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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. September 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen und weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Parksituation in der Tribulaunstraße – Einrichten eines Parkverbotes für Lkw und Busse Empfehlung Nr. 14-20 / E 00551 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04028 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
-
14-20 / E 00551
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04028
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 551
2.
Rattenplage Albert-Schweitzer Straße, Quiddestraße, Thomas-Dehler-Straße - Sauberhalten von Grundstücken Empfehlung Nr. 14-20 / E 00550 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3987 Beschlussvorlage des Referats für Gesundheit und Umwelt
-
14-20 / E 00550
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03987
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
./.
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
AntragstellerIn: Mütterzentrum Ramersdorf e.V.
für die Maßnahme: Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners
Antragssumme: 1.167,99 €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03860
(TOP 2.2.1.3 vom 18.08.2015)
14-20 / V 03860
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Anschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners vom Verein Mütterzentrum Ramersdorf e.V. in Höhe von 1.167,99 Euro.
1.2
AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach
für die Maßnahme: Müllsammelaktion mit Abschlussfest am 15.10.2015
Antragssumme: 1.225.- €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 3933
14-20 / V 03933
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Evangelischen Hilfswerk München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.225,00 € für eine Müllsammelaktion mit Abschlussfest am 15.10.2015.
1.3
Antragstellerin: SV Neuperlach e. V. für die Maßnahme: Integrationsprojekt "Sport, Spiel, Spaß für junge Flüchtlinge" ab 06.10.2015 Antragssumme: 6.565,56 €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04159
14-20 / V 04159
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins SVN München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 6.565,56 € für das Integrationsprojekt „Sport, Spiel, Spaß für junge Flüchtlinge“ ab 06.10.2015.
1.4
AntragsstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium
für die Maßnahme: P-Seminar "Let's Dance" am Heinrich-Heine-Gymnasium 2015/17 Antragssumme: 4.400.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4160
14-20 / V 04160
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats Heinrich-Heine-Gymnasium auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 4.400,00 € für das P-Seminar „Let's dance“ im Schuljahr 2015/2016.
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Wiedereinrichtung der Blumenwiese Hochäckerstraße / Görzerstraße (in Richtung Fasangarten)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3915
Beschlussvorlage des Baureferats
-
14-20 / E 00469
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03915
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00469:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach hat
am 11.06.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die
Blumenwiese an der Hochäckerstraße / Görzer Straße in Richtung
Fasangarten wiederhergestellt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Blumenwiese an der Hochäckerstraße / Görzer Straße wird nach
Beendigung der Baumaßnahme auf der verbleibenden städtischen
Freifläche wiederhergestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Dominik-Brunner-Stiftung
- Görzer Straße
2.
Bauvorhaben Bad-Schachener-Straße 44-66 - Genehmigung nach Bebauungsplan
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00471 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3885
Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
-
14-20 / E 00471
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03885
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00471 wird beantragt, das Gebiet Haldenseestraße als möglichen Schulstandort zu überprüfen. Der Schulbau darf nicht zu einer verdichteten Bebauung im Bereich der restlichen Fläche führen. Außerdem soll dargestellt werden, wann und warum die ursprüngliche Absicht fallengelassen wurde, die südliche Seite der Straßenbebauung entlang der Bad-Schachener-Str. 44-66 entsprechend der nördlichen Seite über einen Bebauungsplan zu realisieren. Die Bürgerversammlung regt an, das Bauvorhaben Bad-Schachener-Str. 44-66 im Rahmen eines Bebauungsplans zu realisieren und nicht wie derzeit geplant im Rahmen von § 34 BauGB zu genehmigen.
Inhalte:
Die Schulversorgung ist bereits kurzfristig aufgrund der Bebauung im südlichen Bereich mit einer Sprengeländerung ab 2016/17 sicherzustellen und aufgrund der langfristigen Projektentwicklung der Siedlung an der Haldenseestraße ist die Aufnahme des zusätzlichen Schulbedarfs durch eine der genannten Lösungsoptionen möglich. Die Erstellung eines Bebauungsplanes für das Bauvorhaben Bad-Schachener-Str. 44-66 ist nicht notwendig, da das Vorhaben wie geplant nach § 34 BauGB zu beurteilen ist.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00471 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf – Perlach am 11.06.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauvorhaben Bad-Schachender-Str. 44-66, Genehmigung nach Bebauungsplan
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichtsbrunnen, Antrag der FDP im BA 16 vom 10.06.2015 (TOP 3.1.1 vom 18.08.2015)
2.
1.) Unterbindung des Durchgangsverkehrs in der Görzer Straße
2.) Verlegung des Haltverbots in der Zellerhornstraße
Bürgeranliegen in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 (TOP 3.1.2 vom 18.08.2015)
14-20 / I 00553
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
3.
„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“;
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014
(TOP 3.1.1 vom 16.07.2015)
14-20 / I 00351
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: In Sitzung behandelt)
4.
Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgerschreiben vom 26.06.2015
(TOP 3.1.6 vom 18.08.2015)
14-20 / I 00569
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
5.
Fußgängerkreuzung im Bereich Chiemgaustr./Pfälzer-Wald-Str./Aschauerstr., konkrete Gefahren für Fußgänger
Bürgerschreiben vom 16.07.2015
(TOP 3.1.11 vom 18.08.2015)
14-20 / I 00611
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
6.
Kreuzung Rosenheimer Str./Chiemgaustr. eindeutige Markierung der Abbiegespuren
Bürgerschreiben vom 12.08.2015
7.
Missachtung der Parkrichtlinien an der Kreuzung Balanstraße und Zellerhornstraße
Bürgerschreiben vom 20.08.2015
14-20 / I 00642
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
8.
Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgerschreiben vom 15.08.2015
14-20 / I 00125
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
9.
Fußgängerüberweg an der Nawiaskystraße
Bürgerschreiben vom 28.08.2015
14-20 / I 00663
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
10.
Zeitnahe und weitere Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring, Entwurf für einen gemeinsamen Antrag der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim, 17 Obergiesing-Fasangarten, 18 Untergiesing-Harlaching und 16 Ramersdorf-Perlach, Sitzung des UA Mobilität und Umwelt am 31.08.2015
14-20 / I 00473
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
11.
Adelholzener Straße
Bauliche Veränderung zur Vermeidung von Engstellen
Bürgerschreiben vom 01.09.2015
14-20 / I 00664
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
12.
Verbot von Diesel- und Benzinbetriebenen Laubbläser im gesamten Stadtgebiet
Bürgerschreiben vom 03.09.2015
hierzu Bürgerschreiben vom 08.09.2015 (Nachtrag)
14-20 / I 00670
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
13.
Einrichtung einer Höhenkontrolle am Bahnbrückenbauwerk Rosenheimer Straße, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.09.2015
14.
U-Bahn Sperrengeschoss Neuperlach Zentrum aufwerten
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.09.2015
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Aufstellen einer Tischtennisplatte
- in der Grünanlage Ruppertsbergerstraße/Oggersheimer Straße
oder
- am Grünstadter Platz
Bürgerschreiben vom 10.08.2015
2.
Beleuchtung von Sportplätzen in Neuperlach
Bürgerschreiben vom 05.08.2015
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgerschreiben vom 22.11.2014
(TOP 3.4.1 vom 18.08.2015)
14-20 / I 00301
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
Umfassende Information des BA 16 über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen für die Unterkunftsanlage in der Nailastraße
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 16.09.2015
14-20 / I 00678
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Erinnerung an den "Daxenzipfelweg" (Weg am Schumacherring zwischen Trudering und Perlach)
Bürgerschreiben vom 10.08.2015
14-20 / I 00650
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Mobilfunk, Suchkreismeldung Neuperlach Mitte,
Planung eines neuen Mobilfunkstandorts,
Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 29.06.2015
(TOP 4.1.1 vom 18.08.2015)
2.
Adilostraße,
Herstellung eines Gehwegs und
Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle
Projektskizze zum Antrag Nr. 14-20 / B 752 des BA 16 vom 08.01.2015
Zuleitung des Baureferats vom 18.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / B 00752
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Zornedinger Straße, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.09.2015
4.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03651 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2015 (Termin für die Stellungnahme 30.09.2015)
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach- Planungsperspektive
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-
Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04188
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
Hinweis:
Nachtrag
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
Carl-Wery-Straße (TOP 4.4.1.15 vom 18.08.2015)
1.1.1
WA 1 Neubau einer Wohnanlage (122 WE) mit Kinderkrippe (4 Gruppen) und Tiefgarage, Zuleitung vom 29.07.2015 (4.4.1.15.1 vom 18.08.2015)
1.1.2
WA 2 Neubau einer Wohnanlage (205 WE) mit Tiefgarage (179 Stellplätze),
Zuleitung vom 04.08.2015 (TOP 4.4.1.15.2 vom 18.08.2015)
1.2
Rosenheimer Straße, Abbruch der Bestandsbebauung, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG - Vorbescheid, Zuleitung vom 28.07.2015 (TOP 4.4.1.16 vom 18.08.2015)
1.3
Max-Reinhardt-Weg, Neubau eines Systemgebäudes als mobile Schulraumeinheit für ein Gymnasium mit 8 Klassenräumen, Zuleitung vom 10.08.2015 (TOP 4.4.1.18 vom 18.08.2015)
1.4
Forster Straße Abbruch eines Dachgeschosses, eines Carports und einer Pergola, Errichtung eines Anbaus und eines neuen Dachgeschosses
Zuleitung vom 21.08.2015
1.5
Sebastian-Bauer-Straße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Zuleitung vom 21.08.2015
1.6
St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in eine Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie einer Flüchtingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche - Vorbescheid, Zuleitung vom 31.08.2015
1.7
Albert-Schweitzer-Straße,Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes/ Nutzungsänderung im EG (Kindertagesstätte Little Giants, Fitness-Center Bellissima), Zuleitung vom 04.09.2015
1.8
Putzbrunner Straße, Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita, neue Aufteilung in 400m² Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (jetzt: partielle Nutzungsänderung von Büro in Beherbergungsbetrieb), Zuleitung vom 04.09.2015
1.9
Freidankstraße Neubau von 5 verbundenen Stadthäusern mit 2 verbundenen Doppelparkern + Carport, Zuleitung vom 04.09.2015
1.10
Herrenchiemseestraße, Erweiterung eines Einfamilienhauses – VORBESCHEID, Zuleitung vom 04.09.2015
1.11
Däumlingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage, Zuleitung vom 04.09.2015
1.12
Hohenaschauer Straße, Neubau zweier Wohngebäude mit 4 Garagen – VORBESCHEID, Zuleitung vom 04.09.2015
1.13
Rübezahlstraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) Rübezahl-/Waldperlacher Str, Zuleitung vom 04.09.2015
1.14
Werinherstraße, Nutzungsänderung (SIEMENS) zu einem Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Zuleitung vom 04.09.2015
1.15
Forster Straße, Ausbau und Erweiterung eines Wohnhauses mit 4 WE und 4 Stellplätzen, Zuleitung vom 04.09.2015
1.16
Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage (143 WE) mit Tiefgarage (145 Stpl.), Zuleitung vom 04.09.2015
1.17
Carl-Wery-Straße, Neubau eines Boarding- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – VORBESCHEID, Zuleitung vom 04.09.2015
Hinweis:
Nachtrag
2.
Ramersdorf - statt häppchenweiser Einzelprojekte
umfassende Gesamtplanung vorlegen!
Antrag Nr. 08-14 / A 03956 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 10.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02829
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2015
mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.09.2015
(TOP 4.4.3 vom 18.08.2015)
3.
„Bebauungsplan Hochäckerstraße - Innere Erschließung"
Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse
Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.09.2015
(TOP 4.4.5 vom 18.08.2015)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung
Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) – Aufstellungsbeschluss
Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.09.2015 (TOP 4.4.6 vom 18.08.2015)
5.
Bauvorhaben Haldenseestraße/Bad-Schachener-Straße
Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs, Entsendung zumindes eines Anwohners in die Jury
Empfehlung Nr. 14-20 / E 472 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4022
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.10.2015
6.
Großbauprojekte im Stadtbezirk – Berücksichtigung der Infrastruktur
(insbesordere des ÖPNV) in der Planung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04157
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
Hinweis:
Nachtrag
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen –
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
Antrag Nr. 14-20 / B 1092 des BA 16 vom 16.04.2015
Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
1.1
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3
(Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung
„Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart
hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener
Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)“
in ein Anhörungsrecht
Zuleitung vom 05.08.2015
1.2
Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5
(Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung
„Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten
und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht
Zuleitung vom 13.08.2015
1.3
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1
Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung
„Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht
Zuleitung vom 28.08.2015
1.4
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15
(Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung
„Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an
das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht
Zuleitung vom 28.08.2015
2.
Veranstaltungen im Freien in einer städtischer Grünanlage
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.1
Ostpark, Skiroller-Rennen des SC Hochvogel e. V. am 18.10.2015
Zuleitung vom 26.08.2015 (Termin für die Stellungnahme 18.09.2015)
3.
Grünanlage an der Törwanger Straße, Nachbarschaftsfest am 03.10.2015
Zuleitung vom 11.09.2015 (Termin für die Stellungnahme 22.09.2015)
Hinweis:
Nachtrag
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Beauftragte des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
1.
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
5.110
Internet
1.
5.2
Unterausschüsse des BA 16
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)
Konsequenzen aus dem Befall im Stadtgebiet München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03719
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
2.
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Sanierungsumsetzungskonzept
u.a. Unverzügliche Wiederherstellung einer beseitigten Allee im Straßenraum Karl-Marx-Ring Ost/nördlich Putzbrunner Straße
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00642 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
vom 02.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03572
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015
3.
Putzbrunner Straße, Busspur im Zweirichtungsbetrieb einrichten
Antrag Nr. 14-20 / B 544 des BA 16 vom 04.11.2014
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 02.04.2015
Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.06.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 31.07.2015
14-20 / B 00544
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Verbesserung der Lichtzeichenanlage
an der Kreuzung Unterhachinger Straße / Fasangartenstraße
für die Querung durch Fußgänger und Radfahrer
Antrags-Nr. 14-20 / B 01317 des BA 16 vom 18.06.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.08.2015
14-20 / B 01317
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit
von der Bad-Schacher-Straße stadteinwärts in die südliche Echardinger Straße
(Antrag Nr. 14-20 / B 00457 des BA 14 Berg am Laim vom 30.09.2014)
Antrags-Nr. 14-20 / B 01095 des BA 16 vom 16.04.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 30.07.2015
14-20 / B 01095
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Vollzug der Wassergesetze,
Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492
„Hachinger Bach“ Strecke 5552: München Giesing – Kreuzstraße
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 2.12.2014
Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 05.08.2015
7.
Geplanter U-Bahnbetriebshof Neuperlach-Süd
Anfrage Nr. 14-20 / Q 135 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 13.08.2015
8.
Sachstand Renaturierung Hachinger Bach in Perlach zwischen Bahnlinie und Pfanzeltplatz
Antrag Nr. 14-20 / B 545 des BA 16 vom 04.11.2014
Antwortschreiben des Baureferats vom 09.04.2015
Nachfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 18.06.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 11.08.2015
14-20 / B 00545
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Jetzt zusätzliche P+R-Kapazitäten in Neuperlach Süd schaffen
Antrag Nr. 14-20 / B 1241 des BA 16 vom 20.05.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.08.2015
14-20 / B 01241
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Wahlversprechen einlösen! Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd
Anfrage Nr. 14-20 / F 00333 von Herrn StR Johann Altmann,
Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Richard Progl, Frau StRin Ursula Sabathil
vom 17.06.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.08.2015
11.
Verkehrslenkende Maßnahmen für den 16. Stadtbezirk
1.) Optimierung des ÖPNV
2.) Ausbau des S-Bahn-Südrings
3.) Tempo 30 auf dem Mittleren Ring in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung von 22 h bis 6 h
Antrag Nr. 14-20 / B 1240 des BA 16 vom 20.05.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.08.2015
14-20 / B 01240
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Radweg in der Fasangartenstraße, ab der BAB-Brücke bis zur Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 1089 des BA 16 vom 16.04.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 19.08.2015
14-20 / B 01089
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
13.
Einrichtung eines absoluten Halteverbots an der Garagenausfahrt Scherbaumstr. 7-9b
Antrag Nr. 14-20 / B 1310 des BA 16 vom 18.06.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.08.2015
14-20 / B 01310
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des "Jules Verne Campus"
Bürgeranliegen in der Sitzung am 16.07.2015 (BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00519)
Bayerwaldstraße, Erweiterung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und
Anbringung Zeichen 136 StVO mit Zusatz „Schule“, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.07.2015
14-20 / I 00519
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
15.
Zukünftiger Verlauf der Arnold-Sommerfeld-Straße
Anfrage Nr. 14-20 / Q 133 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.08.2015
16.
Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer
Antrag Nr. 14-20 / B 01543 des BA 16 vom 18.08.2015
Schreiben des Oberbürgermeister Dieter Reiter an den Bayerischen Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Helmut Brunner vom 01.09.2015
14-20 / B 01543
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
17.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016
Anträge der Bezirksausschüsse und Empfehlungen aus Bürgerversammlungen u. a. Buslinien 145 /1 4 7 , Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof - Giesing
Bahnhof - S-Bahn Fasangarten
Antrag Nr. 14-20 / B 01243 des BA 16 vom 20.05.2015
Bedarfsgerechter Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im 16. Stadtbezirk
Forderungen für das MVG Leistungsprogramm 2016
Antrag Nr. 14-20 / B 00888 des BA 16 vom 12.02.2015
Keine Verschlechterung des Nahverkehrsangebots in Waldperlach
Antrag Nr. 14-20 / B 00749 des BA 16 vom 08.01.15
Berücksichtigung der Interessen von Randgebieten Münchens (z.B. Waldperlach) bei
der Planung der Buslinien im Landkreis München
Antrag Nr. 14-20 / B 00648 des BA 16 vom 02.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03316
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.07.2015 (VB)
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bedarfsschaltung für die Nachtloipe im Ostpark
Antrag Nr. 14-20 / B 1237 des BA 16 vom 21.05.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 06.08.2015
14-20 / B 01237
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Spartenanschlüsse für den Festplatz im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / B 1308 des BA 16 vom 18.06.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 17.08.2015
14-20 / B 01308
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Wiederbelebung des Projekts „Besser leben in Neuperlach“
Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle
Antrag Nr. 14-20 / B 330 des BA 16 vom 10.09.2014
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 24.03.2015
Nachfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 20.05.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 06.08.2015
14-20 / B 00330
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg 20. Änderung des Flächennutzungsplans
und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und der S-Bahnlinie
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.04.2015
Antwortschreiben der Gemeinde Neubiberg
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.08.2015
2.
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.1
Winninger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 Wohneinheiten) und einer Tiefgarage, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.08.2015
Antwortschreiben vom 24.08.2015
2.2
Hofer Straße, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt
in einen FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb) mit Errichtung einer außenliegenden Sauna, eine Gaube und eines Fluchtbalkons - Tektur
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.07.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2015
3.
Rahmenplanung der SWM in Neuperlach-Süd und Waldperlach
Anfrage Nr. 14-20 / Q 137 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 13.08.2015
4.
Künftige Flächennutzung und Baumaßnahmen in Neuperlach-Süd und Waldperlach Anfrage Nr. 14-20 / Q 136 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.08.2015
5.
Bebauungsplan Arnold-Sommerfeld-Straße
Anfrage Nr. 14-20 / Q 132 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.08.2015
6.
Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für die als Gewerbegebiet ausgewiesenen unbebauten städtischen Grundstücke entlang der Arnold-Sommerfeld-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 539 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.08.2015
14-20 / E 00539
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
7.
unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 541 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.08.2015
14-20 / E 00541
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
8.
Großprojekte in Waldperlach - Auswirkungen auf den Landschaftspark "Im Gefilde" (Ziffer 2 der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 556 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.08.2015
14-20 / E 00556
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
9.
Kapazität und Straßenauslastung geplanter Wertstoffhof in der Arnold-Sommerfeld-Straße
Anfrage Nr. 14-20 / Q 134 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 18.08.2015
10.
Geplanter Wertstoffhof in der Arnold-Sommerfeld-Straße
Prognostizierter LKW- und PKW-Verkehr? (Ziffer 2 der Anfrage)
Anfrage Nr. 14-20 / Q 141 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 25.08.2015
11.
Großmengenwertstoffhof an der Arnold-Sommerfeld-Straße
Großprojekte im 16. Stadtbezirk
Schreiben des BA 16 an den Oberbürgermeister vom 02.06.2015
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 24.08.2015
hierzu: Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 25.08.2015 (Nachtrag)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015
...
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03494
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015 (VB)
Hinweis:
vollständigen TOP einfügen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Fahrradvermietsystem 'MVG Rad'
1.1
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II
Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen
Fahrradtypen/Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03195
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015 (VB)
1.2
Änderungen im Projektablauf, Schreiben der Stadtwerke München vom 08.07. und 04.09.2015
2.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03377
Beschluss des Bauausschusses vom 14.07.2015 (SB)
3.
Koordination und Service im Radverkehr
a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter
b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden
c) Anträge
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 03026
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.07.2015
4.
Nahmobilitätspauschale
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702
Beschluss des Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
5.
Hochäckerstraße, Brücke über die A8
Bürgerschreiben an die Autobahndirektion Südbayern vom 14.08.2015
und an das Baureferat vom 04.09.2015
14-20 / I 00251
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
6.
Innsbrucker Ring, Chiemgaustraße Schilderbrücken und Wegweiser, Bürgerschreiben an das Kreisverwaltungsreferat vom 13.08.2015
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO;
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
7.1
Klabundstraße, Haltverbot im Bereich des Wendehammers
Zuleitung vom 06.05.2015
7.2
Haltverbot im Bereich der Bushaltestelle Holzwiesenstraße (MVG-Linien 139 Richtung Klinikum Harlaching, 196 Neuperlach Süd und 197 Neuperlach Zentrum)
Zuleitung vom 06.05.2015
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge
auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
AntragsstellerIn: Sozialistische Jugend Deutschlands, SJD Die Falken
für die Maßnahme: 2-tägiges Fest für alle Kinder die in der Nähe des Ostparks wohnen
Antragssumme: 1.400.- €
Antrag vom 06.08.2015
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
2.1
AntragstellerIn: Kinder- und Jugendtreff "Come In"
für die Maßnahme: Projekt Jugendpartizipation vom 20.03. bis 11.12.2014,
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2014
Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 14124
Verwendungsnachweis und Sachbericht vom 28.07.2015
2.2
AntragsstellerIn: Tanzsportgemeinschaft München e. V.
für die Maßnahme: Tanzprojekt - Dance Acrobatic Style ab 01.06.14
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 03.06.2014
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 00419
Sachbericht vom 13.07.2015
2.3
AntragstellerIn: Kulturforum Neuperlach e.V.
für die Maßnahme: Beschaffung von Monitoren
Beschluss des BA 16in der Sitzung am 16.04.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02887
Verwendungsnachweis vom 10.07.2015
2.4
AntragstellerIn: Integrative Montessorischule an der Balanstraße
für die Maßnahme: Theaterprojekt vom 13. - 18.04.2015
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02521
Verwendungsnachweis vom 28.06.2015
2.5
AntragstellerIn: MobilSpiel e.V.
für die Maßnahme: Kicklusion „...und alle kicken mit!“ am 02.08.2015
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 20.05.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03130
Sachbericht vom 03.08.2015
2.6
AntragstellerIn: Wohnforum GmbH
für die Maßnahme: Tag der offenen Tür am 03.07.2015
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 18.06.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03389
Verwendungsnachweis vom 12.08.2015
2.7
AntragstellerIn: AKA – Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
für die Maßnahme: Ausstattung mit Vorhängen
Beschluss des BA 16 vom 18.06.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03258
Sachbericht vom 03.09.2015
3.
Defibrillator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in München
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00700 von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss vom 25.02.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03674
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015 (SB)
und Schreiben des Direktoriums vom 05.08.2015
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Protokoll der 12. öffentlichen Sitzung am 06.07.2015
Zuleitung vom 14.07.2015
2.
Was ist los beim Bau der Flüchtlingsunterkunft Im Gefilde?
Antrag Nr. 14-20 / F 00353 von Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herr Stadtrat Oswald Utz, Herr Stadtrat Dominik Krause, Herr Stadtrat Herbert Danner vom 14.07.2015
3.
Behindertenbeirat München
Protokoll der Sitzung des Facharbeitskreises Mobilität mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirksausschüsse am 1.7.2015
Zuleitung vom 23.07.2015
4.
Nachbarschaftsarbeit in München stärken
Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
5.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03023
Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 18.06.2015
6.
Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 07.07.2015
Fachkonferenz „Wohnen für alle ermöglichen – den Großraum München
gemeinsam gestalten,“ Freisinger Appell vom 17. Juni 2015
Zuleitung des Sozialreferats vom 17.08.2015
7.
Beteiligung am Bundeswettbewerb "Gesund älter werden in der Kommune"
Zuleitung des Direktoriums vom 24.07.2015
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte
2.1
Grundstücksverkauf in der Carl-Wery-Straße, Zuleitung der Stadtwerke München vom 09.07.2015
2.2
Grundstücksgeschäft in der Peralohstraße, Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.07.2015
3.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München
über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.1
Winninger Straße, Zuleitung vom 09.07.2015
3.2
Kaspermühlstraße, Zuleitung vom 08.07.2015
3.3
Oberölkofener Straße, Zuleitung vom 08.07.2015
3.4
Agrippa Straße, Zuleitung vom 28.07.2015
3.5
Dr.-Walther-von-Miller-Straße, Zuleitung vom 28.07.2015
3.6
MItterweg, Zuleitung vom 30.07.2015
3.7
Hechtseestraße, Zuleitung vom 31.07.2015
3.8
Hamann Straße, Zuleitung vom 10.08.2015
3.9
Sundergaustraße, Zuleitung vom 13.08.2015
4.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
4.1
Eulenspiegelstraße, Zuleitung vom 09.07.2015
4.2
Wackenroderstraße, Zuleitung vom 09.07.2015
4.3
Zieglerstraße, Zuleitung vom 13.07.2015
4.4
Am Graben, Zuleitung vom 13.07.2015
4.5
Berger-Kreuz-Straße, Zuleitung vom 14.07.2015
4.6
Olmendorferstraße, Zuleitung vom 14.07.2015
4.7
Josef-Mohr-Weg, Zuleitung vom 15.07.2015
4.8
Steinseestraße, Zuleitung vom 17.07.2015
4.9
Dornröschenstraße, Zuleitung vom 20.07.2015
4.10
Ottobrunner Straße, Zuleitung vom 28.07.2015
5.
Ottobrunner Straße, Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in einer betreuten Einrichtung, Bau- und Planunsrechtliche Zulässigkeit? Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Sozialreferat vom 28.07.2015
6.
Ideenwettbewerb zur Hechtseestraße
Antrag Nr. 14-20 / A 01224 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2015
7.
Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau
Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen!
Antrag Nr. 08-14/ A 05126 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke vom
19.02.2014 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03161 Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (VB) (TOP 7.4.8 vom 16.07.2015) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.07.2015
8.
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München zum Ensembleschutz
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.2015
9.
Ulrich-von-Hutten-Straße, Neubau einer 4- und 2-gruppigen Bewegungs-Kindertagesstätte, missliche Neubaugestaltung
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012 und vom 16.04.2014
Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.08. und 19.08.2015
und Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.08.2015
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.1
Schank- und Speisewirtschaft "Kings Cafe Lounge Sportsbar", Mitteilung vom 04.08.2015
2.
Damit München auch in Zukunft eine der sichersten Städte in Deutschland bleibt: Veröffentlichung der Schwerpunkte von Einbrüchen und Ergreifung von Gegenmaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / A 01001 der AfD im Münchner Stadtrat vom 05.05.2015
7.6
Sonstige
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
8.2
Ankündigungen
1.
Fest junger Erwachsener am 17. Oktober 2015 im Rathaus
(Rückmeldung bitte bis 15.09.2015)
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil