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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. Oktober 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
1. Niederlegung des Ehrenamtes durch Frau Alexandra Schmidt; Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Thomas Obermeier (Vorlage wird nachgereicht)
2. Neubesetzung der Unterausschüsse
Hinweis:
Herr Obermeier hat die Annahme des Ehrenamts am 15.10.2015 abgelehnt.
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Bauliche Wiederherstellung des Fuß- und Radweges zwischen
Neubiberger Straße und Wendeschleife in der Hofer Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00554
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 09.07.2015
-
14-20 / E 00554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00554:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
hat am 09.07.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wo-
nach der Fuß- und Radweg zwischen dem Ende der Neubiberger
Straße und der Wendeschleife in der Hofer Straße hergerichtet
werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Um den Kiesweg zwischen dem Ende der Neubiberger Straße und
der Wendeschleife in der Hofer Straße zu verbessern, ist geplant,
diesen noch in 2015 zu befestigen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrbahnsanierung
2.
(E) Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen,
früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte,
Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach,
Bezirksteil Ramersdorf,
am 11.06.2015
Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von
bienenfreundlichen Blühpflanzen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach,
Bezirksteil Perlach,
am 09.07.2015
-
14-20 / E 00555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00468 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Unter Berücksichtigung der Nutzung und der Standortgegebenheiten wird in den
Parks und Grünanlagen des 16. Stadtbezirkes die Mähhäufigkeit reduziert.
3.
(E) Entschärfung einer verkehrlichen Gefahrenstelle in
der Matthissonstraße sowie bessere Erkennbarkeit
des Straßenschildes Matthissonstraße in der Straße
Im Gefilde
(Ziffer 2 + 3 der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00557
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 09.07.2015
-
14-20 / E 00557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Bürgerversammlungsempfehlung wird aufgrund
vorstehender Ausführungen teilweise entsprochen.
4.
(E) Aufstellen von Papierkörben
a) Bolzplatz in der Nähe der Pfarrgemeinde
Verklärung Christi; Adam-Berg-Straße
b) Kindertagesstätte Gleißnerstr. 16
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00467
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 11.06.2015
-
14-20 / E 00467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00467:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
hat am 11.06.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
mindestens jeweils ein „rabentauglicher“ Papierkorb am Bolzplatz in der
Nähe der Pfarrgemeinde Verklärung Christi (Adam-Berg-Straße) und an
der Kindertagesstätte Gleißnerstr. 16 aufgestellt und regelmäßig geleert
werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird in Kürze am Rande des Bolzplatzes in der Nähe der
Pfarrgemeinde Verklärung Christi einen Abfallbehälter anbringen und
regelmäßig leeren.
Im Bereich der Gleißnerstr. 16 besteht keine Möglichkeit einen
Abfallbehälter zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hunde
- Hundekottüten
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
AntragsstellerIn: Elternbeirat Heinrich-Heine-Gymnasium für die Maßnahme: P-Seminar "Let's Dance" am Heinrich-Heine-Gymnasium 2015/17 Antragssumme: 4.400.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4160
(TOP 2.2.1.4 vom 16.09.2015)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats Heinrich-Heine-Gymnasium auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 4.400,00 € für das P-Seminar „Let's dance“ im Schuljahr 2015/2016.
1.2
AntragstellerIn: SJD - Die Falken Kreisverband München
für die Maßnahme: Fest vom 19. bis 20.09.2015
Antragssumme: 1.400.- €
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V04199
Kurzinfo:
Antrag der SJD – Die Falken Kreisverband München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.400,00 € für ein Fest vom 19. bis 20.09.2015.
1.3
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mag's and More e. V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
Herbstferienaktionswoche Ernährung vom 02.11. - 05.11.2015
Antragssumme 560,00 €
Kurzinfo:
Antrag des Mag's and More e. V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 560,00 € für die Herbstferienaktionswoche Ernährung vom 02.11. - 05.11.2015
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Widmungserweiterung
einer Teilstrecke des unbenannten Weges Nr. 14
Kurzinfo:
Anlass
Widmungserweiterung
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher
Weg, Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke des unbenannten Weges
Nr. 14 zwischen der Albert-Schweitzer-Straße (= km 0,084) und der
Kurt-Eisner-Straße (= km 0,574) mit „Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Albert-Schweizer Straße
- Kurt-Eisner-Straße
- U-Bahnhof Quiddestraße
- Straßenbaubehörde
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
„Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014
(TOP 3.1.3 vom 16.09.2015); OT am 15.10.2015
2.
Adelholzener Straße
Bauliche Veränderung zur Vermeidung von Engstellen
Bürgerschreiben vom 01.09.2015
(TOP 3.1.11 vom 16.09.2015)
zu 3.1.2 Bürgerschreiben vom 13.09.2015
3.
Fußgängerüberweg an der Nawiaskystraße
Bürgerschreiben vom 28.08.2015
(TOP 3.1.9 vom 16.09.2015)
4.
Carsharing in Ramersdorf und Neuperlach
5.
Sturzgefahr auf dem Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Melusinen- und Wollanistraße stadteinwärts
6.
Anlieferverkehr in der Sudermannstraße
7.
Neue Parkregelungen in der Heinrich-Wieland-Straße
Bürgeranliegen vom 15.10.2015
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Erhalt des Schulstandortes an der Führichstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16
2.
Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche im städtischen Klinikum Neuperlach
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.10.2015
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Brückenbauwerk Hochäckerstraße
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03651 Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2015 (Termin für die Stellungnahme 30.09.2015)
(TOP 4.1.4 vom 16.09.2015)
Hinweis:
NEUER TERMIN (nach Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2015): 21.10.2015
2.
Fußgängerüberweg an der Nawiaskystraße Bürgerschreiben vom 28.08.2015
(TOP 3.1.9 vom 16.09.2015)
Hinweis:
siehe TOP 3.1.2
3.
Neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße
Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 15.10.2015
Hinweis:
Nachtrag
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach- Planungsperspektive
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16-
Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04188
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
(TOP 4.2.1 vom 16.09.2015)
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
Albert-Schweitzer-Straße,Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes
Nutzungsänderung im EG (Kindertagesstätte „Little Giants“, Fitness-Center Bellissima), Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.7 vom 16.09.2015)
1.2
Putzbrunner Straße, Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita, neue Aufteilung in 400m² Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und
teilweise Fassadenänderung (jetzt: partielle Nutzungsänderung von Büro in
Beherbergungsbetrieb), Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.8 vom 16.09.2015)
1.3
Freidankstraße Neubau von 5 verbundenen Stadthäusern
mit 2 verbundenen Doppelparkern und Carport, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.9 vom 16.09.2015)
1.4
Herrenchiemseestraße, Erweiterung eines Einfamilienhauses – VORBESCHEID,
Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.10 vom 16.09.2015)
1.5
Däumlingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage,
Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.11 vom 16.09.2015)
1.6
Hohenaschauer Straße, Neubau zweier Wohngebäude mit 4 Garagen – Vorbescheid
Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.12 vom 16.09.2015)
1.7
Rübezahlstraße Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) Rübezahl-/Waldperlacher Str, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.13 vom 16.09.2015)
1.8
Werinherstraße, Nutzungsänderung (SIEMENS)
zu einem Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.14 vom 16.09.2015)
1.9
Forster Straße, Ausbau und Erweiterung eines Wohnhauses mit 4 WE und
4 Stellplätzen, Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.15 vom 16.09.2015)
1.10
Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage (143 WE) mit Tiefgarage (145 Stpl.), Zuleitung vom 04.09.2015 (TOP 4.4.1.16 vom 16.09.2015)
1.11
Carl-Wery-Straße, Neubau eines Boarding- und Geschäftshauses mit Tiefgarage- VORBESCHEID, TOP 4.4.11 vom 16.09.2015
1.12
St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslossen- Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie eine Flüchtlingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche- VORBESCHEID; Zuleitung vom 17.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
1.13
Böglstraße 10-12/ Neubau einer Doppelsporthalle mit Tiefgarage- VORBESCHEID; Zuleitung vom 02.10.2015
1.14
Balanstraße 232, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 02.10.2015
1.15
Quiddestraße 1-3, Schulbauoffensive- Neubau Haus für Kinder mit Mütterberatung sowie Erweiterung Realschule- VORBESCHEID, Zuleitung vom 02.10.2015
1.16
Frankenwaldstraße 32-34, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (12 WE) mit gemeinsamer Tiefǵarage (12 Stpl.), Zuleitung vom 02.10.2015
1.17
Spalatinstraße 38a, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Zuleitung vom 02.10.2015
1.18
Hofmannswaldaustraße 3, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Hofmannswaldaustraße 3+5/Putzbrunner Straße 260); Zuleitung vom 02.10.2015
1.19
Hanns-Seidel-Platz 1-3, Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach)>>>Hanns-Seidl-Platz 1+3/Fritz-Erler-Straße 16/Von-Knoeringen-Straße>>>; Zuleitung vom 02.10.2015
1.20
Bert-Brecht-Allee, Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Sporträumen, Kletterhalle und Fußballumkleiden – Tektur, Zuleitung vom 08.10.2015
Hinweis:
Nachtrag
2.
Großbauprojekte im Stadtbezirk – Berücksichtigung der Infrastruktur
(insbesondere des ÖPNV) in der Planung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00547 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04157
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.10.2015
(TOP 4.4.6 vom 15.10.2015)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; BA- Antrags- Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015; Nachfrage des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 17.09.2015
2.
4.5.2 Städtische Grünanlage Theodor-Heuss-Platz
Sponsorenlauf der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz am 14.10.2015,
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.10.2015
Stellungnahme (Zustimmung) vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Beauftragte des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
1.
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
2.
5.110
Internet
1.
2.
5.2
Unterausschüsse des BA 16
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 20.05.2015 (BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00512)
Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24 vom 24.08.2015
2.
Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten
Antrag Nr. 14-20 / B 1413 des BA 16 vom 16.07.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 08.09.2015
3.
Wohnring Neuperlach - Größere und verschließbare AbfallbehälterBürgerschreiben vom 23.06.2015; BA- Antrag Nr. 14-20/ B 01548 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 18.08.2015, Antwortschreiben des Baureferates vom 29.0.92015
4.
Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit
von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts
in die südliche Echardinger Straße
(Antrag Nr. 14-20 / B 00457 des BA 14 Berg am Laim vom 30.09.2014)
5.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016,
ua Behandlung der BA-Anträge:
Buslinien 145/147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof-Giesing Bahnhof-S-Bahn Fasangarten; Antrag Nr. 14-20/ B 01243 des Bezirksausschusses 16 Ramersdorf- Perlach vom 20.05.2015
Bedarfsgerechter Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im 16. Stadtbezirk Forderungen für das MVG-Leistungsprogramm 2016; Antrag Nr. 14-20/ B 00888 des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 12.02.2015
Keine Verschlechterung des Nahverkehrsangebots in Waldperlach; Antrag Nr. 14-20/ B 00749 des Bezikrsausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf- Perlach vom 08.01.2015
Berücksichtigung der Interessen von Randgebieten Münchens (z.B. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München; Antrag Nr. 14-20/ B 00648 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach vom 02.12.2014;
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03316; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bedarfsschaltung für die Nachtloipe im Ostpark
2.
Wiederbelebung des Projekts „Besser leben in Neuperlach“ Schaffung einer entsprechenden Halbtagsstelle Antrag Nr. 14-20 / B 330 des BA 16 vom 10.09.2014 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 24.03.2015
Nachfrage des BA 16 hierzu beschlossen in der Sitzung am 20.05.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 11.09.2015
3.
Verbesserung der Situation an und um der Skateranlage Im Gefilde
1. Beleuchtung der Skateranlage im Gefilde
2. Intensivierung des Reinigungsdienstes und Lösungen gegen Glasscherben
3. Beleuchtung des Geh- und Radweges
Antrag Nr. 14-20 / B 01420 des BA 16 vom 16.07.2016
Antwortschreiben des Baureferats vom 15.09.2015
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
1.) Grundschule am Pfanzeltplatz: Aufstockung der Sporthalle prüfen
2.) Grundschule an der Gänselieslstraße: Stand der Sanierungsmaßnahmen?; BA- Antrag vom 20.05.2015; Antwortschreiben des RBS vom 22.09.2015
2.
Raum schaffen für Infrastruktur an der Bad-Schachener-Straße
Antrag-Nr. 14-20/B 01239 des BA 16 vom 20.05.2015
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 10.09.2015
3.
Krankenhaus Neuperlach - Mangelhafte Ausstattung für Behinderte
4.
Gemeinschaftsunterkunft in der Woferlstraße; Ergebnisse des Ortstermins am 15.07.2015; Antwortschreiben des Sozialreferates zu Anfragen aus der BV am 09.06.2015
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090
Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich),
Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04052
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
2.
Neubaugebiet an der Hochäckerstraße
Empfehlungen
a) Hochäckerstraße; Brücke über die A 8 verbreitern
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01814 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach am 06.06.2013
b) Neubaugebiet an der Hochäckerstraße
1.) Neukonzipierung der Brücke über die Autobahn
2.) Verkehrskonzept für die Hochäcker-, Balan-, Ständler-, Chiemgaustraße (Ziffer 1 und 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14/ E 01870 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach am 27.06.2013
Sitzugnsvorlage Nr. 14-20/ V 02695; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 14.10.2015
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Wertstoffinsel Hofangerstraße
1.) Austausch des Bodenbelags
2.) neue Anordnung der Container
3.) zusätzlicher Container für Kunststoffabfälle
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Gänselieselstraße, Errichtung eines absoluten Haltverbotes
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.06.2015
2.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshaupststadt München
a) Sachstandsbericht
b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung des Qualitätsstandards
c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen
d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
e) Anträge und Empfehlungen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
3.
Putzbrunner Straße
Radwegsanierung zwischen der Hans-Ehard-Straße und der Thomas-Dehler-Straße, Zuleitung vom 21.09.2015
4.
Sicherer Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des "Jules Verne Campus", Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 24.09.2015
Hinweis:
Siehe auch TOP 6.1.14 vom 16.09.2015
5.
Weidener Straße; Errichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordung des KVR; Mitteilung vom 05.10.2015
6.
Böglstraße; Beschilderung mit Gefahrzeichen"Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg"; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 29.09.2015
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
2.1 Festring Perlach e.V., Lampionabend
2.2 Mobilspiel e.V., Kicklusion...und alle kicken mit
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
"Jugend im öffentlichen Raum- Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork"
Stadtweiter Ausbau von Streetwork, Antrag Nr. 14-20/ A 00515 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman vom 05.12.2014
Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen, Antrag Nr. 14-20/ B 00707 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22- Aubing-Lochhausen-Langwied vom 17.12.2014
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)
2.
Wohnanlage "Sudermann-Zentrum" in München Neuperlach; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Patrizia Immobilien AG
3.
Hotspot an der GU Aschauer Straße; Schreiben der QAware GmbH vom 29.09.2015 und Antwortschreiben des BA- Vorsitzenden sowie Rückmeldung des Sozialreferates
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München
über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.1
Frau-Holle-Straße, Zuleitung vom 21.08.2015
2.2
Am Jagdweg, Zuleitung vom 26.08.2015
2.3
Hegelstraße, Zuleitung vom 28.08.2015
2.4
Mitterweg, Zuleitung vom 11.09.2015
3.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.1
Echardinger Str., Zuleitung vom 14.09.2015
3.2
St.-Martin-Str., Zuleitung vom 15.09.2015
3.3
Fritz-Schäffer-Str., Zuleitung vom 15.09.2015
3.4
Scherbaumstr., Zuleitung vom 24.09.2015
3.5
Görzer Str., Zuleitung vom 24.09.2015
3.6
Annette-Kolb-Anger/Gerhart- Hauptmann-Ring, Zuleitung vom 17.09.2015
3.7
Traunreuther Straße; Zuleitung vom 17.09.2015
4.
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Beteiligung der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V03899
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
5.
Wohnen in München V
1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014
2. Handlungsempfehlungen
2.1 Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die
Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten
2.2 Realisierung des Pilotprojekts Thierschstraße 10 (Rückgebäude)
2.3 Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 3584
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
6.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
Objektgruppenbezeichnung / Namen der Grünflächen: Friedhof Altperlach und Neuer Südfriedhof
Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
Zuleitung vom 17.09.2015
Hinweis:
Telefonische Unterrichtung BA-Vorsitzender / Baumschutzbeauftragte/r durch Baureferat.
7.
Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03840
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
8.
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02728
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015
9.
Hofer Straße 22, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt in einen FKK- Club (bordellähnlicher Betrieb), hier: aktueller Planungsstand zur Erschließung Gewerbegebiet Perlach Süd; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2015 auf das Schreiben des BA 16 vom 20.07.2015
10.
Lavaterstraße 4, Fl.Nr. 2308/0, Gemarkung Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5WE) mit Tiefgarage; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2015
11.
Hofer Straße 21-25; Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden auf eine Bürgeremail
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Toilettenanlage im Maßmannpark
Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014
Öffentliche Toiletten in Grünanlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Öffenliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung des o.g. Gaststättenbetriebes, Gaststätte Agäis - Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen
Heinrich-Wieland-Str. 102, 81735 München
Zuleitung vom 24.09.2015
7.6
Sonstige
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil
1.