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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Oktober 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung - Abschluss-Bericht für das Jahr 2014 für die MÜNCHENSTIFT GmbH

14-20 / V 03852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung Inhalt - Abschlussbericht für das Jahr 2014 über die im Sozial- referat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH mit der Darstellung von Veränderungen gegenüber dem Bericht im Juli 2014 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des vorgelegten Berichts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MÜNCHENSTIFT GmbH - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Beteiligungssteuerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten

14-20 / V 03791 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherstellung des „operativen Geschäfts“ in der IT des Sozialreferats - Übernahme zusätzlicher operativer Aufgaben durch die IT des Sozialreferats - Interner Know-how Aufbau, Know-how-Transfer und Abbau externer Dienstkräfte Inhalt - Anpassung der personellen Kapazitäten - Aufgaben-/Arbeitsmehrung im Bereich S-Z-dIKA Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 18.960 € (investive Arbeitsplatzkosten) und 498.880 € dauerhaft ab dem Jahr 2016. Reduzierung von Kosten für externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal - IT

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Armutsbericht 2017 Finanzierung

14-20 / V 03825 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Armutsbericht 2017 Inhalt - Fortführung der Armutsberichterstattung - Aufträge aus dem Armutsbericht 2011 - Ausschreibung von Leistungspaketen für den Armutsbericht 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 60.000 € im Jahr 2016 und 40.000 € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Konzeption und Vorgehensweise Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Armut - Sozialberichterstattung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Broschüre "Günstiger leben in München" Finanzierung aktualisierte Neuauflage 2016 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung


14-20 / V 03909 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Broschüre „Günstiger leben in München“ - Neuauflage Inhalt - Erfahrungen mit der Broschüre aus dem Jahr 2013 - Aktualisierung und Neuauflage 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 70.000 € im Jahr 2016 und 30.000 € im Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Aktualisierung und Neuauflage der Broschüre „Günstiger leben in München“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Armutsbekämpfung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (sieh e Beschlussseite )
5.
Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den Projekten "Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund" und "Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht" Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und Prävention als kommunale Aufgabe

14-20 / V 03944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschlussbericht des Instituts SIM „SIM Sozialplanung und Quartiersentwicklung“ (Sozialwissenschaftliches Institut München) zu den begleiteten Projekten Inhalt - Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund - Erfahrungen aus dem Modellprojekt „Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 31.045 € im Jahr 2016 und 29.860 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Ausbau des Projekts „Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ und Übernahme in die Regelförderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SIM - Kinderschutz e.V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
6.
Einrichtung einer Teamleitungsstelle bei der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung

14-20 / V 03904 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neustrukturierung der Abteilung Schuldner- und Insolvenzberatung - Erweiterung der gesetzlichen Zuständigkeiten und Kompetenzen durch die Reform im Bereich des Privatinsolvenzrechts zum 01.07.2014 Inhalt - Überschuldete Personen in München - Erweiterung des Aufgabenspektrums der Abteilung Schuldner- und Insolvenzberatung durch Integration zusätzlicher Sach- und Fachgebiete - Gesetzliche Vertretungsbefugnis der Schuldnerberatungsstellen im Verfahren vor dem Insolvenzgericht bei Privatinsolvenzen - Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für eine Teamleitung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2016 dauerhaft 88.500 € und einmalig 2.370 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Einrichtung einer weiteren Teamleitung bei der städtischen Schuldner- und Insolvenzberatung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Verbraucherinsolvenzen - Restschuldbefreiungsverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege Umsetzung der Ergebnisse aus der Studienfahrt in die Schweiz Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit

14-20 / V 03180 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10352) zur Durchführung des Modellprojekts „Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege“ - Finanzierung des Projekts in zwei Münchner Pflegeeinrichtungen Inhalt - Umsetzung der Bezugspflege vor dem fachlichen Hintergrund des Arbeitsmodells „Primary Nursing“, den Erkenntnissen der Studienfahrt in die Schweiz und der pflegewissenschaftlichen Begleitung durch die Katholische Stiftungsfachhochschule München - Durchführung von Ist-Analysen hinsichtlich der aktuell umgesetzten Arbeitsorganisation; Arbeitsgruppen zur Erarbeitung von Rahmenbedingungen und weiteren Schritten zur Annäherung an das Modell „Bezugspflege“ - Finanzierung von zwei externen fachlichen Begleitungen in den Projekteinrichtungen Damenstift am Luitpoldpark und Haus Sankt Martin (MÜNCHENSTIFT) - Finanzierung von Schulungsmaßnahmen - Schaffung einer beruflichen Perspektive für akademisch qualifizierte Pflegende (Duales Pflegestudium) - Steigerung der Attraktivität der Altenpflege durch eine zeitgemäße Umsetzung der Arbeitsorganisation Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Die Kosten betragen 40.000 Euro im Jahr 2016 und jeweils 30.000 Euro in den Jahren 2017 und 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vorgehensweise und Finanzierung der Sachkosten im Jahr 2016 in Höhe von 40.000,00 Euro sowie in den beiden Folgejahren in Höhe von jeweils 30.000,00 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Duales Pflegestudium - Grade- und Skillmix - Bezugspflege - Primary Nursing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Programm zur Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegbedürftigkeit

14-20 / V 03177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege - Ausschöpfung der bisher bereitgestellten Mittel Inhalt - Erhöhung des Fördervolumens des Programms für die ambulante und teilstationäre Pflege - Darstellung der fachlichen Anforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme werden ab 2016 dauerhaft um 56.482,00 € auf insgesamt 200.000,00 € erhöht. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung des Fördervolumens und zu den Leitlinien für die ambulante und teilstationäre Pflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Langzeitpflege in München - Förderung der Pflegeinfrastruktur für ambulante Pflegedienste sowie Tages- und Nachtpflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit


14-20 / V 03178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege - Berichte der Münchner Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege und der Heimaufsicht Inhalt - Auflage eines neuen Förderprogramms für die vollstationäre Pflege - Verbesserung der Grundqualifikation und des aktuellen Fachwissens Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen jeweils 200.000,00 € in den Jahren 2016 - 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum neuen Förderprogramm und den Leitlinien für vollstationäre Pflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Langzeitpflege in München - Förderung der Pflegeinfrastruktur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
10.
Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Ausbau der Mietberatungsstelle Produkt 60 4.1.1 MIetberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1 Erhalt von MIetverhältnissen

14-20 / V 03019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsgerechter Ausbau der Mietberatungsstelle im Amt für Wohnen und Migration Inhalt - Aufgaben und personelle Ausstattung der Mietberatungsstelle - Personelle Situation - Prognose Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 131.660 € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Ausbau der Mietberatungsstelle - Einrichtung von 2 Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietrecht - Mietspiegel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
IN VIA Connect Personalmehrbedarf wegen gestiegener Teilnehmerzahlen im Bereich junge Flüchtlinge Antrag vom 18.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen

14-20 / V 03796 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Trägers vom 18.03.2015 auf erhöhten Zuschuss für die Ausweitung der Angebote wegen gestiegener Bedarfe - Erhöhte Anzahl der Besucherinnen und Besucher Inhalt - Beschreibung des Projekts IN VIA Connect - Darstellung der Notwendigkeit einer Zuschusserhöhung für den Personalmehrbedarf Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 66.150 € im Jahr 2016 und 63.000 € ab dem Jahr 2017 ff. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur zusätzlichen Personalausstattung für die Ausweitung des Angebots bei IN VIA Connect und die Zustimmung zur Erhöhung 2016 um 66.150 € und zur dauerhaften Erhöhung ab 2017 ff. um 63.000 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss 2016 und 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Haus AGNES Finanzierung und Betrieb von Haus AGNES ab 01.01.2016 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 03774 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vertragsfortschreibung für den Zeitraum 2016 - 2018 Inhalt - Stellenzuschaltung infolge Platzausweitung - Erhöhung der Zuschüsse für den Betrieb von Haus AGNES an den Träger Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der jährliche Zuschuss für den Betrieb der Einrichtung wird ab dem Haushaltsjahr 2016 um 42.556 € erhöht. Entscheidungsvorschlag - Der Zuschusserhöhung für den Betrieb des Frauenobdachs wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungsloseneinrichtung für Frauen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00132 der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2014 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose


14-20 / V 02858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einführung eines neuen städtischen Konzepts im Rahmen der kommunalen Wohnungsbauförderung zur Unterbringung und Wohnraumversorgung von Wohnungslosen in flexibel nutzbaren Wohnheimen - Flexible Deckung des steigenden Bedarfs an bezahlbaren Bürgerwohnheimen für Singles mit Niedriglöhnen, Beschäftigte in Mangelberufen und Auszubildende - Auswahl eines Bauträgers für ein Grundstück Inhalt - Bauträgerauswahl für Single-Wohneinheiten für ein städtisches Bürgerwohnheim in zwei Gebäudeteilen mit jeweils 50 Wohneinheiten sowie für ein flexibel nutzbares städtisches Wohnheim mit ebenfalls 50 Wohneinheiten Gesamtkosten - ab 2016 bis 2018 jährlich 81.160 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl des Grundstücks und des Wohnungsbauunternehmens - Aufnahme des Grundstücks in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms, Teilprogramm städtische Wohnheime - Zustimmung zur vorgeschlagenen Personalausweitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Bauträgerauswahl 2015 - Wohnbauförderung

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14.
Verlängerung Case Management-Projekt für wohnungslose Menschen in München Zuschuss für die Haushaltsjahre 2016 - 2018 an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH und den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. Produkt 60 4.1.4 Akute Wohnungslosigkeit

14-20 / V 03028 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das Case Management-Projekt für sog. Grenzgänger/innen im System der Wohnungslosenhilfe ist bis 31.12.2015 befristet. - Verlängerung bis 31.12.2018 aus fachlicher Sicht notwendig und sinnvoll Inhalt - Beschreibung Case Management-Projekt - Begründung für die Verlängerung des Projektes Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 137.000,- € im Jahr 2016, 139.500,- € im Jahr 2017 und 142.500,- € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Verlängerung des Case Management-Projektes für wohnungslose Frauen und Männer von 2016 bis 2018 - Gewährung eines Gesamtzuschusses (2016 – 2018) an den KMFV i. H. v. 189.500,- € und an das EHW i.H.v. 229.500,- € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Case Management - Grenzgänger/innen im Wohnungslosenhilfesystem - Wohnungslosenhilfe

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15.
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München - Evaluation der Kälteperiode 2014/2015; Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2015/2016; Unbefristete Finanzierung einer zusätzlichen Vollzeitstelle Sozialpädagogik für das Tagesangebot FamAra Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und abulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produktleistung 1 offene Familienarbeit


14-20 / V 03977 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Erfahrungsbericht der vergangenen Kälteschutzperiode 2014/2015 - Darstellung des kommenden Kälteschutzprogramms 2015/2016 - Kosten und Finanzierung des Kälteschutzprogramms - Darstellung Kostenersparnis durch zentrale Unterbringung im Kälteschutzprogramm Haus 12 - Beitrag Jugendamt wegen Beratungsstelle FamAra - Gesamtkostendarstellung FamAra - Gesamtkostendarstellung Kälteschutzprogramm - Darstellung Defizit aus Kälteschutzperiode 2014/2015 Gesamtkosten - Mehrbedarf Zuschuss Kälteschutz 2015: 300.460,00 € - Mehrbedarf Zuschuss Kälteschutz 2016:1.287.238,00 € - Defizitausgleich Zuschuss 2015: 286.238,90 € - „Puffer“ für etwaige Mehrkosten Kälteschutzperiode 15/16: 100.000,00 € - Kosten Umbaumaßnahmen 2015: 1.800.000,00 € - Kosten für Ausstattung 2015: 276.277,00 € - Zuschusserhöhung FamAra ab 2016: 65.856,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen des Kälteschutzprogramms 2015/2016 und dessen Kosten und Finanzierungsbedarf. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterkälteschutzmaßnahme 2015/2016

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16.
In Wohnungen kommen- in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dreilingsweg 14 Zuschuss für die Haushaltsjahre 2015 - 2017 an die Trägergemeinschaft AWO München-Stadt e.V. und AWO München-Land e.V., vertreten durch den AWO Kreisverband München-Land e.V. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 03905 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Trägerschaftsauswahlverfahren: Vergabe an die Trägergemeinschaft AWO Stadt/Land Inhalt - Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 57.056,00 € im Jahr 2015; 685.233,00 € im Jahr 2016 und 700.747,00 € im Jahr 2017. - Die Investitionskosten in 2015 betragen 35.000,00 €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vergabe an die Trägergemeinschaft AWO Stadt/Land Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreuung Wohnungslose - Beherbergungsbetrieb

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17.
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Erhöhung des Zuschussbedarfs ab 2015 an den Internationalen Bund (IB) für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 04194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen - Sozialpädagogische Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger der Wohnungslosenhilfe Inhalt - Umwidmung der Belegung des Beherbergungsbetriebes in der Waldmeisterstr. 98 von Einzelpersonen und Paare auf dauerhafte Unterbringung von Familien - Erhöhung des notwendigen Zuschussbedarfs an den Internationalen Bund (IB) Gesamtkosten/Gesamterlöse Notwendige Zuschusserhöhung um 251.000,-- € im Jahr 2016 und 250.000,-- € ab dem Jahr 2017 Erhöhung der notwendigen Investitionskosten im Jahr 2015 um 39.000,-- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur dauerhaften Umwidmung der Waldmeisterstr. 98 zur Familienunterkunft - Zustimmung zur notwendigen Zuschusserhöhung an den Internationalen Bund - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenbetreuung - Wohnungslosenunterbringung - Waldmeisterstr. 98

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )