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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Juli 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 03.06.2015
diverse Anliegen: Baumfällung, Behinderung von Gehwegen durch Heckenwuchs, Sprech-
stunden des BA 3 etc.
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.06.2015
Wiederherstellung von Brunnen und Gehweg am sog. „Norkauerplatz“
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.06.2015
Durchfahrverbot für Fahrzeugen über 7,5 t in der Winzererstraße
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.05.2015
Aufwertungs- und Begrünungsmaßnahmen für die Maxvorstadt
vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015, TOP A 5.2.5
5.
Schreiben einer Bürgerin aus Schwabing-West (Arbeitsweg durch die Maxvorstadt)
Radlerfreundlichere Schaltung der Ampelanlage an der Kreuzung Adalbert-/Arcisstraße
6.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 29.06.2015
Vorübergehende Öffnung des stets leeren Parkplatzes der Pinakothek der Moderne für Anwohner als Ausgleich für Stellplätze, die wegen Baumaßnahmen und Haltverboten entfallen
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Herr Friedl vom Staatl. Bauamt München 2 und Herr Hering vom Referat für Stadtplanung stellen das Kon-
zept zum Wegfall von Schrägparkplätzen im Zusammenhang mit dem Neubau des Nano-
instituts vor.
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Die Landeshauptstadt München wird auf gefordert, die Befahrung des
Georg-Elser-Platzes während der Schulzeit in der Zeit vom 07.00 Uhr und 18.00 Uhr einzuschränken.
14-20 / B 01202
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen der Buslinien 153 und 154 in der Schellingstraße sowie am Josephsplatz
14-20 / B 01072
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Flächenentsiegelung im Hof der Städt. Kindertagesstätte Heßstraße 85
14-20 / B 00982
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Auskunft über leerstehende Gebäude in der Karlstraße 20 und 22
14-20 / B 00983
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Provisorische gelbe Fahrbahnmarkierungen an der Einmündung der Maßmann- in die Dachauer Straße durch dauerhafte weiße Markierungen ersetzen
14-20 / B 01068
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Versammlungen von PEGIDA/BAGIDA/MÜGIDA auf der Brienner Straße künftig an einen anderen Versammlungsort verlegen
14-20 / B 01077
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Maxvorstadt
14-20 / B 01074
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt beauftragt die Landeshauptstadt München, den ERlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Pappenheim-, Nymphenburger-, Blutenburgerstraße und Landshuter Allee zu prüfen.
14-20 / B 01200
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Der BA 3 Maxvorstadt beauftragt die Landeshauptstadt München, den Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Ludwig- bis Barer Straße,
Oskar-von-Miller-Ring bis Georgenstraße mit Nebenstraßen zu prüfen.
14-20 / B 01201
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 23., 24., 25. und 26. KW
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Anhörung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093
Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich u. Südlich)
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 – Steuerzentrum -
3.
Ludwigstraße 25, Errichtung einer Zentralbibliothek für die philologischen Fächer
4.
Schellingstraße 42, Umbau und Sanierung Laden VGB / EG, Sanierung Dach und Hofgebäude Laden / EG mit Ausbildung einer begehbaren Terrasse, Erneuerung und Vergrößerung der Balkone / VGB
5.
Schellingstraße 42, Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Rückgebäudes mit hinterem Seitengebäude - Vorbescheid
6.
Amalienstraße 93-95, Aufstockung von zwei Wohngebäuden – Vorbescheid
7.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Steinickeweg 7, Erweiterung eines Studentenwohnheims – Tektur
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 17, ein zweistämmiger Bergahorn und zwei Eschen
2.
Mailingerstraße 15, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Billigungs- und Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünrdnung Nr. 2056, Deroystraße (östlich)
zwischen Tillystraße und Arnulfstraße
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02099
2.
Referat für Gesundheit und Umweltausschuss
Vollzug des Bundesimmissinsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinen-
lärmschutzverordnung 832. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32.
BImSchV für den im Rahmen von Dreharbeiten erforderlichen Betrieb von Kraftstromer-
zeugern im Straßenraum
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtsanierung und Wohnungsbau
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Verleihung der Ehrenpreise 2015
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03176
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage
Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München
Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.2015
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe
Demografiebericht München, Teil 1 und 2
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03197
6.
BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
Unterstützung des Antrags Nr. 14-20 / B 01200 vom 12.05.2015
„Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Pappenheim-, Nymhenburger, Bluten-
burgstraße und Landshuter Allee“
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München VI – Zeitplan und Themenvorschau
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03161
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Freiflächengestaltungssatzung ändern – Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3433
9.
BA 4 Schwabing-West
Unterstützung des Antrags Nr. 14-20 / B 01201 vom 12.05.2015
„Erlass einer Erhaltungssatzung für das Gebiet Ludwig- bis Barer Straße,
Oskar-von-Miller-Ring bis Georgenstraße mit Nebenstraßen zu prüfen“
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Maillingerstraße
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015
Aufhebung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Georgen- / Winzererstraße und
Einführung von Rechts vor Links
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015
Radfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Blütenstraße erlauben
4.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015
Befristete Freischankfläche Adalbertstraße 28 – Genehmigung auf Verlängerung durch
den BA nicht erteilt
5.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015
Befristete Freischankfläche Adalbertstraße 28 – Genehmigung auf Verlängerung durch
den BA nicht erteilt
6.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015
Baumpflanzung in der Blütenstraße
7.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 30.06.2015
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz
08-14 / B 05729
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Anhörung
Augustenstraße 21: Anbringen einer Werbeanlage (hinterleuchteter Plakatwechsler)
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Anhörung
Elisenstraße: Aufstellen einer City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung
(Alternative zum nicht genehmigungsfähigen Standort Bayerstraße)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, Anhörung
Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen
a) gegenüber Arnulfstraße 29
b) gegenüber Seidlstraße 27
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen
a) Augustenstraße 16, Genehmigung einer Freischankfläche
b) Schellingstraße 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
(erneute Vorlage mit Stellungnahme der BI zur BA-Entscheidung vom 16.06.2015)
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Straßenfest am 26.09.2015 in der Adalbertstraße zwischen Barer Straße und Nordendstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
„Cool bleiben-friedlich feiern in München“ am 25.07.2015 in der Grünanlage am
Maximiliansplatz
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Bayernmarkt vom 22.08. bis 06.09.2015 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (Gegenwärtiger Planungsstrand und
Feldmochinger Straße – Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges „Jährlicher
Sachstandsbericht“)
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / B 02324
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen:
die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zwei-Sysstem U-S-Bahnfahrzeugen
für die Region München
Antrag Nr. 08-4 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03124
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Film- und Fernsehaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigung für die
Zeit vom 01.07.2015 bis 31.12.2015
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Zusätzliche Haltestelle für Stadtrundfahrten in der Luisenstraße am Elisenhof
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Prielmayerstraße 5, Seite
Elisenstraße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Genehmigungsbescheid
Augustenstraße 77, Freischankfläche
7.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Arbeiten im Straßenraum Karlstraße/Seidlstraße, Fernwärme, 18.06.2015 bis 30.08.2015
8.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Genauere Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen und weitere
Beeinträchtigungen der Anwohner verhindern (Ziff. 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00168 der Bürgerversammlung des 3. Stadbezirkes Maxvorstadt vom 16.10.2014
Einholen einer OB-Entscheidung nach Ablehnung der Beschlussvorlage durch den BA 3
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
LMU-Sommerfest am 03.07.2015 auf dem Gelände der Universität
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.06.2015: Zustimmung
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung der Vorfahrtsregelung Augusten- / Görresstraße
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Kunstareal – modifizierte Alternative 5
Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Koordination und Service im Radverkehr
a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter
b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden
c) Anträge
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Beschlussvorlage
Mieterbeiratswahl 2015, Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der
beratenden Mitglieder
Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates
Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.06.2015
Einbeziehung des Museumsareals in die Planungen zum freien WLAN
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Budgetangelegenheiten
Rückforderung des Zuschusses für das Sachbuch „Münchner Bahnhofsviertel“
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Sitzungstermine 2016
2.
Antrag des BA 20 Hadern vom 08.06.2015
Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Änderung der Perspektive München, Leit-
linie (Leitbild) aller Referate
Der BA 20 bittet um Unterstützung seines Antrages.
3.
Oktoberfest-Reservierung für den BA: 3 Wunschtermine mit Zeitraum und Teilnehmerzahl
4.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der BA-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags
Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 Sendling-Westpark vom 14.04.2015
5.
Oberbürgermeister, Unterrichtung
Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder
G
Nicht öffentliche Sitzung