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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Dezember 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

4
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015
14-20 / V 04552 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte: Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3
Hauptabteilung I
2.
Abgesetzt
a) Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor b) Fußgängerzone Sendlinger Straße fortführen und vervollständigen Antrag Nr. 08-14 / A 04618 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.13 c) "Shared Space" statt Fußgängerzone in der Sendlinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01519 der ALFA vom 11.11.15
14-20 / V 04380 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Oberbürgermeister erteilte im Herbst 2014 den Auftrag zu prüfen, ob die Sendlinger Straße im Bereich zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor im Rahmen eines Verkehrsversuchs zur Fußgängerzone umgewandelt werden kann. Mit dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Sendlinger Straße – Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße“ (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02672) vom 14.10.2009 (SB) wurde die Erweiterung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße auf den Abschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße beschlossen. Eine Umgestaltung des restlichen Abschnitts bis zum Sendlinger Tor beruht auf Grundlage der Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Stadtratsfraktionen SPD und CSU vom 20.05.2014, Ziffer 17, wonach „die Fußgängerzone Sendlinger Straße nach entsprechender Bürgerbeteiligung und unter Gewährleistung der Zufahrt in das Hackenviertel beschlossen“ werden soll sowie dem Prüfauftrag des Oberbürgermeisters. Inhalte: Dem Stadtrat werden die Maßnahmenkonzepte vorgestellt, die für eine versuchsweise Umgestaltung der Sendlinger Straße, Singlspielerstraße und Schmidstraße zur Fußgängerzone erarbeitet worden sind. Es werden die Ergebnisse aus der Öffentlichkeitsphase sowie der Beteiligung dargelegt sowie Umsetzungs-, Kosten- und Finanzierungsfragen geklärt. Weiteres Vorgehen: Die Verwaltung wird gebeten, die Konzepte zur temporären versuchsweisen Umgestaltung des Umgriffbereichs umzusetzen und den Verkehrsversuch für die Dauer von einem Jahr durchzuführen. Mit dem Versuchsende wird ein weiterer Beschluss zur zukünftigen, dauerhaften Gestaltung der Sendlinger Straße im Stadtrat behandelt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Altstadt, Fußgängerzone, Sendlinger Straße, Singlspielerstraße, Schmidstraße
2
Hauptabteilung II
3.
Großbauprojekte im Stadtbezirk - Berücksichtigung der Infrastruktur (insbesondere des ÖPNV) in der Planung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
  • 14-20 / E 00547 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01724 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04157 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Inhalte: Forderung, keine neuen Großbauprojekte im Stadtbezirk auszuweisen ohne vorherige Klärung aller Infrastrukturfragen, insbesondere öffentlicher Nahverkehr und Individualverkehr etc. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 wird nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Großbauprojekte, Stadtbezirk 16, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
1
Hauptabteilung III
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich) Mittelbacher Straße (nördlich) Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich) Erdinger Straße (westlich) (Teiänderung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Konzeptausschreibung des Bauquartiers WA für freifinanzierte sowie im München Modell- Eigentum zu errichtende Wohnungen/Reihenhäuser Ausschreibungsbeschluss
14-20 / V 04567 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergabe des Bauquartiers WA des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 zur Errichtung von ca. 36 Wohnungen bzw. ca. 24 Reihenhäusern im München Modell-Eigentum und im freifinanzierten Wohnungsbau Inhalte: Darstellung der zu vergebenden Fläche, der Wohnbauarten, der Zielgruppe Baugemeinschaften sowie des zweistufigen Ausschreibungsverfahrens für das Bauquartier WA Entscheidungsvorschlag: Ausschreibung des Bauquartiers WA für München Modell-Eigentum (50%) und freifinanzierten Wohnungsbau (50%) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausschreibung; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 – Bauquartier WA
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Tagesordnung
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
14-20 / V 03481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 22.07.2009 mit Zielsetzungen und weiterem Vorgehen - Sachstand über Verhandlungen mit den Eigentümern Inhalte: - Festlegung der städtebaulichen, landschafts- und verkehrsplanerischen Zielsetzungen - Darstellung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Konzepts - Modifizierung des weiteren Vorgehens aus dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 22.07.2009 - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Entscheidungsvorschlag: - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung - Festlegung der planerischen Grundlage für die nächsten Planungsschritte Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sattlerstraße Parkhaus Färbergraben Hackenviertel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
14-20 / V 04903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Anträge Nr. 14-20 / A 01072 und Nr. 14-20 / A 01073 der CSU-Fraktion vom 22.05.2015 beinhalten verschiedene Aufträge für die Er­stellung eines umfassenden Infrastrukturpro­gramms. Inhalte: Die Einwohnerzahl der LHM wird nach aktuellem Stand bis 2030 auf ca. 1,7 Mio Einwohnerinnen und Einwohner ansteigen. Untrennbar verbunden hiermit sind große Herausforderungen, wie der Schaffung von bezahlba­rem Wohnraum, sowie der Bereitstellung der ent­sprechenden Infrastruktur. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt im Sinne einer ganzheitliche Betrachtungsweise ein schrittweises Vorgehen vor: Im ersten Schritt die Erarbeitung sog. Stadtteilprofile und im zweiten Schritt die Erarbeitung von Handlungszielen zur Optimierung der Infrastrukturplanung. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der vorliegenden Infrastruk­turdaten und Konzepte werden zur Kenntnis genom­men. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, sog. Stadtteilprofile zu erarbeiten, in denen die vorhandenen und künftig geplanten Daten zur Infrastruktur­versorgung auf Stadtbezirksebe­ne übersichtlich und die Infrastrukturbedarfe anhand von Kennzahlen und Indikatoren teilräumlich dargestellt werden. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird federführend zusam­men mit den anderen betroffenen Referaten beauftragt, aufbauend auf den Stadtteilprofilen zu prüfen, welche Handlungs­notwendigkeiten sich bei den verschiedenen Bereichen der Infrastruktur­planung ergeben und welche Handlungsziele daraus abzuleiten sind. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infrastrukturprogramm München I und II , Pla­nungsgrundlagen , Infrastrukturversorgung, Verkehrsentwicklungsplan, Stadtteilprofi­le
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
„Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...“ Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011
08-14 / V 14225 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08 – 14 / A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011 Inhalte: Vorstellung und Erläuterung des „Drei-Leiter-Systems“ bei Fernwärmeversorgung Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt den Vortrag zur Kenntnis, wonach die Umsetzung des vorgestellten „Drei-Leiter-Systems“ aufgrund der Ausführungen im Vortrag nur in speziellen Fällen möglich ist. Der Antrag Nr. A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Drei-Leiter-System“, Fernwärmerücklauf, Fernwärmevorlauf, GEWOFAG.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Neuordnung der Bauberatung Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
14-20 / V 03401 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 12.10.2011 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, nach der Neuausrichtung der Bauberatung ab Ende 2011 in einjähriger Pilotphase über die Evaluation in 2013 zu berichten. Auf Grund einer damals sich anschließenden Organisationsprüfung ab Mitte 2013 bis August 2014 wurde vereinbart, die Erkenntnisse daraus noch in die Evaluation mit einfließen zu lassen und erst dann zu berichten. Dies wurde am 10.02.2015 so im Rechnungsprüfungsausschuss beschlossen. Inhalte: Die Beschlussvorlage informiert über die Erkenntnisse aus der Auswertung der einjährigen Pilotphase der Neuausrichtung der Bauberatung in 2012, den zusätzlichen Erkenntnissen aus der Revisionsprüfung von Mai 2013 bis August 2014 sowie dem fortgesetzten kontinuierlichen Verbesserungsprozess bis heute. Entscheidungsvorschlag: Beschluss Gesucht werden kann im RIS auch nach: Neuordnung Bauberatung, Evaluation Pilotphase, Beratungsleitfaden, Bestätigung von Beratungsgesprächen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen
14-20 / V 04365 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bedarf an Leitlinien zum Planen und Bauen in der denkmalgeschützten Altstadt als Instrument zur frühzeitigen Orientierung in Planungsprozessen. Inhalte: Thesen zum Altstadtensemble einschließlich Reflexion auf Wiederaufbauphase und Nachkriegsarchitektur Leitlinien mit 19 Themen Beispiele Entscheidungs-vorschlag: Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch nach: Denkmalschutz, Ensemble Altstadt, Leitlinien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)