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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2015, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2016 des Baureferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

14-20 / V 04310 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2016 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung am 19.11.2015 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, unter Berücksichtigung der in die Vollversammlung des Stadtrates eingebrachten Änderungen des Teilhaushaltes des Baureferates und vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2016, den produktorientierten Haushalt zu vollziehen. 2. Vom Zwischenbericht zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung beim Produkt 520503 „Bereitstellen von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen“, Produktleistung 1 „Bereitstellen der Isar einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaufmännischer Haushalt 2016 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2016 des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 mit verbindlicher Planung für 2020; Entwurf für das Baureferat


14-20 / V 04757 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2015 – 2019 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019 mit verbindlicher Planung für 2020 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Landschaftspark Freiham – Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenausstellung (IGA) Antrag Nr. 14-20 / A 00956 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.04.2015

  • 14-20 / A 00956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04617 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00956: Die Stadtverwaltung prüft für den Landschaftspark Freiham die Möglichkeit einer Bewerbung für eine Bundesgartenschau oder eine Internationale Gartenausstellung. Inhalt Anhand eines Vergleiches mit den Vorbereitungen für die BUGA 2005 im Landschaftspark Riem werden das beabsichtigte Verfahren und die terminliche Situation für eine mögliche Bewerbung für den Landschaftspark Freiham dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Entscheidung für oder gegen eine Bewerbung für eine BUGA / IGA in Freiham wird dem Stadtrat mit dem Ergebnis des Planungswettbewerbes zum Landschaftspark vorgelegt. Es wird als sinnvoll erachtet, ein Ausstellungskonzept für eine eventuelle BUGA / IGA auf Basis des künftigen Parkgestaltungs- konzeptes (wie bei der BUGA in Riem) zu entwickeln, zumal frühestens eine IGA 2027 und eine BUGA 2029 möglich sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zur Entscheidung für oder gegen eine Bewerbung für eine BUGA / IGA in Freiham Rahmenbedingungen, Grundstücksverfügbarkeit sowie Chancen und Risiken darzustellen und anhand eines Vergleiches mit der BUGA München 2005 zu bewerten. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00956 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.04.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH (DBG)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Münchner Kleingartenwesen Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen Zusätzlicher Sachmittelbedarf

14-20 / V 04368 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen, Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen, zusätzlicher Sachmittelbedarf Inhalt Acht Zeitkleingartenanlagen werden ab dem 01.01.2016 in Dauerklein­gartenanlagen umgewidmet. Entscheidungsvorschlag 1. Von der Umwidmung der acht im Vortrag genannten Zeitkleingar­ten- anlagen in Dauerkleingartenanlagen wird Kenntnis genommen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die dafür notwendigen Verträge zum 01.01.2016 mit dem Kleingartenverband München e. V. abzu­schließen. 3. Für den Unterhalt der acht umzuwidmenden Zeitkleingartenanlagen wird der dauerhaften Erhöhung der Pauschale „Bauunterhalt Gartenbau“, Finanzposition 5910.515.0000.5 ab dem Jahr 2016 um jährlich 27.000 € zugestimmt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2016 dauerhaft erforderlichen Unterhaltsmittel in Höhe von 27.000 € und die dauerhaften zusätz- ­lichen Erlöse in Höhe von 12.000 € im Rahmen der jeweiligen Haus­haltsplanaufstellungen 2016 ff. zusätzlich anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Sanierung der Trinkwasser- ­leitungen in den städtischen Dauerkleingartenanlagen bei der „Pauschale für Kleingärten“, Maßnahme-Nr. 5910.1000, Rangfolge-Nr. 001 für einen Zeitraum von sieben Jahren ab dem Planjahr 2017 einen jährlichen Betrag von 1,5 Mio. € im Rahmen der Fortschreibung des MIP 2016 – 2020 in der Investitionsliste 1 anzumelden. 6. Das Produktkostenbudget des Produktes 520401 „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Spielflächen, Produktleistung 2 „Kleingartenanlagen“ erhöht sich zahlungswirksam ab 2016 dauerhaft um 27.000 €. Die Produkterlöse des Produktes 520401 erhöhen sich zahlungs­- wirksam dauerhaft um 12.000 €. Gesucht werden kann auch nach: - Kleingärten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 1.450.000 € Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 04791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses des Stadtrates vom 23.09.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00501) hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Inhalt Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung ist die Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.450.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 - Wilhelmine-Reichard-Straße - Am Haselnußstrauch - Aronstabstraße - Bocksdornstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof - Laim - Pasing Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung (nördlich des S-Bahnhofs "Hirschgarten") und Straßenunterführung am Birketweg im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a Birketweg im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg hier: Umbau Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke Projektkosten (Ausführungskosten): 7.900.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 590.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 04749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00650) wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes „Umbau Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke“ mit Ausführungskosten in Höhe von 7.900.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Schloßschmidstraße - Seidlhofstraße - Bildackerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)