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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Februar 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung Unterkunft Kastelburgstr. 56-60 durch das Sozialreferat
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
Zufahrt zum Grundstück und verstellte Sicht durch Wertstoffcontainer in der Hohenrechbergstraße
2.
Sitzmöglichkeit an der Haltestelle Langwied
3.
Aufstellung von Schildern "Hunde an die Leine" in der Langwieder Haide (vertagt aus 01/15 in UA Planung/Bauen/Umwelt)
4.
Waldkindergarten in der Aubinger Lohe (vertagt aus 01/15 in UA Bildung/Schule/Sport)
5.
Problematische Situation der Schützenvereine in Lochhausen
6.
Buslinie 267
7.
Realisierung Bebauungsplan der Außenbereichssatzung Krähenweg
8.
Fußweg hinter dem Anwesen Bodenseestr. 198 - Überlinger Weg
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
- Lochhausener Str. 253 (Haus Ost)
- Lochhausener Str. 253 (Haus West)
2.
Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken, Schr. Baureferat vom 19.01.15
3.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Karl-Caspar-Weg 3
- Colmdorfstr. 3
- Lindacher Str. 5
- Stolzeneckstr. 11
- Germeringer Weg 2
- Pirolstr. 6
(N) - Sipplinger Str. 8
(N) - Nonnenhornstr. 5
(N) - Mariabrunner Str. 54
(N) - Teckstr. 11
(N) - Langwieder Hauptstr. 10
(N) - Streitbergstr. 1
(N) - Lindacher Str. 23
4.
Anträge
1.
Prüfungsantrag zur den Kreuzungen:
- Centa-Hafenbrädl-Straße / Anton-Böck-Straße
- Anton-Böck-Straße / Bodenseestraße
2.
Bau der P & R-Anlage Georg-Böhmer-Straße
3.
Verbesserung der Beleuchtungssituation, Schussenrieder Straße Höhe kath. Kirche St. Michael Lochhausen
4.
Errichtung einer P+M (parken + mitfahren) Anlage Am Langwieder Bach / Lochhausener Straße
5.
Optimierung der Kreuzung Brunham- / Bodenseestraße
6.
Auffüllung des Straßenbahn-Seitenbelags "Am Langwieder Bach"
5.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH
Kunstaktion „Leuchtballons“ und Fest „Ramses leuchtet“ am 29.11.2014
14-20 / V 02337
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 in Höhe von 2.000,00 € für die Kunstaktion „Leuchtballons“ und das Fest „Ramses leuchtet“ am 29.11.2014.
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Widmung
der Gesamtstrecke der Ria-Burkei-Straße und
von Teilstrecken der Bertha-Kipfmüller-Straße
14-20 / V 02309
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Gesamtstrecke der Ria-Burkei-Straße zwischen
der Centa-Hafenbrädl-Straße (= km 0,000) und der Bertha-Kipfmüller-
Straße (= km 0,385) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Der Widmung der Teilstrecke der Bertha-Kipfmüller-Straße zwischen
dem Ende der nördlichen Kehre (= km 0,000) und dem Ende der süd-
lichen Kehre (= km 0,235) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Der Widmung der Teilstrecke der Bertha-Kipfmüller-Straße zwischen
der südlichen Kehre (= km 0,000) und 63 m westlich der Kehre (= km
0,036) zu einem Eigentümerweg wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Centa-Hafenbrädl-Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998 a
- Straßenbaubehörde
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Betriebskonzept für UBO 9 und Weiterführung der Kultureinrichtung, Anhörung Kulturreferat vom 19.01.15
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweiter Oberflächenaufzug für den Marienplatz, Schr. Behindertenbeirat vom 22.01.15
2.
Information zur BA-Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Wohnungslose am 14.10.14, Schr. Sozialreferat vom 14.01.15
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule Schussenrieder Str. 5 in ein Haus für Kinder im 22. Stadtbezirk, Beschluss des Bildungsausschusses vom 11.03.15, hier: Anhörung Referat für Bildung und Sport vom 16.01.15
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Aufhebung der Tonnagebeschränkung in der Schussenrieder Straße, Anhörung KVR vom 02.02.15
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Brauerei Langwied / Verlagerung von Spaten-/Löwenbräu, Verkehrsaufkommen, Schr. Planungsreferat vom 05.01.15 und Schr. Bürger vom 19.01.15
2.
Fuß/Radweg Eichenauer Straße, Schr. Baureferat vom 16.01.14
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Kurzparkzone Limesstr. 5, Schr. KVR vom 09.12.14
4.
Radweg Altenburgstraße, Schr. Baureferat vom 21.01.15
5.
Kindergarten St. Quirin in der Ubostraße - Fahrbahnmarkierung, Schr. Baureferat vom 03.02.15
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Joseph-Suder-Bogen, Altlastenuntersuchungen, Anhörung Planungsreferat vom 16.01.15
2.
Bodenseestr. / Mainaustr. 10, Neubau Wohnbebauung mit Kindertagesstätte und Schulsportanlage / Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 15.01.15
3.
Kastelburgstr., Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 1611/129, Neubau eines rum.-orthodoxen Kirchenzentrums, Gemeindezentrum, Priesterwohnung, Gästezimmer, Bischofssitz und Kloster, Anhörung des Planungsreferates vom 21.01.15
4.
Freihamer Weg, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 1203/0, Grundschulzentrum Süd, Neubau einer 5-zügigen Grundschule II (Süd) mit Räumen für ganztägige Betreuung, einer Zweifachturnhalle mit Freisportanlagen sowie eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, Anhörung Planungsreferat vom 28.01.15
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk v. 05.01.-11.01.15, 12.01.-18.01.15, 19.01.-25.01.15, Schr. Planungsreferat vom 12.01.15, 19.10.15, 26.01.15
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 12.01.15, 19.01.15, 26.01.15
3.
Vollz. der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2015 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Schr. Baureferat vom 19.01.15
4.
Aufstellung von neuen Mülleimern, BA-Antrag Nr. 131 vom 25.06.14 und Aufstellung eines Abfallbehälters auf dem öffentlichen Weg auf der Autobahneinhausung neben der Bahnlinie und der Straße am Langwieder Bach sowie Leerung, Schr. Baureferat vom 12.01.15
5.
Böhmerweiher, Information für die Bürgerschaft, Schr. Baureferat vom 09.01.15
14-20 / B 00597
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Zuschnitt der Sträucher in der Altostr. 82, Schr. Baureferat vom 12.01.15
7.
Aufstellung eines Ortsschildes "Freiham", BA-Antrag Nr. 08-14 / 5850 vom 09.04.14, Schr. KVR vom 21.01.15
8.
Abfallentsorgungsanlage Rupert-Bodner-Str. 25;
Übernahme der vom BA 22 geforderten Auflagen in die Änderungsgenehmigung, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 22.01.15
14-20 / E 00074
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
9.
Pläne für den Böhmerweiher offenlegen, Schr. Baureferat vom 26.01.15
10.
Erdtransport rund um Gut Freiham - Baumschutz Freihamer Allee, Schr. Kommunalreferat vom 11.12.14
11.
Bebauung von Kaltluftentstehungsgebieten in Freiham - Auswirkungen für das Klima im 22. Stadtbezirk und das Klima in der LH München?, Schr. Planungsreferat vom 27.01.15
14-20 / B 00380
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Vollz. d. Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung an der Mettnauer Str., Schr. KVR vom 27.01.15
13.
Breitbandausbau Sachstandsbericht, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 28.01.15
14-20 / B 00519
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung von Mitgliedern, Anhörung Sozialreferat vom 19.01.15
2.
Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG, Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung, Anhörung Direktorium vom 28.01.15
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Lochhausener Str., Schr. Sozialreferat vom 22.01.15
2.
Unveränderte Fortführung "Mädchen WG 5", Bodenseestr. 131, Schr. KVR vom 28.01.15
3.
Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Platzhirsch Freiham", Hans-Stützle-Str. 3, Schr. KVR vom 28.01.15
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.15:
- CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuchs im 1 Jahr bis zum 31.03.16
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.15:
- Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.15:
- Vergrößerung des Angebots an öffentlichen Grünflächen; Ausgleich des Verlusts an Grünflächen durch Nachverdichtung im Stadtbezirk
- Bericht zur Wohnungssituation in MÜnchen 2012-2013
- Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen
- Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter
- Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.01.15:
- Mädchen und junge Frauen in München
5.
Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.15:
- Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Einladung zum jährlich im Kommunalreferat stattfindenden Informationsaustausch mit den Bezirksausschüssen am 05.03.15 um 18.00 Uhr im Kommunalreferat, Roßmarkt 3, II. Stock, Zi. 232
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 18.03.2015 um 19.30 Uhr im Bürgersaal am Westkreuz, Friedrichshafener Str. 17
Unterausschusssitzungen:
- UA Bauen, Planung, Umwelt: Mo., 02.02.15, 19.00 Uhr im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
- UA Verkehrsinfrastruktur: Di., 03.02.15
- UA Bildung, Schule, Sport: Mi., 04.02.145
- UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur: Do., 05.02.15
13.
Nichtöffentliche Sitzung