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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. Oktober 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von Personal- und Organisations- kompetenzen des Personal- und Organisations- referates auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München - Erfahrungsbericht - Bekanntgabe -

14-20 / V 04215 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Delegation von Personal- und Or- ganisationskompetenzen – Erfahrungsbericht Anlass Gemäß des Beschlusses vom 25.10.2011 berichtet der AWM dem Werkausschuss über die Erfahrungen seit der Aufgabenübernahme delegierter Personal- und Organisationskompetenzen. Inhalt Erfahrungsbericht über die Aufgabenübernahme delegierter Personal- und Organisationskompetenzen seit dem 1. November 2011, insbe- sondere in den Bereichen Personalsachbearbeitung (ehemalige Ar- beiterinnen und Arbeiter), Krankenbetreuung sowie juristische Betreu- ung – soweit die Personalentscheidung im AWM getroffen wird. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Steuerung der Eigenbetriebe; Delegation von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannnt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 04216 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht 2015 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2015 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2015 (§ 19 EBV). Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2015. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannnt gegeben)
3.
Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche – auch für München? Antrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 30.08.2013 - Aktueller Sachstandsbericht über das Forschungsvorhaben - Bekanntgabe -

14-20 / V 04217 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Podiuk, Herrn StR Dr. Ge- org Kronawitter vom 30.08.2013 – Ergänzungsantrag: „Dem Stadtrat wird 2015 wieder über die vorgenannten Forschungsvorhaben be- richtet.“ Inhalt Aktueller Sachstandsbericht Entscheidungsvorschlag (Bekanntgabe) Gesucht werden kann auch nach: Müllverbrennung, Schlacke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannnt gegeben)
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2016

14-20 / V 04219 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan für das Wirt- schaftsjahr 2016 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2016 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünf- jährigen Finanzplanung 2015-2019 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2016 des Abfallwirt- schaftsbetriebes München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffgesetz – Münchner Appell zum Wertstoffgesetz


14-20 / V 04220 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wertstoffgesetz (WSG) Anlass Vorlage von Eckpunkten zum WSG Inhalt Beschreibung der kommunalen Position Entscheidungsvorschlag Der Werkausschuss beschließt ein Positionspapier, das in die politi- sche Diskussion eingebracht wird. Gesucht werden kann auch nach: Abfallrecht, Verpackungsverordnung, Wertstoffgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
6.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 04225 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2015 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwi- schenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögens- planes 2015 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2015. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannnt gegeben)
7.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2016

14-20 / V 04227 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2016 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2016 der Stadtgüter München zur Be- schlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2015 - 2019 (§ 18 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2016 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
8.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015 - Bekanntgabe -

14-20 / V 04222 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2015 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus- schuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2015 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2015. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannnt gegeben)
Kommunalausschuss
9.
Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool; Projektausweitung

14-20 / V 04228 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Upgrade und Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool und GeoInfoWeb Anlass Realisierung der IT-Vorhaben KOM_ITV_0021 und KOM_ITV_0022 Inhalt Ersatzbeschaffung von Hardware und Upgrade von Softwarelizenzen sowie Neukonzeption der Infrastruktur des Geodatenpools und der Anwendung GeoInfoWeb Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten des Vorhabens belaufen sich im Rahmen dieses Be- schlusses auf 2.148.804 € im Jahr 2015 und 394.676 € im Jahr 2016. Die gesamten Projektkosten betragen 4.482.495 €. Entscheidungsvorschlag Das Projekt zur Ertüchtigung der für den dauerhaften Betrieb des Geodatenpools durch den GeodatenService München (GSM) erforderlichen IT-Infrastruktur (Hardware und Software) wird entsprechend den aktuellen Erkenntnissen und Anforderungen ausgeweitet. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt zentral. Gesucht werden kann auch nach: Geodatenpool, GeoInfoWeb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 mit 2019

14-20 / V 04229 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest mit Oider Wiesn, Veranstaltungsjahre 2016 mit 2019 Anlass Der Vertrag über die Sicherungsdienstleistungen endet mit der Abbau- phase des Oktoberfestes 2015. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Oktoberfest, Sicherungsdienstleistungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2016 – 2018 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

14-20 / V 04221 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallgebühren 2016 bis 2018 Anlass Neuer Kalkulationszeitraum 2016 bis 2018 Inhalt Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfall- Gebührensatzungen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in Anlage 4 – 7 beigefügten Änderungs- satzungen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallgebühren, Satzungsänderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW), Karlstr. 77-79

14-20 / V 04454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Karlstr. 77-79 Anlass Der bestehende Vertrag über Sicherungsdienstleistungen in der oben genannten Unterkunft muss erweitert werden. Der bestehende Vertrag endet zum 07.01.2016. Die Leistungen werden neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung der Vergabe. Entscheidungsvorschlag Das Direktorium Vergabestelle 1 erweitert den bestehenden Vertrag zu den ursprünglichen Konditionen. Ab 08.01.2016 ist eine Neuvergabe der Sicherungsdienstleistungen erforderlich. Das Direktorium Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Bewachung, Gemeinschaftsunterkünfte, Flüchtling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Nutzung des Kopfbaus 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfs­- programmes Durchführung in 2 Bauabschnitten 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 € Endlich Nägel mit Köpfen machen – dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 05283 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 26.03.2014 Zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Flughafentribüne BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05872 des Bezirks­ausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 10.04.2014 Heizung für den Kopfbau BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05875 des Bezirks­ausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 10.04.2014 Wie weiter mit der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem? Antrag Nr. 14-20 / A 00212 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2014 Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem als Cafe Antrag Nr. 14-20 / A 00250 von Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Ulrike Boesser vom 23.09.2014

  • 14-20 / A 01713 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01461 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05875 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05872 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04457 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sicherung und Teilsanierung der Tribüne im 15.Stadtbezirk Trudering- Riem, künftige Nutzung des Kopfbaus Anlass Kostenentwicklung seit dem Projektauftrag vom 27.09.2012, städte- bauliche Entwicklung Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation; Änderung des Projektauftrages vom 27.09.2012, Nutzung des Kopfbaus Entscheidungsvorschlag Sicherungsmaßnahmen auf einer Länge von 105 Metern, Aufstellen einer festen Umzäunung Gesucht werden kann auch nach: ehemalige Tribüne des Flughafens Riem, ehemalige BUGA-Lounge, Kopfbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)