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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Dezember 2015, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Bericht zum Vollzug des Beschlusses Nr. 08-14 / V 13445 „Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden“


14-20 / V 03390 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im o.g. Beschluss (SB) des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 02.07.2014 ist die Verwaltung in Ziffer 1 beauftragt worden, „ ... Einrichtungen, die mit städtischen Fördermitteln unterstützt werden, hinsichtlich einer möglichen Nutzung von gebrauchter, aber noch funktionstüchtiger IT- und Kommunikationshardware in geeigneter Weise zu informieren. Sofern diese Einrichtungen davon Gebrauch machen, ist gemäß des im Vortrag beschriebenen Entsorgungskonzeptes zu verfahren.“ Inhalt: Bericht über die Umsetzung / den Vollzug des o.g. Stadtratsbeschlusses; Darstellung der Rückmeldungen des Sozialreferates, des Referates für Bildung und Sport sowie des Kulturreferates. Darstellung des Abfrageergebnisses bei den Referaten und Eigenbetrieben über die Anzahl ihrer derzeitigen Altbestände an nicht mehr benötigter, aber noch funktionsfähiger IT- und Kommunikationshardware (PCs, Monitore etc.) Entscheidungsvorschlag: Eine Überarbeitung des Konzeptes zur Nutzung und fachgerechten Entsorgung von gebrauchter IT- und Kommunikationshardware ist nicht erforderlich. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04693 „Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden“ der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 10.10.2013 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hardware, Altgeräte, Entsorgung, Einrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015– 2019 mit verbindlicher Planung 2020 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“ 0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“ 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0601 „MIT-KonkreT“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“

14-20 / V 04011 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2015 - 2019 Inhalt: Investitionsvorhaben des Direktoriums Gesamtkosten: Summe 2015 – 2019: 11.284 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019, Direktorium

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Haushalt 2016 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 04024 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2016 Inhalt: Aktualisierung der Ziele und Produkte Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 angemeldet wurden Gesamtkosten: Einzahlungsbudget 2016: 2,9 Mio. € Auszahlungsbudget 2016: 93,4 Mio. € Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2016 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus


14-20 / V 04091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gegenstand des vorliegenden Stadtratsantrags ist es, im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen das Rathaus der Landeshauptstadt München mit einem passwortgeschützten WLAN auszustatten. Aktuell sind diesbezüglich nur vereinzelte Insellösungen vorhanden, ein einheitliches Konzept für die Ausleuchtung des Gebäudes mit WLAN nebst entsprechendem Internetzugang ist nicht verfügbar. Inhalt: In Abstimmung mit dem Kommunalreferat wird vorgeschlagen, den Themenbereich WLAN in den bestehenden Untersuchungsauftrag zur Sanierung des Münchner Rathauses zu integrieren (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00950). Auf diese Weise kann die notwendige Konzeption für eine bestmögliche WLAN-Versorgung des Gebäudes in enger Abstimmung mit in Verbindung stehenden Themenbereichen der Sanierung, wie z. B. der Stromversorgung, Verkabelungswegen oder Brandschutzfragen durchgeführt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die sich aus diesem Beschluss ergebenden Gesamtkosten belaufen sich auf 44.950 €. Entscheidungsvorschlag: Das Kommunalreferat wird gebeten, die Konzepterstellung WLAN als Themenbereich in den Untersuchungsauftrag gem. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00950 zu integrieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, Rathaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Umsetzung des Bereichs der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft


14-20 / V 04533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00103 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2014 Inhalt: Zusammenführung der bisherigen Aufgaben und Ressourcen des Fachbereichs 1 „Europa“ im RAW und „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Kampagnen und Initiativen“ aus dem Büro der 3. Bürgermeisterin in einer Organisationseinheit im RAW. Zudem wird das RAW bis Ende 2016 ein Konzept zur Konkretisierung des künftigen Aufgabenzuschnitts erarbeiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1.600,-- € dauerhafte Sachauszahlung beim RAW bei gleichzeitiger Minderung im Haushalt des Direktoriums Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Ausführungen Zusammenführung der Aufgaben „Europa“ und „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Kampagnen und Initiativen“ im RAW incl. Übertragung der Ressourcen; Verbleib der Außendarstellung und der internationalen Zusammenarbeit zum Wirtschaftsstandort München beim Standortmarketing Vorsitz der Stadtratskommission „kommunale Entwicklungszusammenarbeit“ übernimmt vorerst der Referent des RAWs Auftrag zur Konzepterstellung für den künftigen Aufgabenzuschnitt in Abstimmung mit dem Direktorium Aufgaben der Protokollabteilung bleiben unberührt Offene Stadtratsanträge bleiben aufgegriffen Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Internationale Zusammenarbeit, internationale Delegationen, Städtepartnerschaften, Gästemanagement, Protokoll, Europa, Interessenvertretung, Standortmarketing, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Wirtschaftsbeziehungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
WLAN für Flüchtlinge


14-20 / V 04628 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die hohe Bedeutung eines kostenfreien mobilen Internetzugangs für Flüchtlinge bildet die Grundlage für die Antragsteller, um einerseits eine Ausstattung von Erstaufnahmeeinrichtungen und weiterer Standorte mit M-WLAN zu fordern, andererseits ebenfalls eine städtische Unterstützung der Freifunk-Initiative bei der Realisierung von freiem WLAN in Flüchtlingsunterkünften. Inhalt: Die Beschlussvorlage spannt einen Beschreibungsrahmen auf, der es erlaubt, das Themengebiet des öffentlichen WLANs für Flüchtlinge strukturiert zu analysieren. Im Ergebnis wird ersichtlich, dass die bestehenden Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Kontext M-WLAN, im Bereich der Ausstattung von Flüchtlingseinrichtungen sowie im Bereich der Unterstützung von Freifunk bereits zum aktuellen Zeitpunkt der Intention der aufgegriffen Anträge folgen. Es sind daher keine zusätzlichen Aktivitäten notwendig, um die gemeinsame Zielsetzung einer kostenfreien Bereitstellung von WLAN-basierten Internetzugängen für Flüchtlinge zu entsprechen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, M-WLAN, Freifunk, Flüchtlinge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
IT-Strategie der Landeshauptstadt München - Umsetzungszeitraum 2016 / 2017
Hinweis:
Die Sitzungsvorlage wurde am 14.10.2015 in der IT-Kommission behandelt.


14-20 / V 04131 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vor dem Hintergrund des zunehmenden Handlungsdrucks von unterschiedlichen Seiten und mit dem Ziel, mittels integrativer Prozesse in einer zukunftsfähigen Stadtverwaltung, die Bürgernähe aktiv zu fördern, will sich die Landeshauptstadt München bezüglich ihrer IT strategisch positionieren, um die aktuellen Herausforderungen einer „digitalisierten Zukunft“ durch Flexibilität im Handeln, Stabilität im Betrieb, Effektivität in den Prozessen und Effizienz in der Organisation zu meistern. Dazu wurde die HA III im Direktorium (STRAC), damit beauftragt, dem Stadtrat eine entsprechende, neue IT-Strategie im Herbst 2015 vorzulegen. Diese IT-Strategie löst die alten Strategiepapiere (z. B. aus 2007) ab, basiert auf den Beschlüssen zur strategischen Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT / insbes. Beschluss vom 27.01.2010) und ergänzt diese. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird als Anlage das zentrale Dokument, die „IT-Strategie der LHM – Umsetzungszeitraum 2016 und 2017“ vorgelegt. Dem Dokument sind zwei Anlagen beigefügt (Detailbeschreibungen zur strategischen Ausrichtung der IT und konkreten Maßnahmen in der zeitlichen und organisatorischen Einordnung / Vorgehen bei der Erstellung der IT-Strategie). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der stadtweiten IT-Strategie der Landeshauptstadt München für den Umsetzungszeitraum 2016 und 2017 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT, ITK, IT-Strategie, stadtweit, 2016, 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -

14-20 / V 04200 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten; Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen, Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019 Personelle Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Haushalt 2016 Stellenplan

14-20 / V 04198 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2016 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für Stellenplan Beamte/-innen, Stellenplan Arbeitnehmer/-innen, Bericht über die Entwicklung der Stellen. Der Stellenplan 2016 als Bestandteil des Haushaltsplans ist eine Übersicht der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen. Damit sind keine Kosten bzw. Erlöse verbunden. Dem Stellenplan zum Haushalt 2016 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2016, Haushalt 2016, Entwicklung der Stellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 04048 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Produkten für das Jahr 2016 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2016 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen, Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2016 den produktorientierten Haushalts auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2016 des Personal- und Organisationsreferates.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)