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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2015, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2016 des Baureferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige
Haushaltsjahr vor.
Inhalt
Zum Haushalt 2016 des Baureferates wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband
Baureferat, der von der Kämmerei in der Vollversammlung
am 19.11.2015 eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, unter Berücksichtigung der in
die Vollversammlung des Stadtrates eingebrachten Änderungen
des Teilhaushaltes des Baureferates und vorbehaltlich
der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2016,
den produktorientierten Haushalt zu vollziehen.
2. Vom Zwischenbericht zur Gleichstellungsorientierten
Haushaltssteuerung beim Produkt 520503 „Bereitstellen
von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen“, Produktleistung 1
„Bereitstellen der Isar einschließlich der wasserbaulichen Anlagen“
wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaufmännischer Haushalt 2016 für das Baureferat
- Referatsteilhaushalt 2016 des Baureferates
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2015 - 2019
mit verbindlicher Planung für 2020;
Entwurf für das Baureferat
-
14-20 / A 01609 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2015 – 2019
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze der Investitionslisten 1, 2 und 3 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019 mit
verbindlicher Planung für 2020 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
2. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Landschaftspark Freiham –
Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA)
oder eine Internationale Gartenausstellung (IGA)
Antrag Nr. 14-20 / A 00956
von Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Verena Dietl und
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 27.04.2015
-
14-20 / A 00956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00956: Die Stadtverwaltung prüft für den
Landschaftspark Freiham die Möglichkeit einer Bewerbung für eine
Bundesgartenschau oder eine Internationale Gartenausstellung.
Inhalt
Anhand eines Vergleiches mit den Vorbereitungen für die BUGA 2005
im Landschaftspark Riem werden das beabsichtigte Verfahren und
die terminliche Situation für eine mögliche Bewerbung für den
Landschaftspark Freiham dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Die Entscheidung für oder gegen eine Bewerbung für eine
BUGA / IGA in Freiham wird dem Stadtrat mit dem Ergebnis
des Planungswettbewerbes zum Landschaftspark vorgelegt.
Es wird als sinnvoll erachtet, ein Ausstellungskonzept für
eine eventuelle BUGA / IGA auf Basis des künftigen Parkgestaltungs-
konzeptes (wie bei der BUGA in Riem) zu entwickeln, zumal
frühestens eine IGA 2027 und eine BUGA 2029 möglich sind.
3. Das Baureferat wird beauftragt, zur Entscheidung für oder gegen eine
Bewerbung für eine BUGA / IGA in Freiham Rahmenbedingungen,
Grundstücksverfügbarkeit sowie Chancen und Risiken darzustellen
und anhand eines Vergleiches mit der BUGA München 2005
zu bewerten.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00956 von Herrn Stadtrat Christian Müller,
Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Dr. Constanze
Söllner-Schaar vom 27.04.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß
aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH (DBG)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Münchner Kleingartenwesen
Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen
Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen
Zusätzlicher Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen,
Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen,
zusätzlicher Sachmittelbedarf
Inhalt
Acht Zeitkleingartenanlagen werden ab dem 01.01.2016
in Dauerkleingartenanlagen umgewidmet.
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Umwidmung der acht im Vortrag genannten Zeitkleingarten-
anlagen in Dauerkleingartenanlagen wird Kenntnis genommen.
2. Das Kommunalreferat wird gebeten, die dafür notwendigen Verträge
zum 01.01.2016 mit dem Kleingartenverband München e. V.
abzuschließen.
3. Für den Unterhalt der acht umzuwidmenden Zeitkleingartenanlagen
wird der dauerhaften Erhöhung der Pauschale „Bauunterhalt
Gartenbau“, Finanzposition 5910.515.0000.5 ab dem Jahr 2016
um jährlich 27.000 € zugestimmt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2016 dauerhaft erforderlichen
Unterhaltsmittel in Höhe von 27.000 € und die dauerhaften zusätz-
lichen Erlöse in Höhe von 12.000 € im Rahmen der jeweiligen
Haushaltsplanaufstellungen 2016 ff. zusätzlich anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, für die Sanierung der Trinkwasser-
leitungen in den städtischen Dauerkleingartenanlagen bei der
„Pauschale für Kleingärten“, Maßnahme-Nr. 5910.1000,
Rangfolge-Nr. 001 für einen Zeitraum von sieben Jahren ab dem
Planjahr 2017 einen jährlichen Betrag von 1,5 Mio. € im Rahmen der
Fortschreibung des MIP 2016 – 2020 in der Investitionsliste 1 anzumelden.
6. Das Produktkostenbudget des Produktes 520401 „Bereitstellen
von öffentlichen Grün- und Spielflächen, Produktleistung 2
„Kleingartenanlagen“ erhöht sich zahlungswirksam ab 2016
dauerhaft um 27.000 €.
Die Produkterlöse des Produktes 520401 erhöhen sich zahlungs-
wirksam dauerhaft um 12.000 €.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kleingärten
5.
Schittgablerstraße
zwischen Löwenzahnweg und
ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.450.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses des Stadtrates
vom 23.09.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00501) hat das
Baureferat die Bauausführung vorbereitet.
Inhalt
Gegenstand der hier vorgelegten Ausführungsgenehmigung
ist die Schittgablerstraße zwischen Löwenzahnweg und
ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.450.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
- Wilhelmine-Reichard-Straße
- Am Haselnußstrauch
- Aronstabstraße
- Bocksdornstraße
6.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke
zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung
(nördlich des S-Bahnhofs "Hirschgarten")
und Straßenunterführung am Birketweg
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1926 a Birketweg
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
hier: Umbau Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke
Projektkosten (Ausführungskosten):
7.900.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 590.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00650) wurde die Projektgenehmigung für
die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme
werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes „Umbau Wilhelm-Hale-Straße /
Friedenheimer Brücke“ mit Ausführungskosten
in Höhe von 7.900.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schloßschmidstraße
- Seidlhofstraße
- Bildackerstraße