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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben der Leitung einer Kindertagesstätte aus der Maxvorstadt vom 23.02.2015
Erhalt der Lichtzeichenanlage Görres-/Augustenstraße
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 27.02.2014
Luxussanierung in der Tengstraße
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 12.03.2015
Radwege in der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Augustenstraße ein-
richten und die Baumbepflanzung von der Luisenstraße zur Arcisstraße fortsetzen
4.
entfällt
5.
Schreiben der Seniorenvertreterin für den Stadtbezirk 3 vom 11.03.2015
Seniorenstadtplan für die Maxvorstadt
6.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.03.2015
Norkauer Platz: Gentrifizierung, Ampeln, Parksituation
7.
KinderTagesZentrum, Suche nach Räumlichkeiten im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Schreiben eines Bürgers vom 13.03.2015
8.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 20.03.2015 bzw. 19.10.2014
Belästigung durch Radfahrer auf den Gehwegen in der Theresien- und Gabelsbergerstraße
9.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 24.03.2015
Öffentliche Auskunft zur Bauzeitverlängerung der Anwohnertiefgarage Josephsplatz
10.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 25.03.2015
Fragen zum Planungsstand der Anwohnertiefgarage Josephsplatz
11.
Schreiben eines Schulleiters aus der Maxvorstadt vom 26.03.2015
Neugestaltung der Fassade des BSZ Thomas Wimmer
12.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 30.03.2015
Der Zebrastreifen Heßstraße/Arcisstraße ist immer noch nicht angebracht.
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Erhöhung der Schulwegsicherheit am Zebrastreifen Görres-/Ecke Zentnerstraße
14-20 / B 00667
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
An der Kreuzung Dachauer-/Sandstraße sollen folgende Hinweisschilder
angebracht werden: "Signal gilt auch für Radfahrer", "Achtung Schulkinder".
Außerdem soll eine Fahrradfahrerampel auf Höhe der Ampel der Autofahrer
installiert, sowie die Markierung auf dem Radweg erneuert werden.
Nach Möglichkeit soll auch die Grünpahase für Fußgänger zum Überqueren
der Dachauer Straße verlängert werden.
14-20 / B 00569
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Antwortschreiben auf Bürgeranfrage
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Türkenstraße zwischen Akademiestraße
und Georgenstraße
Bürgeranfrage TOP A 5.2.6/012015
4.
Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, zu prüfen, inwiefern man für mehr Sauberkeit am Königsplatz durch größere und verschließbare Müllbehälter sorgen kann.
14-20 / B 00860
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Aufräumarbeiten nach der Silvesternacht besser organisieren - Königsplatz schneller säubern
14-20 / B 00859
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Genehmigung Rückgebäude und Hinterhof Augustenstraße 57
14-20 / B 00759
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
An der Kreuzung Dachauer-/Sandstraße sollen folgende Hinweisschilder
angebracht werden: "Signal gilt auch für Radfahrer", "Achtung Schulkinder".
Außerdem soll eine Fahrradfahrerampel auf Höhe der Ampel der Autofahrer
installiert, sowie die Markierung auf dem Radweg erneuert werden.
Nach Möglichkeit soll auch die Grünpahase für Fußgänger zum Überqueren
der Dachauer Straße verlängert werden.
14-20 / B 00569
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Baureferat Tiefbau
Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage, Antwort auf BA-Stellungnahme vom 13.03.2015
9.
Prüfung der Verfügbarkeit von Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung e.V. der Grundschule an der Schwindstraße
14-20 / B 00175
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Der BA 3 Maxvorstadt bittet um Sachstandsbericht zum Antrag des BA 3 Nr. 14 - 20 / B 00175
14-20 / B 00864
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 9., 10., 11., 12., 13. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 8./9., 12./13. KW
3.
Schraudolphstraße 26
VGB: Nutzungsänderung Wohnung zu Büro (EG), Umbau Aufstockung und
Personenaufzug; RGB: Umbau und DG-Ausbau, Keller: Erweiterung
4.
Sandstraße 7-9
Nutzungsänderung Büro-/Verwaltungsgebäude zu Wohn-/Büro- und Geschäftsgebäude
Vorbescheid
5.
Maßmannstraße 6, Zusammenlegung zweier Wohnungen (DG) zu einer Wohneinheit mit
Einbeziehung der bestehenden Erschließungstreppe ab dem 4. OG
6.
Heßstraße 96, Nutzungsänderung (gewerbliche Nutzung in Wohnnutzung) Einheit 28
7.
Maximiliansplatz 9, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gastronomie und Tiefgarage,
Vorbescheid
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Hiltenspergerstraße 11 u. 13, eine Robinie
2.
Görresstraße 2, eine Maulbeere
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Stä-
dtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten
für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 17.05.2013
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341
2.
Baureferat, Gartenbau
Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen
Dachauer Straße 98
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich)
zwischen Tillystraße und Arnulfstraße (Neufassung vom 24.02.2015)
-Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss-
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Studie „Älter werden in München“, Abschlussbericht
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
am 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Kunstareal München, Kunst, Kultur, Wissen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02488
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Urbane Gemeinschaftsgärten in München
Beschluss des Ausschusses für Stadtdplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Novellierung der Baumschutzverordnung- Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse
des Prüfauftrages aus der Vollversammlung vom 19.12.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Kunstareal – modifizierte Alternative 5
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erd-
geschosszonen
Antrag Nr. 08-14 / A 05260 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 14.03.2014
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02621
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Unterrichtungen
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 07.07.2014
bis 31.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786
12.
Baureferat, Gartenbau, Antwortschreiben
Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün
13.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen
zu 100 Prozent zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02362
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD Fraktion vom 28.03.2015
An der Kreuzung Maßmannstraße/Dachauer Straße sollen die provisorisch angebrachten
gelben Fahrbahnmarkierungen durch dauerhafte, endgültige, weiße Markierungen ersetzt
werden.
2.
Antrag der SPD Frkation vom 28.03.2015
Die vom Kreisverwaltungsreferat, Hauptabteilung Straßenverkehr mit schreiben vom
01.09.2010 zugesagten, abmarkierten Radfahrstreifen in der Brienner Straße, beidseitig
zwischen Königsplatz und Karolinenplatz sollen nun zügig eingerichtet werden.
3.
Antrag der SPD Fraktion vom 28.03.2015
Aufstellung einer wegweisenden Infotafel mit Lageplan der umliegenden Museen, Samm-
lungen etc. am derzeitigen Aufstellort der beleuchteten, rotierenden Werbesäule an der
Ecke Türkenstraße/Gabelsbergerstraße (vor dem Anwesen Türkenstraße 16).
4.
Antrag der SPD Fraktion vom 30.03.2015
Die im Jahr 2014 neu bzw. wieder aufgebauten Wartehäuschen an den Bushaltestellen
der Linien 153 und 154 in der Schellingstraße sowie am Josephsplatz sollen, wie vorgese-
hen, (wieder) beleuchtet werden.
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015
In der Brienner Straße soll zwischen Königsplatz und Stiglmaierplatz beidseitig ein Rad-
fahrstreifen auf der Fahrbahn abmarkiert werden. Zum Zwecke des sicheren Abbiegens
sollen an den Kreuzungen zudem vorgelagerte Haltelinien für Radfahrer geschaffen wer-
den.
6.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015
Der BA 3 bittet die Landeshauptstadt München mit Hilfe der Kommunalen Verkehrsüber-
wachung verstärkt den Autoverkehr in unserem Bezirk zu kontrollieren.
7.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015
Der vom Kreisverwaltungsreferat geplante Verkehrsversuch „Radweg plus Schutzstreifen“
soll in der Nymphenburger Straße durchgeführt werden.
8.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015
Abmarkierter Radweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen
Brienner Straße und Gabelsbergerstraße
9.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2015
Schrottfahrräder im Arnulfpark beseitigen
10.
Antrag der CSU Fraktion vom 31.03.2015
Defibrillatoren im öffentlichen Raum in der Maxvorstadt installieren
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Anhörung
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Prielmayerstraße 5
(Seite Elisenstraße)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung
Statusmeldung LSA-Abbau Adalbert-/Amalienstraße und Adalbert-/Türkenstraße
3.
(E) Verkehrssicherheit im Umgriff der Schule an der Schwindstraße einschließlich der Punkte a) bis d) aus der schriftlichen Begründung
-
14-20 / E 00165
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02683
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 165
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen gem. § 45 StVO
Zusätzliche Haltestelle für Stadtrundfahrten in der Luisenstraße am Elisenhof
2.2
Öffentlicher Raum
1.
MVG Radstandorte im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
a) Standort Lenbachhaus
b) Standort Königsplatz
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse, Freischankflächen
a) Türkenstraße 51, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
b) Schellingstraße 143, Genehmigung einer Freischankfläche
c) Theresienstraße 14, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
(E) Genauere Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen
Verhinderung weiterer Beeinträchtigungen der Anwohner
-
14-20 / E 00168
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02564
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 168
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Basketballturnier am 06.06.2015 auf dem Basketballplatz Barer-/Ecke Theresienstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Tunix Open Air vom 08.06. bis 12.06.2015 auf dem Königsplatz, Wiese hinter der
Glyptothek
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Hoffest des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
in der Ludwigstraße 2 und Umgebung am 09.05.2015
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Austausch der Lichtzeichenanlage Dachauer-/Gabelsbergerstraße
3.
Direktorium
Oberirdische Fußgängerquerung für den Thomas-Wimmer-Ring
Antrag Nr. 14-20 / A 00830 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom
24.03.2015
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
Theaterprojekt ab 17.04.2015
14-20 / V 02723
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein Theaterprojekt ab 17.04.2015 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 in Höhe von 610,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Kindertagesstätte St. Bonifaz
Anschaffung eines Krabbeltunnels
14-20 / V 02775
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung eines Krabbeltunnels von der Kath. Kindertagesstätte St. Bonifaz in Höhe von 168,80 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Referat für Bildung und Sport
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt
München zum Stichtag 1. Oktober („Oktoberstatistik“)
KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014
Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462
2.
Referat für Bildung und Sport
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie
Förderzentren
Beschluss des Bildungsausschusses vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233
3.
Sozialreferat
München wird inklusiv!
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der LHM
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bevölkerungsprognose der LH München
-Planungsprognose 2013 bis 2030-
5.
Sozialreferat
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich
„Förderung freier Träger“ des Sozialreferates
a) Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270
b) Amt für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224
c) Stadtjugendamt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272
d) Amt für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301
6.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen
sowie Förderzentren
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233
7.
Sozialreferat
Perspektive München, Leitlinie Soziales
Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den
Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung am 05.05.2015
8.
Sozialreferat, Bürgerschaftliches Engagement, Konfliktmanagement
Allparteiliches Konfliktmanagemnt in München - AKIM
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom 26.03.2015
Neuer Konzertsaal in der Maxvorstadt hinter dem Landwirtschaftsministerium
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus
Veranstaltung "Kreis der Religionen" am 16./17.05.2015
14-20 / V 02606
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "Kreis der Religionen" am 16./17.05.2015 von der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Veranstaltung "Kunst im Karrée" vom 10. - 12.07.2015
14-20 / V 02766
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "Kunst im Karrée" vom 10. - 12.07.2015 von der Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" in Höhe von 1.500,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Telecafé089"
Rauminstallation mit interaktivem Theaterstück vom 06. - 19.04.2015
14-20 / V 02717
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für eine Rauminstallation mit interaktivem Theaterstück vom 06. - 19.04.2015 von der Initiaitve "Telecafé089" in Höhe von 1.250,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen;
Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-
Satzung
Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen
auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6 Sendling vom 10.04.2014
Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel wie dem Rot-
kreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs)
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 16.09.2014
2.
Direktorium, Unterrichtung
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.03.2015 an die städtischen Referate
3.
Stadtkämmerei, Anhörungen
Mittelfristige Finanzplanung 2014 bis 2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschrei-
bung für die Jahres 2015 bis 2019
vertagt aus der Sitzung vom 10.03.2015
Die Unterlagen liegen bereits vor.
4.
Direktorium, Anhörung
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksauschusses-Sitzungen
Änderung der Bezirksauschusses-Geschäftsordnung
5.
Direktorium, Anhörung
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12 Schwabing-Freimann vom 16.12.2014
6.
Direktorium, Anhörung
Mitwirkung der Bezirksauschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnung in Eigentumswohnung in Erhaltungssatzungsgebieten
Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 12 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 30.09.2014
7.
Mitgliederwechsel im BA 3;
Amtseinführung und Vereidigung von Frau Dr. Mariya Pachevska
8.
Direktorium, Anhörung
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
Antrag Nr. 14-20 / A 00550 der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU
9.
Direktorium, Anhörung
Kinderbetreuungskossten während der BA-Tätigkeit
Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des Bezirksausschusses 8 Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
10.
Direktorium, Unterrichtungen
WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den
Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen
11.
Direktorium, Anhörung
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht gem. § 13 Abs. 2 BA-Satzung
Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des BA 13 Bogenhausen vom 16.09.2014
12.
Direktorium, Unterrichtungen
1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München
2. Fall der persönlichen Beteiligung gem. Art. 49 GO
G
Nicht öffentliche Sitzung