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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. November 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
Leitung des Klinikums Neuperlach zum Sanierungskonzept für die Städtische Klinikum München GmbH
Hinweis:
Die Klinikleitung ist erkrankt.
1.6
Sonstiges
1.
Amtsniederlegung von Frau Alexandra Schmidt
Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Thomas Obermeier
Amtseinführung von Herrn Dieter Schweizer in den BA 16
in den Bezirksausschuss 16
2.
Vereidigung von Herrn Schweizer
3.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen, früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte, Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015
und
Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4291
Beschlussvorlage des Baureferats (TOP 2.1.2 vom 15.10.2015)
-
14-20 / E 00555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00468 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Unter Berücksichtigung der Nutzung und der Standortgegebenheiten wird in den
Parks und Grünanlagen des 16. Stadtbezirkes die Mähhäufigkeit reduziert.
2.
Bordsteinabsenkung (behindertengerecht) an der Werinherstraße / Höhe Germersheimer Straße zur Verbesserung der Straßenüberquerung für Rad- und Rollstuhlfahrer;
Markierung des Radweges auf der Fahrbahn unter der S-Bahnbrücke Werinherstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00482 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04374
Beschlussvorlage des Baureferats
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
AntragstellerIn: Evangelische Jugend Kirchengemeinde Rogatekirche / Offenbarungskirche
für die Maßnahme: Interkulturelle Kindertage ab 18.11.2015 bis November 2016
Antragssumme: 2.250.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4499
Kurzinfo:
Antrag der Evangelischen Jugend Kirchengemeinde Rogatekirche / Offenbarungskirche auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.250,00 € für die Interkulturellen Kindertage ab 18.11.2015 bis November 2016.
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Spielplatz am Graben, Erweiterung des Spielgerätebestandes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00466 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04551
Beschlussvorlage des Baureferats
-
14-20 / E 00466 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Spielplatz in der Grünanlage „Am Graben“ wird voraussichtlich 2017
mit einem größeren Kombinationsgerät und einer zusätzlichen Vogelnest-
schaukel ausgestattet.
2.
Standortprüfung der geplanten Unterbringungseinrichtung „Im Gefilde“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00537 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Baustopp für die Unterkunftsanlage „Im Gefilde“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00538 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04492 Beschlussvorlage des Sozialreferats
-
14-20 / E 00538 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00537 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Gemeinschaftsunterkunft „Im Gefilde“
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00537 der
Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.06.2015
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00538 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.06.2015
Inhalt
- Verlegung der geplante Unterkunft für Flüchtlinge
- Stopp der Baumaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Im Gefilde
- Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge
3.
Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Tausch des Standorts für die Unterkunftsanlage Empfehlung Nr. 14-20 / E 00473 Baugenehmigung nicht vor der Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 00475 1.) Räumliche Trennung vom reinen Wohngebiet 2.) Erschließung der Unterkunft über die Ottobrunner Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00476 Gemeinschaftsunterkunft an der Woferlstraße Altlastensituation Empfehlung Nr. 14-20 / E 00478 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04434 Beschlussvorlage des Sozialreferats
-
14-20 / E 00478 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00476 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00473 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00475 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Woferlstraße
- Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00473, E 00475, E 00476,
E 00478 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Inhalt
- Verfolgung eines Ersatzstandortes
- Baugenehmigung nach Infoveranstaltung
- Räumliche Trennung der Gemeinschaftsunterkunft vom Wohngebiet
- Kontaminierung des Grundstücks
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag
- Behandlung der Empfehlungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- GU Woferlstraße
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee, Bürgerschreiben vom 11.05. und 15.10.2015 (TOP 3.1.6 vom 15.10.2015)
2.
Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffen
und Fußgängerüberweg schützen
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 01.11.2015
3.
Welchen Mehraufwand verursachen U-Bahn-Züge, die in Neuperlach-Süd anstatt in Neuperlach-Zentrum wenden?
Anfrage der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.10.2015
4.
Fahrstreifenbegrenzung in der Therese-Giehse-Allee entfernen und Tempo 30 beschildern
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.10.2015
5.
Verkehr in der Isengaustraße in Waldperlach
Bürgerschreiben vom 02.11.2015
6.
Bessere Sichtbarkeit von Lichtzeichenanlage für Radfahrer in der Rosenheimer Straße
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 30.10.2015
7.
Verbesserung der Lichtverhältnisse des Radweges Heinrich-Wieland-Str, zwischen Albert-Schweitzer-Straße und Siegfried-Mollier-Straße
und Neugestaltung Radweg Heinrich-Wieland-Straße ab der Quiddestraße
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 30.10.2015
8.
Lücken in der Bepflanzung im Straßenbegleitgrün in der Claudius-Keller-Straße füllen
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015
9.
Wann erfolgt die Montage der „Herrenlosen“ Fahrradständer am Karl-Preis-Platz, nahe der Bushaltestelle Claudius-Keller-Straße
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Erhalt des Schulstandortes an der Führichstraße
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 01.10.2015
(TOP 3.3.1 vom 15.10.2015)
2.
Einrichten einer Bereitschaftspraxis für Kinder und Jugendliche im städtischen Klinikum Neuperlach
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.10.2015
(TOP 3.3.2 vom 15.10.2015)
Hinweis:
Der Antrag wurde seitens der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 zurückgezogen
3.
Kinderspielplatz an der Görzer Straße Ecke Hochäckerstraße errichten
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 23.10.2015
4.
Abgetrennte Bereiche für alleinstehende Frauen in den Gemeinschaftsunterkünften
- Arnold-Sommerfeld-Straße
- Aschauer Str. 34
Anträge der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 04.11.2015
5.
Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 09.11.2015
6.
Umsetzung der Vorgaben der EU-Aufnahmerichtlinie 2003/9/EG
zum Schutz von schutzbedürftigen Personengruppen,
in den Gemeinschaftsunterkünften im 16. Stadtbezirk?
Anfrage der SPD-Fraktion an die Regierung von Oberbayern vom 11.11.2015
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bebauung Grundstück Plettstraße Ecke Quiddestraße
Bürgerschreiben vom 30.10.2015
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-
Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren;
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 3. November 2015
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Neue Parkregelung Busspur Rosenheimer Straße
Anhörung des Kreisverwaltungsreferates vom 15.10.2015
(TOP 4.1.3 vom 15.10.2015)
2.
Hochäcker-/Stümpflingstraße, Abbau der Lichtsignalanlage, aktuelle Änderungen
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.10.2015.mit der Bitte um Stellungnahme
3.
Böglstraße;
Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schulweg“
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.09.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
4.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes,
Zuleitung der Stadtkämmerei vom 04.11.2015
mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.12.2015
hierzu: E-Mail von Herrn Kauer vom 09.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
St.-Martin-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen- Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Gebäude mit Büro und verschiedenen Wohnnutzungen sowie eine Flüchtlingsunterkunft für unbegleitete Jugendliche- VORBESCHEID; Zuleitung vom 17.09.2015
(TOP 4.4.1.13 vom 15.10.2015)
1.2
Böglstraße, Neubau einer Doppelsporthalle mit Tiefgarage- VORBESCHEID; Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.14 vom 15.10.2015)
1.3
Quiddestraße, Schulbauoffensive- Neubau Haus für Kinder mit Mütterberatung sowie Erweiterung Realschule- VORBESCHEID, Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.16 vom 15.10.2015)
1.4
Balanstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.15 vom 15.10.2015)
hierzu: Bürgerschreiben vom 25.10.2015
1.5
Frankenwaldstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (12 WE) mit gemeinsamer Tiefǵarage (12 Stpl.), Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.17 vom 15.10.2015)
1.6
Spalatinstraße 38a, Neubau einer Wohnanlage mit Garagen, Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.18 vom 15.10.2015)
1.7
Hofmannswaldaustraße, Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Hofmannswaldaustraße 3+5/Putzbrunner Straße 260); Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.19 vom 15.10.2015)
1.8
Hanns-Seidl-Platz/Fritz-Erler-Straße/Von-Knoeringen-Straße, Errichtung eines temporären Parkplatzes (wg. Norderweiterung Einkaufszentrum Neuperlach), Zuleitung vom 02.10.2015
(TOP 4.4.1.20 vom 15.10.2015)
1.9
Zänglweg, Anbau an ein Wohnhaus, Abbruch der Garage, Vorbescheid,
Zuleitung vom 15.10.2015
1.9.1
zu TOP 4.4.1.1 bis 4.4.1.9 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem.
1.10
Hofer Straße, Nutzungsänderung Bürogebäude zu Boardinghaus für Arbeiter und Monteure, Zuleitung vom 26.10.2015
1.11
Balanstraße, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (18 Wohneinheiten) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 28.10.2015
1.12
Ottobrunner Straße, Nebau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 28.10.2015
1.13
Am Jagdweg 5 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
Zuleitung vom 28.10.2015
1.14
Hanns-Seidel-Platz, Aufteilung der Nutzflächen im 5. OG
in kleinere Nutzungseinheiten; Zuleitung vom 06.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.15
Balanstraße, Errichtung eines Wohngebäudes – Vorbescheid,
Zuleitung vom 06.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.16
Arnold-Sommerfeld-Str., Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
befristet bis 31.12.2030; Zuleitung vom 06.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.17
Adam-Berg-Straße, Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport,
Zuleitung vom 06.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.18
Otterfinger Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage,
Zuleitung vom 06.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.19
Hofer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen – Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zur teilweisen Unterbringung von Flüchtlingen,
Zuleitung vom 06.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03384 des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 20.10.2011
Schluss mit der Bevormundung - Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen
Antrag Nr. 08-14 / A 04127 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.03.2013
Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 20.10.2015
2.
Änderung der Bezirksausschusssatzung
Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate
Antrag-Nr. 14 - 20 / B 01264 des BA 20 – Hadern vom 08.06.2015
Zuleitung des Direktoriums vom 20.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
3.
Änderung der BA-Satzung; Zuleitungen des Direktoriums
mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.12.2015
Hinweis:
Nachtrag
3.1
Kompetenz vor Ort erkennen und wertschätzen
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt:
„Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes
(Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht
Antrag Nr. 14-20/ B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015
Zuleitung vom 09.11.2015
3.2
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung
städtischer Immobilien
Antrags Nr. 14-20 / B 01204
des BA 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 12.05.2015
Zuleitung vom 09.11.2015
Hinweis:
Nachtrag
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Beauftragte des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
1.
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
5.110
Internet
1.
5.2
Unterausschüsse des BA 16
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Erneuerung der Fahrbahndecke mit Flüsterasphalt auf der BAB 8 zwischen Brücke Hochäckerstraße und Anschlussstelle Neubiberg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00502 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04128
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten vom 13.10.2015
2.
Baumängel am U-Bahnausgang Busbahnhof Neuperlach Zentrum
Antrag Nr. 14-20 / B 01422 des BA 16 vom 16.07.2015
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 02.10.2015
3.
Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße
Sanierung der betroffenen Flächen
Schreiben des Baureferats vom 21.10.2015
4.
Mittlerer Ring im Gebiet des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach
Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h in der Zeit von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00649 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.10.2015
5.
Busbahnhof Neuperlach Zentrum
Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum
Antrag Nr. 14-20 / B 00426 vom 07.10.2014
Sitzung des BA 16 vom 18.06.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 15.10.2015
6.
Sturzgefahr auf dem Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Melusinen- und Wollanistraße stadteinwärts
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 15.10.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 21.10.2015
7.
Verbesserung der Schulwegsicherheit im 16. Stadtbezirk
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
7.1
Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 18.08.2015
Antwortschreiben vom 02.10.2015
7.2
Verkehrssicherung Schul- und Radweg Fasangartenstraße - Perlach
Antwortschreiben vom 29.09.2015
8.
Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums
Barrierefreiheit von Unterführungen und Rampen in U-Bahnhöfen (Ziffer 2)
Antwortschreiben des Baureferts vom 26.10.2015
9.
Freigabe der Brücke über die Ständlerstraße
Information des Baureferats vom 29.10.2015
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Sporthalle an der Führichstraße, Informationsgespräch des Referats für Bildung und Sport mit dem BA 16 am 27.07.2015
Protokoll der Veranstaltung und Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 14.10.2015
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Der Echopark soll schöner werden!
Verbesserungsvorschläge für die Grünanlage am Max-Reinhardt-Weg aus der Perlacher Kinderkonferenz
Antrag Nr. 14-20 / B 1550 des BA 16 vom 18.08.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 06.10.2015
2.
Geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Woferlstraße
2.1
Ortstermin mit Frau Bürgermeisterin Strobl
Anfrage Nr. 14-20 / Q 00118 aus der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.09.2015
2.2
Gebot des wirtschaftlichen Handelns
Anfrage Nr. 14-20 / Q 00117 aus der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.09.2015
3.
Schulkapazitäten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
Anfrage Nr. 14-20 / Q 00130 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.10.2015
4.
Minderjährige unbegleitetet Flüchtlinge - Betreuung und Unterbringung in der Ottobrunner Straße
Anfrage Nr. 14-20 / Q 00129 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.10.2015
5.
Finanzierung von Küchenpersonal für Mittagessen im Ganztag,
Petition an den Bayerischen Landtag
Antrag Nr. 14-20 / B 01248 des BA 16 vom 20.05.2015
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Wohnanlage "Sudermann-Zentrum" in München Neuperlach
Schreiben Patrizia Immobilien AG vom 7.10.2015
2.
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.1
Nailastraße, Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Tektur
Baugenehmigung vom 20.10.2015
2.2
Kafkastraße, fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße/Plevierpark, Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.10.2014 Antwortschreiben vom 02.10.2015
3.
Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfaehlungen im Stadtrat
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 23.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015 (VB)
4.
1. Einsatz von Solarthermie bei den in Planung befindlichen Wohnanlagen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2. Auswirkungen auf den Fernwärmetarif
Antrag Nr. 14-20 / B 00640 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach vom 02.12.2014
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2015
5.
1. Stärkere Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte bei Baugenehmigungen
2. Suche nach Grundstücken die als Biotop bzw. geschützter Landschaftsbestandteil ausgewiesen werden können
Antrag Nr. 14-20 / B 1428 des BA 16 vom 16.07.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2015
6.
Behindertengerechter Zugang zum S-Bahnhof Perlach
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 18.08.2015
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 09.10.2015
7.
Hanns-Seidel-Platz
Neuperlachs neues Zentrum
Präsentation des Kommunalreferats vom 20.10.2015
8.
Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au - Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 05.03.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789
Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes vom 16.09.2015
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder
vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München;
Antrag Nr. 14-20 / B 55 des BA 16 vom 03.06.2014; Antwortschreiben des
Referats für Bildung und Sport vom 27.10.2014
Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag Nr. 14-20 / B 56 des BA 16 vom 03.06.2014;
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 30.10.2014
Nachfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 08.01.2015
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 19.10.2015
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 19.10.2015
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB u. a.
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840
Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 (VB)
2.
Der Eingang/Ausgang südöstlich der U-Bahnstation Michaelibad wird behindertengerecht nachgerüstet
Antrag Nr. 14-20 / A 01469 von Frau Stadträtin Eva Caim vom 22.10.2015
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
2.1
AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03697
Beschluss des BA 16in der Sitzung am 16.07.2015
Sachbericht vom 15.10.2015 und Verwendungsnachweis vom 16.10.2015
2.2
AntragstellerIn: Caritasverband München Alten- und Servicezentrum für die Maßnahme:
Informationsreihe "Älter werden in Deutschland" vom 15.04. bis 20.05.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02441
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2015
Verwendungsnachweis vom 14.10.2015
2.3
AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme:
Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 24.06. bis 04.07.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02746
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.04.2015
Verwendungsnachweis vom 30.09.2015
2.4
AntragstellerIn: Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
für die Maßnahme: Sommerspielaktion vom 03. bis 07.08.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03677
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 16.07.2015
Verwendungsnachweis vom 13.08.2015 und Schreiben des Direktoriums vom 16.10.2015
2.5
AntragstellerIn: Festring Perlach e.V.
für die Maßnahme: Lampionabend am 27.06.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03136
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 20.05.2015
Sachbericht vom 25.10.2015
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 6.10.2015
Zuleitung des Sozialreferats vom 29.10.2015
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.1
Lavater Straße 4, Zuleitung vom 28.09.2015
2.2
Märchenweg, Zuleitung vom 12.10.2015
2.3
Märchenweg, Zuleitung vom 15.10.2015
2.4
Spalatinstraße, Zuleitung vom 20.10.2015
3.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.1
Bad-Schachener-Straße, Zuleitung vom 05.10.2015
3.2
Vulpiusstraße, Zuleitung vom 20.10.2015
3.3
Isengaustraße, Zuleitung vom 20.10.2015
3.4
Bernauer Straße, Zuleitung vom 20.10.2015
3.5
Weidener Straße, Zuleitung vom 21.10.2015
3.6
Krottenmühlstraße, Zuleitung vom 21.10.2015
3.7
Krottenmühlstraße, Zuleitung vom 21.10.2015
3.8
Bunsenstraße, Staudinger Straße Zuleitung vom 21.10.2015
3.9
Hans-Ehard-Straße, Zuleitung vom 28.10.2015
3.10
Landrichterstraße, Zuleitung vom 27.10.2015
3.11
Sebastian-Bauer-Straße, Zuleitung vom 29.10.2015
3.12
Quiddestraße, Zuleitung vom 19.11.2015
4.
Kolbergerstraße, denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts vom 20.07.2015
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.2015
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090
Friedrich-Creuzer-Straße/Alexisweg (westlich)
Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich) Stemplingeranger (nördlich)
Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.2015
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Toilettenanlage im Maßmannpark
Antrag Nr. 14-20 / A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014
Öffentliche Toiletten in Grünanlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 00485 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (SB)
Öffentliche Sitzung
2.
Feuerwerk in der Gaststätte "Michaeligarten" am 13.11.2015
Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG -
Unterrichtungsrecht der Bezirksausschüsse
Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der
Bezirksausschüsse, Kreisverwaltungsreferat Ziffer 13.3
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 29.10.2015
7.6
Sonstige
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019,
Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.10.2015
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil
1.