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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Oktober 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung zum Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Blumenstraße 26 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
14-20 / V 04076 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Provinzialat der Armen Schulschwestern V.U.L.Fr. auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Blumenstraße 26 in 80331 München durch eine Generalsanierung einen Kindergarten mit 52 Plätzen zu erhalten. Inhalt Begründung für die Generalsanierung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 983.300 € Gesamtkosten des Projekts 578.200 € Baukostenzuschuss LHM 175.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Generalsanierung der Kindertageseinrichtung an der Blumenstraße 26 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 578.200 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Garmischer Str. 241 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 04061 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stiftung ICP München auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Garmischer Straße 241 in 81377 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 75 Hort- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 4.037.220 € Gesamtkosten des Projekts 1.944.100 € Baukostenzuschuss LHM 585.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Garmischer Straße 241 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.944.100 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandbericht und Konzeption
14-20 / V 02934 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandbericht und Konzeption Inhalt Darstellung des Sachstandes und Entscheidungsvorschläge über das weitere Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die zahlungswirksamen Gesamtkosten betragen in 2015 bis zu 68.760,-- € befristet auf drei Jahre, 27.600,-- € einmalig, in 2016 bis zu 373.256,-- € einmalig, ab 2016 bis zu 230.680,-- dauerhaft bis zu 502.880,-- befristet auf drei Jahre bzw. ab Stellenbesetzung in 2017 bis zu 27.600,-- € einmalig. Entscheidungsvorschlag - Bewilligung der Stellenmehrungen, - Entfristung der Stelle Koordination der Grundsatzplanung Inklusion, - Vergabe eines Stufenkonzeptes zur Umsetzung der Inklusion im Schulbereich - Vergabe eines Kooperationskonzeptes für den Standort Nymphenburg Süd - Zustimmung zum weiteren Vorgehen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Verstetigung der Infobörse für Familien mit Handicap Infobörse für Familien mit Handicap: regelmäßig stattfinden lassen und mehr Regelbetriebe einladen Antrag Nr. 14-20 / A 00627 ...........
  • 14-20 / A 00627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03777 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00627 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2015 Inhalt - Infobörse für Familien mit Handicap verstetigen - Angebote sichtbar machen und weiterentwickeln - Familien entlasten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 20.000 € im Jahr 2016, von da an 20.000 € im zweijährigen Rhythmus Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Verstetigung der Infobörse für Familien mit Handicap ab 2016 im zweijährigen Rhythmus Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen - Inklusion - Aktionsplan UN-BRK - Münchner Familienbericht 2010 - Perspektive München – Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Münchner Online-Jugendbefragung Bereitstellung von Mitteln und Bewilligung der Satzung zur Umsetzung der 2. Jugendbefragung im Jahr 2016 - mit Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
14-20 / V 03842 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Alters- und zielgruppengerechte Beteiligung Jugendlicher an Stadtentwicklung 2016 - Verstetigung und Professionalisierung Inhalt - 2. Online-Jugendbefragung 2016 - Verstetigung im 3-Jahres-Turnus - Lebensrealitäten, Einstellungen, Bedürfnisse und Erwartungen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen kontinuierlich ermitteln - konkrete Verbesserungen ermöglichen - Satzung zur Online-Jugendbefragung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 41.000,- € im Jahr 2016 und 14.000,- € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Vorschlägen zum weiteren Vorgehen und zur Finanzierung - Zustimmung zur Satzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jugendbefragung, Online-Befragung - Kinderrechte - Partizipation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
6.
Abgesetzt
Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und Umgangspflege und bei Sorge- und Umgangsverfahren sicherstellen Empfehlung der 258. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013 Weiterer Personalbedarf für die Fachsteuerung im Sachgebiet Angebote für Familien, Frauen und Männer im Stadtjugendamt Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Stadtratsziel S14 Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten
7.
Frühe Förderung/Familienbildung Ausbau der Förderungsprogramme Opstapje und ELTERNTALK Produkt 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1 Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
14-20 / V 03766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsnotwendiger Ausbau der Förderungsprogramme Opstapje und ELTERNTALK Inhalt - Opstapje Ausbau des Platzangebotes von 90 auf 180 Anhebung der Pauschale für die bestehenden Standorte aufgrund erhöhter Materialkosten - ELTERNTALK Ausbau von 8 auf 10 Standorte Koordination aller Regionalbeauftragten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 240.200,-- € ab dem Jahr 2016. für Opstapje 216.000,-- € für ELTERNTALK 24.200,-- € Entscheidungsvorschlag - Dem bedarfsgerechten Ausbau des Programms OPSTAPJE um weitere 90 Plätze und der Erhöhung der Pauschale von 68.000,-- € pro Standort auf 70.000,-- € pro Standort für die drei bereits bestehenden Standorte und die drei neu aufzubauenden Standorte ab 01.01.2016 wird zugestimmt. - Dem Ausbau des Programms ELTERNTALK in zwei weiteren Regionen ab dem 01.01.2016 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Förderung - Familienbildung - Angebote nach §16 SGB VIII
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag Nr. 14-20 / A 00515 ........... Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen Antrag Nr. 14-20 / B 00707 ................................... Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
  • 14-20 / B 00707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03137 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00515 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman vom 05.12.2014 - Antrag-Nr. 14-20 / B 00707 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 17.12.2014 - Anstieg der Jugendbevölkerung in München - zusätzlicher Personalbedarf durch neue Siedlungsgebiete - Veränderung der Problemlagen Inhalt - Zielgruppe, Aufgaben und Methoden Streetwork - personeller Ausbau bei freien Trägern und dem städtischen Träger Angebote der Jugendhilfe - Ausbau der Streetwork an 3 neuen Standorten 2015 bis 2018 (Außenstelle Messestadt Riem, Außenstelle Westkreuz/Neuaubing/Freiham, Außenstelle für die Stadtbezirke 6, 7,1 9, 20) - Anmietung neuer Räume für den Träger Condrobs (Con Action) - Anschaffung und Umbau eines neuen Streetwork-Busses in 2015 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen - in 2015: einmalig 98.700 € - in 2016: einmalig: 65.925 € - in 2018 einmalig: 30.000 € - ab 2016: dauerhaft 583.936 € - ab 2018: dauerhaft 4.000 € Entscheidungsvorschlag - Dem bedarfsgerechten Ausbau im Bereich Streetwork beim stadteigenen Anbieter und beim freien Träger Condrobs ab 2016 wird zugestimmt. - Die Personalressourcen und Finanzressourcen werden bedarfsgerecht angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sreetwork-Bus - Streetwork-Außenstelle - Streetwork-ConAction - MIP 2014 - 2018
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Weiterentwicklung der Angebote der Berufsbezogenen Jugendhilfe Grundsatzbeschluss Berufsbezogene Jugendarbeit (BBJH) und JADE Antrag Nr. 14-20 / A 00513 ................ Die Situation jugendlicher Flüchtlinge verbessern: Jugendliche Flüchtlinge werden zeitnah in die Qualifizierungs- und Ausbildungsprojekte der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) vermittelt Antrag Nr. 14-20 / A 00350 ............ Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Stadtratsziel: Jugendliche und junge Volljährige lebenslagenorientiert stärken
14-20 / V 03792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00513 vom 04.12.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00350 vom 22.10.2014 Inhalt - Veränderte Rahmenbedingungen der BBJH - Zielgruppen, Zugänge, Angebote, Maßnahmen - zukünftige Finanzbedarfe - Konzeptions- und Angebotsfortschreibungen, auch auf dem Hintergrund Angebote für Flüchtlinge, junge Frauen Gesamtkosten - 2016 – 2019 befristet jährlich 130.000 € 2016 einmalig 327.244 € - dauerhaft ab 2017 512.605 € Entscheidungsvorschlag - Sicherung des Erreichten durch zusätzlich kommunale Mittel - Schließung der Einrichtung Horizonte, Umwidmung der ehemaligen Mittel der BBJH-Einrichtung „ökologische Landschaftsgärtnerei Mabl e.V.“ - Prüfungs- und Realisierungsauftrag zur Akquirierung weiterer Drittmittel - Auftrag zur weiteren Konzeptions- und Angebotsfortschreibung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - IBZ-Jugend - Jugend in Bildung und Beruf JIBB - Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Teileigentumserwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 17 Jahren an der Boschetsriederstraße, Bebauungsplan Nr. 2072a 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkt 3.1.1 Kinder und Jugendarbeit 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferartes zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018
14-20 / V 03787 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anmeldung eines Beschlusses zum Teileigentumserwerb von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 17 Jahren - Boschetsriederstr. 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt - Aufgabenstellung - Projektstand - Betriebskonzept - Finanzierung Gesamtkosten - Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen dauerhaft 175.000 € jährlich ab 2018. Die Ersteinrichtungskosten betragen einmalig 140.000 € in 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung - Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Offene Einrichtung - Jugendcafé
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie - aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten - für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mietervertreter für das Nutzerreferat gemäß mfm; Personalbedarf für das Kommunalreferat produktübergreifend
14-20 / V 01165 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten Inhalt - Zusätzlicher Personalbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Abteilung Kinder, Jugend und Familie - aufgrund der gestiegenen Anzahl an investiven Planungsprojekten - für die Wahrnehmung der Aufgaben als Mieterverteter für das Nutzerreferat gemäß mfm Gesamtkosten 248.160 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Stellen im Sozialreferat/Stadtjugendamt Gesucht werden kann im RIS auch unter - Immobilienwirtschaftliche Belange
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )