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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Fußwegabsenkungen auf der Ost-west-Fahrbahn über den Königsplatz
Bürgeranfrage vom 15.09.2015
2.
Geländearbeiten am Studentenwohnheim Heßstraße 77
Bürgeranfrage vom 16.09.2015
3.
Bauvorhaben Augustenstraße 87 -89 und Heßstraße 43
Bürgeranfrage vom 10.09.2015
4.
Akute Parkplatznot Tengstraße 24 – 26
Bürgeraniegen vom 20.09.2015
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben incl. Beschluss des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2014
Die Barer Straße soll zwischen Gabelsberger- und Theresienstraße im August 2015 probeweise gesperrt werden mit der Maßgabe, dass die Trambahn weiterhin die Barer Straße durchfahren kann; BA-Antrag Nr.: 14-20 / B 01230 vom 12.05.2015
2.
Vorschläge für Standorte der E-Parkplätze in der Maxvorstadt
3.
Kunstgießerei München in die Denkmalliste der Stadt München eintragen
14-20 / B 00429
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Sanierung der Thomas-Wimmer-Schule
14-20 / B 01302
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Aufhebung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße und Einführung von Rechts vor Links
14-20 / B 01399
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Baumpflanzung in der Blütenstraße
14-20 / B 01403
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 36./37. KW
2.
Marsstraße 19, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen – Nutzungsänderung: Bürogebäude zu Ankunftszentrum für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie von Wohnungen zu Büros
3.
Augustenstraße 4, Erweiterung des Anbaus sowie Ausbau und Sanierung der DG-Wohnung rechts
4.
Sandstraße 21 / RGB, Aufstockung eines Gewerbegebäudes (Pension) mit energetischer Ertüchtigung sowie Dach- und Fassadensanierung
5.
Schellingstraße 42
Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderungdes Rückgebäudes mit hin-
terem Seitengebäude – Vorbescheid
6.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 36., 37., 38., 39. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Winzererstraße 40, eine Robinie
2.
Türkenstraße 101-101a, ein Bergahorn
3.
Theresienstraße 70, eine Weide
4.
Brienner Straße 55, ein Ahorn
5.
Gabelsbergerstraße 45, eine Eibe
6.
Zentnerstraße 9, ein Silberahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baureferat – Gartenbau
Toiletten im Maßmannpark, Öffentliche Toiletten in Grünanlagen bzw. Öffentliche Toiletten - Konzept für Spiel und Bolzplätze; Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 zu Stadtratsanträgen; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03798
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München V
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3584
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 a Katharina-von-Bora-
Straße (östlich), Karlstraße (nördlich);
Plandarlegung vom 28.09.2015 mit 28.10.2015
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München V
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03584
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 18.11.2014
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03840
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3
Verkehrsüberwachungen in der Ludwigstraße
2.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 24.09.2015
Sondernutzungserlaubnis für eine Ausstellungsfläche vor der Gabelsbergerstraße 7
3.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 26.09.2015
Bayernmarkt am Wittelsbacherplatz war ein Reinfall. Daraus Lernen für die Zukunft?
4.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 27.09.2015
Begrünung der Maxvorstadt
5.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 01.08.2015
Tempo-30-Zone für das gesamte Kunstareal
6.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 11.09.2015
Wegweiser/Hinweisschilder für das öffentliche WC im U-Bahnhof Josephsplatz aufstellen
7.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.09.2015
Entschärfung der Gefahrenstelle am Radweg Seidlstraße 25 - 29
8.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.09.2015
Überprüfung der Ampelanlage an der Einmündung der Dachauer Straße in die Seidlstraß
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung, Anhörung
Kurzparkzone Erika-Mann-Straße 23 - 25
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat
Zeitungsentnahmegeräte für Tageszeitung „Abendzeitung“ auf öffentlichem Grund
Schellingstraße 52 vor Tengelmannfiliale, Bushaltestelle rechts der montierten Stuhlreihen
2.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
Dachauer Straße 65, Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen
Barer Straße: Austausch des Verkehrszeichens „Radfahrer kreuzen“ gegen das Verkehrszeichen „Fußgänger“
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD), Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Beteiligung der Landeshauptstadt München
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03899
3.
Baureferat, Beschlussvorlage
Nahmobilitätspauschale
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702
4.
Baulisten der Stadtwerke
Winzererstraße 7, Fernwärme
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid 6. Bauernmarktmeile am 27.09.2015 auf dem sog. Odeonsplatz und
in der Ludwigstraße
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
und Neufassung vom 24.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom 24.09.2015
Kunstrasen für den Bolzplatz Blutenburgstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Sozialarbeit e.V. Nachbarschaftstreff Arnulfpark
Anlegen einer Wildblumenwiese am 18./19.09.2015
14-20 / V 04253
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Anlegen einer Wildblumenwiese am 18./19.09.2015 vom Verein für Sozialarbeit e.V., Nachbarschaftstreff Arnulfpark in Höhe von 2.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat
REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463
2.
4.2 Sozialreferat, Beschlussvorlage
„Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork“
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03137
3.
Baureferat
Schulbauoffensive 2013 – 2030, Fortschreibung des Schulbaupavillon-Bauprogrammes
2015 mit Fertigstellung in 2016
Neubau Schulbaupavillon Dachauer Straße 96/98
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02728
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 2734
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Munichor e.V.
Konzert „Strike a Chord“ am 29.11.2015
14-20 / V 04166
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Munichor e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 1.060,00 € für das Konzert „Strike a Chord“ am 29.11.2015.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Termin und Örtlichkeit
a) Ferienausschuss 2016
b) Bürgerversammlung 2016
G
Nicht öffentliche Sitzung