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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Antworten zu den Fragen aus den Sitzungen vom 14.04. und 12.05.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 30.04.2015
Gefährliche Verkehrssituation vor dem Kinderhaus St. Vitus
2.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 11.05.2015
Nutzung des Spiel- und Bolzplatzes am Alten Nördlichen Friedhof
3.
Beschwerde einer Bürgerin aus der Bürgersprechstunde vom 12.05.2015
Lärmbelästigung durch eine Gaststätte in der Nordendstraße, Umwandlung der Nordend-
straße in eine Einbahnstraße
4.
Schreiben eines Bürgers vom 26.05.2015
Tempo-30-Zone in der Arcisstraße zwischen Königsplatz und Schellingstraße
5.
Schreiben eines Bürgers vom 31.05.2015
Begrünungs- und Aufwertungsmaßnahmen in der Maxvorstadt
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen
Errichtung eines Zebrastreifens über die Arcisstraße
2.
Schrottfahrräder im Arnulfpark beseitigen
14-20 / B 01076
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Neue und verschiedene Formen der Baumscheibenabdeckung in München anwenden
14-20 / B 00984
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshautstadt München auf, in der Maxvorstadt E-Parkplätze auszuweisen, die Parkplätze für Elektroautos besonders zu kennzeichnen und mit Ladestationen auszurüsten.
14-20 / B 00564
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage
„Platz der Münchner Nobelpreisträger“
Antrag Nr. 14-20 / B 00987 des BA 3 vom 10.03.2015
Beschluss des Kommunalausschusses vom 25.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03334
6.
Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz
08-14 / B 05729
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Erhalt des Kindertheaters an der Dachauer Straße
14-20 / B 00566
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Baureferat, Antwortschreiben vom 28.05.2015
Errichtung eines Zebrastreifens über die Arcisstraße
9.
entfällt
14-20 / B 00987
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
1.
Herr Dr. Bieberbach informiert über den Planungsstand einer gemeinsamen Veranstal-
tung von BA 3 und Volkstheater und eine evtl. geplante Unterkunft für Flüchtlinge in der
Maxvorstadt
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Marsstraße 46 – 48, Aufstockung einer Leerguthalle
2.
Theresienstraße 77, Neubau eines Wohngebäudes mit Stellplätzen im Innenhof
Vorbescheid
3.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 19., 20., 21., 22. KW
4.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 18., 19., 20., 21., 22. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Ludwigstraße 25, Errichtung einer Zentralbibliothek für die philologischen Fächer
3.2
Baumfällungen
1.
Fürstenstraße 11, eine Winterlinde
2.
Barer Straße 71, eine Birke
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte;
Ergebnisse des Prüfauftrages aus der Vollversammlung vom 19.12.2012
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 06.05.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862
2.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BimSchV);
a)Ausnahmezulassung gem § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV für die
Mülleinsammlung
b) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32 BImschV für Mäharbeiten des Straßen-
begleitgrüns
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Öffentiche Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB am 09.07.2015
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich),
Marsstraße (östlich und südlich), Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 - Steuerzentrum
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3
Schrotträder im Umfeld des U-Bahnhofes Theresienstraße (Augustenstraße, Bereich
zwischen Heß- und Gabelsbergerstraße) sollen umgehend entfernt werden.
2.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 29.05.2015
Auf dem südlichen und nördlichen Fahrradweg Ecke Görres-/Zentnerstraße soll der
Zebrastreifen weitergezeichnet werden
3.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 26.05.2015
Im Zuge der Sanierung der Kreuzung Maillinger-/Blutenburgstraße sollen auch die ande-
ren Kreuzungen der Maillingerstraße saniert werden; Rechts-vor-Links-Regelung soll ein-
heitlich in der gesamten Maillingerstraße gelten.
4.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 01.06.2015
Entfernung der Schrotträder am Josephsplatz
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 11.05.2015
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Nymphenburger Straße
6.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.06.2015
Neue Straßennutzungen ermöglichen – verkehrsberuhigte Bereiche schaffen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
verkehrsrechtliche Anordnung, Verlängerung des Haltverbotes in der Luisenstraße südlich der Kreuzung Theresienstraße
2.
(E) Erhalt dreier Ampelanlagen: Georgen-/ Tengstraße, Georgen-/ Isabellastraße und Görres-/ Tengstraße
Die Ampelanlage Augusten-/ Görresstraße und die dazugehörige Rechtsabbiegespur sollen beibehalten werden
Die bereits abgebauten Ampeln Ecke Görres-/ Schwindstraße sowie Görres-/ Zentnerstraße sollen wieder installiert werden
Im Interesse der Schulwegsicherheit sollen die Ampelanlagen an der Kreuzung Augusten-/ Görresstraße sowie Teng-/ Görresstraße wieder vollständig errichtet und in Betrieb genommen werden
-
08-14 / E 01992
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01991
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01993
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01425
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1991, 1992, 1993 und 2009
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Anhörung
Radverkehr: beidseitige Markierung von Radfahrstreifen auf der Brienner Straße zwischen
Königsplatz und Stiglmaierplatz
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Anhörungen
Kunst im öffentlichen Raum: „Neue Werte“ Karolinenplatz vom 05.10. bis 15.11.2015
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen
a) Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
b) Schleißheimer Straße 48, Genehmigung einer Freischankfläche
c) Dachauer Straße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
d) Karlstraße 47 a, Genehmigung einer Freischankfläche
e) Dachauer Straße 28, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörungen
Straßenfest in der Georgenstraße Höhe HausNr. 144 (zwischen Winzererstraße und
Schleißheimer Straße) am 01.08.2015
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Münchner Sportfestival am 05.07.2015, Königsplatz
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Pfarrfest am Ferdinand-Miller-Platz – Fußgängerbereich um die Pfarrkirche
am 04.07.2015 von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Kinderuni „Richtig gut essen“ und „Kindertag der Ernährung“ des Bayerischen Staatsmi-
nisteriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten am 27.06.2015, Ludwigstraße 2
Schmuckhof, Grünfläche und öffentlicher Grund
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Klassik am Odeonsplatz am 11. und 12.07.2015
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement
Anlieferungszone Penny, Sandstraße 37, Schriftverkehr und Bericht über einen Ortstermin
2.
Baureferat, Tiefbau
Baumaßnahme Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid Streetlife Festival/Corso Leopold
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Görresstraße 38, Strom
b) Marsstraße-Wredestraße ReHa, Fernwärme
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
United Against Poverty – Informationsveranstaltung am 06.06.2015 auf dem Königsplatz
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 23.05.2015: Zustimmung
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Skatepark-Mobil von Mai bis September, Maßmannpark
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
7.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
37. Münchner Stadtlauf, 4. Nachtrag
Eilentscheidung der 1. stellvertretenden Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
8.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Vollzug des Bayer.StrWG; Versagung einer beantragten Erlaubnis zur Erweiterung einer
Freischankfläche
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten vom 29.05.2015
Bricht über die Sanierung des BSZ Thomas Wimmer
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
MFM-Projekt am 24.06. und 03.07.2015
14-20 / V 03271
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein MFM-Projekt am 24.06. und 03.07.2015 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 in Höhe von 600,00 Euro.
2.
Sozialreferat, Stadtjugendamt
„Jugend im öffentlichen Raum“ - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V.
Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015
14-20 / V 03460
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 1.000,00 € für das Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Referat für Bildung und Sport u.a., Beschlussvorlage
Schulbauoffensive 2013 – 2030
Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauaus-
schuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom
08.07.2015
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 18.05.2015: Zustimmung zur Vorlage
2.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung
Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463
3.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Mieterbeiratswahl 2015, Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der
beratenden Mitglieder, Entfristung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.05.2015
Unterführung in der Ludwigstraße/Ecke Altstadtring künstlerisch aufwerten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Ausstellungsprojekt SpielRaum"
Ausstellungsreihe "SpielRaum" vom 21.05. - 14.06.2015
14-20 / V 03220
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellungsreihe "SpielRaum" vom 21.05. - 14.06.2015 von der Initiative "Ausstellungsprojekt SpielRaum" in Höhe von 2.035,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Kassenbericht
vertagt aus der Sitzung vom 12.05.2015
2.
Ferienausschuss, Termin, Sitzungsort, Besetzung etc.
3.
Direktorium, Unterrichtungen
Neue Form der Einladung zur Bürgerversammlung
4.
Internetauftritt des BA 3
G
Nicht öffentliche Sitzung