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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadaensaal der Bayern LB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Umbau und Erweiterung des Studentenwohnheimes Geschwister Scholl „Schollheim“,
Steinickeweg 7
Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 29.10.2015
2.
Zebrastreifen, alternativ Ampel an der Barer Straße/Karolinenplatz
Schreiben einer Bürgerin vom 03.11.2015
3.
Lärmbelästigung durch Partylärm der Studenten der HFF (s. auch TOP A 5.2.1/112015)
Schreiben eines Bürgers vom 20.11.2015
4.
Verkehrsspiegel in der Gabelsbergerstraße (s. TOP A 5.2.2/112015)
Schreiben eines Bürgers vom 22.11.2015
5.
Beseitigung von Bauzäunen und Sichtschutzeinrichtungen Ecke Elisen-/Luisenstraße
(Staccioli Ring)
Schreiben einer Bürgerin vom 23.11.2015
6.
Verlängerung der Grünphase bei div. Ampelanlagen
Schreiben einer Bürgerin vom 08.11.2015
7.
entfällt, s. TOP A 5.2.3
8.
Sanierung der Neureutherstraße
Schreiben eines Bürgers vom 04.11.2015 und 22.11.2015
5.3
Vorstellungen und Berichte
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
1. Elektrolademöglichkeit für die Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04880 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 10.12.2013
2. Aufladestationen für E-Automobile; Aufladestationen als Standardeinrichtung in künf-
tigen Garagenbauten, bei denen die Landeshauptstadt München als Bauherr fungiert;
Prüfung, ob private Bauhernn dazu verpflichtet werden können, Aufladestationen einzu-
richten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvor-
stadt am 16.10.2014
Beschluss des Bauausschusses vom 10.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04255
2.
Anbindung des NS-Dokumentationszentrums an den ÖPNV
14-20 / B 01587
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Überprüfung der Ampelanlage an der Einmündung der Dachauer Straße in die Seidlstraße
14-20 / B 01688
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Bayernmarkt auf dem Wittelsbacherplatz
Antwort auf eine BA-Anfrage vom 16.10.2015
5.
Entschärfung der Gefahrenstelle am Radweg Seidlstraße 25 - 29
14-20 / B 01687
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 Abs. 3 StVO
Aufhebung der Vorfahrtregelung in der Maillingerstraße/Einmündung an der Elvirastraße
Vollzugsmitteilung zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1299 des BA 3 vom 16.06.2015
7.
Abfallwirtschaftsbetrieb München, Antwortschreiben
Unterflurcontainer in der Maxvorstaddt
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01736 des BA 3 vom 07.10.2015
8.
entfällt, s. TOP A 6.3
7.
Bericht des Rechtsextremismusbeauftragten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD im BA 3 vom 01.11.2015
Baustelleneinrichtungen auf öffentlichem Grund sollen in Größe und Umfang dem Bau-
verlauf angepasst werden.
2.
Antrag von Bündis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.11.2015
Baumschutz im verdichteten Stadtgebiet verbessern
3.
Antrag der SPD im BA 3 vom 23.11.2015
Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 44., 45., 46., 47. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 43., 44., 45., 46. KW
3.
Fürstenstraße 7 Rgb
Nutzungsänderung: Technik- zu Wohngebäude mit Fassadenänderung und Teilaufstock-
ung - Vorbescheid -
4.
Denisstraße 5
Neubau eines Gebäudekomplexes und Umbau des Bestands für Büro/Verwaltung und
Hotel (Var. 3 A) oder zusätzl. mit Verkaufsstätten und Showrooms für Gewerbe und
Handwerk (Var. 3 B) – Vorbescheid (Denisstraße 5/Karlstraße 77 u. 79)
5.
Denisstraße 5
Neubau eines Gebäudekomplexes für Büro/Verwaltung und Hotel (Var. 4 A) oder zusätzl.
mit Verkaufsstätten und Showrooms für Gewerbe und Handwerk (Var. 4 B) – Vorbescheid
(Denisstraße 5/Karlstraße 77 u. 79)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Arnulfstraße 52
Anbindungsgang, Anbau Küche, Nutzungsänderung im 1. OG von Personalzimmern zu
Gastraum und im EG von Küche und Garderobe zu Schänke u. Nebenzimmer, Errichtung
eines Parkplatzes – Vorbescheid
vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2015; Unterlagen liegen bereits vor
3.2
Baumfällungen
1.
Schleißheimer Straße 92, eine Ulme
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neuordnung der Bauberatung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03401
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf
den Prognosehorizont 2030 – Stufe II – Finanzierungsbeteiligung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03847
3.
entfällt
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
bei Bauleitplanverfahren
Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR Sebastian Schall vom 18.06.2015
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04433
5.
entfällt
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Handlungsprogramm Mittlerer ring – fachliche Bewertung, Priorsierungsvorschlag und
weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
Finanzmittelbedarf für Moderations-, beratungs- und Gutachterleistungen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04261
7.
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“
A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens
B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung
C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die
Grünen/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Natur-
schutz
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04365
9.
Direktorium
Umweltverbände und Öffentlichkeit frühzeitig in Planungsverfahren einbinden!
Antrag Nr. 14-20 / A 01503 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 29.10.2015
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und
weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen einschließlich
Hinweis/Ergänzung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03651
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug der Baumschutzverordnung
Schellingstraße 42, Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des
Rückgebäudes mit hinterem Seiten Seitengebäude – Vorbescheid;
Terminverlängerung nicht mehr möglich
12.
Baureferat, Beschlussvorlage
Ruß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Don-
nersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
und im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04370
13.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shard Space für die Brienner Straße – Ge-
staltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche Ludwigstraße gesucht, Verkehrsbe-
ruhigung in der Brienner Straße
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.012.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03502
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten
div. Anträge aus dem Stadtrat
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
SitzungsvorlageNr. 14-20 / V 02248
15.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, Unterrichtung
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04049
16.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 – 2019
Infrastrukturversorgungskonzept 2015 – 2019
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
Vorlagen Nr. 14-20 / V 04066
17.
entfällt, s. TOP C 3.4
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 19.11.2015
Umsetzung der Nord-Süd-Querung für Radfahrer am Odeonsplatz
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.11.2015
Verkürzung des Taxistandes an der Amalienstraße
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2015
Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Arcisstraße
vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2015, Unterlagen liegen bereits vor
4.
Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015
Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal
5.
Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015
Forderungen des Bürgergutachtens Kunstareal, Stand der Planungen beim „Boulevard
Kunstareal“
6.
Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015
Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Anhörung
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Georgenstraße, östlich Isabellastraße und
Änderung der Vorfahrtregelung
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Austausch von Lichtsignalanlagen
Adalbert-/Arcisstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Anhörung
Wertstoffcontainerstandort Adalbertstraße ggü. Hausnr. 8
Verlegung der Containerinsel
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung
Beschlussentwurf barrierefrei Querungen im Fuß- und Radverkehr
2.3
Gaststätten
1.
Theresienstraße 122, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Dachauer Straße 7, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Toilettenanlage im Maßmannpark; öffentliche Toiletten in Grünanlagen, öffentliche Toilet-
ten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
div. Anträge aus der Mitte des Stadtrates
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Feuerwehrzufahrt Erika-Mann-Straße, absolutes Haltverbot mit dem Zusatz „Feuerwehr- zufahrt einschl. Gehweg“
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Augustenstraße 7, Fernwärme
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Eingeschränktes Haltverbot in der Fürstenstraße 12, Hotel Carlton Astoria
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Feuerwehranfahrtszone in der Heßstraße vor der neuen Feuerwache 4
6.
Baureferat
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen (s. Anlage)
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr – Verkehrs- und Funktionskonzept
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 11.11.2015 und Neufassung vom 12.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04125
8.
Aufladestationen für E-Automobile in der Anwohnertiefgarage Josephsplatz;
Aufladestationen als Standardeinrichtungen in künftigen Garagenbauten
bei der die Landeshautstadt München als Bauherrr fungiert;
Prüfung ob private Bauherrn dazu verpflichtet werden können Aufladesta-
tionen einzurichten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen
14-20 / E 00166
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
a) Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagaen des ÖPNV/Straßenbau
b) Ausnahmezulassung für Instandhaltung Fahrweg Tram
c) Ausnahmezulassung Winzerer Straße/Ecke Schellingstraße
10.
Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben an Bürger
„Bayern Markt“ auf dem Wittelsbacherplatz vom 22.08. bis 06.09.2015
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03675
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015
Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IG Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Anschaffung von drei Laptops für junge Flüchtlinge
14-20 / V 04741
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung von drei Laptops für junge Flüchtlinge vom Verein IG Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 1.200,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
LH-Seniorenbeirat Regionaler Arbeitskreis Stadtbezirk 3, Maxvorstadt
Erstellung eines Seniorenstadtteilplans für den Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
14-20 / V 04823
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des LH München-Seniorenbeirat Regionaler Arbeitskreis Stadtbezirk 3, Maxvorstadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 2.043,00€ für die Erstellung eines Seniorenstadtteilplans für den Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
Sitzungsvorlage nr. 14-20 / V 02432
2.
Sozialreferat, Haushaltsplan 2016, div. Beschlussvorlagen
Haushaltsplan 2016, produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung
freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und
des Amtes für Wohnen und Migration
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 0420, 04080, 04153, 04110
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Sozialausschusses in der ge-
meinsamen Sitzung vom 01.02.2015
3.
1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“
Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport
Schreiben der 3. Bürgermeisterin vom 19.11.2015
4.
Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben an Bürger
„Bayern Markt“ auf dem Wittelsbacherplatz vom 22.08. bis 06.09.2015
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015
2.
Direktorium, Anhörung
Änderung der Anlage 1 der BA-Satzung Ziffer 7.1 Referat für Gesundheit und Umwelt
„Allgemeine Fragen des Umweltschutzes“ - Umwandlung des Unterrichtungsrechts in ein Anhörungsrecht; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
Kinder- und Bürgerfest 2016: Termin und Planung
4.
Direktorium, Anhörung
Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und
weiterer Planungen
5.
Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.11.2015 zur Umsetzung des stadtbezirksbe-
zogenen Bürgerhaushalts; Unterrichtung
6.
Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 12.11.2015: „Scharfkantige Randsteine“; Unter-
richtung
7.
Direktorium
Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung
8.
Direktorium, Satzungsänderung
Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
9.
Direktorium, Anhörung
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushales
G
Nicht öffentliche Sitzung