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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Oktober 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung
- Abschluss-Bericht für das Jahr 2014
für die MÜNCHENSTIFT GmbH
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung
Inhalt
- Abschlussbericht für das Jahr 2014 über die im Sozial-
referat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH
mit der Darstellung von Veränderungen gegenüber dem
Bericht im Juli 2014
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des vorgelegten Berichts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MÜNCHENSTIFT GmbH
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Beteiligungssteuerung
2.
dezentrales Informations-, Kommunikations- und
Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat;
Anpassung der personellen Kapazitäten
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherstellung des „operativen Geschäfts“ in der IT des Sozialreferats
- Übernahme zusätzlicher operativer Aufgaben durch die IT des Sozialreferats
- Interner Know-how Aufbau, Know-how-Transfer und Abbau externer Dienstkräfte
Inhalt
- Anpassung der personellen Kapazitäten
- Aufgaben-/Arbeitsmehrung im Bereich S-Z-dIKA
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig
18.960 € (investive Arbeitsplatzkosten) und 498.880 € dauerhaft ab dem Jahr 2016. Reduzierung von Kosten für externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personal
- IT
3.
Armutsbericht 2017
Finanzierung
Kurzinfo:
Anlass
- Armutsbericht 2017
Inhalt
- Fortführung der Armutsberichterstattung
- Aufträge aus dem Armutsbericht 2011
- Ausschreibung von Leistungspaketen für den Armutsbericht 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 60.000 € im Jahr 2016 und 40.000 € im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Konzeption und Vorgehensweise
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armut
- Sozialberichterstattung
4.
Broschüre "Günstiger leben in München"
Finanzierung aktualisierte Neuauflage 2016
Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
-
14-20 / A 01442 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Broschüre „Günstiger leben in München“ - Neuauflage
Inhalt
- Erfahrungen mit der Broschüre aus dem Jahr 2013
- Aktualisierung und Neuauflage 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 70.000 € im Jahr 2016 und 30.000 € im Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Aktualisierung und Neuauflage der Broschüre „Günstiger leben in München“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armutsbekämpfung
5.
Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den
Projekten "Gewinnung und Begleitung von
Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit
Migrationshintergrund" und "Beratung und
Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und
Bürger in München zum Betreuungsrecht"
Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der
LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und
Prävention als kommunale Aufgabe
Kurzinfo:
Anlass
- Abschlussbericht des Instituts SIM „SIM Sozialplanung und Quartiersentwicklung“ (Sozialwissenschaftliches Institut München) zu den begleiteten Projekten
Inhalt
- Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund
- Erfahrungen aus dem Modellprojekt „Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 31.045 € im Jahr 2016 und 29.860 € ab dem Jahr 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Ausbau des Projekts „Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ und Übernahme in die Regelförderung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- SIM
- Kinderschutz e.V.
6.
Einrichtung einer Teamleitungsstelle
bei der städtischen Schuldner- und
Insolvenzberatung
Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
Kurzinfo:
Anlass
- Neustrukturierung der Abteilung Schuldner- und Insolvenzberatung
- Erweiterung der gesetzlichen Zuständigkeiten und Kompetenzen durch die Reform im Bereich des Privatinsolvenzrechts zum 01.07.2014
Inhalt
- Überschuldete Personen in München
- Erweiterung des Aufgabenspektrums der Abteilung Schuldner- und Insolvenzberatung durch Integration zusätzlicher Sach- und Fachgebiete
- Gesetzliche Vertretungsbefugnis der Schuldnerberatungsstellen im Verfahren vor dem Insolvenzgericht bei Privatinsolvenzen
- Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für eine Teamleitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2016 dauerhaft 88.500 € und einmalig 2.370 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Einrichtung einer weiteren Teamleitung bei der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Verbraucherinsolvenzen
- Restschuldbefreiungsverfahren
7.
Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege
Umsetzung der Ergebnisse aus der Studienfahrt
in die Schweiz
Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10352) zur Durchführung des Modellprojekts „Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege“
- Finanzierung des Projekts in zwei Münchner Pflegeeinrichtungen
Inhalt
- Umsetzung der Bezugspflege vor dem fachlichen Hintergrund des Arbeitsmodells „Primary Nursing“, den Erkenntnissen der Studienfahrt in die Schweiz und der pflegewissenschaftlichen Begleitung durch die Katholische Stiftungsfachhochschule München
- Durchführung von Ist-Analysen hinsichtlich der aktuell umgesetzten Arbeitsorganisation; Arbeitsgruppen zur Erarbeitung von Rahmenbedingungen und weiteren Schritten zur Annäherung an das Modell „Bezugspflege“
- Finanzierung von zwei externen fachlichen Begleitungen in den Projekteinrichtungen Damenstift am Luitpoldpark und Haus Sankt Martin (MÜNCHENSTIFT)
- Finanzierung von Schulungsmaßnahmen
- Schaffung einer beruflichen Perspektive für akademisch qualifizierte Pflegende (Duales Pflegestudium)
- Steigerung der Attraktivität der Altenpflege durch eine zeitgemäße Umsetzung der Arbeitsorganisation
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
- Die Kosten betragen 40.000 Euro im Jahr 2016 und jeweils 30.000 Euro in den Jahren 2017 und 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Vorgehensweise und Finanzierung der
Sachkosten im Jahr 2016 in Höhe von 40.000,00 Euro sowie in den beiden Folgejahren in Höhe von jeweils 30.000,00 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Duales Pflegestudium
- Grade- und Skillmix
- Bezugspflege
- Primary Nursing
8.
Programm zur Verbesserung der Qualität
in der ambulanten und teilstationären Pflege
Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei
Pflegbedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege
- Ausschöpfung der bisher bereitgestellten Mittel
Inhalt
- Erhöhung des Fördervolumens des Programms für die ambulante und teilstationäre Pflege
- Darstellung der fachlichen Anforderungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme werden ab 2016 dauerhaft um 56.482,00 € auf insgesamt 200.000,00 € erhöht.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung des Fördervolumens und zu den Leitlinien für die ambulante und teilstationäre Pflege
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Langzeitpflege in München
- Förderung der Pflegeinfrastruktur für ambulante Pflegedienste sowie Tages- und Nachtpflege
9.
Programm zur Verbesserung der Qualität
in der vollstationären Pflege
Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
-
14-20 / A 01444 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege
- Berichte der Münchner Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege und der Heimaufsicht
Inhalt
- Auflage eines neuen Förderprogramms für die vollstationäre Pflege
- Verbesserung der Grundqualifikation und des aktuellen Fachwissens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen jeweils 200.000,00 € in den Jahren 2016 - 2020
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum neuen Förderprogramm und den Leitlinien für vollstationäre Pflege
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Langzeitpflege in München
- Förderung der Pflegeinfrastruktur
10.
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Abteilung Wohnraumerhalt
Ausbau der Mietberatungsstelle
Produkt 60 4.1.1 MIetberatung und Mietspiegel
Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von MIetverhältnissen
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsgerechter Ausbau der Mietberatungsstelle im Amt für Wohnen und Migration
Inhalt
- Aufgaben und personelle Ausstattung der Mietberatungsstelle
- Personelle Situation
- Prognose
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 131.660 € ab dem Jahr 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Mietberatungsstelle
- Einrichtung von 2 Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietrecht
- Mietspiegel
11.
IN VIA Connect
Personalmehrbedarf wegen gestiegener
Teilnehmerzahlen im
Bereich junge Flüchtlinge
Antrag vom 18.03.2015 auf erhöhten Zuschuss
von IN VIA München e.V.
Kath. Verband für Mädchen- und
Frauensozialarbeit
Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Trägers vom 18.03.2015 auf erhöhten Zuschuss für die Ausweitung der Angebote wegen gestiegener Bedarfe
- Erhöhte Anzahl der Besucherinnen und Besucher
Inhalt
- Beschreibung des Projekts IN VIA Connect
- Darstellung der Notwendigkeit einer Zuschusserhöhung für den Personalmehrbedarf
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 66.150 € im Jahr 2016 und 63.000 € ab dem Jahr 2017 ff.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur zusätzlichen Personalausstattung für die Ausweitung des Angebots bei IN VIA Connect und die Zustimmung zur Erhöhung 2016 um 66.150 € und zur dauerhaften Erhöhung ab 2017 ff. um 63.000 €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger
- Zuschuss 2016 und 2017
12.
Haus AGNES
Finanzierung und Betrieb
von Haus AGNES ab 01.01.2016
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2016 - 2018
Inhalt
- Stellenzuschaltung infolge Platzausweitung
- Erhöhung der Zuschüsse für den Betrieb von Haus AGNES an den Träger Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Der jährliche Zuschuss für den Betrieb der Einrichtung wird ab dem Haushaltsjahr 2016 um 42.556 € erhöht.
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschusserhöhung für den Betrieb des Frauenobdachs wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungsloseneinrichtung für Frauen
13.
Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück
Komunales Wohnungsbauprogramm zur
Förderung und Realisierung von städtischen
Wohn- und Bürgerwohnheimen
Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a,
Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen
Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen
in München überarbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 00132 der Stadtratsfraktionen der
CSU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 23.07.2014
Produkt 60 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
-
14-20 / A 00132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01204 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einführung eines neuen städtischen Konzepts im Rahmen der kommunalen Wohnungsbauförderung zur Unterbringung und Wohnraumversorgung von Wohnungslosen in flexibel nutzbaren Wohnheimen
- Flexible Deckung des steigenden Bedarfs an bezahlbaren Bürgerwohnheimen für Singles mit Niedriglöhnen, Beschäftigte in Mangelberufen und Auszubildende
- Auswahl eines Bauträgers für ein Grundstück
Inhalt
- Bauträgerauswahl für Single-Wohneinheiten für ein städtisches Bürgerwohnheim in zwei Gebäudeteilen mit jeweils 50 Wohneinheiten sowie für ein flexibel nutzbares städtisches Wohnheim mit ebenfalls 50 Wohneinheiten
Gesamtkosten
- ab 2016 bis 2018 jährlich 81.160 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl des Grundstücks und des Wohnungsbauunternehmens
- Aufnahme des Grundstücks in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms, Teilprogramm städtische Wohnheime
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Personalausweitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Bauträgerauswahl 2015
- Wohnbauförderung
14.
Verlängerung Case Management-Projekt für
wohnungslose Menschen in München
Zuschuss für die Haushaltsjahre 2016 - 2018
an das Evangelische Hilfswerk München
gemeinnützige GmbH und den Katholischen
Männerfürsorgeverein München e.V.
Produkt 60 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Das Case Management-Projekt für sog. Grenzgänger/innen im System der Wohnungslosenhilfe ist bis 31.12.2015 befristet.
- Verlängerung bis 31.12.2018 aus fachlicher Sicht notwendig und sinnvoll
Inhalt
- Beschreibung Case Management-Projekt
- Begründung für die Verlängerung des Projektes
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 137.000,- € im Jahr 2016, 139.500,- € im Jahr 2017 und 142.500,- € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlängerung des Case Management-Projektes für wohnungslose Frauen und Männer von 2016 bis 2018
- Gewährung eines Gesamtzuschusses (2016 – 2018) an den KMFV i. H. v. 189.500,- € und an das EHW i.H.v. 229.500,- €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Case Management
- Grenzgänger/innen im Wohnungslosenhilfesystem
- Wohnungslosenhilfe
15.
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München -
Evaluation der Kälteperiode 2014/2015;
Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums
für die Kälteperiode 2015/2016;
Unbefristete Finanzierung einer zusätzlichen Vollzeitstelle
Sozialpädagogik für das Tagesangebot FamAra
Produkt 60 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und abulante Hilfen für
akut Wohnungslose
Produkt 60 3.2.1
Familienangebote
Produktleistung 1 offene Familienarbeit
-
14-20 / A 01443 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Erfahrungsbericht der vergangenen Kälteschutzperiode 2014/2015
- Darstellung des kommenden Kälteschutzprogramms 2015/2016
- Kosten und Finanzierung des Kälteschutzprogramms
- Darstellung Kostenersparnis durch zentrale Unterbringung im Kälteschutzprogramm Haus 12
- Beitrag Jugendamt wegen Beratungsstelle FamAra
- Gesamtkostendarstellung FamAra
- Gesamtkostendarstellung Kälteschutzprogramm
- Darstellung Defizit aus Kälteschutzperiode 2014/2015
Gesamtkosten
- Mehrbedarf Zuschuss Kälteschutz 2015: 300.460,00 €
- Mehrbedarf Zuschuss Kälteschutz 2016:1.287.238,00 €
- Defizitausgleich Zuschuss 2015: 286.238,90 €
- „Puffer“ für etwaige Mehrkosten
Kälteschutzperiode 15/16: 100.000,00 €
- Kosten Umbaumaßnahmen 2015: 1.800.000,00 €
- Kosten für Ausstattung 2015: 276.277,00 €
- Zuschusserhöhung FamAra ab 2016: 65.856,00 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen des Kälteschutzprogramms 2015/2016 und dessen Kosten und Finanzierungsbedarf.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterkälteschutzmaßnahme 2015/2016
16.
In Wohnungen kommen- in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten
Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im
Beherbergungsbetrieb Dreilingsweg 14
Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 - 2017 an die
Trägergemeinschaft AWO München-Stadt e.V.
und AWO München-Land e.V., vertreten durch den
AWO Kreisverband München-Land e.V.
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Trägerschaftsauswahlverfahren: Vergabe an die Trägergemeinschaft AWO Stadt/Land
Inhalt
- Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 57.056,00 € im Jahr 2015; 685.233,00 € im Jahr 2016 und 700.747,00 € im Jahr 2017.
- Die Investitionskosten in 2015 betragen 35.000,00 €.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Vergabe an die Trägergemeinschaft AWO Stadt/Land
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuung Wohnungslose
- Beherbergungsbetrieb
17.
In Wohnungen kommen -
in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung,
Begleitung und Nachsorge von
wohnungslosen Haushalten
Erhöhung des Zuschussbedarfs ab 2015
an den Internationalen Bund (IB)
für die Betreuung im
Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98
Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen
- Sozialpädagogische Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch
freie Träger der Wohnungslosenhilfe
Inhalt
- Umwidmung der Belegung des Beherbergungsbetriebes in der Waldmeisterstr. 98
von Einzelpersonen und Paare auf dauerhafte Unterbringung von Familien
- Erhöhung des notwendigen Zuschussbedarfs an den Internationalen Bund (IB)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Notwendige Zuschusserhöhung um
251.000,-- € im Jahr 2016 und
250.000,-- € ab dem Jahr 2017
Erhöhung der notwendigen Investitionskosten
im Jahr 2015 um 39.000,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur dauerhaften Umwidmung der Waldmeisterstr. 98
zur Familienunterkunft
- Zustimmung zur notwendigen Zuschusserhöhung an den
Internationalen Bund
- Gewährung von Investitionskostenzuschüssen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenbetreuung
- Wohnungslosenunterbringung
- Waldmeisterstr. 98