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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. November 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Vergabe der Verwertung der
Papier-Pappe-Kartonagen (PPK)-Fraktion
für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2018
-
14-20 / A 01531
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04469
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Altpapierverwertung
Anlass
Auslaufender Verwertungsvertrag zum 30.06.2016
Inhalt
1. Sachverhalt
2. Grundsätzliches zum Ausschreibungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei Jahre die
Verwertung des Altpapiers auszuschreiben. Das jeweilige Ergebnis
der Vergabe wird mündlich im Stadtrat bekannt gegeben. Sollten sich
grundlegende Änderungen in der Ausschreibungspraxis bzw. den
rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat rechtzei-
tig informiert.
Gesucht werden kann auch nach:
Altpapierverwertung; Verwertungsvertrag; Ausschreibungsverfahren
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2016
14-20 / V 04223
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2016 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2016 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2015 – 2019 (§ 17 EBV). Erstattung der bisherigen Planungsaufwendungen für die beiden großen Zukunftsprojekte durch den Stadthaushalt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2016 der Markthallen München. Die bisherigen Planungsaufwendungen werden den MHM erstattet, die künftigen Planungsaufwendungen im Haushaltsplan der Stadt veranschlagt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Kommunalausschuss
3.
Ja zu Zwischennutzungen, aber Zwischen-
nutzungen dürfen wichtige Infrastrukturprojekte
nicht verzögern!
Antrag Nr. 14-20 / A 01285 von
Herrn StR Richard Quaas vom 03.08.2015
-
14-20 / A 01285
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04238
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Zwischennutzungen, Viehhofgelände
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01285 von Herrn StR Richard Quaas vom 03.08.2015
Inhalt
Darstellung der Zwischennutzungen, insbesondere im kulturellen Bereich und ihrer Beendigung sowie aktueller Stand der Zwischennutzung auf dem Viehhofgelände.
Entscheidungsvorschlag
Stadteigene Objekte, inbesondere planungsbetroffene Objekte, ste-hen, wie in der Vergangenheit auch zukünftig, kulturellen Zwischen-nutzungen zur Verfügung.
Gesucht werden kann auch nach:
Zwischennutzungen, Viehhofgelände, Open-Air-Kino, Kultur- und Kreativwirtschaft