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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Dezember 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
14-20 / V 04691 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2014 Anlass Der Jahresabschluss 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlustes 2014 zu entscheiden Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlustes wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2014 fest und beschließt den Jahresverlust in Höhe von 817.183,26 € in die Bilanz 2015 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresverlustes, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 40 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
14-20 / V 04692 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge Anlass Ersatzbeschaffung von 40 Pressmüllfahrzeugen für 2016 und 2017 Inhalt Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsverfahrens von Pressmüllfahrzeugen. Entscheidungsvorschlag Durchführung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle 1 und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot Gesucht werden kann auch nach: Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
14-20 / V 04693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2014, Stamm- kapitalverzinsung Anlass Der Jahresabschluss 2014 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Fest- stellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu bean- tragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2014 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahres- gewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2014 fest und beschließt, den Jahresgewinn 2014 in Höhe von 255.524,59 € in die Bilanz 2015 vorzutragen. Der Stadtrat beschließt den Gewinnvortrag 2014 in Höhe von 87.616 € € zur Stammkapitalverzinsung zu verwenden und den Restbetrag in Höhe von 167.908,59 € der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns, Stammkapitalverzinsung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
14-20 / V 04694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2014 Anlass Der Jahresabschluss 2014 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlusts 2014 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresverlusts wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2014 fest und beschließt, den Jahresverlust 2014 in Höhe von 2.576.472,38 € mit dem Gewinnvortrag aus Vorjahren zu verrechnen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresverlusts
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
5.
Der Immobilienmarkt in München - Quartalsbericht des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München 3/2015 - Bekanntgabe -
14-20 / V 04239 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Veröffentlichung des 3. Quartalsberichtes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München Anlass Bekanntgabe Inhalt Entwicklung des Immobilienmarktes in München, Preisentwicklung Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Gutachterausschuss, Quartalsbericht 3/2015, Immobilienmarkt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Haushalt 2016 des Kommunalreferates; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 04471 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2016 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt für den Bereich des Kommunal- referates Entscheidungsvorschlag Der Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt für den Bereich des Kom- munalreferates werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2016
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
14-20 / V 04470 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 21.10.2015 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2015 – 2019 enthaltenen Investitionsmaß- nahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Franziskanerstr. 6-8 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14-20 / V 04695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Sozialreferat - Amt für Wohnen und Migration, Franziskanerstr. 6-8/Gallmayerstr. 10b, Haus für Kinder, Gallmayer- str. 10a Anlass Der Städtische Reinigungsservice (KR-ID-SRS) wird die Objekte spätestens zum 30.06.2016 aufgeben. Ein Reinigungsvertrag muss daher spätestens zum 01.07.2016 neu an eine Fremdfirma vergeben werden. Inhalt Darstellung der Situation des städtischen Reinigungsservices sowie des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungs- verfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Reinigungsdienstleistungen die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Der Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014 hinsichtlich der Fortführung des Städtischen Reinigungs- services wird umgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, städtischer Reinigungsservice, SRS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Vergabe der Reinigungsdienstleistungen Referat für Arbeit und Wirtschaft - Fachbereich Veranstaltungen (Servicezentrum, öffentliche WC-Anlagen - Theresienwiese)
14-20 / V 04696 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergabe der Reinigungsdienstleistungen für das Referat für Arbeit und Wirtschaft - Fachbereich Veranstaltungen (Servicezentrum, öffentliche WC-Anlagen, Müll- und Wertstoffsammelstellen auf der Theresien- wiese) Anlass Der Reinigungsvertrag für die oben genannten Gebäude und Anlagen endet zum 30.06.2016. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes nach städtischem Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Aus- schreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung, RAW, Oktoberfest
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt Sanierung einer ehemaligen Kiesgrube 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied a) Genehmigung der Gesamtkosten für Bodensanierungsleistungen b) Zusätzlicher Mittelbedarf für die Jahre 2016 und 2017
14-20 / V 04697 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bodensanierung einer ehemaligen wiederverfüllten Kiesgrube Anlass Grundstücksentwicklung für Straßen- und Wohnungsbau im Bereich des Bebauungsplans Nr. 2068 Freiham Nord Inhalt Bodensanierungsmaßnahme zur Grundstücksvorbereitung für eine künftige Wohnbebauung nach Bebauungsplan; Genehmigung der Gesamtkosten Entscheidungsvorschlag Für die Bodensanierung der ehemaligen Kiesgrube im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 2068 Freiham Nord werden Kosten in Höhe von 12.278.000 € (inkl. eines Ansatzes für Unvorhergesehenes i.H.v. 2.046.000 €) genehmigt und die Ausgabemittel bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: Freiham Nord, Bebauungsplan Nr. 2068, Sanierung der Kiesgrube am Hörweg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Liegenschaften des Bundes und des Freistaats für die Unterbringung von Flüchtlingen in München nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01352 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 08.09.2015
  • 14-20 / A 01352 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04473 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Kostenfreie Anmietung von Grundstücken der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats Bayern für die Unterbringung von Flüchtlingen in München; Anlass Antrag Nr. 1352 vom 08.09.2015 der SPD-Stadtratsmitglieder Hans Dieter Kaplan, Simone Burger, Klaus Peter Rupp, Christian Müller, Heide Rieke, Christian Amlong, Ulrike Boesser, Bettina Messinger, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor, Dr. Constanze Söllner-Schaar, Christian Vorländer Inhalt Darstellung des Sachverhalts und der Gespräche mit den Vertretern der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats Bayern Entscheidungsvorschlag Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: BImA, Bundeswehr, Bundesstraßenverwaltung, IMBY
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Kunst am Bau
14-20 / V 04504 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 5 Anlass Kunst am Bau Inhalt Darstellung der Wettbewerbsergebnisse und der Empfehlung der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum Entscheidungsvorschlag Im Zuge der Errichtung der Feuerwache 5 kommt das Kunstprojekt "Ascona 15" von Manfred Pernice zur Ausführung. Gesucht werden kann auch nach: Neubau Feuerwachen, Katastrophenschutzzentren, Kunst am Bau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Öffentliche WC-Anlagen in München Öffentliche Toiletten – mehr Häusl für München Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Toilettensituation in München verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015
14-20 / V 03539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Öffentliche Toiletten Anlass Antrag Nr. 14-20/ 00486 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014; Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015; Inhalt Es wird die derzeitige und die derzeit geplante künftige Ausstattung der Landeshauptstadt mit öffentlichen WC-Anlagen dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss stimmt dem vorgelegten Konzept zum weiteren Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen zu. Gesucht werden kann auch nach: öffentliche WC-Anlagen; WC-Strategie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfs­- programmes Durchführung in 2 Bauabschnitten 2. Genehmigung der Projektänderung zum Projektauftrag vom 27.09.2012 Bestätigung der Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 € Endlich Nägel mit Köpfen machen – dem Stadtrat unterschiedliche, aber tragfähige Sanierungskonzepte für das Baudenkmal Flughafentribüne Riem zur Entscheidung vorlegen Antrag Nr. 08-14 / A 05283 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 26.03.2014 Zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Flughafentribüne BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05872 des Bezirks­ausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 10.04.2014 Heizung für den Kopfbau BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05875 des Bezirks­ausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 10.04.2014 Wie weiter mit der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem? Antrag Nr. 14-20 / A 00212 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.08.2014 Nutzung des Kopfbaus der alten Flughafentribüne in der Messestadt Riem als Cafe Antrag Nr. 14-20 / A 00250 von Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Ulrike Boesser vom 23.09.2014
  • 14-20 / A 01713 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01461 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05875 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05872 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04457 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sicherung und Teilsanierung der Tribüne im 15.Stadtbezirk Trudering- Riem, künftige Nutzung des Kopfbaus Anlass Kostenentwicklung seit dem Projektauftrag vom 27.09.2012, städte- bauliche Entwicklung Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation; Änderung des Projektauftrages vom 27.09.2012, Nutzung des Kopfbaus Entscheidungsvorschlag Sicherungsmaßnahmen auf einer Länge von 105 Metern, Aufstellen einer festen Umzäunung Gesucht werden kann auch nach: ehemalige Tribüne des Flughafens Riem, ehemalige BUGA-Lounge, Kopfbau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)