysephase 5.760.400 € - Bandbreitenerhöhung 268.200 € Summe Planung u. Erstellung 6.028.600 € Antrag 1. Der Stadtrat (StR) stimmt dem Start d. ITK-Vorhabens „Betriebssicherung der Windows Fachverfahren d. BauR (WiFa-BAU) u. Bandbreitenerhöhung f. die Betriebsstützpunkte“, der Analyse aller Fachverfahren u. der Umsetzung mögl. QuickWins während der Analysephase zu. 2. Der StR stimmt der Bandbreitenerhöhung f. die Betriebsstützpunkte i. R. d. ITK-Vorhabens WiFa-BAU des BauR zu. 3. Das BauR wird beauftragt, dem StR bis Ende 2016 die Ergebnisse der Analyse m. detaillierten Aufwänden z. Umsetzung d. weiteren betriebssichernden Maßnahmen z. Entscheidung vorzulegen u. evtl. bereits durchgeführte Umstellungen (QuickWins) darzustellen. 4. Das POR wird gebeten, im Benehmen m. d. BauR die erforderl. Stellen einzurichten u. die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. 5. - 11. Anmeldung bzw. Beantragung Haushaltsmittel f. Personal u. Sachauszahlungen u. f. bezogene IT-Leistungen 12. + 13. Erhöhg. d. Produktkostenbudgets d. BauR 14. Unabweisbarkeit der Maßnahme Suchbegriffe: - IT-Infrastruktur BauR - Windows-Betriebssystem 2000 und XP

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32.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.420.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) B) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates (VB)


14-20 / V 03434 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2068 erfolgt die Planung der öffentlichen Grünflächen Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger. Inhalt A) - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung B) - Personalbedarf Gartenbau - Sachkosten - Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss (BauA) beschließt als Senat: 1.1 Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten i. H. v. 5.420.000 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 1.3 Das Baureferat (BauR) wird - vorbehaltlich der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2014 - 2018 durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das MIP 2014 - 2018 wird geändert. Die Risikoreserve i. H. v. 810.000 € ist der Risikoausgleichspauschale zuzuführen. 2.2 Das BauR wird beauftragt, die Einrichtung der Stellen gemäß Ziffer B des Vortrags sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen u. die befristet u. dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für Personal zusätzlich anzumelden. 2.3 Anmeldung der Haushaltsmittel für die Arbeitsplätze 2.4 Erhöhung der Produktkostenbudgets für die Produkte „Bereitstellen von öff. Grün- u. Spielflächen“ (Produktnummer 520401) u. „Dienstleistungen für städt. Freiflächen“ (Produktnummer 520402) (= Produktauszahlungsbudget). Suchbegriff: - Grünflächen Freiham

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Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 24.09.2015
33.
Zwischenbericht zur Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009


14-20 / V 03536 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umsetzung des Münchner Facility Managements im Kommunal- referat; Leerstand von städtischen Gebäuden Anlass Zwischenbericht der Gesamtsituation nach drei Jahren gemäß Stadtratsauftrag vom 23.01.2013. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009. Inhalt Bericht über den Umsetzungstand des mfm aus Sicht des Kommunalreferates und Darstellung der organisatorischen und personellen Defizite. Endgültige Behandlung des Stadtratsantrages vom 28.04.2009 Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt vom Zwischenbericht des Kommunalreferates Kenntnis. - Organisatorische Defizite des mfm werden bearbeitet. - Die bestehenden Personaldefizite des Kommunalreferates werden durch die Einrichtung von 22,2 befristeten und 12 unbefristeten Stellen beseitigt. Gesucht werden kann auch nach: mfm, Facility Management, Leerstand in städtischen Gebäuden

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34.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Friedenstr. 40 und 44 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim

14-20 / V 03997 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Haus für Kinder, Friedenstr. 44 Anlass Der Reinigungsvertrag für die oben genannten Gebäude endet zum 31.03.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, Technisches Rathaus, Baureferat

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35.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69

14-20 / V 03998 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber in der Richard-Strauss-Str. 76 und der Hofmannstr. 69 Anlass Die bestehenden Verträge über Sicherungsdienstleistungen in den Unterkünften Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69 enden zum 15.01.2016. Die Leistungen werden neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Gemeinschaftsunterkünfte, Flüchtlinge

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36.
Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten 95.520.000 € davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 € A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 € Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 € B 1. Bauabschnitt 36.540.000 € C 2. Bauabschnitt 54.650.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018

14-20 / V 03950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 5 Anlass Stadtratsauftrag zur Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 Inhalt Projektgenehmigung Entscheidungsvorschlag Die Projektgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Neubau Feuerwachen, Katastrophenschutzzentren

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37.
Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten: Unterer Anger 7 2.700.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Ausführungsabschnitt A 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018 6. Entfristung von zwei Stellen beim Kommunalreferat - Immobilienmanagement

14-20 / V 03445 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung Feuerwache 1 Anlass Genehmigung des Planungskonzeptes Projektauftrag Ausführungsabschnitt A Inhalt 1. Anlass und Aufgabenstellung 2. Projektstand 3. Planung 4. Kosten 5. Finanzierung Gesamtkosten Die Kosten für Ausführungsabschnitt A und vorgezogene Maßnahmen betragen 16,05 Mio €. Entscheidungsvorschlag Das Planungskonzept der Gesamtmaßnahme wird genehmigt, der Projektauftrag Ausführungsabschnitt A wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7 Unterer Anger 8 Unterer Anger 9 Unterer Anger 11 Unterer Anger 12 FlSt.Nr. 1020 Gemkg. München, Sektion 1 FlSt.Nr. 1025 Gemkg. München, Sektion 1

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Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 17.09.2015
38.
Kunst im öffentlichen Raum; Münchner Volkshochschule „Einstein 28“

14-20 / V 04044 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Künstlerischer und inhaltlicher Anspruch, Einsetzung eines Auswahlgremiums, Rahmenbedingungen für einen geladenen Wettbewerb, Wettbewerbsform und Zeitschiene, Budget. Gesamtkosten/Gesamterlöse Einmaliger Investitionszuschuss MVHS 150.000 Euro (brutto). Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem vorgestellten Verfahren zur Erstellung eines permanenten Kunstwerks für das „Einstein 28“ besteht Einverständnis. 2. Der Einsetzung der Jury wird zugestimmt. Das Verfahren wird entsprechend der ausgeführten Regelung, basie­rend auf der Bayerischen Gemeindeordnung und der Ge­schäftsordnung des Stadtrates, durchgeführt. 11 stimmberechtigte Mitglieder: - Herr Bode (Vertretung der SWM) - Herr Buhrs (Direktor Museum Villa Stuck) - Frau Dietz-Will (Vorsitzende BA 5, Au-Haidhausen) - Herr Dr. Küppers mit Sitzungsvorsitz, bzw. im Vertretungsfall ein/e Vertreter/in des Kulturreferats - Frau Dr. May (MVHS) - Herr Prof. Dr. Meisel (MVHS) - Herr Dr. Mühling (Direktor Städtische Galerie Lenbachhaus) - Herr Raupach (Vertretung des zuständigen Architekturbüros Raupach) - N.n. (Stadtrat/rätin aus dem Aufsichtsrat der MVHS, gleichzeitig im Kulturausschuss vertreten) - N.n. (Stadtrat/rätin aus dem Aufsichtsrat der MVHS, gleichzeitig im Kulturausschuss vertreten) - N.n. (Stadtrat/rätin aus dem Aufsichtsrat der MVHS, gleichzeitig im Kulturausschuss vertreten) Beratende Mitglieder: - Frau Gerschner (MVHS, Aspekte Galerie) - Herr Hofmann (Vertretung der SWM) - Herr Link (MVHS) 3. ... Stichworte zur Vorlage Permanentes Kunstwerk; Münchner Volkshochschule; „Ein­stein 28“; Kunstwettbewerb

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Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.09.2015
39.
Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule

14-20 / V 04147 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule

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40.
Kommunales Wahlrecht für alle! Jetzt einführen!

  • 14-20 / A 01080 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04120 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kommunales Wahlrecht für alle

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Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 29.09.2015
41.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Geschäftsverteilung der Geschäftsführung Geschäftsordnung der Geschäftsführung

14-20 / V 03869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Geschäftsverteilung für die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) aufgrund der vollständigen Neubesetzung der Geschäftsführungsbereiche ab 01.06.2015. Die bisherige sowie die künftige Geschäftsverteilung werden dargestellt und die Veränderungen erläutert. Eine Änderung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung ist nicht erforderlich. Der neuen Geschäftsverteilung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Geschäftsführung, Geschäftsverteilung, Geschäftsordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 22.09.2015
42.
Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat


14-20 / V 04129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarf eines zusätzlichen Standortes für das Baureferat Inhalt Es werden die personellen Entwicklungen sowie die Dringlichkeit für eine Stadtratsbehandlung aufgrund eines aktuellen Anmietangebotes dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Anmietung eines neuen Standortes für 700 Arbeitsplätze in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann auch nach: - Büroflächenmanagement Baureferat - zusätzlicher Bürostandort Baureferat

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
München sagt „Danke“ „WIR. Stimmen für geflüchtete Menschen“ Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015


14-20 / V 04396 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
München sagt „Danke“ „WIR. Stimmen für geflüchtete Menschen“ Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen