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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Oktober 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Delegation von Personal- und Organisations-
kompetenzen des Personal- und Organisations-
referates auf den Abfallwirtschaftsbetrieb
München - Erfahrungsbericht
- Bekanntgabe -
14-20 / V 04215
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Delegation von Personal- und Or-
ganisationskompetenzen – Erfahrungsbericht
Anlass
Gemäß des Beschlusses vom 25.10.2011 berichtet der AWM dem
Werkausschuss über die Erfahrungen seit der Aufgabenübernahme
delegierter Personal- und Organisationskompetenzen.
Inhalt
Erfahrungsbericht über die Aufgabenübernahme delegierter Personal-
und Organisationskompetenzen seit dem 1. November 2011, insbe-
sondere in den Bereichen Personalsachbearbeitung (ehemalige Ar-
beiterinnen und Arbeiter), Krankenbetreuung sowie juristische Betreu-
ung – soweit die Personalentscheidung im AWM getroffen wird.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Steuerung der Eigenbetriebe; Delegation von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2015
- Bekanntgabe -
14-20 / V 04216
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht 2015
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem
Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2015 über die
Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2015 (§ 19 EBV).
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser
Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2015.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
3.
Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche
– auch für München?
Antrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Hans
Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 30.08.2013
- Aktueller Sachstandsbericht über das
Forschungsvorhaben
- Bekanntgabe -
14-20 / V 04217
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Podiuk, Herrn StR Dr. Ge-
org Kronawitter vom 30.08.2013 – Ergänzungsantrag: „Dem Stadtrat
wird 2015 wieder über die vorgenannten Forschungsvorhaben be-
richtet.“
Inhalt
Aktueller Sachstandsbericht
Entscheidungsvorschlag
(Bekanntgabe)
Gesucht werden kann auch nach:
Müllverbrennung, Schlacke
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts-
betriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2016
14-20 / V 04219
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan für das Wirt-
schaftsjahr 2016
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2016 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes
München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
(AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV),
dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und
der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünf-
jährigen Finanzplanung 2015-2019 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2016 des Abfallwirt-
schaftsbetriebes München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung.
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wertstoffgesetz – Münchner Appell
zum Wertstoffgesetz
-
14-20 / A 01462
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04220
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Wertstoffgesetz (WSG)
Anlass
Vorlage von Eckpunkten zum WSG
Inhalt
Beschreibung der kommunalen Position
Entscheidungsvorschlag
Der Werkausschuss beschließt ein Positionspapier, das in die politi-
sche Diskussion eingebracht wird.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallrecht, Verpackungsverordnung, Wertstoffgesetz
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
6.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2015
- Bekanntgabe -
14-20 / V 04225
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Zweiter Zwischenbericht 2015
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwi-
schenbericht 2015 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögens-
planes 2015 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über
die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
7.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2016
14-20 / V 04227
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2016 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2016 der Stadtgüter München zur Be-
schlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus
dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2015 - 2019 (§ 18
EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2016 der Stadtgüter
München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
8.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2015
- Bekanntgabe -
14-20 / V 04222
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2015
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-
schuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2015 über die Abwicklung
des Erfolgs- und Vermögensplanes 2015 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über
die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss
9.
Neukonzeption der technischen Infrastruktur
für den Geodatenpool;
Projektausweitung
14-20 / V 04228
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Upgrade und Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den
Geodatenpool und GeoInfoWeb
Anlass
Realisierung der IT-Vorhaben KOM_ITV_0021 und KOM_ITV_0022
Inhalt
Ersatzbeschaffung von Hardware und Upgrade von Softwarelizenzen
sowie Neukonzeption der Infrastruktur des Geodatenpools und der
Anwendung GeoInfoWeb
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten des Vorhabens belaufen sich im Rahmen dieses Be-
schlusses auf 2.148.804 € im Jahr 2015 und 394.676 € im Jahr 2016.
Die gesamten Projektkosten betragen 4.482.495 €.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt zur Ertüchtigung der für den dauerhaften Betrieb des
Geodatenpools durch den GeodatenService München (GSM)
erforderlichen IT-Infrastruktur (Hardware und Software) wird
entsprechend den aktuellen Erkenntnissen und Anforderungen
ausgeweitet. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt zentral.
Gesucht werden kann auch nach:
Geodatenpool, GeoInfoWeb
10.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
für das Oktoberfest 2016 mit 2019
14-20 / V 04229
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest mit Oider
Wiesn, Veranstaltungsjahre 2016 mit 2019
Anlass
Der Vertrag über die Sicherungsdienstleistungen endet mit der Abbau-
phase des Oktoberfestes 2015. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Aus-
schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste
Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Oktoberfest, Sicherungsdienstleistungen
11.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren 2016 – 2018
Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs-
gebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
14-20 / V 04221
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallgebühren 2016 bis 2018
Anlass
Neuer Kalkulationszeitraum 2016 bis 2018
Inhalt
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Änderung der Abfall-
Gebührensatzungen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in Anlage 4 – 7 beigefügten Änderungs-
satzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Abfallgebühren, Satzungsänderungen
12.
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
in der Gemeinschaftsunterkunft für
Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW),
Karlstr. 77-79
14-20 / V 04454
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Karlstr. 77-79
Anlass
Der bestehende Vertrag über Sicherungsdienstleistungen in der oben genannten Unterkunft muss erweitert werden. Der bestehende Vertrag endet zum 07.01.2016. Die Leistungen werden neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung der Vergabe.
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium Vergabestelle 1 erweitert den bestehenden Vertrag zu den ursprünglichen Konditionen. Ab 08.01.2016 ist eine Neuvergabe der Sicherungsdienstleistungen erforderlich. Das Direktorium Vergabestelle 1 führt für die Sicherungsdienstleistungen die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Bewachung, Gemeinschaftsunterkünfte, Flüchtling
13.
Messestadt Riem;
Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage
Projektänderung zum Projektauftrag
vom 27.09.2012
Nutzung des Kopfbaus
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfs-
programmes
Durchführung in 2 Bauabschnitten
2. Genehmigung der Projektänderung zum
Projektauftrag vom 27.09.2012
Bestätigung der Projektkosten
(Kostenobergrenze) 1.760.000,00 €
Endlich Nägel mit Köpfen machen – dem Stadtrat
unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte
für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur
Entscheidung vorlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 05283 von
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 26.03.2014
Zukunftsfähiges Sanierungskonzept
für die Flughafentribüne
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05872 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem vom 10.04.2014
Heizung für den Kopfbau
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05875 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem vom 10.04.2014
Wie weiter mit der alten Flughafentribüne
in der Messestadt Riem?
Antrag Nr. 14-20 / A 00212 der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.08.2014
Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne
in der Messestadt Riem als Cafe
Antrag Nr. 14-20 / A 00250 von
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 23.09.2014
-
14-20 / A 01713
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01714
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01461
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05875
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00250
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00212
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05283
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05872
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01353
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04457
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Sicherung und Teilsanierung der Tribüne im 15.Stadtbezirk Trudering-
Riem, künftige Nutzung des Kopfbaus
Anlass
Kostenentwicklung seit dem Projektauftrag vom 27.09.2012, städte-
bauliche Entwicklung
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation; Änderung des Projektauftrages
vom 27.09.2012, Nutzung des Kopfbaus
Entscheidungsvorschlag
Sicherungsmaßnahmen auf einer Länge von 105 Metern, Aufstellen
einer festen Umzäunung
Gesucht werden kann auch nach:
ehemalige Tribüne des Flughafens Riem, ehemalige BUGA-Lounge,
Kopfbau