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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Dezember 2015, 14:05 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Bildungsausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erweiterung des Gisela-Gymnasiums

14-20 / B 01647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Aufgegriffen)
14-20 / A 00008 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
- Originalantrag.pdf
14-20 / B 00016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / B 00017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04171 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mögliche Realisierbarkeit der Erweiterung des Gisela-Gymnasiums auf dem gegenüberliegenden Gelände der Stadtwerke. Inhalt Untersuchung der Realisierbarkeit zweier Varianten zur Erweiterung des Gisela-Gymnasiums auf dem Gelände der Stadtwerke unter Berücksichtigung von technischen, wirtschaftlichen, bau- und vergaberechtlichen Aspekten. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung von weiteren Unterrichtsräumen auf dem gegenüberliegenden Gelände der Stadtwerke München kann nicht umgesetzt werden. Die Untersuchungen und Planungen für die Erweiterung des Gisela-Gymnasiums sind abgeschlossen und werden nicht weiter verfolgt.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Domagkstraße, Baugebiet Funkkaserne Süd (WA 14) 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 04375 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung der Wohnbebauung auf der ehemaligen Funkkaserne mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Domagkstraße (Gelände der ehemaligen Funkkaserne Süd) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Landsberger Straße 155 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 04638 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der Die Münchner Kindl Kinderkrippe und Kindergarten GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Landsberger Straße 155 in 80687 München durch Umbau das bestehende Haus für Kinder zu erweitern und 25 zusätzliche Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 456.470 € Gesamtkosten des Projekts 223.741 € Baukostenzuschuss LHM 67.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Landsberger Straße 155 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 223.741 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Gabriel-Marx-Straße 29 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 04612 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag von Herrn Peter Bodocs auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Gabriel-Max-Straße 29 in 81545 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 24 neue Krippen- und 25 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 968.401 € Gesamtkosten des Projekts 548.195 € Baukostenzuschuss LHM 165.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau eines Gebäudes zu einer Kindertageseinrichtung an der Gabriel-Max-Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 548.195 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Änderung der Gebührensatzung für die Städtische Sing- und Musikschule

14-20 / V 04435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss vom 20.05.2015 über die Einführung einer neuen Software und Umstellung auf monatlichen Gebühreneinzug Inhalt -Änderung der Satzung auf monatlichen Gebühreneinzug -Erhöhung der Gebührensätze Gesamtkosten /Gesamterlöse 127.000 € zu erwartende Mehreinnahmen Entscheidungsvorschlag Der Änderung der Gebührensatzung wird zugestimmt

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Freigabe des Zuschusses und Budgeterhöhung um 9.715 € an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger" -

14-20 / V 04406 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Freigabe des Zuschusses für 2016 Inhalt Darstellung des Konzeptes und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt Gesamtkosten /Gesamterlöse Der Zuschuss i.H.v. 216.715 € wird mit einem Anteil i.H.v. 207.000 € aus vorhandenen Budgetmitteln finanziert. Ein Anteil von 9.715 € wird aus dem Finanzmittelbestand finanziert. Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Freigabe der Fördermittel vorbehaltlich des Beschlusses über den Haushalt 2016

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bauvorhaben Bauberger-/Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk Mosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunal- geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Anpassung der Projektkosten

14-20 / V 04672 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Bauberger- / Bunzlauerstraße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/B-Wohnungen im Stadtbezirk 10 Moosach Inhalt Anpassung der Projektkosten Entscheidungsvorschlag Die Anpassung der Projektkosten wird bestätigt und genehmigt. Die benötigten Mittel werden dem Sozialreferat bereitgestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippengruppen Baugebiet Messestadt Riem, 4. BA, WA 12 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

14-20 / V 04673 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verbesserung der Versorgung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem mit Kinderkrippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kindertageseinrichtung am Edinburghplatz Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippengruppen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 1 Kindergartengruppe an der Freisinger Landstraße 70, 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 04844 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung der Wohnbebauung an der Freisinger Landstraße 72 mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Freisinger Landstraße 70 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 1 Kinder-gartengruppe

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT- bezogenen Beschaffungsvorhaben Prüfung....

14-20 / A 01201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf

14-20 / V 04669 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Landeshauptstadt München verfügt derzeit über einen Rahmenvertrag mit T-Systems zur Beschaffung von Hard- und Software sowie Dienstleistungen für das Referat für Bildung und Sport und seinen Bildungseinrichtungen. Der Vertrag endet nach 5-jähriger Laufzeit zum 31.12.2017. Um die notwendige IT-Versorgung des Referats für Bildung und Sport weiterhin sicherzustellen, müssen bereits jetzt die ersten vorbereitenden Maßnahmen für eine erneute europaweite Ausschreibung mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gestartet werden. Bei ZIB stehen keine Ressourcen zur Verfügung, die eine Vertragsneugestaltung bis Ende 2017 ermöglichen würden. Die Herbeiführung einer Stadtratsentscheidung bezüglich des vorliegenden Beschlusses hat daher aus Sicht des Referats für Bildung und Sport höchste Priorität. Zudem wird der Antrag Nr. 14-20 / A 01201 vom 10.07.2015 aufgegriffen. Inhalt Rahmenvertrag für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB; Vergabe fachlicher und rechtliche Beratungs- und Unterstützungsleistung im Zusammenhang mit IT-bezogenen Beschaffungsvorhaben Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Kostendarstellung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Beschlussvorlage. Entscheidungsvorschlag Die Aufträge „fachliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit IT-bezogenen Beschaffungsvorhaben“ sowie „rechtliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit IT-bezogenen Beschaffungsvorhaben“ werden in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an externe Auftragnehmer vergeben.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )