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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. April 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilbibliothek, Pfarrer-Grimm-Str. 1
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Kultur vom 03.03.2015
2.
Protokoll UA Verkehr + Planung und Bau vom 12.03.15
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Baumfällung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freiwillige Feuerwehr Allach von 1874 e.V.
Beschaffung von Übungspuppen
14-20 / V 02790
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Freiwillige Feuerwehr Allach von 1874 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 in Höhe von 2.000,00 € für die Beschaffung von Übungspuppen.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Jugend-, Alten-, und Familienpflege in Allach-Untermenzing e.V.
Schwimmkurs vom 27.04. bis 29.06.2015
14-20 / V 02761
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Jugend-, Alten-, und Familienpflege in Allach-Untermenzing e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 in Höhe von 1.400,00 € für einen Schwimmkurs vom 27.04. bis 29.06.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Buchprojekt“
Buchprojekt „Die Diamalt AG München 1902-1994“
14-20 / V 02795
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Buchprojekt“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 in Höhe von 1.200,00 € für das Buchprojekt „Die Diamalt AG München 1902-1994".
4.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Umstufung
des Weges Nr. 1138/1-Bl. 67,
des Weges Nr. 1139/1-Bl. 67,
des Weges Nr. 1139/2-Bl. 67,
des Weges Nr. 1067/1-Bl. 67 und
des Weges Nr. 1078/1-Bl. 74
14-20 / V 02582
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umstufung
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Umstufung der bisher als Eigentümerwege gewidmeten Wegestrecken:
- Weg Nr. 1138/1-Bl. 67 zwischen dem Lippweg (= km 0,000) und
der Grundstücksgrenze zwischen Flstk. 514 und 514/2 (= km 0,027)
und
- Weg Nr. 1139/1-Bl. 67 zwischen dem Lippweg (= km 0,000) und der
Stadtgrenze (= km 0,207) und
- Weg Nr. 1139/2-Bl. 67 zwischen dem Weg „Auf der Allmende“
(= km 0,000) und dem unbenannten Feld-und Waldweg Nr. 64
(= km 1,165) und
- Weg Nr. 1067/1-Bl. 67 zwischen dem Weg Nr. 1139/2-Bl. 67
(= km 0,000) und der Grundstücksgrenze zwischen Flstk. Nr. 530
und 532/5 (= km 0,080) und
- Weg Nr. 1078/1-Bl. 74 zwischen dem Weg Nr. 1139/2-Bl. 67
(= km 0,000) und der Grundstücksgrenze zwischen Flstk. 576 und
578 (= km 0,011)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lippweg
- Auf der Allmende
- Flurbereinigung Allach
- Straßenbaubehörde
5.
Anhörungen
1.
Rudhartstr. 37, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 251/8
Neubau eines 6-Familienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
3.
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
4.
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen
Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
5.
Erstmalige Herstellung des Krayweges
6.
Beschlussvorlage "Perspektive München - Leitlinie Soziales"
7.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung
8.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Drachenfelsstr. 8
9.
Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen - Haus 1-4
Arnoldstr. 12, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 740/7
Vollzug der BaumschutzVO
10.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung
11.
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im gesamten Stadtgebiet ab April 2015
12.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung
13.
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.15:
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 02091)
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15:
a) Hinweis/Ergänzung: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter (Sitzungsvorlage Nr. 04263)
b) Hinweis/Ergänzung: Bevölkerungsprognose der LH MÜnchen - Planungsprognose 2013 bis 2030 (Sitzungsvorlage Nr. 02150)
3.
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.15:
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 02233)
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder-und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15:
Zuschussnehmerdatei 2015; Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger"
a) des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 02301)
b) des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 02272)
c) des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 02224)
d) des Sozialreferates/Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 02270)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15:
a)Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen (Sitzungsvorlage Nr. 2621)
b) Bekanntgabe: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) (Sitzungsvorlage Nr. 2786)
c) Urbane Gemeinschaftsgärten in München (Sitzungsvorlage Nr. 2503)
d) Gartenstädte; Erhaltung des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick (Sitzungsvorlage Nr. 00909)
e) Studie "Älter werden in München" Abschlussbericht (Sitzungsvorlage Nr. 2540)
f) Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.12 (Sitzungsvorlage Nr. 1862)
7.
Verschiedenes
1.
Vollzug der Wassergesetze; Planfeststellungsverfahren zur Realisierung des 2. Bauabschnitts: Bau eines Seitenarms der Würm und Endausbau der Grünanlage nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
2.
AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München
8.
Umlauf
1.
Schreiben Oberbürgermeister vom 02.03.15:
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
2.
Schreiben Oberbürgermeister vom 27.03.15:
Regionale Wohnungsbaukonferenz vom 18.03.15 im Alten Rathaussaal München
3.
Schreiben Direktorium vom 02.03.15:
BA-Informationsschreiben Nr. 01/15; Durchführung eigener Veranstaltungen
4.
Schreiben Direktorium vom 17.03.15:
Jubiläum 175 Jahre Strecke München-Augsburg
5.
Schreiben Direktorium vom 23.03.15:
WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen
6.
Schreiben Direktorium vom 23.03.15:
Informationsschreiben Nr. 02/2015:
1. Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für die Jahre 2012 und 2013; 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.03.15:
Stadtratsvorlage zum durchgeführten Workshop zur Verkehrsplanung im 23. StB im März 2013
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.03.15:
Planungsstand Würmbrücke auf Höhe der Allacher Straße
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (02.03.-08.03.15, 09.03.-15.03.15, 16.03.-22.03.15)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.03.15:
Erschließung des Beer-Geländes über den Pasinger Heuweg
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.03.15
Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben, Ippenbergerstr. 8, Peter-Müller-Str. 11, Ramannstr. 18
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge:
Gustav-Otto-Bogen 19, Simonsfeldstr. 1, Oertelplatz 1, Josef-Führer-Str. 41, Willi-Wien-Str. 47, Kunstmannstr. 17
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 09.03.15, 16.03.15, 23.03.15:
Baumaßnahmen
14.
Schreiben Stadtwerke München vom 18.03.15:
Baumaßnahmen der SWM, 9. Bauabschnitt Auenbruggerstraße, Änderung im Terminablauf
15.
Schreiben Sozialreferat vom 02.03.15:
Antrag auf Zweckentfremdung, Ippenbergerstr.
16.
Schreiben Sozialreferat vom 19.03.15:
Information zu neuen Standorten des Übergangswohnens im Rahmen der Kinder- und der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
17.
Schreiben Kommunalrefert vom 17.03.15:
Themen aus dem BA-Jour Fixe im Kommunalreferat am 05.03.15
18.
Schreiben Baureferat vom 04.03.15:
Straßenbeleuchtung Spielplatz Ossannastraße / Stieglstraße
19.
Schreiben Baureferat vom 25.03.15:
Erstmalige Herstellung der Allacher Straße zwischen Ernst-von-Behling-Straße und Eduard-Schwartz-Straße im 23. Stadtbezirk
20.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.03.15:
Haltverbote gegenüber der Zufahrt zur Theodor-Fischer-Str. 37
21.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.01.15:
Absolutes Haltverbot Auenbruggerstraße, östlich Behringstraße und westlich Eversbuschstraße
22.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.12.14:
Kurzparkzone Franz-Nißl-Straße 41
23.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 04.03.15:
Absolutes Haltverbot Esmarchstr. 23
24.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.03.15:
Änderung zur Anhörung "Maifest mit Maibaumaufstellung in der Eversbuschstraße am 01.05.15"
25.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.03.15:
Antrag auf unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft M 22
26.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.03.15:
Sperrbeschilderung Willstätter Straße
27.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.03.15
Eingeschränktes, durchgängiges Haltverbot auf der Südseite der Ernst-Haeckel-Straße zwischen Krayweg und Gleichweg
14-20 / B 00724
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
28.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.03.15:
Fristverlängerung BV-Empfehlung 1368, Anordnung von Tempo 30 in der Eversbuschstraße sowie durchgängige Ampelschaltung Eversbuschstraße / Ecke Allacher Straße
29.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.03.15:
Lärmsituation Schwerlastverkehr "Paul-Ehrlich-Weg" Ausnahmen für gewerbliche Nachtfahrten Verkehrszählung / verkehrsbeschränkte Maßnahmen
30.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.03.15:
Dreharbeiten Goteboldstraße
31.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.03.15:
Antrag auf unveränderte Fortführung des Trattoria da Angelo
32.
Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom 17.03.15:
Vorübergehender Park&Ride Parkplatz auf dem Grundstück Bauseweinallee / Ecke Weinschenkstraße
33.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen der LHM München vom 24.03.15:
Bürger_innen-Befragung ist online - bitte weitergeben
34.
Schreiben Bauzentrum München vom 26.03.15:
Newsletter Nr. 3/2015
35.
Schreiben Selbsthilfezentrum München vom 11.03.15:
Fachtag "30 Jahre Selbsthilfe in München" am 23.10.15
36.
Schreiben Vereinigung Münchener Wohnungsunternehmen e.V. vom 05.03.15:
Vorstellung des neuen Faltplakats der Vereinigung Münchener Wohnungsunternehmer e.V.
37.
Schreiben Bayer. Rotes Kreuz vom März 2015:
Freiwillige Arbeit
38.
Schreiben "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V. Regionalgruppe München" vom 24.03.15:
Gedenkzug zum Todesmarsch 2015
9.
Nachtrag
1.
Bürgerpost an den BA:
Friedhofsmauer Kirche St. Peter und Paul
2.
Parkregelung Wilhelm-Zwölfer-Straße
3.
Containerstandplatz Von-Reuter-Straße
4.
Anhörung:
Leistungsprogramm 2016 der MVG
5.
Umlauf:
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge:
Ganzenmüllerstr. 6
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauorndung vom 26.03.15:
Parkzone Mannertstraße / Gerberau
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.04.15, Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Ludwig-Radlkofer-Straße, Eversbuschstr. 133
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Bauanträge (23.03.15-29.03.15)
9.
Schreiben Baureferat vom 27.03.15:
Sanierung des Rettungsweges in Verlängerung der Goteboldstraße, BA-Antrag 360
10.
Schreiben Baureferat vom 02.04.15:
Straßenreinigung und Entfernung des Streugutes
11.
Schreiben Stadtwerke München vom 31.03.15:
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Hanfgartenstraße 2, 11. Bauabschnitt Auenbruggerstraße
12.
Schreiben Stadtwerke München vom 30.03.15, 07.04.15:
Baumaßnahmen
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.03.15:
Antrag auf unveränderte Fortführung des Ausschankes in der Allguth Tankstelle Von-Kahr-Str. 1
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.03.15:
Absolutes Haltverbot Zwiedineckstraße Ostseite auf Länge von ca. 5m
15.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.04.15:
Aufhebung Zusatzzeichen 1052-37 StVO (Haltverbot auf Seitenstreifen) gegenüber Willstätterstr. 46
16.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.04.15:
Haltverbote in der Hintermeierstraße
17.
Schreiben Kulturreferat vom 07.04.15:
Veranstaltungsübersicht April
18.
Schreiben Kulturreferat vom 01.04.15:
Koordinierungstreffen 175 Jahre Bahnstrecke Müchen-Augsburg
19.
Schreiben Münchner Forum vom 01.04.15:
Standpunkte April 2015, Themenschwerpunkte: Die Zukunft der Gartenstädte und der öffentliche Nahverkehr
20.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse:
Beschluss des Bauausschusses vom 21.04.2015:
a) Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing (Sitzungsvorlage Nr. 02246)
b) Straßenausbaubeitragssatzung; Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen (Sitzungsvorlage Nr. 02686)
c) Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün (Sitzungsvorlage Nr. 02645)