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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. Dezember 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen von Alttextilien aus privaten Haushalten (aktueller Zwischenbericht)
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04542
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Neuregelung der gemeinnützigen und gewerblichen Sammlung von Abfällen im Kreislaufwirtschaftsgesetz seit dem 01.06.2012
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Rechtslage, von Verfahren und Zuständigkeit, der Handlungsoptionen des RGU, der aktuellen Situation sowie Ausblick auf kommende Entwicklung
Entscheidungsvorschlag:
-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abfall; Alttextilien; Altkleider; Kreislaufwirtschaftsgesetz; Sammlung von Abfällen; Überlassungspflicht
2.
Münchner Umweltpreis 2015
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04543
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verleihung des Münchner Umweltpreises 2015
Inhalt:
Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger
Entscheidungsvorschlag:
----
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltpreis
3.
Altlasterkundungsprogramm der LH München;
Erkundung und Bewertung von städtischen Kleingartenanlagen auf altlastverdächtigen Flächen
14-20 / V 04566
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anpassung des Altlasterkundungsprogramms der LH München
Inhalt:
Mit dieser Vorlage wird der Stadtrat über geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen zur Bewertung des Gefährdungspfades Boden-Mensch sowie über Neuerungen bei der Untersuchungsmethodik im Hinblick auf die Erkundung von Kleingartenanlagen informiert. Das Konzept zur Erkundung, Bewertung und Sicherung von Kleingartenflächen in München wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Erkundung, Bewertung und Sicherung von Kleingartenflächen in München erfolgt entsprechend dem vorgestellten Konzept.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Altlasten, Altlasterkundungsprogramm
4.
Förderrichtlinie Elektromobilität
-
14-20 / A 01575
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01574
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01673
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04646
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 20.05.2015 hat der Stadtrat das „Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2015)“ beschlossen (Vorlagen Nr.: 14-20 / V 02722). Darin wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, Förderrichtlinien für das im IHFEM 2015 enthaltene Förderprogramm zu entwickeln und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt:
Die Förderrichtlinie Elektromobilität, die dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt ist, legt die Kriterien für die Förderung vom Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur aus Mitteln von IHFEM 2015 sowie für die Antragstellung fest.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Förderrichtlinien Elektromobilität zu und beauftragt das Referat für Gesundheit und Umwelt mit den weiteren Vorbereitungen zur Umsetzung des Förderprogramms, so dass die Förderrichtlinie zum 01.04.2016 in Kraft treten kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm, Förderrichtlinie, Elektromobilität, Elektrofahrzeuge, Ladeinfrastruktur
5.
Grundwassersituation Feldmoching;
Bericht zum Sachstand der Sanierung des Nord-West-Sammelkanals
-
14-20 / A 01576
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04787
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner; Zwischenbericht zu den Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal,
freiwillige Zahlungen der Landeshauptstadt München an die betroffenen Grundstückseigentümer
Inhalt:
Zuletzt wurde die Grundwassersituation in Feldmoching in der Sitzung des Umweltausschusses vom 16.06.2015 behandelt. Es wird ein aktueller Sachstandsbericht zum Fortgang der Sanierungsmaßnahmen abgegeben.
Freiwillige Zahlungen der Landeshauptstadt München an die betroffenen Grundstückseigentümer können wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht geleistet werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Das RGU wird vor der Sommerpause 2016 über den Fortgang erneut berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching
6.
Münchner Brennstoffverordnung (BStV); Verlängerung des Förderprogramms 2015 für den Ersatz alter Kaminöfen „alt gegen neu“
14-20 / V 04598
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das am 22.10.2014 durch die Vollversammlung des Stadtrates beschlossene Förderprogramm in Höhe von 500.000€ für den Ersatz alter Kaminöfen läuft zum 31.12.2015 aus. Der Stadtrat hat über die Fortführung des Fördeprogrammes zugestimmt.
Inhalt:
Darstellung der Zielsetzungen des Förderprogammes, der Inanspruchnahme des Förderprogammes im Jahr 2015, der lufthygienischen Bedeutung des Ersatzes der Altanlagen sowie der Fortführung der Öffentlichkeit.
Entscheidungsvorschlag:
Verlängerung des Förderprogramms für den Austausch alter Kaminöfen gegen neue (2016 und 2017 mit jeweils 50.000,- €) bis zum vollständigen Abruf der Mittel bzw. bis spätestens 31.12.2017 (weitere Bereitstellung bereits für 2015 beschlossener Finanzmittel).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Einzelraumfeuerungsanlagen / Ersatz alter Kaminöfen / Vollzug Münchner BStV