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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Oktober 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Hauptabteilung I
1.
EU-Projekt MOR€CO (Mobilitäts-und Wohnkosten)

14-20 / V 03672 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abgeschlossenes EU-Projekt MORECO aus dem Alpine Space- Programm Inhalte: Ergebnisbericht über das EU-Projekt MORECO Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: MORECO, Regionalplanung, EU

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
S-Bahn Ausbau jetzt Empfehlung Nr. 14-20 / E 00358 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 05.03.2015

  • 14-20 / E 00358 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03484 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00358 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 05.03.2015 Inhalt: Darstellung der aus Sicht der Landeshauptstadt München dringlichen und unverzichtbaren Umsetzung des vom zuständigen Freistaat Bayern verfolgten Konzeptes zum "Bahnknoten München". Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, wonach die Landeshauptstadt München die schnellstmögliche Realisierung der geplanten Maßnahmen nachdrücklich unterstützt, werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: S-Bahn Ausbau, Bahnknoten München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Neubaugebiet an der Hochäckerstraße Empfehlungen

  • 14-20 / A 01454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01870 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01811 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 01811 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01870 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Perlach am 27.06.2013. Inhalte: Es wird gefordert, die Brücke der Hochäckerstraße über die Autobahn A 8 München-Salzburg und dementsprechend auch den Geh- und Radweg im Bereich der Brücke zu verbreitern. Einerseits wird gefordert (Ziffer 1), die Brücke der Hochäckerstraße über die Autobahn A 8 München-Salzburg neu zu konzipieren (fußgänger- und radfahrergerecht) und in den Bebauungsplan Nr. 2045 mit aufzunehmen. Andererseits besteht der Wunsch (Ziffer 2), bis zur nächsten Bürgerversammlung ein Verkehrskonzept für den Bereich Hochäcker-, Balan-, Ständler- und Chiemgaustraße unter Berücksichtigung der neuen Wohnanlage an der Hochäckerstraße zu erstellen und zur Diskussion der Bürgerversammlung vorzulegen. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Gemäß Beschluss des Bauausschusses „Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße – Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und im angrenzenden Straßennetz – Bedarfs- und Konzeptgenehmigung“ vom 23.09.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00424) ist das Baureferat beauftragt, sich der Prüfung anzunehmen, wie die Brücken an der Hochäckerstraße und an der Peralohstraße für den Radverkehr ertüchtigt werden können. Die Brücke der Hochäckerstraße über die Autobahn A 8 München-Salzburg wird nicht in den Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich) aufgenommen.(...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Neubaugebiet an der Hochäckerstraße; Brücke Autobahn A8 über die Hochäckerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Radweg von der Kanalstraße bis zum Isartorplatz in beiden Richtungen freigeben Empfehlung Nr. 14-20 / E 00342 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 04.12.2014

  • 14-20 / E 00342 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00342 der Bürgerversammlung des 1. Stadt­bezirkes Altstadt-Lehel am 04.12.2014, wonach der Radweg von der Ka­nalstraße bis zum Isartorplatz in beiden Fahrtrichtungen freigeben wer­den soll. Inhalte: Darstellung des Sachstandes, wonach eine Freigabe des Einrichtungs­radweges zwischen der Kanal­straße und dem Isartorplatz in beiden Fahrtrichtungen derzeit nicht möglich ist. Entscheidungsvor­schlag: Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach eine Freigabe des Einrichtungsrad­weges zwischen der Kanal­straße und dem Isartorplatz in beiden Fahrtrichtungen derzeit nicht möglich ist. Das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung wird den Wunsch in einem möglichen Kon­zept zur Um­gestaltung des Isartorplatzes aber prüfen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00342 der Bürgerversammlung des 1. Stadt­bezirkes Altstadt-Lehel am 04.12.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung be­handelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtbezirk 1, Radweg, Kanalstraße, Isartorplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels Antrag Nr. 14-20 / A 00660 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015

  • 14-20 / A 00660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 00660 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015 Inhalte: Die Sicherung eines vielfältigen und kleinteiligen Einzelhandelsangebots an wichtigen Standorten der Stadt und in Stadtteilzentren ist Gegenstand der Beschlussvorlage. Vor dem Hintergrund dieser Zielrichtung werden die Handlungsfelder des Zentrenkonzepts erläutert. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Darin wird ausgeführt, dass mit dem Zentrenkonzept der Landeshauptstadt München ein Plan für die Einzelhandelsentwicklung vorliegt und welche Rahmenbedingungen und Möglichkeiten der kommunalen Steuerung gegeben sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Einzelhandel Zentrenkonzept, Zentren Stadtteilzentrum, Quartierszentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann  Änderungsantrag der ÖDP für die Sitzung des Kommunalausschusses am 23.04.2015

14-20 / V 04113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderungsantrag der ÖPP in der Sitzung des Kommunalausschusses am 23.04.2015 zu verkehrlichen Belangen von Apassionata Inhalte: Informationen zur Verkehrserschließung bezogen auf den Münchner Norden und die Allianz-Arena Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch nach: Apassionata, Allianz-Arena, Münchner Norden, Fröttmaning

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Hauptabteilung II
7.
Kultur braucht Milieuschutz! Die Schwabinger Kulturszene erhalten! BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05687 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann vom 25.02.2014

  • 08-14 / B 05687 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05687 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 25.02.2014 Inhalte: Forderung des Erlasses eines Bestandsschutzes für bestimmte Bereiche des Schwabinger Kulturlebens, in denen bestimmte Institutionen den spezifischen Charakter ausmachen Entscheidungsvorschlag: Dem Wunsch, einen Bestandsschutz für bestimmte Bereiche des Kulturlebens entsprechend einer Erhaltungssatzung zu erlassen, kann mangels gesetzlicher Ermächtigung nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schwabinger Kulturszene

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Abgesetzt
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975 Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße a) Information über den Stand der Planung b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel

14-20 / V 04350 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Informationen über den anstehenden Wettbewerb zur Alten Akademie ausgehend vom Aufstellungsbeschluss Nr. 1975 aus 2005 Inhalte: - Ausgangslage Aufstellungsbeschluss mit städtebaulichen, stadtstrukturellen, verkehrsplanerischen und freiraumplanerischen Zielen sowie denkmalrechtlicher Darstellung - Konkretisierung der wesentlichen Rahmenbedingungen für die Wettbewerbsauslobung und Aufgabenstellung - weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag: - Auftrag an die Verwaltung, die genannten Rahmenbedingungen in die Auslobung einzubringen. - Zustimmung zum weiteren Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Neuhäuser Straße, Kapellenstraße, Maxburgstraße, Ettstraße, Alte Akademie, Hettlage, Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung
3
Hauptabteilung III
9.
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge


14-20 / V 02353 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2008 „Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung“, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2012 „Trotz der Olympiaentscheidung: München schafft Wohnraum im Plus-Energiestandard“ Auftrag aus Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 05.06.2013 „PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung 2012“: „München profiliert sich als international führende Holzbaustadt“ Inhalte: Darstellung der Ziele der Ökologischen Mustersiedlung, der Strategien für die Umsetzung und Förderung sowie die Ausschreibungskriterien. Kosten Erforderliche Sachmittel zur Qualitätssicherung: 30.000 € aufgeteilt auf die Jahre 2016-2018. Zuschussprogramm: Gesamtfördermittelbedarf: 17,5 Mio. €. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ökologische Mustersiedlung umzusetzen, ein Förderprogramm einzurichten und die Grundstücke entsprechend auszuschreiben. Gesucht werden kann im RIS nach: Ökologische Mustersiedlung, Prinz-Eugen-Park, Holzbau, innovative Energieversorgungskonzepte, mehrgeschossiger Holzbau.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)