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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Dezember 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Bericht zum Vollzug des Beschlusses Nr. 08-14 / V 13445
„Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden“
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08-14 / A 04693 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im o.g. Beschluss (SB) des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 02.07.2014 ist die Verwaltung in Ziffer 1 beauftragt worden, „ ...
Einrichtungen, die mit städtischen Fördermitteln unterstützt werden, hinsichtlich einer möglichen Nutzung von gebrauchter, aber noch funktionstüchtiger IT- und Kommunikationshardware in geeigneter Weise zu informieren. Sofern diese Einrichtungen davon Gebrauch machen, ist gemäß des im Vortrag beschriebenen Entsorgungskonzeptes zu verfahren.“
Inhalt:
Bericht über die Umsetzung / den Vollzug des o.g. Stadtratsbeschlusses; Darstellung der Rückmeldungen des Sozialreferates, des Referates für Bildung und Sport sowie des Kulturreferates. Darstellung des Abfrageergebnisses bei den Referaten und Eigenbetrieben über die Anzahl ihrer derzeitigen Altbestände an nicht mehr benötigter,
aber noch funktionsfähiger IT- und Kommunikationshardware (PCs, Monitore etc.)
Entscheidungsvorschlag:
Eine Überarbeitung des Konzeptes zur Nutzung und fachgerechten Entsorgung von gebrauchter IT- und Kommunikationshardware ist nicht erforderlich.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 04693 „Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden“ der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 10.10.2013 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hardware, Altgeräte, Entsorgung, Einrichtungen
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2015– 2019
mit verbindlicher Planung 2020
Unterabschnitte
0000 „Stadtvertretung“
0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“
0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“
0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“
0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“
0230 „Rechtsangelegenheiten“
0240 „Presse- und Informationsamt“
0510 „Statistisches Amt“
0601 „MIT-KonkreT“
0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“
0620 „Vergabestelle 1“
0810 „Gesamtpersonalrat“
3220 „Stadtarchiv“
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2015 - 2019
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Gesamtkosten:
Summe 2015 – 2019: 11.284 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019, Direktorium
3.
Haushalt 2016 des Direktoriums
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2016
Inhalt:
Aktualisierung der Ziele und Produkte
Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2016 angemeldet wurden
Gesamtkosten:
Einzahlungsbudget 2016: 2,9 Mio. €
Auszahlungsbudget 2016: 93,4 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2016 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele
4.
Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus
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14-20 / A 01177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01619 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01639 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gegenstand des vorliegenden Stadtratsantrags ist es, im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen das Rathaus der Landeshauptstadt München mit einem passwortgeschützten WLAN auszustatten. Aktuell sind diesbezüglich nur vereinzelte Insellösungen vorhanden, ein einheitliches Konzept für die Ausleuchtung des Gebäudes mit WLAN nebst entsprechendem Internetzugang ist nicht verfügbar.
Inhalt:
In Abstimmung mit dem Kommunalreferat wird vorgeschlagen, den Themenbereich WLAN in den bestehenden Untersuchungsauftrag zur Sanierung des Münchner Rathauses zu integrieren (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00950). Auf diese Weise kann die notwendige Konzeption für eine bestmögliche WLAN-Versorgung des Gebäudes in enger Abstimmung mit in Verbindung stehenden Themenbereichen der Sanierung, wie z. B. der Stromversorgung, Verkabelungswegen oder Brandschutzfragen durchgeführt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die sich aus diesem Beschluss ergebenden Gesamtkosten belaufen sich auf 44.950 €.
Entscheidungsvorschlag:
Das Kommunalreferat wird gebeten, die Konzepterstellung WLAN als Themenbereich in den Untersuchungsauftrag gem. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00950 zu integrieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, Rathaus
5.
Umsetzung des Bereichs der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft
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08-14 / A 04664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01618 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01638 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00103 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2014
Inhalt:
Zusammenführung der bisherigen Aufgaben und Ressourcen des Fachbereichs 1 „Europa“ im RAW und „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Kampagnen und Initiativen“ aus dem Büro der 3. Bürgermeisterin in einer Organisationseinheit im RAW.
Zudem wird das RAW bis Ende 2016 ein Konzept zur Konkretisierung des künftigen Aufgabenzuschnitts erarbeiten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
1.600,-- € dauerhafte Sachauszahlung beim RAW bei gleichzeitiger Minderung im Haushalt des Direktoriums
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Ausführungen
Zusammenführung der Aufgaben „Europa“ und „Kommunale
Entwicklungszusammenarbeit, internationale Kampagnen und Initiativen“ im RAW incl. Übertragung der Ressourcen;
Verbleib der Außendarstellung und der internationalen Zusammenarbeit zum Wirtschaftsstandort München beim Standortmarketing
Vorsitz der Stadtratskommission „kommunale Entwicklungszusammenarbeit“ übernimmt vorerst der Referent des RAWs
Auftrag zur Konzepterstellung für den künftigen Aufgabenzuschnitt in Abstimmung mit dem Direktorium
Aufgaben der Protokollabteilung bleiben unberührt
Offene Stadtratsanträge bleiben aufgegriffen
Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internationale Zusammenarbeit, internationale Delegationen, Städtepartnerschaften, Gästemanagement, Protokoll, Europa, Interessenvertretung, Standortmarketing, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Wirtschaftsbeziehungen
6.
WLAN für Flüchtlinge
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14-20 / A 01636 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die hohe Bedeutung eines kostenfreien mobilen Internetzugangs für Flüchtlinge bildet die Grundlage für die Antragsteller, um einerseits eine Ausstattung von Erstaufnahmeeinrichtungen und weiterer Standorte mit M-WLAN zu fordern, andererseits ebenfalls eine städtische Unterstützung der Freifunk-Initiative bei der Realisierung von freiem WLAN in Flüchtlingsunterkünften.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage spannt einen Beschreibungsrahmen auf, der es erlaubt, das Themengebiet des öffentlichen WLANs für Flüchtlinge strukturiert zu analysieren. Im Ergebnis wird ersichtlich, dass die bestehenden Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Kontext M-WLAN, im Bereich der Ausstattung von Flüchtlingseinrichtungen
sowie im Bereich der Unterstützung von Freifunk bereits zum aktuellen Zeitpunkt der Intention der aufgegriffen Anträge folgen. Es sind daher keine zusätzlichen Aktivitäten notwendig, um die gemeinsame Zielsetzung einer kostenfreien Bereitstellung von
WLAN-basierten Internetzugängen für Flüchtlinge zu entsprechen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
WLAN, M-WLAN, Freifunk, Flüchtlinge
7.
IT-Strategie der Landeshauptstadt München - Umsetzungszeitraum 2016 / 2017
Hinweis:
Die Sitzungsvorlage wurde am 14.10.2015 in der IT-Kommission behandelt.
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14-20 / A 01621 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Vor dem Hintergrund des zunehmenden Handlungsdrucks von unterschiedlichen Seiten und mit dem Ziel, mittels integrativer Prozesse in einer zukunftsfähigen Stadtverwaltung, die Bürgernähe aktiv zu fördern, will sich die Landeshauptstadt München bezüglich ihrer IT strategisch positionieren, um die aktuellen Herausforderungen einer „digitalisierten Zukunft“ durch Flexibilität im Handeln, Stabilität im Betrieb, Effektivität in den Prozessen und Effizienz in der Organisation
zu meistern. Dazu wurde die HA III im Direktorium (STRAC), damit beauftragt, dem Stadtrat eine entsprechende, neue IT-Strategie im Herbst 2015 vorzulegen. Diese IT-Strategie löst die alten Strategiepapiere (z. B. aus 2007) ab, basiert auf den Beschlüssen zur strategischen Neuausrichtung der IT (MIT-KonkreT / insbes. Beschluss vom 27.01.2010) und ergänzt diese.
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird als Anlage das zentrale Dokument, die „IT-Strategie der LHM – Umsetzungszeitraum 2016 und 2017“ vorgelegt. Dem Dokument sind zwei Anlagen beigefügt (Detailbeschreibungen zur strategischen Ausrichtung der IT und konkreten Maßnahmen in der zeitlichen und organisatorischen Einordnung / Vorgehen bei der Erstellung der IT-Strategie).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der stadtweiten IT-Strategie der Landeshauptstadt München für den Umsetzungszeitraum 2016 und 2017 zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT, ITK, IT-Strategie, stadtweit, 2016, 2017
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für
die Jahre 2015 - 2019
Personelle Folgekosten
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten; Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen,
Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen
Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019
Personelle Folgekosten
2.
Haushalt 2016
Stellenplan
Kurzinfo:
Stellenplan 2016 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für Stellenplan Beamte/-innen, Stellenplan Arbeitnehmer/-innen, Bericht über die Entwicklung der Stellen.
Der Stellenplan 2016 als Bestandteil des Haushaltsplans ist eine Übersicht der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen. Damit sind keine Kosten bzw. Erlöse verbunden.
Dem Stellenplan zum Haushalt 2016 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2016, Haushalt 2016, Entwicklung der Stellen
3.
Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Produkten für das Jahr 2016 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2016 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen,
Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2016 den produktorientierten Haushalts auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2016 des Personal- und Organisationsreferates.