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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Oktober 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2014;
Förderung von Agenda-21-Projekten 2013; -Nachtrag-
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04312
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2014 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2014
2.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2014;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04314
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht
des Förderbudgets 2014 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes, Haushaltsjahr 2014
3.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2014;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04315
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006,
Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag des Referenten
zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht
des Förderbudgets 2014 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungs-nehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
entfällt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2014
4.
Keine Flugrouten über Freimann
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00533
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
am 07.07.2015
-
14-20 / E 00533
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04320
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00533 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 07.07.2015:
Die Empfehlung fordert die Vermeidung von Rundflügen historischer Flugzeuge über Schwabing-Freimann durch Verlegung der Flugrouten.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass eine Vermeidung von Rundflügen über Schwabing-Freimann rechtlich nicht möglich ist und eine Mindestflughöhe strikt einzuhalten ist.
Entscheidungsvorschlag:
Der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00533 kann aus den im Vortrag genannten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flugverkehr, Lärmschutz
5.
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Evaluierung der drei Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und
„Biodiversität und Klimawandel“
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04360
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss vom 22.10.2014 ( SV-Nr. 14-20 / V 01340)
Inhalt:
Mit dieser Vorlage werden die Ergebnisse der Evaluierung der bereits in 2013 beschlossenen Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und „Biodiversität und Klimawandel“ vorgestellt und auf deren Grundlage das Vorgehen hinsichtlich der Weiterförderung der Vorhaben vorgeschlagen:
a) befristete Bezuschussung der drei Vorhaben für die Zeit von 01.01.2016 bis 31.12.2017
b) erneute Evaluierung in 2017 und daraus abgeleitet die Entscheidung über eine mögliche Weiterförderung ab 2018.
Entscheidungsvorschlag:
Für die befristete Förderung der drei Vorhaben in 2016 und 2017 wird der Mehrbedarf i.H.v. 300.000 € / Jahr im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2016 und 2017 beantragt.
Vorbehaltlich einer positiven Evaluierung der Vorhaben werden zu deren Unterstützung bei der Durchführung dauerhaft ab 2018 die erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. insgesamt 300.000 € / Jahr im Rahmen der nachfolgenden Haushaltsplanaufstellungen zusätzlich angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimapark, Grünflächen, Artenschutz, Biodiversität, Klimawandel, Begrünungsbüro.
6.
Grundwasser in Feldmoching;
Sofortiger Baustopp des Baues von drei Grundwasserdükern durch die MSE, bis ein vollständiges Sanierungskonzept vorliegt.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00408 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
Korrekte Grundwasserstand-Angaben zum Anwesen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00409 der
Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
-
14-20 / E 00409
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04383
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner; Beantwortung der Bürgerversammlungsempfehlungen aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 16.04.2015
Inhalt:
Zuletzt wurde die Grundwassersituation in Feldmoching in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 16.06.2015 behandelt. Die in der o.g. Bürgerversammlung angenommenen Empfehlungen werden beantwortet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltschutzausschuss nimmt vom Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Die im Betreff genannten Empfehlungen sind erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching