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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Dezember 2015, 14:05 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erweiterung des Gisela-Gymnasiums
-
14-20 / B 01647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00008 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / B 00016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mögliche Realisierbarkeit der Erweiterung des Gisela-Gymnasiums auf dem gegenüberliegenden Gelände der Stadtwerke.
Inhalt
Untersuchung der Realisierbarkeit zweier Varianten zur Erweiterung des Gisela-Gymnasiums auf dem Gelände der Stadtwerke unter Berücksichtigung von technischen, wirtschaftlichen, bau- und vergaberechtlichen Aspekten.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung von weiteren Unterrichtsräumen auf dem gegenüberliegenden Gelände der Stadtwerke München kann nicht umgesetzt werden.
Die Untersuchungen und Planungen für die Erweiterung des Gisela-Gymnasiums sind abgeschlossen und werden nicht weiter verfolgt.
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
an der Domagkstraße,
Baugebiet Funkkaserne Süd (WA 14)
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung auf der ehemaligen Funkkaserne mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Domagkstraße (Gelände der ehemaligen Funkkaserne Süd)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und
3 Kindergartengruppen
3.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Landsberger Straße 155
im 25. Stadtbezirk Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Die Münchner Kindl Kinderkrippe und Kindergarten GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Landsberger Straße 155 in 80687 München durch Umbau das bestehende Haus für Kinder zu erweitern und 25 zusätzliche Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
456.470 € Gesamtkosten des Projekts
223.741 € Baukostenzuschuss LHM
67.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Landsberger Straße 155 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 223.741 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Gabriel-Marx-Straße 29
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Peter Bodocs auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Gabriel-Max-Straße 29 in 81545 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
968.401 € Gesamtkosten des Projekts
548.195 € Baukostenzuschuss LHM
165.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau eines Gebäudes zu einer Kindertageseinrichtung an der Gabriel-Max-Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 548.195 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Änderung der Gebührensatzung für die
Städtische Sing- und Musikschule
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss vom 20.05.2015 über die Einführung einer neuen Software und Umstellung auf monatlichen Gebühreneinzug
Inhalt
-Änderung der Satzung auf monatlichen Gebühreneinzug
-Erhöhung der Gebührensätze
Gesamtkosten /Gesamterlöse
127.000 € zu erwartende Mehreinnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt
6.
Freigabe des Zuschusses und Budgeterhöhung
um 9.715 € an die "Projektwerkstatt" für die
Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen
- Bereich "Förderung freier Träger" -
Kurzinfo:
Anlass
Freigabe des Zuschusses für 2016
Inhalt
Darstellung des Konzeptes und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Der Zuschuss i.H.v. 216.715 € wird mit einem Anteil i.H.v. 207.000 € aus vorhandenen Budgetmitteln finanziert.
Ein Anteil von 9.715 € wird aus dem Finanzmittelbestand finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Freigabe der Fördermittel vorbehaltlich des Beschlusses über den Haushalt 2016
7.
Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße
Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67
Gemarkung Moosach
10. Stadtbezirk Mosach
Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunal-
geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe
Anpassung der Projektkosten
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Bauberger- / Bunzlauerstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen im Stadtbezirk 10 Moosach
Inhalt
Anpassung der Projektkosten
Entscheidungsvorschlag
Die Anpassung der Projektkosten wird bestätigt und genehmigt. Die benötigten Mittel werden dem Sozialreferat bereitgestellt.
8.
Errichtung einer Kindertageseinrichtung
mit 3 Kinderkrippengruppen
Baugebiet Messestadt Riem, 4. BA, WA 12
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 15. Stadtbezirks
Trudering-Riem mit Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kindertageseinrichtung am Edinburghplatz
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippengruppen
9.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 1 Kindergartengruppe
an der Freisinger Landstraße 70,
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Wohnbebauung an der Freisinger Landstraße 72 mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Freisinger Landstraße 70
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 1 Kinder-gartengruppe
10.
Rahmenvertrag für das Zentrum für
Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB)
OrgaZIB;
Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und
Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT-
bezogenen Beschaffungsvorhaben
Prüfung....
-
14-20 / A 01201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Landeshauptstadt München verfügt derzeit über einen Rahmenvertrag mit T-Systems zur Beschaffung von Hard- und Software sowie Dienstleistungen für das Referat für Bildung und Sport und seinen Bildungseinrichtungen. Der Vertrag endet nach 5-jähriger Laufzeit zum 31.12.2017. Um die notwendige IT-Versorgung des Referats für Bildung und Sport weiterhin sicherzustellen, müssen bereits jetzt die ersten vorbereitenden Maßnahmen für eine erneute europaweite Ausschreibung mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gestartet werden.
Bei ZIB stehen keine Ressourcen zur Verfügung, die eine Vertragsneugestaltung bis Ende 2017 ermöglichen würden. Die Herbeiführung einer Stadtratsentscheidung bezüglich des vorliegenden Beschlusses hat daher aus Sicht des Referats für Bildung und Sport höchste Priorität.
Zudem wird der Antrag Nr. 14-20 / A 01201 vom 10.07.2015 aufgegriffen.
Inhalt
Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtliche Beratungs- und Unterstützungsleistung im Zusammenhang mit IT-bezogenen Beschaffungsvorhaben
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Kostendarstellung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Beschlussvorlage.
Entscheidungsvorschlag
Die Aufträge „fachliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit IT-bezogenen Beschaffungsvorhaben“ sowie „rechtliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit IT-bezogenen Beschaffungsvorhaben“ werden in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an externe Auftragnehmer vergeben.