HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 03:22:21)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. September 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Protokoll der Sitzung vom 14.07.2015
2.
Protokoll des Ferienausschusses vom 11.08.2015
3.
Protokoll der Einwohnerversammlung vom 22.07.2015
1.4
Unterausschuss Protokolle
1.
Protokoll UA Planung und Bau vom 10.07.2015
2.
Protokoll UA Kultur vom 18.08.2015
3.
Protokoll UA Familie, Bildung und Soziales vom 01.09.2015
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Geplantes Asylantenheim für unbegleitete Flüchtlinge Obere Mühlstraße
2.
Straßenüberquerung am Pasinger Heuweg / Kreuzung Mühlangerstraße
3.
Sperrung Schöllstraße vom 20.07.15 - 24.07.15
4.
MVV-Fahrplan am Sonntag
5.
Wiedereröffnung des Allacher Sommerbades
6.
Würm-Grünzug/Beergelände/Behringstraße (Fahrradstraße); Grundstücksverkauf an Fa. Thyssen Dück GmbH, Schrotthandel
3.
Anträge
1.
Flüchtlingsunterkunft (UMF) Obere Mühlstraße
2.
Haltverbot Kreuzung Franz-Albert-Straße / Nigglstraße zwischen Hsnr. 9-11
3.
Fußgänger Symbol beidseitig für Gehwege in der Manzostraße
4.
Spielmöglichkeiten Tubeufstraße
5.
Wlan Tubeufstraße
6.
Fahrräder für Flüchtlingsunterkünfte
7.
Sanitäreinrichtungen Tubeufstraße
8.
Aufenthaltsraum Tubeufstraße
4.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. Beschaffung von Trainingsjacken

14-20 / V 03801 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 in Höhe von 5.000,00 € für die Beschaffung von Trainingsjacken.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Jugend-, Alten- und Familienpflege in Allach-Untermenzing e.V. Schulfrühstück

14-20 / V 03917 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Verein für Jugend-, Alten- und Familienpflege in Allach-Untermenzing e.V. auf Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse in Höhe von 2.031,00 € für ein Schulfrühstück.
3.
(E) Prüfung Zweckentfremdung als Arbeiterwohnheim in der Eversbuschstr. 186 (Antrag 14, Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00522 ...........................

  • 14-20 / E 00522 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03775 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00522 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 23.06.2015 Inhalt - Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag - Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München - wird Kenntnis genommen, wonach bei Vorliegen der Voraussetzungen die Antragsteller einen Anspruch auf Erteilung einer zweckentfremdungsrechtlichen Genehmigung haben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZwEWG
5.
Anhörungen
1.
Wiedereröffnung des Allacher Sommerbades BV-Empf. 00527 der Bürgerversammlung vom 23.06.2015
2.
Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing BV-Empf. 01915 und 01917 der Bürgerversammlung vom 23.07.13
3.
1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach 2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing

08-14 / B 04680 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bürgerzentrum Allach-Untermenzing

08-14 / B 04777 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Neuplanung des Pflegeheims an der Franz-Nißl-Straße und Prüfung Erhalt des Hans-Sieber-Hauses BV-Empf. 00517 der Bürgerversammlung vom 23.06.15
6.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht
7.
Bauvorhaben Penzoltstr. 19, Flurst. 351/4 Errichtung von Dachaufbauten
8.
Dachauer Str. 667, Gemarkung Allach, FlMr.: 1409/4 Neubau eines Forschungs- und Entwicklungsgebäudes mit Büro-, Werkstatt- und Lagerflächen (Dachauer Str. 667/Otto-Warburg-Str.)
9.
Bauvorhaben Pfarrer-Grimm-Str. 3, Flurst. 266/0 Nutzungsänderung: Hausmeisterwohnung zu Mittagsbetreuung
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103, Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und imaginäre Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) C) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 03479)
2.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 7. Standortbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 03729)
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.15: Schulbauoffensive 2013-2030 (Sitzungsvorlage Nr. 03448)
7.
Verschiedenes
1.
Teilnahme Projekt "München lebt interkulturelle Vielfalt"
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17.10.2015
3.
Regionalgespräch 2015 mit LBK 17.11.2015 oder 19.11.2015
4.
Bürgeranträge zur Einwohnerversammlung vom 22.07.15
5.
Sitzungstermine 2016 (Entwurf)
8.
Berichte aus den Unterausschüssen
9.
Umlauf
1.
Schreiben Sozialreferat vom 11.08.2015: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Wilhelm-Zwölfer-Str. 28a
2.
Schreiben Sozialreferat vom 28.08.15: Höheres Kontingent an Streetworkern für den Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

14-20 / B 01445 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Schreiben Baureferat vom 10.08.15: Sanierung des Rettungsweges in Verlängerung der Goteboldstraße

14-20 / B 00360 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Schreiben Baureferat vom 25.08.2015: Zusätzliche Fahrradstellplätze auf der Ostseite der Unterführung am S-Bahn Haltepunkt Allach Zusätzliche Fahrradstellplätze am S-Bahn Haltepunkt Untermenzing

08-14 / B 05397 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Schreiben Baureferat vom 12.08.15: Geplante Öffnung des Grundstücks zwischen Stieglstraße und August-Föppl-Straße, Flurnr. 219/21 und 22
6.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.08.15: Änderungsgenehmigung Fa. MTU Aero Engines AG; Erweiterung un die neu zu errichtenden Kabinen 11 und 12
7.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 20.08.15: Neugestaltung des Pausenhofs der Carl-Spitzweg-Realschule in der Zwiedineckstr. 35; Antrag aus der Kindersprechstunde des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.08.15: Jahresdrehgenehmigung Bayer. Rundfunk "FreitagsComedy Grünwald"
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.08.15: Antrag auf Haltverbot gegnüber der Zufahrt zur Theodor-Fischer-Straße 37
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.15: Verlängerung des Lippweges zur Eversbuschstraße ; BV-Empf. 00516 vom 23.06.15
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.15: Planung weiterer Nord-Süd-Verbindungen zur Eversbuschstraße; BV-Empf. 00514 vom 23.06.15
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.08.15: Ablehnung Fällungsantrag: Ernst-Haeckel-Str. 90, Hortigstr. 12-12b, Kunstmannstr. 7, Bauschweg 6, Klessingweg 29
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.08.15: Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Behringstr. 83
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Auenbruggerstr. 26, Dachauer Str. 1 (mit Gutachten), Dachauerstr. 2, August-Föppl-Str. 18, Nußhäherstr. 33, Von-Kahr-Str. 11, Hubert-Beckers-Str. 13, Stieglstr. 46
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.08.15, 18.08.15, 24.08.15, 31.08.15: Bauanträge (03.08.-09.08.15, 10.08.-16.08.15, 17.08.-23.08.15, 24.08.-30.08.15)
16.
Schreiben Stadtwerke München vom 10.08.15, 17.08.15, 24.08.15, 31.08.15: Baumaßnahmen
17.
Schreiben BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.08.15: Verkehrsberuhigung der Wohngebiete Alte Allee, Bergsonstraße und Pippinger Straße nördlich
18.
Schreiben BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 07.08.15: Stellungnahme zur Thematik Bürgerhaushalt
19.
Schreiben Behindertenbeirat vom 12.08.15: Bus & Bahn Begleitservice
20.
Schreiben Münchner Selbsthilfezentrum vom 02.09.15: Selbsthilfejournal Einblick 03/2015
10.
Nachtrag
1.
Bürgerpost an den BA: Antrag Verbot Laubbläser
2.
Abfallkorb am nördlichen Eingang zur Würm-Grünanlage an der Behringstraße Links-Abbiege-Situation Behring-/Nigglstraße
3.
Anhörung: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht
4.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andre Fragen)" in ein Anhörungsrecht
5.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht
6.
Theodor-Fischer-Str. 79, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1041/8 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
Umlauf: Schreiben Oberbürgermeister vom 07.09.15: Regionale Wohnungsbaukonferenz am 18.03.15 i Alten Rathaussaal München Hier: Dokumentation
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.15: Verkehrsberuhigung der Wohngebiete Alte Allee, Bergsonstraße und Pippinger Straße nördlich; Variante 3b zur Anbindung der Mühlangerstraße an den Obermenzinger Kreisel; Workshop mit den Bezirksausschüssen 21, 22 und 23
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.09.15: Bauanträge (31.08.-06.09.15)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Manzostr. 12, Jennerstr. 27, Finsterwalderstraße 43, Karl-Hänel-Str. 11, Spiegelbergstr. 27
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.09.15: Verkehrssituation Pasteurstraße
12.
Schreiben Kreisverwaltungsrefert vom 07.09.15: Verbesserung des Verkehrsflusses im Paul-Ehrlich-Weg

14-20 / B 01417 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.15: Drehgenehmigung, Goteboldstr. 117
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.09.15: Sperre Gleichplatz 8 bis 9 vom 14.09.15-30.11.15
15.
Schreiben Baureferat vom 07.09.15: Mülleimer am Grünstreifen an der Behringstraße

14-20 / B 01444 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
16.
Schreiben Stadtwerke München vom 07.09.15: Baumaßnahmen der Stadtwerke
17.
Schreiben Stadtwerke München vom 04.09.15: Information zum Start MVG Rad
18.
Stadtrats- und Ausschussbeschluss: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015: a) REGSAM - Ein starkes Netwerk für München; Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung; Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle (Sitzungsvorlage Nr. 01463) b) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 03316)
19.
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.15: Toilettenanlage im Maßmannpark; Öffentl. Toiletten in Grünanlagen; Öffentl. Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- un Bolzplätze (Sitzungsvorlage Nr. 03798)