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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. September 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 14.07.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 21.07.2015
Kreuzung Görres-/Augustenstraße; Wildparken auf Fußgängerfurten
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.07.2015 incl. Antwort des Kreisverwaltungsreferats; Baustellenbedingte Einbahnstraßenregelung in der Türkenstraße
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 04.08.2015
Grünanlage an der Ecke Schelling-/Luisenstraße
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 17.08.2015
Müllproblem in der Karlstraße zwischen Luisen- und Augustenstraße
5.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 05.09.2015
Überwachung der Fahrradstraßen in München
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Herr Thiel stellt das Konzept zur Neugestaltung „Rund um den Hauptbahnhof“ vor.
2.
Baureferat Tiefbau
Vorstellung der Pläne zur Neugestaltung des Bereiches um das Siegestor
(zugleich Anhörung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Freischankfläche Adalbertstraße 28 - Genehmigung auf Verlängerung durch den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt nicht erteilt
14-20 / B 01401
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Reinigungsmaßnahmen an den Mauern des Alten Nordfriedhofes;
Prüfung inwiefern die Mauern begrünt werden können
14-20 / B 01198
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Zwischennachricht
Abmarkierter Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen Briener Straße und Gabelsbergerstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01075 vom 12.05.2015
4.
Künstlerische Aufwertung der Unterführung in der Ludwigstraße / Ecke Altstadtring
14-20 / B 01303
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Aufnahme des "Kinder von gestern" e.V. (Jugendzentrum für Senioren) in der Schleißheimer Straße 53 in die Regelförderung des Sozialreferates
14-20 / B 01203
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Baureferat – Tiefbau, Straßenunterhalt, Antwortschreiben
Schrotträder im Umfeld des U-Bahnhofs Theresienstraße und am Josephsplatz umgehend entfernen; BA-Anträge Nr.: 14-20 / B 01296 und 14-20 / B 01297 vom 16.06.2015
7.
6.8 Baureferat – Tiefbau, Antwortschreiben
Baumfällungen am zukünftig wegfallenden Parkplatz Zentner- / Görresstraße
BA-Antrag Nr.: 14-20 / B 01294 vom 16.06.2015
8.
Den Gastwirtschaften in der Maxvorstadt soll untersagt werden, ihre alkoholischen Getränke für den Verzehr auf offener Straße in Plastikbechern oder anderen Einweggefäßen auszuschenken.
14-20 / B 01404
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3
Begrünung der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 31., 32., 33. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 32., 33. KW
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung,Stadtplanung, Anhörung
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2082a, Katharina-von-Bora-Straße (östlich) und
Karlstraße (nördlich)
4.
Seidlstr. 27, Vorbescheid - Erneuerung der Fassade, Erweiterung EG, Umnutzung EG + 1. OG von Büro in Verkaufs- bzw. Gaststätte, Neubau Penthouse mit Terrasse
5.
Karlstr. 47a, Errichtung einer Freischankfläche (85 m² / 100 Sitzplätze)
6.
Maßmannstr. 6, Zusammenlegung von zwei Wohneinheiten mit Vereinnahmung der
Erschließungstreppe aus dem 4. OG
7.
Maßmannstr. 6, Einbau einer Fahrstuhlanlage in freistehendem Glasschacht
8.
a) Barer Str. 77, Abbruch eines Wohn- und Bürogebäudes mit Nebenräumen
b) Barer Str. 77, Wohnbebauung mit 24 WE und 3 Stadthäusern einschl. Büro + Tiefgarage
9.
Arcostr. 3, Vorbescheid - Hofseitige Dachanhebung sowie Balkonanbau und DG-Ausbau
10.
Cranachstr. 2-10, Vorbescheid - Ausbau der Dachgeschosse
11.
Denisstr. 2, Vorbescheid - Nutzungsänderung und Erweiterung eines Bürogebäudes
12.
Schönfeldstr. 14, Vorbescheid - Errichtung eines Anbaus, Aufstockung VGB und Hofgebäude, Anbau einer Fluchttreppe und eines Aufzugturms sowie Erweiterung der Tiefgarage
13.
Katharina-von-Bora-Straße 5-7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Cafeteria
vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 2.1.9
14.
entfällt
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schönfeldstraße 12, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vgb. und Rgb.) mit TG
vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 3.1.1
2.
Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage (vgl. dazu TOP B 5.4)
vertagt aus dem Ferienausschuss vom 11.08.2015, TOP B 3.1.2
3.2
Baumfällungen
1.
Schönfeldstraße 16, Fällung einer Scheinakazie
2.
Königinstraße 37, Fällung einer Hängebirke
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Fällgenehmigung, Georgenstraße 17, ein Bergahorn
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3
Anbindung des NS-Dokumentationszentrums an den öffentlichen Nahverkehr
2.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3
Erklärung des Straßennamens „Heßstraße“
3.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3
Bodenmarkierung Teng-/Görresstraße
4.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3
Abstellung von Security Personal bei Veranstaltungen am Königsplatz auf dem Spielplatz Luisenstraße 20
5.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen im BA 3
Baumpflanzung in der Adalbertstraße
6.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3
Begrünung Ziebland- / Luisenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kommunalreferat, Straßenbenennung, Anhörung
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
Rückfrage zum BA-Antrag Nr. 14-20/B 01410 vom 14.07.2015:
Anzahl und Art der Straßennamenerläuterungsschilder, Kostenübernahmeerklärung des BA
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrssteuerung, Anhörungen
Austausch der Lichtzeichensignalanlage in der Adalbert- / Arcisstraße
3.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung, Anhörung
eingeschränktes Haltverbot in der Fürstenstraße 12, Hotel Carlton Astoria
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 vom 13.03.2014
vertagt aus der Sitzung 07/2015, 08/2015, Unterlagen liegen bereits vor
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München, Anhörung
Verlegung des Wertstoffcontainerstandortes Luisen- / Theresienstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung, Entscheidung
Barer Straße 84, zwei Warenauslagen
3.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung, Anhörungen
Barer Straße 84, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen
a) Augustenstraße 74, Genehmigung einer Freischankfläche
b) Barer Straße 48, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
München Marathon am 11.10.2015
2.
Veranstaltung „Brot und Fisch“ am 25.10.2015 auf dem Odeonsplatz mit Umzug
3.
Bauernmarktmeile am 27.09.2015 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Errichtung eines Radweges in Ost/West-Richtung durch die Gabelsbergerstraße von
der Schleißheimer Straße bis zum Altstadtring u.ä.
div. Bürgerversammlungsempfehlungen
Auftrag aus der Sitzung vom 14.07.2015
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Großbaustellen
Totalsperrung nördlich der Karlstraße, Arbeiten im Straßenraum – Fernwärme, vom 10.08. bis 04.09.2015
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Verlängerung des Haltverbots in der Luisenstraße südlich der Kreuzung Theresienstraße
3.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden vom 19.08.2015
Streetlife Festival/Corso Leopold am 12./13.09.2015 zwischen Odeonsplatz und
Münchner Freiheit
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3
Freies WLAN für die Flüchtlingsunterkunft in der Karlstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
München ist bunt! e.V.
Veranstaltung "München ist bunt" am 14.09.2015
14-20 / V 03922
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "München ist bunt" am 14.09.2015 vom Verein München ist bunt!e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergarten Die wilde 13 e.V.
Nutzung und Einrichtung der Außenfläche
14-20 / V 03822
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Kindergartens Die wilde 13 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 7.973,00 € für die Nutzung und Einrichtung der Außenfläche.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Budgetangelegenheiten
Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten
2.
Sozialreferat, Öffentlichkeitsarbeit
Informationen zum geplanten Überbrückungsstandortfür Flüchtlinge Karlstraße 77-79
3.
Sozialreferat, Öffentlichkeitsarbeit
Weitere Information zum geplanten Überbrückungsstandort für Flüchtlinge Karlstraße 77-79
4.
Sozialreferat
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler
Zuständigkeit: 7. Standortbeschluss
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Bürgerversammlung 2016: Datum, Ort
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 4 Kreisverwaltungsreferat
„Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ - Umwandlung des Anhörungs-
rechts in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 16 vom 14.04.2015
2.
Direktorium, Unterrichtungen
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
3.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 4 Kreisverwaltungsreferat
„Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ - Umwandlung des Anhörungs-
rechts in ein Entscheidungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
4.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 3 Referat für Arbeit und Wirtschaft
„Vergabe von städtischen Grundstücken“ - Umwandlung des Unterrichtungs-
rechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
5.
18 jetzt – Fest junger Erwachsener (Teilnahme des BA)
6.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5 Referat für Bildung und Sport
„Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“
Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
7.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
„Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht;
Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
8.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 5.1 Kommunalreferat
„Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
G
Nicht öffentliche Sitzung