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Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2015 – 2019 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019 mit verbindlicher Planung für 2020 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00956: Die Stadtverwaltung prüft für den Landschaftspark Freiham die Möglichkeit einer Bewerbung für eine Bundesgartenschau oder eine Internationale Gartenausstellung. Inhalt Anhand eines Vergleiches mit den Vorbereitungen für die BUGA 2005 im Landschaftspark Riem werden das beabsichtigte Verfahren und die terminliche Situation für eine mögliche Bewerbung für den Landschaftspark Freiham dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Entscheidung für oder gegen eine Bewerbung für eine BUGA / IGA in Freiham wird dem Stadtrat mit dem Ergebnis des Planungswettbewerbes zum Landschaftspark vorgelegt. Es wird als sinnvoll erachtet, ein Ausstellungskonzept für eine eventuelle BUGA / IGA auf Basis des künftigen Parkgestaltungs- konzeptes (wie bei der BUGA in Riem) zu entwickeln, zumal frühestens eine IGA 2027 und eine BUGA 2029 möglich sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zur Entscheidung für oder gegen eine Bewerbung für eine BUGA / IGA in Freiham Rahmenbedingungen, Grundstücksverfügbarkeit sowie Chancen und Risiken darzustellen und anhand eines Vergleiches mit der BUGA München 2005 zu bewerten. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00956 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 27.04.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH (DBG)

Anlass Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen, Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen, zusätzlicher Sachmittelbedarf Inhalt Acht Zeitkleingartenanlagen werden ab dem 01.01.2016 in Dauerklein­gartenanlagen umgewidmet. Entscheidungsvorschlag 1. Von der Umwidmung der acht im Vortrag genannten Zeitkleingar­ten- anlagen in Dauerkleingartenanlagen wird Kenntnis genommen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die dafür notwendigen Verträge zum 01.01.2016 mit dem Kleingartenverband München e. V. abzu­schließen. 3. Für den Unterhalt der acht umzuwidmenden Zeitkleingartenanlagen wird der dauerhaften Erhöhung der Pauschale „Bauunterhalt Gartenbau“, Finanzposition 5910.515.0000.5 ab dem Jahr 2016 um jährlich 27.000 € zugestimmt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2016 dauerhaft erforderlichen Unterhaltsmittel in Höhe von 27.000 € und die dauerhaften zusätz- ­lichen Erlöse in Höhe von 12.000 € im Rahmen der jeweiligen Haus­haltsplanaufstellungen 2016 ff. zusätzlich anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Sanierung der Trinkwasser- ­leitungen in den städtischen Dauerkleingartenanlagen bei der „Pauschale für Kleingärten“, Maßnahme-Nr. 5910.1000, Rangfolge-Nr. 001 für einen Zeitraum von sieben Jahren ab dem Planjahr 2017 einen jährlichen Betrag von 1,5 Mio. € im Rahmen der Fortschreibung des MIP 2016 – 2020 in der Investitionsliste 1 anzumelden. 6. Das Produktkostenbudget des Produktes 520401 „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Spielflächen, Produktleistung 2 „Kleingartenanlagen“ erhöht sich zahlungswirksam ab 2016 dauerhaft um 27.000 €. Die Produkterlöse des Produktes 520401 erhöhen sich zahlungs­- wirksam dauerhaft um 12.000 €. Gesucht werden kann auch nach: - Kleingärten

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00650) wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes „Umbau Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke“ mit Ausführungskosten in Höhe von 7.900.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Schloßschmidstraße - Seidlhofstraße - Bildackerstraße