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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. Oktober 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
Abgesetzt
1. Niederlegung des Ehrenamtes durch Frau Alexandra Schmidt; Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Thomas Obermeier (Vorlage wird nachgereicht) 2. Neubesetzung der Unterausschüsse
Hinweis:
Herr Obermeier hat die Annahme des Ehrenamts am 15.10.2015 abgelehnt.
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Bauliche Wiederherstellung des Fuß- und Radweges zwischen Neubiberger Straße und Wendeschleife in der Hofer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00554 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

  • 14-20 / E 00554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04175 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00554: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach hat am 09.07.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wo- nach der Fuß- und Radweg zwischen dem Ende der Neubiberger Straße und der Wendeschleife in der Hofer Straße hergerichtet werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Um den Kiesweg zwischen dem Ende der Neubiberger Straße und der Wendeschleife in der Hofer Straße zu verbessern, ist geplant, diesen noch in 2015 zu befestigen. Gesucht werden kann auch nach: - Fahrbahnsanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze. Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015 Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015

  • 14-20 / E 00555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00468 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04291 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Unter Berücksichtigung der Nutzung und der Standortgegebenheiten wird in den Parks und Grünanlagen des 16. Stadtbezirkes die Mähhäufigkeit reduziert.
3.
(E) Entschärfung einer verkehrlichen Gefahrenstelle in der Matthissonstraße sowie bessere Erkennbarkeit des Straßenschildes Matthissonstraße in der Straße Im Gefilde (Ziffer 2 + 3 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00557 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

  • 14-20 / E 00557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04313 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Bürgerversammlungsempfehlung wird aufgrund vorstehender Ausführungen teilweise entsprochen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
(E) Aufstellen von Papierkörben a) Bolzplatz in der Nähe der Pfarrgemeinde Verklärung Christi; Adam-Berg-Straße b) Kindertagesstätte Gleißnerstr. 16 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015

  • 14-20 / E 00467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04150 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00467: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach hat am 11.06.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach mindestens jeweils ein „rabentauglicher“ Papierkorb am Bolzplatz in der Nähe der Pfarrgemeinde Verklärung Christi (Adam-Berg-Straße) und an der Kindertagesstätte Gleißnerstr. 16 aufgestellt und regelmäßig geleert werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird in Kürze am Rande des Bolzplatzes in der Nähe der Pfarrgemeinde Verklärung Christi einen Abfallbehälter anbringen und regelmäßig leeren. Im Bereich der Gleißnerstr. 16 besteht keine Möglichkeit einen Abfallbehälter zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann auch nach: - Hunde - Hundekottüten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
AntragsstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme: P-Seminar "Let's Dance" am Heinrich-Heine-Gymnasium 2015/17 Antragssumme: 4.400.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4160 (TOP 2.2.1.4 vom 16.09.2015)

14-20 / V 04160 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats Heinrich-Heine-Gymnasium auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 4.400,00 € für das P-Seminar „Let's dance“ im Schuljahr 2015/2016.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zuschuss in Höhe von 2.200.- € beschlossen)
1.2
AntragstellerIn: SJD - Die Falken Kreisverband München für die Maßnahme: Fest vom 19. bis 20.09.2015 Antragssumme: 1.400.- € Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V04199

14-20 / V 04199 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der SJD – Die Falken Kreisverband München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.400,00 € für ein Fest vom 19. bis 20.09.2015.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
1.3
(E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's and More e. V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Herbstferienaktionswoche Ernährung vom 02.11. - 05.11.2015 Antragssumme 560,00 €

14-20 / V 04351 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Mag's and More e. V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 560,00 € für die Herbstferienaktionswoche Ernährung vom 02.11. - 05.11.2015

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmungserweiterung einer Teilstrecke des unbenannten Weges Nr. 14

14-20 / V 04300 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmungserweiterung Inhalt Darstellung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke des unbenannten Weges Nr. 14 zwischen der Albert-Schweitzer-Straße (= km 0,084) und der Kurt-Eisner-Straße (= km 0,574) mit „Radverkehr frei“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Albert-Schweizer Straße - Kurt-Eisner-Straße - U-Bahnhof Quiddestraße - Straßenbaubehörde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014 (TOP 3.1.3 vom 16.09.2015); OT am 15.10.2015

14-20 / I 00351 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (teilweise vertagt, siehe Protokoll)
2.
Adelholzener Straße Bauliche Veränderung zur Vermeidung von Engstellen Bürgerschreiben vom 01.09.2015 (TOP 3.1.11 vom 16.09.2015) zu 3.1.2 Bürgerschreiben vom 13.09.2015

14-20 / I 00664 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem. der Emfpehlung des UA Mobilität und Umwelt)
3.
Fußgängerüberweg an der Nawiaskystraße Bürgerschreiben vom 28.08.2015 (TOP 3.1.9 vom 16.09.2015)

14-20 / I 00663 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzungen)
4.
Carsharing in Ramersdorf und Neuperlach

14-20 / I 00696 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an die Carsharing-Betreiber)
5.
Sturzgefahr auf dem Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Melusinen- und Wollanistraße stadteinwärts

14-20 / I 00697 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (WL an das Baureferat/Tiefbau)
6.
Anlieferverkehr in der Sudermannstraße

14-20 / I 00699 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in den UA Mobilität und Umwelt verwiesen und WL an das RGU)
7.
Neue Parkregelungen in der Heinrich-Wieland-Straße Bürgeranliegen vom 15.10.2015

14-20 / I 00723 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Erhalt des Schulstandortes an der Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16

14-20 / I 00698 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche im städtischen Klinikum Neuperlach Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.10.2015

14-20 / I 00721 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Brückenbauwerk Hochäckerstraße

14-20 / I 00700 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03651 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2015 (Termin für die Stellungnahme 30.09.2015) (TOP 4.1.4 vom 16.09.2015)
Hinweis:
NEUER TERMIN (nach Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2015): 21.10.2015
2.
Abgesetzt
Fußgängerüberweg an der Nawiaskystraße Bürgerschreiben vom 28.08.2015 (TOP 3.1.9 vom 16.09.2015)
Hinweis:
siehe TOP 3.1.2
3.
Neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 15.10.2015
Hinweis:
Nachtrag
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach- Planungsperspektive Empfehlung Nr. 14-20 / E 00559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04188 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (TOP 4.2.1 vom 16.09.2015)
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
Albert-Schweitzer-Straße,Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes Nutzungsänderung im EG (Kindertagesstätte „Little Giants“, Fitness-Center Bellissima), Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.7 vom 16.09.2015)
1.2
Putzbrunner Straße, Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita, neue Aufteilung in 400m² Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (jetzt: partielle Nutzungsänderung von Büro in Beherbergungsbetrieb), Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.8 vom 16.09.2015)
1.3
Freidankstraße Neubau von 5 verbundenen Stadthäusern mit 2 verbundenen Doppelparkern und Carport, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.9 vom 16.09.2015)
1.4
Herrenchiemseestraße, Erweiterung eines Einfamilienhauses – VORBESCHEID, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.10 vom 16.09.2015)
1.5
Däumlingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.11 vom 16.09.2015)
1.6
Hohenaschauer Straße, Neubau zweier Wohngebäude mit 4 Garagen – Vorbescheid Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.12 vom 16.09.2015)
1.7
Rübezahlstraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) Rübezahl-/Waldperlacher Str, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.13 vom 16.09.2015)
1.8
Werinherstraße, Nutzungsänderung (SIEMENS) zu einem Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.14 vom 16.09.2015)
1.9
Forster Straße, Ausbau und Erweiterung eines Wohnhauses mit 4 WE und 4 Stellplätzen, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.15 vom 16.09.2015)
1.10
Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage (143 WE) mit Tiefgarage (145 Stpl.), Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.16 vom 16.09.2015)
1.11
Carl-Wery-Straße, Neubau eines Boarding- und Geschäftshauses mit Tiefgarage- VORBESCHEID, TOP 4.4.11 vom 16.09.2015
1.12
St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslossen- Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie eine Flüchtlingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche- VORBESCHEID; Zuleitung vom 17.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
1.13
Böglstraße 10-12/ Neubau einer Doppelsporthalle mit Tiefgarage- VORBESCHEID; Zuleitung vom 02.10.2015
1.14
Balanstraße 232, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 02.10.2015
1.15
Quiddestraße 1-3, Schulbauoffensive- Neubau Haus für Kinder mit Mütterberatung sowie Erweiterung Realschule- VORBESCHEID, Zuleitung vom 02.10.2015
1.16
Frankenwaldstraße 32-34, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (12 WE) mit gemeinsamer Tiefǵarage (12 Stpl.), Zuleitung vom 02.10.2015
1.17
Spalatinstraße 38a, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Zuleitung vom 02.10.2015
1.18
Hofmannswaldaustraße 3, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Hofmannswaldaustraße 3+5/Putzbrunner Straße 260); Zuleitung vom 02.10.2015
1.19
Hanns-Seidel-Platz 1-3, Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach)>>>Hanns-Seidl-Platz 1+3/Fritz-Erler-Straße 16/Von-Knoeringen-Straße>>>; Zuleitung vom 02.10.2015
1.20
Bert-Brecht-Allee, Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden – Tektur, Zuleitung vom 08.10.2015
Hinweis:
Nachtrag
2.
Großbauprojekte im Stadtbezirk – Berücksichtigung der Infrastruktur (insbesondere des ÖPNV) in der Planung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04157 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.10.2015 (TOP 4.4.6 vom 15.10.2015)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; BA- Antrags- Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015; Nachfrage des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 17.09.2015
2.
4.5.2 Städtische Grünanlage Theodor-Heuss-Platz Sponsorenlauf der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz am 14.10.2015, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.10.2015 Stellungnahme (Zustimmung) vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Beauftragte des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
1.
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
2.
5.110
Internet
1.
2.
5.2
Unterausschüsse des BA 16
1.
5.2.1
Mobilität und Umwelt
1.
UA 16 - Mobilität und Umwelt - 28.09.2015
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 22.09.2015
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 06.10.2015
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 23.09.2015
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 07.10.2015
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 20.05.2015 (BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00512) Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24 vom 24.08.2015

14-20 / I 00512 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
2.
Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten Antrag Nr. 14-20 / B 1413 des BA 16 vom 16.07.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 08.09.2015

14-20 / B 01413 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Wohnring Neuperlach - Größere und verschließbare AbfallbehälterBürgerschreiben vom 23.06.2015; BA- Antrag Nr. 14-20/ B 01548 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 18.08.2015, Antwortschreiben des Baureferates vom 29.0.92015

14-20 / B 01548 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts in die südliche Echardinger Straße (Antrag Nr. 14-20 / B 00457 des BA 14 Berg am Laim vom 30.09.2014)

14-20 / B 01095 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, ua Behandlung der BA-Anträge: Buslinien 145/147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof-Giesing Bahnhof-S-Bahn Fasangarten; Antrag Nr. 14-20/ B 01243 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf- Perlach vom 20.05.2015 Bedarfsgerechter Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im 16. Stadtbezirk Forderungen für das MVG-Leistungsprogramm 2016; Antrag Nr. 14-20/ B 00888 des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 12.02.2015 Keine Verschlechterung des Nahverkehrsangebots in Waldperlach; Antrag Nr. 14-20/ B 00749 des Bezikrsausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf- Perlach vom 08.01.2015 Berücksichtigung der Interessen von Randgebieten Münchens (z.B. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München; Antrag Nr. 14-20/ B 00648 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 02.12.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03316; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bedarfsschaltung für die Nachtloipe im Ostpark

14-20 / B 01237 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Wiederbelebung des Projekts „Besser leben in Neuperlach“ Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle Antrag Nr. 14-20 / B 330 des BA 16 vom 10.09.2014 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 24.03.2015 Nachfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 20.05.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.09.2015

14-20 / B 00330 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Verbesserung der Situation an und um der Skateranlage Im Gefilde 1. Beleuchtung der Skateranlage im Gefilde 2. Intensivierung des Reinigungsdienstes und Lösungen gegen Glasscherben 3. Beleuchtung des Geh- und Radweges Antrag Nr. 14-20 / B 01420 des BA 16 vom 16.07.2016 Antwortschreiben des Baureferats vom 15.09.2015

14-20 / B 01420 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
1.) Grundschule am Pfanzeltplatz: Aufstockung der Sporthalle prüfen 2.) Grundschule an der Gänselieslstraße: Stand der Sanierungsmaßnahmen?; BA- Antrag vom 20.05.2015; Antwortschreiben des RBS vom 22.09.2015

14-20 / B 01238 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Raum schaffen für Infrastruktur an der Bad-Schachener-Straße Antrag-Nr. 14-20/B 01239 des BA 16 vom 20.05.2015 Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 10.09.2015

14-20 / B 01239 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Krankenhaus Neuperlach - Mangelhafte Ausstattung für Behinderte

14-20 / B 00534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Gemeinschaftsunterkunft in der Woferlstraße; Ergebnisse des Ortstermins am 15.07.2015; Antwortschreiben des Sozialreferates zu Anfragen aus der BV am 09.06.2015
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04052 Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
2.
Neubaugebiet an der Hochäckerstraße Empfehlungen a) Hochäckerstraße; Brücke über die A 8 verbreitern Empfehlung Nr. 08-14/ E 01814 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach am 06.06.2013 b) Neubaugebiet an der Hochäckerstraße 1.) Neukonzipierung der Brücke über die Autobahn 2.) Verkehrskonzept für die Hochäcker-, Balan-, Ständler-, Chiemgaustraße (Ziffer 1 und 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14/ E 01870 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach am 27.06.2013 Sitzugnsvorlage Nr. 14-20/ V 02695; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 14.10.2015
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Wertstoffinsel Hofangerstraße 1.) Austausch des Bodenbelags 2.) neue Anordnung der Container 3.) zusätzlicher Container für Kunststoffabfälle

14-20 / B 01430 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Gänselieselstraße, Errichtung eines absoluten Haltverbotes Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.06.2015
2.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshaupststadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung des Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
3.
Putzbrunner Straße Radwegsanierung zwischen der Hans-Ehard-Straße und der Thomas-Dehler-Straße, Zuleitung vom 21.09.2015
4.
Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des "Jules Verne Campus", Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 24.09.2015
Hinweis:
Siehe auch TOP 6.1.14 vom 16.09.2015
5.
Weidener Straße; Errichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordung des KVR; Mitteilung vom 05.10.2015
6.
Böglstraße; Beschilderung mit Gefahrzeichen"Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg"; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 29.09.2015
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 2.1 Festring Perlach e.V., Lampionabend 2.2 Mobilspiel e.V., Kicklusion...und alle kicken mit
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
"Jugend im öffentlichen Raum- Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork, Antrag Nr. 14-20/ A 00515 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman vom 05.12.2014 Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen, Antrag Nr. 14-20/ B 00707 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22- Aubing-Lochhausen-Langwied vom 17.12.2014 Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)
2.
Wohnanlage "Sudermann-Zentrum" in München Neuperlach; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Patrizia Immobilien AG
3.
Hotspot an der GU Aschauer Straße; Schreiben der QAware GmbH vom 29.09.2015 und Antwortschreiben des BA- Vorsitzenden sowie Rückmeldung des Sozialreferates
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.1
Frau-Holle-Straße, Zuleitung vom 21.08.2015
2.2
Am Jagdweg, Zuleitung vom 26.08.2015
2.3
Hegelstraße, Zuleitung vom 28.08.2015
2.4
Mitterweg, Zuleitung vom 11.09.2015
3.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.1
Echardinger Str., Zuleitung vom 14.09.2015
3.2
St.-Martin-Str., Zuleitung vom 15.09.2015
3.3
Fritz-Schäffer-Str., Zuleitung vom 15.09.2015
3.4
Scherbaumstr., Zuleitung vom 24.09.2015
3.5
Görzer Str., Zuleitung vom 24.09.2015
3.6
Annette-Kolb-Anger/Gerhart- Hauptmann-Ring, Zuleitung vom 17.09.2015
3.7
Traunreuther Straße; Zuleitung vom 17.09.2015
4.
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V03899 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
5.
Wohnen in München V 1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 2. Handlungsempfehlungen 2.1 Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2.2 Realisierung des Pilotprojekts Thierschstraße 10 (Rückgebäude) 2.3 Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 3584 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
6.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Objektgruppenbezeichnung / Namen der Grünflächen: Friedhof Altperlach und Neuer Südfriedhof Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Zuleitung vom 17.09.2015
Hinweis:
Telefonische Unterrichtung BA-Vorsitzender / Baumschutzbeauftragte/r durch Baureferat.
7.
Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03840 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
8.
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02728 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
9.
Hofer Straße 22, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt in einen FKK- Club (bordellähnlicher Betrieb), hier: aktueller Planungsstand zur Erschließung Gewerbegebiet Perlach Süd; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2015 auf das Schreiben des BA 16 vom 20.07.2015
10.
Lavaterstraße 4, Fl.Nr. 2308/0, Gemarkung Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5WE) mit Tiefgarage; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2015
11.
Hofer Straße 21-25; Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden auf eine Bürgeremail
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Toilettenanlage im Maßmannpark Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014 Öffentliche Toiletten in Grünanlagen Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Öffenliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel und Bolzplätze Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798 Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung des o.g. Gaststättenbetriebes, Gaststätte Agäis - Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen Heinrich-Wieland-Str. 102, 81735 München Zuleitung vom 24.09.2015
7.6
Sonstige
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil
1.