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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. Oktober 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neuplanung des Pflegeheims an der Franz-Nißl- Straße und Prüfung Erhalt des Hans-Sieber-Hauses (Anlage 9, Antrag 2; Anlage 12) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00517 ............................. Kein Abriss und Umwandlung der Nutzung des Hans-Sieber-Hauses Empfehlung Nr. 14-20 / E 00518 ............................
  • 14-20 / E 00517 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00518 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00517 und Nr. 14-20 / E 00518 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing Inhalt - Erhalt und Sanierung des Hans-Sieber-Hauses an der Manzostraße - Neubau und Ersatzstandort - Vorteile des neuen Standorts an der Franz-Nißl-Straße - Planungsrechtliche Belange - Alten- und Service-Zentrum Allach-Untermenzing Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Darstellung - Geschäftsordnungsgemäße Behandlungen der beiden Empfehlungen der Bürgerversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MÜNCHENSTIFT GmbH – Bauprogramm - Altenheim Hans-Sieber-Haus
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verlängerung der Pachtverträge mit der MÜNCHENSTIFT GmbH und Großer Bauunterhalt für die an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser in 2016
14-20 / V 04089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Laufzeit der Pachtverträge mit der MÜNCHENSTIFT GmbH bis Ende 2015 - aufgrund von noch zu klärender Sachverhalte keine langfristige Verlängerung möglich Inhalt - Noch nicht abgeschlossene Prüfung der Schnittstellen und einer Obergrenze für die Durchführung des Kleinen und Großen Bauunterhalts (BU) - Verlängerung der bisherigen Pachtverträgen um ein Jahr mit geringfügigen Anpassungen - Regelungen zur Durchführung und Finanzierung des Großen BU in 2016 - Abrechnung und Kosten der Interimslösung für den Großen BU für die Jahre 2013-2015 und für 2016 Entscheidungsvorschlag - Verlängerung der Pachtverträge bis Ende 2016 - Fortsetzung der Interimslösung für die Durchführung und Finanzierung des Großen BU in 2016 - Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit der MÜNCHENSTIFT GmbH - Befassung des Stadtrats mit einer langfristigen Verlängerung der Pachtverträge in 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Aktualisierung von Kosten und Finanzierung - Projektleitung - Großer Bauunterhalt der nächsten 10 Jahre für die Häuser St. Martin, St. Josef und Rümannstraße - Großer BU
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Aktueller Stand und weitere Planungen Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken Antrag Nr. 14-20 / A 00694 ........................... Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
14-20 / V 03778 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwischenbericht zum aktuellen Stand des Projekts „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“ - Antrag Nr. 14-20 / A 00694 von Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 23.02.2015 Inhalt - In der Beschlussvorlage wird der aktuelle Sachstand der Arbeiten am „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“ und die derzeitigen Planungen dargestellt. - Es werden weitere Standorte und die entsprechende Finanzbedarfe für die abschließende Umsetzung des ASZplus-Konzeptes auf Ebene der Sozialregionen vorgelegt. - Zudem werden Eckpunkte für den Aufbau einer spezifischen Fachstelle in den Sozialbürgerhäusern (SBH) und für die Weiterentwicklung der Beratungsstellen vorgestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten der abschließenden Umsetzung des ASZplus-Konzepts betragen 660.270,-- € im Jahr 2016 und 760.315,-- € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Abschließende Umsetzung des ASZplus-Konzepts mit den o.g. finanzwirksamen Leistungen - Auftrag zur Erarbeitung eines Entscheidungsvorschlages für die spezifische Fachstelle in den SBH auf der Basis der in dieser Vorlage vorgelegten Eckpunkte (bis Mitte 2016) - Auftrag zur Erarbeitung eines Enstcheidungsvorschlages für die konzeptionelle und personelle Weiterentwicklung der Beratungsstellen für alte Menschen und pflegende Angehörige Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege" Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2016 Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
14-20 / V 04058 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag die Entwicklung hinsichtlich der Vertragsabschlüsse zu §§ 124, 125 Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) zu beobachten und die Auswirkungen auf das Förderprogramm „Pflegeergänzende Leistungen (PEL) darzustellen. Inhalt - Entwicklung der Mittelausreichung der PEL - Abgrenzung der Leistungsbereiche PEL zu SGB XI - Förderungsfähige Bereiche: Psychosoziale Begleitung/Unterstützung und Stabilisierung häuslicher Pflegearrangements Entscheidungsvorschlag - Änderungen im Förderprogramm PEL - Zustimmung zu den Richtlinien - Neue Stadtratsbefassung bei Änderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zuschüsse für die Pflegeinfrastruktur - Förderung ambulante Pflegedienste
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung Münchens auf den Dienstleistungsbereich in den Sozialbürgerhäusern Anpassung des Bereichs Zentrale Dienste in den Sozialbürgerhäusern und der Geschäftsstelle bei der Leitung der Bezirkssozialarbeit und der Sozialbürgerhäuser Soziales
14-20 / V 04047 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bevölkerungszuwachs in der Landeshauptstadt - Anstieg der Fallzahlen - stetige erforderliche Stellenzuschaltungen für die Sozialbürgerhäuser Inhalt - Entwicklung der Bevölkerungszahlen - Gegenüberstellung der Entwicklung der Sozialbürgerhäuser, der Fallzahlen und der Zentralen Dienste - Darstellung des Aufgabenzuwachs in der Geschäftsstelle bei der Leitung der Bezirkssozialarbeit und der Sozialbürgerhäuser Soziales - Archivverwaltung jetzt und künftig - Erläuterung von Kosten und Nutzen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.276.160,-- € im Jahr 2016 und 612.351,-- € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einrichtung der vorgeschlagenen 11 VzÄ-Stellen sowie der erforderlichen Sachkosten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Querschnittsaufgaben - Büroraummanagement
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
6.
Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
14-20 / V 02296 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit dem Beschluss „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ hat der Stadtrat im März 2014 jeweils 242.550 € für die Jahre 2014 und 2015 bewilligt. Ziel des Beschlusses war, die Träger im Bereich der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD) dadurch zu entlasten, dass Fördermittel von ca. 6.000 € pro eingesetzter MBE/JMD-Stelle ausgereicht werden. Inhalt - Darstellung der Problematik, die einen einheitlichen Vollzug nicht ermöglicht - Aufzählung der Träger, deren Eigenmittel befristet reduziert werden können Gesamtkosten 72.137 € in 2016 und 2017 Entscheidungsvorschlag - Von den im Beschluss (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13844 vom 09.04.2014) benannten Transferauszahlungen werden erneut je 72.137 € für 2016 und 2017 bereitgestellt - Es erfolgt eine auf 2016 und 2017 befristete Eigenmittelreduzierung in Höhe von insgesamt 72.137 € pro Jahr für die Träger, die Eigenmittel im Produkt 60 6.2.1 eingebracht haben - Die durch den Beschluss „Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung“ vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) eingerichtete Stelle für den städtischen Zuschussbereich im Amt für Wohnen und Migration bleibt bestehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrationsberatung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Entscheidung über die dezentrale oder zentrale Wohngeldsachbearbeitung Erhalt der Wohgeldstelle im Sozialbügerhaus Dillwächterstr. Antrag Nr. 14-20 / B 01179 ............................................ Produkt 60 4.1.3 Wohngeld
  • 14-20 / B 01179 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04130 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zentralisierung der Wohngeldsachbearbeitung beim Amt für Wohnen und Migration Inhalt - Darstellung der Vor-/Nachteile einer dezentralen und zentralen Sachbearbeitung für Wohngeld - Antrag Nr. 14-20 / B 01179 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 05.05.2015 Gesamtkosten/Gesamterlöse - 5.000,-- € Umzugskosten Entscheidungsvorschlag - Zentralisierung der Wohngeldsachbearbeitung im Jahre 2017 im Amt für Wohnen und Migration - Antrag Nr. 14-20 / B 01179 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 05.05.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohngeld
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Die Stadt spricht Klartext: Wie lange noch "Willkommenskultur"? Antrag Nr. 14-20 / A 01279 ........................
  • 14-20 / A 01279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04353 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 01279 der BIA vom 03.08.2015 Inhalt - Der Stadtrat beschließt ein „Zuwanderungskonzept 2015 plus“ Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen - Der Antrag Nr.14-20 / A 01279 der BIA vom 03.08.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Willkommenskultur - Zuwanderungskonzept 2015 plus
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2014 bis 30.06.2015
14-20 / V 04357 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
14-20 / V 04415 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Ferienangebote des Stadtjugendamts Entscheidungsvorschlag - Befürwortung der Annahme des Zuwendungssachverhalts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2016 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
14-20 / V 04417 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Regelsätze im SGB XII ab 01.01.2016 Inhalt - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2016 - Zahlung von Aufstockungsbeträgen im Vierten Kapitel SGB XII - Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII - Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung - Abrechnung der Kosten für Grundsicherungsleistungen mit dem Bund Gesamtkosten/Gesamterlöse - 1.242.180,00 € Gesamtkosten/ 1.221.156,00 € Gesamterlöse Entscheidungsvorschlag - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2016 - Zahlung von Leistungen im Vierten Kapitel SGB XII - neue Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII - Aufhebung der alten Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfsstufen - Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) - Regelsatzfestsetzungsverordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den Projekten "Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund" und "Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht" Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und Prävention als kommunale Aufgabe
14-20 / V 03944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschlussbericht des Instituts SIM „SIM Sozialplanung und Quartiersentwicklung“ (Sozialwissenschaftliches Institut München) zu den begleiteten Projekten Inhalt - Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund - Erfahrungen aus dem Modellprojekt „Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 31.045 € im Jahr 2016 und 29.860 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag - Ausbau des Projekts „Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht“ und Übernahme in die Regelförderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - SIM - Kinderschutz e.V.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)