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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. September 2015, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 14.07.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 21.07.2015 Kreuzung Görres-/Augustenstraße; Wildparken auf Fußgängerfurten
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.07.2015 incl. Antwort des Kreisverwaltungsreferats; Baustellenbedingte Einbahnstraßenregelung in der Türkenstraße
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 04.08.2015 Grünanlage an der Ecke Schelling-/Luisenstraße
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 17.08.2015 Müllproblem in der Karlstraße zwischen Luisen- und Augustenstraße
5.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.09.2015 Überwachung der Fahrradstraßen in München
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Herr Thiel stellt das Konzept zur Neugestaltung „Rund um den Hauptbahnhof“ vor.
2.
Baureferat Tiefbau Vorstellung der Pläne zur Neugestaltung des Bereiches um das Siegestor (zugleich Anhörung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Freischankfläche Adalbertstraße 28 - Genehmigung auf Verlängerung durch den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt nicht erteilt

14-20 / B 01401 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Reinigungsmaßnahmen an den Mauern des Alten Nordfriedhofes; Prüfung inwiefern die Mauern begrünt werden können

14-20 / B 01198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Zwischennachricht Abmarkierter Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen Briener Straße und Gabelsbergerstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01075 vom 12.05.2015
4.
Künstlerische Aufwertung der Unterführung in der Ludwigstraße / Ecke Altstadtring

14-20 / B 01303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Aufnahme des "Kinder von gestern" e.V. (Jugendzentrum für Senioren) in der Schleißheimer Straße 53 in die Regelförderung des Sozialreferates

14-20 / B 01203 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Baureferat – Tiefbau, Straßenunterhalt, Antwortschreiben Schrotträder im Umfeld des U-Bahnhofs Theresienstraße und am Josephsplatz umgehend entfernen; BA-Anträge Nr.: 14-20 / B 01296 und 14-20 / B 01297 vom 16.06.2015
7.
6.8 Baureferat – Tiefbau, Antwortschreiben Baumfällungen am zukünftig wegfallenden Parkplatz Zentner- / Görresstraße BA-Antrag Nr.: 14-20 / B 01294 vom 16.06.2015
8.
Den Gastwirtschaften in der Maxvorstadt soll untersagt werden, ihre alkoholischen Getränke für den Verzehr auf offener Straße in Plastikbechern oder anderen Einweggefäßen auszuschenken.

14-20 / B 01404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 Begrünung der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 31., 32., 33. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 32., 33. KW
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung,Stadtplanung, Anhörung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2082a, Katharina-von-Bora-Straße (östlich) und Karlstraße (nördlich)
4.
Seidlstr. 27, Vorbescheid - Erneuerung der Fassade, Erweiterung EG, Umnutzung EG + 1. OG von Büro in Verkaufs- bzw. Gaststätte, Neubau Penthouse mit Terrasse
5.
Karlstr. 47a, Errichtung einer Freischankfläche (85 m² / 100 Sitzplätze)
6.
Maßmannstr. 6, Zusammenlegung von zwei Wohneinheiten mit Vereinnahmung der Erschließungstreppe aus dem 4. OG
7.
Maßmannstr. 6, Einbau einer Fahrstuhlanlage in freistehendem Glasschacht
8.
a) Barer Str. 77, Abbruch eines Wohn- und Bürogebäudes mit Nebenräumen b) Barer Str. 77, Wohnbebauung mit 24 WE und 3 Stadthäusern einschl. Büro + Tiefgarage
9.
Arcostr. 3, Vorbescheid - Hofseitige Dachanhebung sowie Balkonanbau und DG-Ausbau
10.
Cranachstr. 2-10, Vorbescheid - Ausbau der Dachgeschosse
11.
Denisstr. 2, Vorbescheid - Nutzungsänderung und Erweiterung eines Bürogebäudes
12.
Schönfeldstr. 14, Vorbescheid - Errichtung eines Anbaus, Aufstockung VGB und Hofgebäude, Anbau einer Fluchttreppe und eines Aufzugturms sowie Erweiterung der Tiefgarage
13.
Katharina-von-Bora-Straße 5-7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Cafeteria vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 2.1.9
14.
entfällt
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schönfeldstraße 12, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vgb. und Rgb.) mit TG vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 3.1.1
2.
Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage (vgl. dazu TOP B 5.4) vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 3.1.2
3.2
Baumfällungen
1.
Schönfeldstraße 16, Fällung einer Scheinakazie
2.
Königinstraße 37, Fällung einer Hängebirke
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung, Georgenstraße 17, ein Bergahorn
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 Anbindung des NS-Dokumentationszentrums an den öffentlichen Nahverkehr
2.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Erklärung des Straßennamens „Heßstraße“
3.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Bodenmarkierung Teng-/Görresstraße
4.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Abstellung von Security Personal bei Veranstaltungen am Königsplatz auf dem Spielplatz Luisenstraße 20
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen im BA 3 Baumpflanzung in der Adalbertstraße
6.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 Begrünung Ziebland- / Luisenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kommunalreferat, Straßenbenennung, Anhörung Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes Rückfrage zum BA-Antrag Nr. 14-20/B 01410 vom 14.07.2015: Anzahl und Art der Straßennamenerläuterungsschilder, Kostenübernahmeerklärung des BA
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrssteuerung, Anhörungen Austausch der Lichtzeichensignalanlage in der Adalbert- / Arcisstraße
3.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung, Anhörung eingeschränktes Haltverbot in der Fürstenstraße 12, Hotel Carlton Astoria
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 vom 13.03.2014 vertagt aus der Sitzung 07/2015, 08/2015, Unterlagen liegen bereits vor
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München, Anhörung Verlegung des Wertstoffcontainerstandortes Luisen- / Theresienstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung, Entscheidung Barer Straße 84, zwei Warenauslagen
3.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung, Anhörungen Barer Straße 84, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen a) Augustenstraße 74, Genehmigung einer Freischankfläche b) Barer Straße 48, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
München Marathon am 11.10.2015
2.
Veranstaltung „Brot und Fisch“ am 25.10.2015 auf dem Odeonsplatz mit Umzug
3.
Bauernmarktmeile am 27.09.2015 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Errichtung eines Radweges in Ost/West-Richtung durch die Gabelsbergerstraße von der Schleißheimer Straße bis zum Altstadtring u.ä. div. Bürgerversammlungsempfehlungen Auftrag aus der Sitzung vom 14.07.2015
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Großbaustellen Totalsperrung nördlich der Karlstraße, Arbeiten im Straßenraum – Fernwärme, vom 10.08. bis 04.09.2015
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Verlängerung des Haltverbots in der Luisenstraße südlich der Kreuzung Theresienstraße
3.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden vom 19.08.2015 Streetlife Festival/Corso Leopold am 12./13.09.2015 zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 Freies WLAN für die Flüchtlingsunterkunft in der Karlstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse München ist bunt! e.V. Veranstaltung "München ist bunt" am 14.09.2015

14-20 / V 03922 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "München ist bunt" am 14.09.2015 vom Verein München ist bunt!e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten Die wilde 13 e.V. Nutzung und Einrichtung der Außenfläche

14-20 / V 03822 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Kindergartens Die wilde 13 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 7.973,00 € für die Nutzung und Einrichtung der Außenfläche.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Budgetangelegenheiten Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten
2.
Sozialreferat, Öffentlichkeitsarbeit Informationen zum geplanten Überbrückungsstandortfür Flüchtlinge Karlstraße 77-79
3.
Sozialreferat, Öffentlichkeitsarbeit Weitere Information zum geplanten Überbrückungsstandort für Flüchtlinge Karlstraße 77-79
4.
Sozialreferat Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 7. Standortbeschluss Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Bürgerversammlung 2016: Datum, Ort
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 4 Kreisverwaltungsreferat „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ - Umwandlung des Anhörungs- rechts in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 16 vom 14.04.2015
2.
Direktorium, Unterrichtungen Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
3.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 4 Kreisverwaltungsreferat „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ - Umwandlung des Anhörungs- rechts in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
4.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 3 Referat für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ - Umwandlung des Unterrichtungs- rechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
5.
18 jetzt – Fest junger Erwachsener (Teilnahme des BA)
6.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5 Referat für Bildung und Sport „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
7.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
8.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5.1 Kommunalreferat „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
G
Nicht öffentliche Sitzung