RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 09:43:20)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Dezember 2015, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Satzung der Landeshauptstadt München zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt München (Gesundheitsbehörde-Gebührensatzung)
Antrag Nr. 14-20 / A 01288 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/ ROSA LISTE
-
14-20 / A 01288
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04648
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Satzung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt München von 1978 ist Grundlage für die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt München.
Die in der Satzung enthaltenen Verweise auf die Verordnung über die Benutzungsgebühren in der Gesundheitsverwaltung des Freistaats Bayern (GGebO) sind durch zwischenzeitlich erfolgte Änderungen der GGebO nicht mehr aktuell. Insbesondere fehlt ein Verweis auf die in der GGebO mittlerweile vorgesehene Gebührenfreiheit in Fällen, in welchen das Gesundheitsamt im Rahmen der Gewährung eines Nachteilsausgleichs zur Gewährleistung gleichwertiger Prüfungsbedingungen für schwerbehinderte Menschen und Gleichgestellte tätig wird. Ein solches Tätigwerden liegt beispielsweise dann vor, wenn für eine zum Nachteilsausgleich erforderliche Schreibzeitverlängerung in einer universitären Prüfung eine Bestätigung des Amtsarztes ausgestellt werden muss.
Inhalt:
Änderung der Gesundheitsbehörde-Gebührensatzung zur Anpassung an die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt München (Gesundheitsbehörde-Gebührensatzung) wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsbehörde-Gebührensatzung, Änderung
2.
Beschaffung von Trauerdrucksachen für die
Städtische Bestattung
14-20 / V 04611
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss eines Rahmenvertrages über die Beschaffung von Trauerdrucksachen.
Der bisherige Vertrag endet zum 30.06.2016
Inhalt:
Angaben über den geschätzten Auftragswert und die Kalkulationsgrundlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Entscheidung fällt im öffentlichen Teil.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Trauerdrucksachen, Sterbebilder, Städtische Bestattung
3.
17. und 18. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in den Kliniken der Städtischen Klinikum München GmbH (01.12.2013 - 31.12.2014
-Bekanntgabe-
14-20 / V 04595
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.1995 zu Thema Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in den Jahren 2013 und 2014 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Patientenfürsprecherinnen / Patientenfürsprecher, Beschwerdemanagement, Jahresbericht 2013 und 2014
4.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 04633
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2014 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 GO dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Kontituierter Regiebetrieb
5.
Wirtschaftsplan 2016 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 04622
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2016
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
Im Wirtschaftsplan 2016 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 305.250 und die Aufwendungen auf € 181.745 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Kontituierter Regiebetrieb