HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 29.05.2024 12:52:38)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Oktober 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Erstattung von Leistungen der Jugendhilfe an unbegleitete Minderjährige, die Jahre 1996 - 1998 und 2001 betreffend Verwaltungsstreitsache Landeshauptstadt München gegen Freistaat Bayern Abschluss eines Vergleichs vor dem Verwaltungsgericht München
14-20 / V 03953 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verwaltungsgerichtsverfahren Landeshauptstadt München gegen Freistaat Bayern - Vergleichsvorschlag durch das Bayerische Verwaltungsgericht München vom 22.07.2015 Inhalt - Hintergrund und Vorgeschichte der Klage - Prozessualer Werdegang - Vergleichsvorschlag und Diskussion des Vergleichs Entscheidungsvorschlag - Die Verwaltung wird ermächtigt, den Vergleich wie vom Bayerischen Verwaltungsgericht München in der Sitzungsniederschrift vom 22.07.2015 vorgeschlagen, mit dem Freistaat Bayern zu schließen und ggf. alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenerstattung unbegleitete Minderjährige - Prozessvergleich
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Regionale und überregionale bedarfsnotwendige Erziehungsberatung - Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.07.2012 - Auftrag aus der Vollversammlung vom 16.12.2009 - Antrag von MADHOUSE gGmbH - Antrag des Evangelischen Beratungszentrums zur Ausweitung der Beratung für hörgeschädigte und gehörlose Familien - Bedarfsmeldungen verschiedener Träger über nicht mehr ausreichende Zuschussmittel - Antrag Nr. 14-20 / A 00663 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl vom 05.02.2015 Umgang mit Trennung und Scheidung sowie Inobhutnahme (Punkte 1 und 3) Produkt 3.2.1 Familienangebote Stadtratsziele: S05 A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten S15 C 3 Jugendliche und junge Volljährige lebenslagenorientiert stärken S16 C 4 Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
14-20 / V 04077 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Siehe die o.g. Anträge - Planungsgrundlage nach §§ 79 und 80 SGB VIII für die kommunale Pflichtaufgabe Erziehungsberatung gemäß § 28 SGB VIII in Verbindung mit den §§ 16, 17, 17, 29, 36 und 41 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für alle dargestellten Maßnahmen / Ausstattung mit Fachpersonalkräften entstehen dauerhafte Kosten in Höhe von jährlich 1.592.079 €. Einmalige Kosten entstehen in Höhe von 41.960 € Entscheidungsvorschlag - Die Umsetzung wird dauerhaft ab dem Jahr 2016 vorgeschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erziehungsberatung als kommunale Pflichtaufgabe - Planungsverantwortung der öffentlichen Jugendhilfe insbesondere bei gesetzlich vorgeschriebenen Leistungsbereichen - Inklusive Erziehungsberatung für hörgeschädigte und gehörlose Familien - Benachteiligung der Volksgruppen der Sinti und Roma, Vermeidung von Antiziganismus und Unterstützung bei der Integration
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für "Motiv 16 - Mobile, offene Kinder- und Jugendarbeit zur Teilhabe im Viertel" AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. Haushaltsplan 2016 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 04082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag von AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. zur Erhöhung der Fördermittel für die Maßnahme „Motiv 16“ Inhalt - Begründung für den zusätzlichen Finanzierungsbedarf - Finanzierung und Kostendarstellung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 60.000,-- € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum zusätzlichen Förderbedarf für die Maßnahme „Motiv 16“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhöhung Fördermittel AKA e.V. - „Motiv 16“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2016 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 04087 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag von Feierwerk e.V. zur Erhöhung der Fördermittel für die Kranhalle Inhalt - Begründung für den zusätzlichen Finanzierungsbedarf - Finanzierung und Kostendarstellung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 65.000,-- € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum zusätzlichen Förderbedarf der Kranhalle Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erhöhung Fördermittel Kranhalle
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Zuschusserhöhung für die Leitungsstelle der Kinder- und Jugendfarm Neuaubing Antrag Nr. 14-20 / B 01311...... Produkt 3.1.1 Jugendarbeit
  • 14-20 / B 01311 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / B 01311 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 17.06.2015 - Erhöhter Personalbedarf der Kinder- und Jugendfarm Neuaubing Inhalt - Zuschusserhöhung für die Kinder- und Jugendfarm Neuaubing zur Personalausweitung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 53.554 € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Personalausweitung und damit der Erhöhung der Zuschusssumme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinderfarm
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Amyna e.V. Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Grenzverletzung Mittelausweitung für das Projekt GrenzwertICH Sexuelle Gewalt unter Kindern und Jugendlichen verhindern Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
14-20 / V 04083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins Amyna e.V. vom 06.03.2015 Inhalt - Personelle Ausweitung bei GrenzwertICH - Beschreibung des Projekts GrenzwertICH - Begründung für die Personalausweitung Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 54.348,-- € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der beantragten Mittelausweitung für das Projekt GrenzwertICH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sexuelle Grenzverletzungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Erweiterte Steuerungsaufgaben des Stadtjugendamtes im Kinderschutz Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
14-20 / V 03786 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Qualitätsanspruch im Kinderschutz zielt deutlich mehr auf Prävention und gleichermaßen auf Nachhaltigkeit durch kontinuierliche Qualitätsentwicklung ab. Die Neuerungen des Kinder- und Jugendhilfeerweiterungsentwicklungsgesetzes (KICK) wie auch des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchuG) stellen grundlegende Paradigmenwechsel im Kinderschutz dar. - Aktuelle Ereignisse im Juli 2016 verweisen auf die Notwendigkeit von mehr Beratung und Fortbildung von Fachkräften sowie Unterstützung in Einzelfällen im Themenbereich von (religiös) extremistischen Entwicklungen bei jungen Menschen. Inhalt - Vorstellung des Steuerungsauftrags und die Aufgaben der Fachsteuerung Kinderschutz - Beschreibung der Arbeitssituation in der Fachsteuerung Kinderschutz und Darstellung der erforderlichen Personalsituation für die dauerhafte Umsetzung der Qualitätserfordernisse - Kurzdarstellung des Arbeitsbereiches „Politische Bildung“ im Sachgebiet Jugendarbeit/ Jugendkulturwerk Gesamtkosten - ab 2017 dauerhaft 328.290,- € - in 2017 einmalig 10.665,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Stellenanforderungen im Bereich Fachsteuerung Kinderschutz und im Bereich der Jugendarbeit. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Steuerungsbereich - Qualitätsentwicklung - Bundeskinderschutzgesetz Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
8.
Abgesetzt
Erweiterung der Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre Familien - Aktionsplan des Stadtjugendamtes München Antrag Nr. 14-20 / A 00745 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Grüne/RL vom 10.03.2015 Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig gestalten! Kinderbetreuung mitdenken! Antrag Nr. 14-20 / A01276 vom 31.07.2015 Aktionsplan LGBT*I Flüchtlinge: Hilfe und Beratung für LGBT*I Flüchtlinge Produkt 3.1.1 Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien Frauen und Männer Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  • 14-20 / A 00745 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04241 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sachstandsbericht zum Aktionsplan - Bereits in den ersten beiden Quartalen 2015 wurden 4/5 des Förderbudgets für Maßnahmen im Rahmen des Aktionsplans ausgegeben. - Daneben ist durch die Prognose zu den steigenden Flüchtlingszahlen ein Mehrbedarf an Angeboten vorhersehbar. Gesamtkosten - Produkt 3.1.1 Jugendarbeit für 2016 in Höhe von 442.982,80 € befristet für 2017 in Höhe von 278.917,80 € befristet für 2018 in Höhe von 278.917,80 € befristet - Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit ab 2016 in Höhe von 50.355,00 € dauerhaft für 2016 in Höhe von 167.891,58 € befristet für 2017 und 2018 in Höhe von 120.000,00 € befristet - Produkt 3.2.1 Familienangebote für 2016 in Höhe von 7.189.195,75 € befristet für 2017 in Höhe von 6.919.735,75 € befristet für 2018 in Höhe von 8.106.695,75 € befristet - für die Finanzsteuerung Aktionsplan für 2016 in Höhe von 68.200,00 € befristet für 2017 und 2018 in Höhe von 65.030,00 € befristet - für den Personalbedarf der Bezirkssozialarbeit ab 2016 in Höhe von 1.022.867,10 € dauerhaft für 2016 in Höhe von 473.190,33 € befristet für 2017 in Höhe von 268.896,64 € befristet für 2018 in Höhe von 127.029,00 € befristet - Sicherstellung des Kinderschutzes am Zentralen Omnibusbahnhof München (ZOB) für 2016 in Höhe von 66.761,-- € befristet Entscheidungsvorschlag - Der Ausweitung des Aktionsplanes des Sozialreferates/Stadtjugendamt zur Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre Familien wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aktionsplan, IniKo - Flüchtlingskinder, Familien mit Fluchthintergrund - Bezirkssozialarbeit / BSA in Gemeinschaftsunterkünften
9.
Abgesetzt
Sicherung des aktuellen Umfangs sowie bedarfsorientierter Ausbau der Ferienangebote durch Anpassung der Sachmittel- und Personalausstattung des städtischen Anbieters von Ferienangeboten (S-II-A/F/F) Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Betreuung der Ferienangebote (inkl. Assistenzen) bei den freien Trägern und dem städtischen Anbieter von Ferienangeboten (Produkt 60.3.1.1/4) Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 03978 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung des aktuellen Umfangs sowie des bedarfsorientierten Ausbaus der Angebote des städtischen Anbieters von Ferienangeboten - Sicherstellung der Betreuung während der Ferienangebote durch Anpassung der Aufwandsentschädigung Inhalt - Ausgangslage - Anpassung der Sach- und Personalausstattung des städtischen Anbieters an die aktuelle Bedarfslage (u.a. Kompensation von Stiftungsmitteln) - Sicherstellung einer ausreichenden Anzahl an Betreuerinnen und Betreuern durch Anhebung der Aufwandsentschädigung bei freien Trägern und städtischem Anbieter von Ferienangeboten Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten o.g. Maßnahme betragen 736.746 € ab dem Jahr 2016 sowie 11.850 € einmalig in 2016. - Durch den Ausbau an Ferienplätzen werden zusätzliche Einnahmen über die Teilnahmebeiträge erzielt. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 30.000 € ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Erhöhung des Budgets des städtischen Anbieters von Ferienangeboten für Sachmittel um 398.787 € - bedarfsgerechter Ausbau der Personalausstattung beim städtischen Anbieter - Erhöhung der Mittel für die Aufwandsentschädigung für die Betreuung der Ferienangebote der freien Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ferienfreizeiten - eintägige Erlebnisreisen - eintägige Stadtreisen
10.
Beschlussvollzugkontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2014 bis 30.06.2015
14-20 / V 04356 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Wirksamkeit in der Jugendhilfe
14-20 / V 04430 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Stadtratsbeschluss vom 30.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00430) bedarf der Ergänzung der Vergabeermächtigung. Diese ist erforderlich, um eine Ausschreibung durch die Vergabestelle durchzuführen. Für die Finanzierung wurden bereits Mittel bereitgestellt. Inhalt Das Verfahren der Wirksamkeit in der Jugendhilfe befindet sich in der Implementierungsphase. Hierbei sind für die Planung und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen von 2.400 Fachkräften externe Dienstleister einzusetzen. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vergabe des Auftrags zur Planung und Durchführung der Fortbildungsmaßnahmen und der wissenschaftlichen Evaluation an externe Auftragnehmer Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Evaluation - Implementierungsphase WSE-Konzept
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )