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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Oktober 2015, 14:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2015 – 30.06.2015 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von
Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11563)
Inhalt
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
3.
Überarbeitung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
Antrag Nr. 14-20 / A 00693 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek vom 20.02.2015
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14-20 / A 00693 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00693 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek vom 20.02.2015
Inhalt
Zur Thematik werden die rechtliche Situation, vorhandene Konfliktlagen und mögliche Lösungen und Maßnahmen dargestellt. Als Grundlage dienen die Vorschläge des Deutschen Städtetages zum gleichen Thema.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München unterstützt die Vorschläge des Deutschen Städtetages und wird dies mit einem entsprechenden Schreiben an den Deutschen Städtetag zum Ausdruck bringen, mit ausdrücklicher Betonung der Notwendigkeit einer zeitnahen Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sportanlagenlärmschutzverordnung, 18. Bundes-Immissionsschutzverordnung, 18. BImSchV, Sportlärm, Sportanlagen
4.
Installation eines Lärmmessgerätes an der A96 zwischen Garmischer Str. und Fürstenriederstr. und nach Eröffnung des Tunnels SW ein Messgerät zur permanenten Messung der Schadstoffe am Tunnelaus- / - eingang
Empfehlung Nr. 14- 20 / E 00205 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 21.10.2014
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14-20 / E 00205 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung aus der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes vom 21.10.2014. Messstellen für Lärm- und Luftschadstoffe
Inhalt
Der Forderung nach Installation eines Lärmmessgerätes kann nicht nachgekommen werden, da nach bundesweiten Vorgaben, u.a. aus Gründen der Vergleichbarkeit, die Beurteilung der Verkehrslärmbelastung nicht anhand von Messungen sondern von Berechnungen erfolgt. Messungen der Luftschadstoffe sind im Planfeststellungsbeschluss zum Tunnel MR Südwest festgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00205 als laufende Angelegenheit wird Kenntnis genommen. Die geforderte Einrichtung einer Messstelle für Lärm kann nach den im Vortrag der Referentin aufgeführten Gründen nicht durchgeführt werden. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01550 kann in diesem Punkt nicht entsprochen werden.
Der Forderung nach Einrichtung einer Messstelle für Luftschadstoffe kann insoweit entsprochen werden, dass, wie im Planfeststellungsbeschluss festgelegt, nach Tunneleröffnung einjährige Messungen stattfinden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tunnel MR Südwest, A 96