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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Oktober 2015, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung zum Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kindergarten an der Blumenstraße 26
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Provinzialat der Armen Schulschwestern V.U.L.Fr. auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Blumenstraße 26 in 80331 München durch eine Generalsanierung einen Kindergarten mit 52 Plätzen zu erhalten.
Inhalt
Begründung für die Generalsanierung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
983.300 € Gesamtkosten des Projekts
578.200 € Baukostenzuschuss LHM
175.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung der Kindertageseinrichtung an der Blumenstraße 26 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 578.200 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Garmischer Str. 241
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stiftung ICP München auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Garmischer Straße 241 in 81377 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 75 Hort- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
4.037.220 € Gesamtkosten des Projekts
1.944.100 € Baukostenzuschuss LHM
585.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Garmischer Straße 241 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.944.100 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
3.
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und
Schulbereich
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Sachstandbericht und Konzeption
-
08-14 / A 00228 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03763 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01576 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00221 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00502 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01575 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Sachstandbericht und Konzeption
Inhalt
Darstellung des Sachstandes und Entscheidungsvorschläge über das
weitere Vorgehen
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Die zahlungswirksamen Gesamtkosten betragen
in 2015
bis zu 68.760,-- € befristet auf drei Jahre,
27.600,-- € einmalig,
in 2016
bis zu 373.256,-- € einmalig,
ab 2016
bis zu 230.680,-- dauerhaft
bis zu 502.880,-- befristet auf drei Jahre bzw. ab Stellenbesetzung
in 2017
bis zu 27.600,-- € einmalig.
Entscheidungsvorschlag
- Bewilligung der Stellenmehrungen,
- Entfristung der Stelle Koordination der Grundsatzplanung Inklusion,
- Vergabe eines Stufenkonzeptes zur Umsetzung der Inklusion im Schulbereich
- Vergabe eines Kooperationskonzeptes für den Standort Nymphenburg Süd
- Zustimmung zum weiteren Vorgehen
4.
Verstetigung der Infobörse für Familien mit
Handicap
Infobörse für Familien mit Handicap:
regelmäßig stattfinden lassen und mehr
Regelbetriebe einladen
Antrag Nr. 14-20 / A 00627 ...........
-
14-20 / A 00627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 00627 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2015
Inhalt
- Infobörse für Familien mit Handicap verstetigen
- Angebote sichtbar machen und weiterentwickeln
- Familien entlasten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 20.000 € im Jahr 2016, von da an 20.000 € im zweijährigen Rhythmus
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verstetigung der Infobörse für Familien mit Handicap ab 2016 im zweijährigen Rhythmus
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen
- Inklusion
- Aktionsplan UN-BRK
- Münchner Familienbericht 2010
- Perspektive München – Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
5.
Münchner Online-Jugendbefragung
Bereitstellung von Mitteln und Bewilligung der
Satzung zur Umsetzung der
2. Jugendbefragung im Jahr 2016 - mit
Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus
Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von
Kindern und Jugendlichen gewährleisten
Kurzinfo:
Anlass
- Alters- und zielgruppengerechte Beteiligung Jugendlicher an Stadtentwicklung 2016
- Verstetigung und Professionalisierung
Inhalt
- 2. Online-Jugendbefragung 2016
- Verstetigung im 3-Jahres-Turnus
- Lebensrealitäten, Einstellungen, Bedürfnisse und Erwartungen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen kontinuierlich ermitteln
- konkrete Verbesserungen ermöglichen
- Satzung zur Online-Jugendbefragung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 41.000,- € im Jahr 2016 und 14.000,- € ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Vorschlägen zum weiteren Vorgehen und zur Finanzierung
- Zustimmung zur Satzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jugendbefragung, Online-Befragung
- Kinderrechte
- Partizipation
6.
Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und
Umgangspflege und bei Sorge- und
Umgangsverfahren sicherstellen
Empfehlung der 258. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013
Weiterer Personalbedarf für die Fachsteuerung
im Sachgebiet Angebote für Familien, Frauen und
Männer im Stadtjugendamt
Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
Stadtratsziel S14
Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten
7.
Frühe Förderung/Familienbildung
Ausbau der Förderungsprogramme
Opstapje und ELTERNTALK
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produktleistung 1
Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen
in belasteten Familien sind gestärkt
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsnotwendiger Ausbau der Förderungsprogramme Opstapje und ELTERNTALK
Inhalt
- Opstapje
Ausbau des Platzangebotes von 90 auf 180
Anhebung der Pauschale für die bestehenden Standorte aufgrund erhöhter Materialkosten
- ELTERNTALK
Ausbau von 8 auf 10 Standorte
Koordination aller Regionalbeauftragten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 240.200,-- € ab dem Jahr 2016.
für Opstapje 216.000,-- €
für ELTERNTALK 24.200,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Dem bedarfsgerechten Ausbau des Programms OPSTAPJE um weitere 90 Plätze und der Erhöhung der Pauschale von 68.000,-- € pro Standort auf 70.000,-- € pro Standort für die drei bereits bestehenden Standorte und die drei neu aufzubauenden Standorte ab 01.01.2016 wird zugestimmt.
- Dem Ausbau des Programms ELTERNTALK in zwei weiteren Regionen ab dem 01.01.2016 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Frühe Förderung
- Familienbildung
- Angebote nach §16 SGB VIII
8.
"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der
regionalen, stadtteilorientierten Streetwork"
Stadtweiter Ausbau von Streetwork
Antrag Nr. 14-20 / A 00515 ...........
Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen
Antrag Nr. 14-20 / B 00707 ...................................
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
-
14-20 / B 00707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 00515 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman vom 05.12.2014
- Antrag-Nr. 14-20 / B 00707 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 17.12.2014
- Anstieg der Jugendbevölkerung in München
- zusätzlicher Personalbedarf durch neue
Siedlungsgebiete
- Veränderung der Problemlagen
Inhalt
- Zielgruppe, Aufgaben und Methoden Streetwork
- personeller Ausbau bei freien Trägern und dem städtischen Träger Angebote der Jugendhilfe
- Ausbau der Streetwork an 3 neuen Standorten 2015 bis 2018 (Außenstelle Messestadt Riem, Außenstelle Westkreuz/Neuaubing/Freiham, Außenstelle für die Stadtbezirke 6, 7,1 9, 20)
- Anmietung neuer Räume für den Träger Condrobs (Con Action)
- Anschaffung und Umbau eines neuen Streetwork-Busses in 2015
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen
- in 2015: einmalig 98.700 €
- in 2016: einmalig: 65.925 €
- in 2018 einmalig: 30.000 €
- ab 2016: dauerhaft 583.936 €
- ab 2018: dauerhaft 4.000 €
Entscheidungsvorschlag
- Dem bedarfsgerechten Ausbau im Bereich Streetwork beim stadteigenen Anbieter und beim freien Träger Condrobs ab 2016 wird zugestimmt.
- Die Personalressourcen und Finanzressourcen werden bedarfsgerecht angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sreetwork-Bus
- Streetwork-Außenstelle
- Streetwork-ConAction
- MIP 2014 - 2018
9.
Weiterentwicklung der Angebote der
Berufsbezogenen Jugendhilfe
Grundsatzbeschluss Berufsbezogene
Jugendarbeit (BBJH) und JADE
Antrag Nr. 14-20 / A 00513 ................
Die Situation jugendlicher Flüchtlinge verbessern:
Jugendliche Flüchtlinge werden zeitnah in die
Qualifizierungs- und Ausbildungsprojekte der
Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) vermittelt
Antrag Nr. 14-20 / A 00350 ............
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Stadtratsziel: Jugendliche und junge Volljährige
lebenslagenorientiert stärken
-
14-20 / A 00513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00350 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 00513 vom 04.12.2014
- Antrag Nr. 14-20 / A 00350 vom 22.10.2014
Inhalt
- Veränderte Rahmenbedingungen der BBJH
- Zielgruppen, Zugänge, Angebote, Maßnahmen
- zukünftige Finanzbedarfe
- Konzeptions- und Angebotsfortschreibungen, auch auf dem Hintergrund Angebote für Flüchtlinge, junge Frauen
Gesamtkosten
- 2016 – 2019 befristet jährlich 130.000 €
2016 einmalig 327.244 €
- dauerhaft ab 2017 512.605 €
Entscheidungsvorschlag
- Sicherung des Erreichten durch zusätzlich kommunale Mittel
- Schließung der Einrichtung Horizonte, Umwidmung der ehemaligen Mittel der BBJH-Einrichtung „ökologische Landschaftsgärtnerei Mabl e.V.“
- Prüfungs- und Realisierungsauftrag zur Akquirierung weiterer Drittmittel
- Auftrag zur weiteren Konzeptions- und Angebotsfortschreibung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- IBZ-Jugend
- Jugend in Bildung und Beruf JIBB
- Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen
10.
Teileigentumserwerb von Räumen für eine offene
Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter
von 10 - 17 Jahren an der Boschetsriederstraße,
Bebauungsplan Nr. 2072a
19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Produkt 3.1.1 Kinder und Jugendarbeit
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferartes zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb
5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
Kurzinfo:
Anlass
- Anmeldung eines Beschlusses zum Teileigentumserwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 17 Jahren
- Boschetsriederstr.
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt
- Aufgabenstellung
- Projektstand
- Betriebskonzept
- Finanzierung
Gesamtkosten
- Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen dauerhaft 175.000 € jährlich ab 2018. Die Ersteinrichtungskosten betragen einmalig 140.000 € in 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Einrichtung
- Jugendcafé
11.
Zusätzlicher Personalbedarf im
Sozialreferat/Stadtjugendamt
Abteilung Kinder, Jugend und Familie
- aufgrund der gestiegenen Anzahl an
investiven Planungsprojekten
- für die Wahrnehmung der Aufgaben als
Mietervertreter für das Nutzerreferat gemäß mfm;
Personalbedarf für das Kommunalreferat
produktübergreifend
Kurzinfo:
Anlass
- Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten
Inhalt
- Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie
- aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten
- für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mieterverteter für das Nutzerreferat gemäß mfm
Gesamtkosten
248.160 € ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Stellen im Sozialreferat/Stadtjugendamt
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Immobilienwirtschaftliche Belange