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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2016 des Referats für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen / Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019
14-20 / V 03945 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2016; Produkte; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2016 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2015 – 2019, Variante 630, Stand 24.09.2015, Investitionsliste 1 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2016, Produktorientierter Haushalt 2016, Produkte RAW, MIP 2015 – 2019, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft, Maßnahmen Referat für Arbeit und Wirtschaft
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung AMIGA Aktiv auf dem lokalen Arbeitsmarkt - Finanzierungsumstellung Projektförderung Münchner ErfolgsWerkstatt Frau Beruf Existenz Konsequenzen aus OECD-Studie zu Migrantenbeschäftigung ziehen: Potenziale besser nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 01143 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2009
14-20 / V 04637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Finanzierungsumstellung für AMIGA und die erstmalige Bewilligung des Projektes ErfolgsWerkstatt Frau Beruf Existenz vorgeschlagen. Darüberhinaus wird im Zusammenhang mit der Verlängerung von AMIGA der Antrag Nr. 08-14 / A 01143 der Fraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 20.10.2009 geschäftsordnungsgemäß erledigt. Entscheidungsvorschlag: Der alleinigen kommunalen Finanzierung des Projektes AMIGA "Aktiv auf dem lokalen Arbeitsmarkt" für die Laufzeit vom 01.01.2016 bis 31.08.2018 bis zu einer Höhe von 475.776 € aus vorhandenen Mitteln des MBQ-Budgets wird zugestimmt. Der Antrag 08-14 / A 01143 „Konsequenzen aus OECD-Studie zu Migrantenbeschäftigung ziehen: Potenziale besser nutzen“ der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Erstbewilligung und zweijährigen kommunalen Finanzierung des Projektes ErfolgsWerkstatt Frau Beruf Existenz des Vereins für Fraueninteressen e.V. in Höhe von 20.000 € jährlich aus vorhandenen Mitteln des MBQ-Budgets wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); AMIGA, Fachkräftegewinnung und -sicherung, internationale Studierende in München, hochqualifizierte Migrantinnen und Migranten, ErfolgsWerkstatt Frau Beruf Existenz, Konsequenzen aus OECD Studie zu Migrantenbeschäftigung ziehen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmfortschreibung 2016; Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
14-20 / V 04609 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQProgrammbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 33 Sozialen Betriebe und 3 Qualifizierungsprojekte im Jahr 2016 werden MBQ-Mittel bis zur Höhe von 9.468.380 Euro aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Münchner Beschäftigungs-und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Fortschreibung 2016 Bewilligung von Projektförderungen im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
14-20 / V 04070 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2016 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der vorgestellten Programmfortschreibung wird zugestimmt.Für die vorgestellten Projekte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) sollen Mittel bis zur Höhe von insgesamt 7.61 Mio € aus dem vorhandenen MBQ-Budget des RAW beschlossen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Tierpark Hellabrunn – Parkhausplanung offen legen! Antrag Nr. 14-20 / A 01184 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.07.2015 Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Verkehrssituation rund um den Tierpark Hellabrunn Antrag Nr. 14-20 / B 01330 des Bezirksausschusses 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.05.2015
  • 14-20 / B 01330 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01184 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04520 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das von der Münchener Tierpark Hellabrunn AG in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten wird vorgelegt sowie die damit in Zusammenhang stehenden Fragestellungen beantwortet. Zu den vom BA vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Verkehrssituation rund um den Tierpark wird Stellung genommen. Entscheidungsvorschlag: 1. Das von der Münchener Tierpark Hellabrunn AG erstellte Verkehrsgutachten sowie die Ausführungen zu den aufgeworfenen Fragestellungen und zu den Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Verkehrssituation rund um den Tierpark werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01184 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.07.2015 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / B 01330 des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.05.2015 ist satzungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Parkplatz, Siebenbrunner Straße, Parkdeck, Verkehrsgutachten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifanpassung zum 13.12.2015 MVV-Semesterticket Finanzierung des Probebetriebs MVV 2.0 -- Tarifsystem neu denken! Antrag Nr. 08-14 / A 05089 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 07.02.2014
14-20 / V 04599 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der neuen Tarife, des Sachstands MVV-Tarifstrukturreform und des Probebetriebs Semesterticket Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1.240.000 € in 2016 (Erhöhung um 740 T€) - Entscheidungsvorschlag: Von der Tarifanpassung und dem Sachstand zur Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen. Der Verlängerung des Probebetriebs Semesterticket im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund um ein weiteres Semester (Sommersemester 2016) und der zentralen Finanzierung durch die Landeshauptstadt München mit einer Erhöhung des maximalen Ausgleichsbetrags um 740 T€ auf 1,240 Mio € im Haushaltsjahr 2016 wird zugestimmt. Die Unabweisbarkeit der Finanzierung ist gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Integration von Flüchtlingen in den lokalen Arbeitsmarkt Geflüchtete in den Arbeitsmarkt vermitteln! Vorhaben ernst nehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 00879 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.04.2015 Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 00274 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 30.09.2014 Ausbildungszugänge für junge Flüchtlinge erleichtern Antrag Nr. 14-20 / A 01351 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.09.2015 Erleichterter Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge Antrag Nr. 14-20 / A 01354 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Simone Burger vom 08.09.2015
  • 14-20 / A 00274 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01351 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01354 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04335 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden rechtliche Hintergründe, Prozesse, städtische Zuständigkeiten und Netzwerke für die Integration von Flüchtlingen in den lokalen Arbeitsmarkt dargestellt. Bestehende städtische Angebote und städtisch finanzierte Maßnahmen werden aufgeführt und zukünftige skizziert. Entscheidungsvorschlag: Das RAW wird mit der Durchführung der Aktivitäten und Maßnahmen, wie im Punkt 3 dargestellt, beauftragt. Die entsprechenden Mittel werden wie beschrieben bewilligt. Aktivitäten und Maßnahmen sind: • Aufbau und Durchführung des Arbeitsmarktmonitorings – Flüchtlinge • Längsschnittuntersuchung zur Arbeitsmarktintegration junger Flüchtlinge in München • Erweiterung des Projekts „pass(t) genau für Flüchtlinge“ • First-Minute-Messe • Lernwerkstatt Halle 36 • Berufsintegratives Jahr im Handwerk für unbegleitete junge Flüchtlinge • Berufsorientierende AGH für Flüchtlinge in sozialen Betrieben. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen MBQ-Budget. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtlinge, Integration, Arbeitsmarkt, Ausbildung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Integration von Flüchtlingen in den Pflegebereich Förderprogramm Pflegefachkräfte Antrag Nr. 14-20 / A 01002 von Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 06.05.2015 Flüchtlinge schnell in das Berufsleben integrieren Antrag Nr. 14-20 / A 01037 von Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 13.05.2015
  • 14-20 / A 01002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01037 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04618 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Pflegenotstand skizziert und die Voraussetzung zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse in Pflegebereich beschrieben. Bestehende städtische Angebote zur beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten in diesem Bereich werden dargestellt und zukünftige skizziert. Entscheidungsvorschlag: Das RAW wird mit der Durchführung der Aktivitäten und Vorbereitung der Unterstützungmaßnahmen wie in Punkt 4 dargestellt beauftragt, die entsprechenden Mittel werden wie beschrieben bewilligt. Aktivitäten und Maßnahmen sind: • Finanzierung der Anpassungskurse für Anerkennungen im Pflegebereich 2016 -2019 • Vorbereitung eines Projektes: Integration von jungen Flüchtlingen in den Pflegebereich • Vorbereitung einer Nachqualifizierungsmaßnahme: Pädiatrische Pflege Gesucht werden kann im RIS auch nach: Pflegenotstand, Pflegefachkräfte, Flüchtlinge, MBQ
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )