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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. November 2015, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal der BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Lärmbelästigung durch „outdoor Partys“ auf dem Gelände der Hochschule für Fernsehen und Film Schreiben eines Bürgers vom 09.10.2015
2.
Verkehrsspiegel in der Gabelsbergerstraße gegenüber Hausnummer 48 Schreiben eines Bürgers vom 20.10.2015
3.
Baustelle Türkenstraße 47 Schreiben einer Bürgerin vom 22.10.2015
4.
Seniorenstadtplan für die Maxvorstadt Schreiben der Seniorenvertreterin Maxvorstadt vom 27.10.2015
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage, Unterrichtung „Platz der Münchner Nobelpreistrager“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00987 des BA 3 vom 10.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03334
2.
Einbeziehung des Museumsareals in die Planungen zum freien WLAN
14-20 / B 01398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Freies Wlan für die Flüchtlingsunterkunft in der Karlstraße
14-20 / B 01584 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Mehr Bäume rund um den "Norkauer Platz", Karlstraße 47
14-20 / B 01397 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Kommunalreferat, Unterrichtungen Verlegung eines Informationsschaukastens im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2015 Wurde der BA 3 mit dem Vorbescheid „Augustenstraße 87, Aufstockung zweier Wohnge- bäude (Augustenstraße 87 – 89) bzw. Erweiterung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Agustenstraße 87 – 89) und Aufstockung eines Wohngebäudes (Heßstraße 43)“ ge- täuscht?
2.
Antrag der SPD im BA 3 vom 21.08.2015 Unterrichtung des BA 3 über die aktuellen Planungen zu U 9 und frühzeitige Einbindung in die weiteren Planungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 40., 41., 42., 43. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
3.
Arnulfstraße 52 Neubau Zwischengeschoss unter bestehendem Saal, Errichtung Selbstbedienungsaus- gabe mit Anbindungsgang, Anbau Küche, Nutzungsänderung im 1. OG von Personal- zimmern zu Gastraum und im EG von Küche und Garderobe zu Schänke und Neben- zimmer, Errichtung eines Parkplatzes - Vorbescheid
4.
Deroystraße 5 Neubau Wohnüberbauung gemäß B-Plan 2056
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schellingstraße 42 Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Rückgebäudes mit hinterem Seitengebäude – Vorbescheid vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2015; Freiflächenplan wurde bei der LBK angefordert
2.
Dachauer Straße 96 – 98 MRE_216_DAC – Neubau einer Pavillonanlage für die Eerweiterung der Grund- und Förderschule als Interimsmaßnahme vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2015, Unterlagen liegen bereits vor
3.2
Baumfällungen
1.
Kaulbachstraße 13, ein Spitzahorn
2.
Augustenstraße 87/89, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stellplatznachweis bei Baugenehmigungen, schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO, Anfrage Nr. 14-20 / 00370 von Herrn StR Walter Zöller vom 13.08.2015
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels Antrag Nr. 14-20 / A 00660 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.02.2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 029000
3.
Baureferat Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04370
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV/Verlängerung Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
5.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 00996 der Stadträte Richard Quaas, Georg Schlagbauer, Dr. Hans Theiss und Heike Kainz vom 04.05.2015 Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbe- trieb München vom 24.09.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03993
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02728
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Referat für Arbeit und Wirtschaft EU-Projekt Smarter Together, Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.2015 Sitzungsvorlagae Nr. 14-20 7 V03949
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuordnung der Bauberatung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03401
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD im BA 3 vom 27.09.2015 Begrünung der Maxvorstadt vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2015; Spartenpläne wurden beim Baureferat angefor- dert
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.10.2015 Zebrastreifen in der Gabelsbergerstraße zur Querung vom Haupteingang TU zur Mensa
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2015 Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Arcisstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung Austausch von Lichtsignalanlagen: a) hier Dachauer- / Gabelsbergerstraße b) Adalbert-/Arcisstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte, Anhörung CarSharing in München, Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011 – 2015 Stadtratbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.2015
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Gartenbau, Antwortschreiben, Anhörung Grünanlage an der Ecke Schelling-/Luisenstraße, TOP Aa 5.2.3/092015
2.
Kommunalreferat, Straßenbenennung, Antwortschreiben, Anhörung Benennung des Straßennamens Heßstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01585 des BA 3 vom 15.09.2015
3.
Direktorium, Anhörung Änderung der BA-Satzung im Hinblick auf Gedenktafeln mit historisch-politischem Hinter- grund und Gedenktafeln mit kulturellem Hintergrund Antrag Nr. 08-14 / B 03384 des BGA 15 Trudering-Riem vom 20.11.2011 Antrag Nr. 08-14 / A 04127 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.03.2013
4.
Baureferat, Beschlussvorlage Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Brienner Straße, Lizenzgebiet Altstadt
2.3
Gaststätten
1.
Amalienstraße 87, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro a) TUNIX Open-Air vom 27.06. bis 02.07.2016 auf der Wiese hinter der Glyptothek b) Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 26.11. bis 23.12.2015
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015 Erlaubnisbescheid
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Streetlife Festival, Eilentscheidung des Vorsitzenden Antwortschreiben zu TOP C 3.3/092015
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke Ludwigstraße, Gas Dachauer Straße, Wasser Arnulfstraße 37, Strom Dachauer Straße 27, Fernwärme Lämmerstraße 3, Reparatur der Versorgungsleitung
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Budget Kirchengemeinde St. Markus zog den Antrag auf Leistungen aus dem Budget der Be- zirksausschüsse zurück; die bereits bewilligten Mittel in Höhe von 2.000,00 € wurden dem BA 3 wieder gutgeschrieben.
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Beschlussvorlage, Unterrichtung Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerver- sammlungsempfehlungen im Stadtrat Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888
2.
2. Direktorium, Beschlussvorlage des BA 5 Au-Haidhausen vom 16.09.2015 Information der Bürgerversammlung über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise BV-Empfelung Nr. 14-20 / E 00390 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen vom 05.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789
3.
Stadtkämmerei, Unterrichtung Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019 für den Stadtbezirk 3
4.
Direktorium, Anhörung Partizipation ernst nehmen- Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Be- zirksausschüsse BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 Trudering-Riem vom 20.10.2011 Schluss mit der Bevormundung – Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen Antrag Nr. 08-14 / A 04127
5.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.10.2015 Der Bezirksausschuss unterstützt die Mieter der Augustenstraße 96
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung