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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Oktober 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur
Prävention und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 04263
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungsantrag der SPD-Franktion vom 03.02.2015 gestellt im gemeinsamen Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Gesundheitsausschuss zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01408 Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder.
Inhalt
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Ergebnisse eines Fachgesprächs zum Stand und der Weiterentwicklung der Münchner Hilfenetzwerke für Kinder und ihre sucht- und psychisch erkrankten Eltern und beantragt eine Steuerung- und Koordinierungsstelle für alle drei Hilfenetzwerke.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat wird beauftragt, aufgrund des dargestellten Bedarfs der in der Vorlage beschriebenen drei Hilfenetzwerke für Kinder und ihre erkrankten Eltern.
Das Produktkostenbudget erhöht sich 2016 einmalig um 180.250 € und ab 2017 dauerhaft um 158.140 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Die Münchner Hilfenetzwerke für psychisch und suchtkranke Eltern und ihre Kinder, Hilfen für psychisch und suchtkranke Eltern und ihre Kinder, Kooperationsvereinbarungen, Round Table, Kinderschutz, Delegiertenkreise, Koordinierungsstelle, Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe.
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015
14-20 / V 03991
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2015- 30.06.2015 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
3.
Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 04276
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abberufung von Herrn Stadtdirektor Manfred Jagusch und
Entsendung von Frau berufsmäßiger Stadträtin Stephanie Jacobs als Vertreterin der LHM in die Gesellschafter-versammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH.
Inhalt
Abberufung von Herrn Stadtdirektor Manfred Jagusch und
Entsendung von Frau berufsmäßiger Stadträtin Stephanie Jacobs als Vertreterin der LHM in die Gesellschafter-versammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH, Beteiligung, Gesellschafterversammlung, Vertretung der Landeshauptstadt München
4.
Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 14-20 / A00185 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.08.2014
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
-
14-20 / A 00185
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04103
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bearbeitung des Stadtratsantrages „Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München“ von StRin Frau Eva Caim vom 13.08.2014 (Anlage)
Inhalt
Es wird ein Pilotprojekt zur aufsuchenden zahnmedizinischen Versorgung Versorgung von ambulant betreuten Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, die keine Zahnarztpraxis mehr aufsuchen können, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Pilotprojekt wird befristet für drei Jahre in den Stadtbezirken Ramersdorf / Perlach, Obergiesing und Untergiesing/ Harlaching durchgeführt.
Die Projektdurchführung und Evaluation wird der Teamwerk GmbH und Co KG im Rahmen einer Zuschussvergabe übertragen.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser befristeten Maßnahme (2016-2018) betragen 170.430 € im Jahr 2016 , 144.400 € im Jahr 2017 und 69.400 € im Jahr 2018.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufsuchende zahngesundheitliche Versorgung, Hausbesuche von Zahnärztinnen und Zahnärzten
5.
Ermächtigung zur erneuten Erweiterung des Auftrags
„Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung“ für den Zeitraum bis 31.01.2016 sowie
Neuvergabe des erweiterten Auftrags für den Zeitraum ab 01.02.2016
Vergabeermächtigung
Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken
-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04462
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Ergänzung der Beschlüsse der Vollversammlung vom 20.112014 (Sitzungsvorlage 14-20/ V 01858) und vom 29.07.2015 (Beschlussvorlage 14-20 / V 03715) Ausweitung des medizinischen Erstscreenings an mehreren Standorten durch Beauftragung eines externen Dienstleisters.
Inhalt:
Durch die Zunahme der in München ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerber ist eine Ausweitung des medizinischen Erstscreenings im Aufnahmezentrum, am Hauptbahnhof und ggf. an zusätzlichen Standorten erforderlich. Das RGU hat zur Aufgabenerledigung kein eigenes Personal, eine externe Vergabe sowie deren Finanzierung ist daher zwingend erforderlich (siehe auch nichtöffentliche Vorlage in dieser Sitzung).
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die bereits bestehenden Aufträge 'Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung' in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 um die zur Durchführung des Kurzscreenings erforderlichen Leistungen zu erweitern. (Siehe Antrag des beiliegenden Beschlussentwurfs).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Vergabe, Asylbewerberscreening