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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Dezember 2015, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Boardinghäuser für Medizintouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 01159 von Herrn StR Marian Offman
vom 03.07.2015, eingegangen am 03.07.2015
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14-20 / A 01159 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 14-20 / A 01159 von Herrn StR Marian Offman
vom 03.07.2015, eingegangen am 03.07.2015.
Prüfung der Möglichkeit des Coachings der Errichtung von Boardinghäusern aus dem arabischen Raum durch die Stadtverwaltung.
Soweit der Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH im Rahmen bestehender Kontakte zu den relevanten Konsulaten sowie relevanten Patientenvermittlungsagenturen potentielles Interesse (Investoren / Nachfrager) nach Boardinghäusern für Begleitpersonen von Medizintouristen bekannt wird, ist dieses in die Arbeitsgruppe Nachnutzungskonzeption freiwerdender Klinikflächen einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Boardinghäuser, Medizintouristen
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Klinikum Schwabing – Neubau Teil 2
Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim
vom 30.07.2013, eingegangen am 30.07.2013
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14-20 / A 01659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04528 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) beabsichtigt im Dezember 2015 einen Antrag zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern für den Neubau der Klinik für Notfallmedizin sowie für die Sanierung des Hauses 24 am Klinikum Schwabing bei der Regierung von Oberbayern einzureichen.
In den Vollversammlungen am 08.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00463) und 29.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03572) hat der Stadtrat beschlossen, dass die Geschäftsführung der StKM verpflichtet wird, Anträge für Bauprojekte zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern vor Abgabe bei der Regierung von Oberbayern von der Gesellschafterin beschließen zu lassen. Gleiches gilt für sonstige Bau- und Investitionsprojekte mit einem Volumen größer 6 Mio. € brutto. Die Umsetzungen der Maßnahmen sind von der Stadtkämmerei zu überwachen und regelmäßig zu berichten.
Der Stadtrat stimmt dem Teilprojekt „Neubau der Klinik für Notfallmedizin und der Sanierung des Hauses 24 Schwabing“ sowie der veränderten Planung des „Neubau der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin“ am Klinikum Schwabing zu und beauftragt die Verwaltung, den Stadtrat im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Sanierung über den Fortgang des Projektes zu unterrichten.
Der Abgabe des Antrages auf Vorwegfestlegung in das Krankenhausbauprogramm für die verbleibenden Bereiche (Neubau der Klinik für Notfallmedizin und der Sanierung des Hauses 24) im Klinikum Schwabing bei der Regierung von Oberbayern durch die StKM sowie dem Vollzug aller weiteren förderrechtlichen Angelegenheiten wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Klinikum Schwabing
3.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Bericht zur Umsetzung des Personalkonzeptes
Kurzinfo:
Mit dem im Rahmen der Sanierung vorgesehenen Personalkonzept wurde der Stadtrat mit der Beschlussvorlage zum Sanierungsumsetzungskonzept am 29.07.2015 befasst.
Dargestellt werden das Konzept der Qualifizierungseinheit und die damit verbundenen personalwirtschaftlichen, finanziellen und europarechtlichen Fragen.
- Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt, die Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften weiterzuführen und dem Stadtrat vor einer tarifvertraglichen Neuregelung über deren Inhalt zu berichten.
- Der Stadtrat stimmt der Einrichtung der Qualifizierungseinheit bei der StKM zu.
Angestrebt ist die Betriebsaufnahme zum 1. April 2016. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Gesamtbetriebsrat zur Ausgestaltung der Qualifizierungseinheit unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gesellschafterin zu führen.
- Die Stadtkämmerei wird die finanziellen Wirkungen der Einrichtung der Qualifizierungseinheit im Rahmen der Nachtragshaushalte 2016 einbringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Personalkonzept
4.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2015 der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2011 mit 2015
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2015 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften
5.
Haushalt 2016 der Stadtkämmerei
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2016 für die Stadtkämmerei - Referat
Haushalt 2016 der Stadtkämmerei: Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte, Änderung Produktplan, Ziele
Die Ausführungen zu den Produkten und Zielen der Stadtkämmerei werden zur Kenntnis genommen.
Dem geänderten Produktplan der Stadtkämmerei mit den unter Ziffer 2 ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2016, den produktorientieren Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Planung produktorientierter Haushalt 2016, Stadtkämmerei - BKR 0350; Ziele; Produkte; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
6.
Haushaltsplan 2016
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
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14-20 / A 01672 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01676 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2016
Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2016 eingetretenen Veränderungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung
Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit; Genehmigung der zentralen Ansätze
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2016, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2016
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 – 2019 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung
- Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogramms aufgezeigt,
- die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt,
- die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit,
- die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie
- die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit
dargestellt.
Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert.
Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar.
Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2015 - 2019 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019
8.
Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen
Antrag Nr. 14-20 / A 01126 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 23.06.2015, eingegangen am 23.06.2015
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14-20 / A 01126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 14-20 / A 01126 „Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2015. Die Landeshauptstadt München soll ihre Haushaltsdaten in verständlicher, übersichtlicher, informativer und interaktiv nutzbarer Form nach dem Vorbild von www.bundeshaushalt-info.de online stellen.
Analyse der Webseite www.bundeshaushalt-info.de und des Kostenrahmens, Darstellung der aktuellen Haushaltsdatenpräsentation der Landeshauptstadt München und des weiteren Vorgehens.
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Beschlussvortrags zur Kenntnis.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01126 „Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2015 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gläserner Haushalt, interaktiv