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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. November 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
AbgesetztKapazitätsänderung für den Aufgabenbereich
Maßnahmen im Zusammenhang mit psychisch kranken Menschen
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
Produktleistung Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen
-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04444
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Personalmehrbedarf in der zugewiesenen hoheitlichen Pflichtaufgabe „Maßnahmen im Zusammenhang mit psychisch kranken Menschen“.
Inhalt:
Aufgrund von medizinischen Fortschritten, demographischen Veränderungen und allgemeinen Entwicklungen in der Metropolregion München hat das Arbeitsaufkommen im Aufgabenbereich in den letzten Jahren quantitativ und qualitativ deutlich zugenommen. Eine sofortige Abwicklung eingehender Meldungen hat aufgrund des hohen Gefahrenpotenzials grundsätzlich oberste Priorität und muss daher durch eine entsprechende Personaldecke sichergestellt sein. Derzeit kann die Aufgabe nur unter der Vernachlässigung von Nebenpflichten aus dem Gesetzesauftrag und unter unzureichenden Bedingungen erfüllt werden. Dies birgt große Sicherheits- und Fehlentscheidungsrisiken.
Entscheidungsvorschlag:
Bei RGU-S-KVA werden zusätzliche Stellen i.H.v. 1,5 VZÄ zugeschaltet als Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeiter in Entgeltgruppe 10 TVöD bzw. Besoldungsgruppe A 11 BBesG
Gesamtkosten:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 117.940 € im Jahr 2016 und 113.200 € ab dem Jahr 2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Vollzug des bayerischen Unterbringungsgesetzes
2.
Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 04481
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung des Ältestenrates vom 24.04.2015
Inhalt:
Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer auf dem Waldfriedhof, Alter Teil, Gräberfeld 95
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München wird beauftragt, im Jahr 2016 einen Gedenkstein für Gustav Landauer auf dem Waldfriedhof, Alter Teil, Gräberfeld 95 mit einem Volumen von 20 Tsd. € zu errichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Waldfriedhof, Gedenkstein, Gustav Landauer
3.
Clearingstelle zu Fragen der Gesundheitsversorgung für EU-Staatsangehörige in prekären Arbeits- und Wohnverhältnissen
14-20 / V 04500
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bericht der Unterarbeitsgruppe „Gesundheitliche Notversorgung“ des Runden Tisches „EU-Armutszuwanderung“ der Landeshauptstadt München anlässlich der Interessenbekundung, Mittel aus dem Europäischen Hilfsfonds EHAP (Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland) zur Einrichtung einer Clearingstelle zu Fragen der Gesundheitsversorgung für EU-Staatsangehörige in prekären Arbeits- und Wohnverhältnissen zu beantragen.
Inhalt:
Die Stadtratsvorlage stellt die Empfehlungen der Unterarbeitsgruppe „Gesundheitliche Notversorgung sowie die Umsetzungsmöglichkeiten der Empfehlungen vor. Es wird vorgeschlagen, eine Clearingstelle zu Fragen der Gesundheitsversorgung für EU-Staatsangehörige in prekären Arbeits- und Wohnverhältnissen einzurichten und dafür Mittel aus dem Europäischen Hilfsfonds EHAP (Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland) zu beantragen.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage unter "II. Antrag der Referentin"
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Migration, Gesundheitsversorgung, Armutszuwanderung, Clearingstelle, Menschen ohne Krankenversicherung
4.
Alte Friedhöfe als Kulturgut erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02388 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.04.2011
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04507
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Alte Friedhöfe als Kulturstätten erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A02388 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.04.2011
Inhalt:
Gemäß dem Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 14.12.2011 erhält der Stadtrat den Bericht über die Umsetzung des Patenschaftkonzeptes zum Erhalt der historischen Friedhöfe, des Alten Südlichen und Alten Nördlichen Friedhofes.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Historische Friedhöfe, Alter Südlicher und Alter Nördlicher Friedhof, Patenschaft
5.
AbgesetztPersonalbedarf beim Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU-IHM)
Zuschaltung einer Verwaltungskraft (1,0 VZÄ)
Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04466
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fehlende Personalressourcen für die Erledigung anfallender Verwaltungstätigkeiten im Sachgebiet RGU-GS-HU-IHM
Inhalt:
Darstellung von Aufgabenbereichen, aktueller Personalausstattung und bestehendem Personalbedarf im Sachgebiet RGU-GS-HU-IHM
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und stimmt der beantragten Ressourcenausweitung um eine Stelle
(1 VZÄ, TVÖD E5) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Infektionshygiene/Medizinalwesen, Personalmangel
6.
Die Grippesaison naht!
Freiwillige Grippeschutzimpfungen für Flüchtlinge ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 01487 der ALFA vom 26.10.2015, eingegangen am 27.10.2015
-
14-20 / A 01487
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04664
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grippeschutzimpfung für Flüchtlinge
Inhalt:
Die Grippeschutzimpfung ist eine von der STIKO empfohlene optionale Impfung. Fremdsprachiges Informationsmaterial steht zur Verfügung.
Das Konzept zum Ausbau des Impfangebotes im Asylbereich wird vorgestellt
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt von den obigen Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01487 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grippeschutzimpfung, Flüchtlinge, STIKO