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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Dezember 2015, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung des Bebauungsplanes Lochhausener Straße / Osterangerstraße, Langwieder Hauptstraße / Hufschmiedstraße durch Vertreter des Planungsreferats
1.6
Präsentation über die Baracke 5 und das Ensemble an der Ehrenbürgstraße als Außenstelle des NS-Dokumentationszentrum durch die MGS
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
Kurzparkzone Limesstr. 32
2.
Gröbenzeller Spange - Schallschutzmaßnahmen
3.
Aufnahme des Betriebswerk Langwied in die Denkmalliste
4.
Bahnübergang Hellensteinstraße
5.
Anfrage Grundstück hinter ARAL-Tankstelle und Gleisüberführung an Lochhausener Straße Richtung Gröbenzell
6.
Verbesserung der Verkehrssituation auf der Langwieder Hautpstraße
7.
Lochhausen: Anbringung von Schilder "Achtung Schulweg" im Bereich der Lochhausener Straße und Straßenmarkierung "Zone30", keine komplette Teerung der Eichelhäherstraße, Verbesserung der Querungsmöglichkeit ab Haltestelle Rohrsängerplatz bis Einmündung Reiterhof Birkenhof
8.
Nichtverkauf des Grundstücks zwischen Lochhausener Straße / Wiedehopfweg / Bahngleise
9.
Pläne zur Erweiterung der Limesschule
10.
Gefährliche Radwege im neuen Stadtteil Freiham
11.
Restaurant Ducale
12.
Baumaßnahme an der Gotzmannschule
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung: - Sandbergstr. 18 - Gilchinger Str. 4 - Leienfelsstr. 43 - Radolfzeller Str. 8 - Hoheneckstr. 65 - Rohrsängerplatz 9 - Alprichstr. 9 - Sponeckplatz 7 - Thiersteiner Str. 10 - Hoheneckstr. 107 - Bergsonstr. 199 - Karl-Harz-Weg 23 - Giechstr. 3
2.
Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Am Langwieder Bach 14 - Leienfelsstr. 5a - Giechstr. 5 - Langwieder Hauptstr. 8 - Freienfelsstr. 16-18
3.
Genehmigungsbescheid für Baumfällungen: Wiesengrund 31, Schr. Planungsreferat vom 11.11.15
4.
Ablehnungsbescheid für Baumfällungen: - Mainaustr. 51, Schr. Planungsreferat vom 13.11.15 - Streitbergstr. 35, Schr. Planungsreferat vom 13.11.15
4.
Anträge
1.
Prüfung der Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken
2.
Verbesserung Fußgängerüberquerungshilfe Aubinger Straße
3.
Durchgängige Fahrradwegverbindung Lochhausener Straße
4.
Mähkonzept im Park an der Mainaustraße westlich und im Park an der Wiesentfelser Straße südlich
5.
Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing - wie geht es weiter?
5.
Entscheidungen
1.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung: Rothenfelser Straße zwischen Limes- und Freienfelsstraße
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bürgerhaushalt: - Fragen zur Umsetzung, Anhörung Stadtkämmerei vom 04.11.14 und - Ergebnisprotokolle, Schr. Direktorium vom 15.10.15 und - Stellungnahme des BA 8 vom 10.11.15 (vertagt aus 11/15)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Protokoll des Jour Fixe Bezirksausschüsse und Kulturreferat im NS-Dokumentationszentrums, Schr. Kulturreferat vom 29.10.15
2.
Stadtbezirksübersicht Bestand und Planungen Flüchtlingsunterkunft in München, Schr. Sozialreferat vom 18.11.15
3.
Straßenfest in der Wiesentfelser Straße / Stadtteilfest am 23.07.2016 - Straßensperren, Schr. KVR vom 18.11.15
4.
Einrichten eines WLAN-Netzes in allen Flüchtlingsunterkünften, Schr. Direktorium vom 04.11.15

14-20 / B 01555 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Einrichten eines WLAN-Netzes - UMF, Schr. Direktorium vom 04.11.15

14-20 / B 01554 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Protokoll des 1. Treffen zu "München lebt interkulturelle Vielfalt"
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung", Schr. Dirketorium vom 19.11.15
2.
Broschüre: Wir bewegen - Bildung und Sport in München, Schr. Refert für Bildung und Sport vom 17.11.15
3.
Sofortige Einrichtung von Räumen für einen Hort im alten Schulhaus an der Schussenrieder Straße, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 26.11.15

08-14 / B 05211 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Anhörung Planungsreferat vom 23.11.15
2.
Fahrbahnsanierung und punkuell Gehbahn in der Ehrenbürgstraße und Dietrichsteinstraße, Anhörung Baureferat vom 25.11.15
3.
Fahrbahnsanierung in der Rothenbühlerstraße, Anhörung Baureferat vom 25.11.15
4.
Fahrbahnsanierung und punktuell Gehbahn in der Gailenreuther Straße und Zwernitzer Straße, Anhörung Baureferat vom 20.11.15
5.
Projekt Sportlerweg - Anpassung der Eisenbahnunterführung, Anhörung Baureferat vom 30.11.15
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Überprüfung der Beschilderung Lochhausener Str. / Langwieder Bach, Rückmeldung der PI 45 vom 19.11.15
2.
Zebrastreifen an der S4 an der Überquerung der Georg-Böhmer-Straße in den Giglweg, Schr. KVR vom 16.11.15
3.
Verkehrsanbindung Freiham Neu über Altaubing, Schr. Planungsreferat vom 12.11.15

14-20 / E 00670 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.
Sanierung des Gehwegs südlich und westlich des Gößweinsteinplatzes, Schr. Baureferat vom 09.11.15
5.
Verkehrssituation Altenburgstraße - Bushaltestelle Wertheimerstraße, Schr. KVR vom 18.11.15
6.
Verkehrsbelastung 22. Stadtbezirk I, Schr. Planungsreferat vom 28.10.15 (vertagt aus 11/15)

14-20 / B 01406 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Verkehrsbelastung 22. Stadtbezirk II, Schr. Planungsreferat vom 28.10.15 (vertagt aus 11/15)

14-20 / B 01407 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Verkehrsbelastung 22. Stadtbezirk III, Schr. Planungsreferat vom 28.10.15 (vertagt aus 11/15)

14-20 / B 01408 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung: - Gemeinsamer Geh- und Radweg Mälzereistraße (ehem. Mooswiesenstraße), Schr. KVR vom 24.09.15
10.
Straßenbeleuchtung Kravogelstraße, Schr. Baureferat vom 24.11.15

14-20 / B 01707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Giechstr. 5 - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, Anhörung Planungsreferat vom 18.11.15
2.
Verkauf einer städt. Immobilie: Franz-Josef-Delonge-Straße, Anhörung Kommunalreferat vom 10.11.15
3.
Beschlussentwurf: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36: Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseitig), Langwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX: Lochhausener Str. (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss, Anhörung Planungsreferat vom 24.11.15
4.
Bergsonstr. 165 a - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen, Anhörung Planungsreferat vom 20.11.15
5.
Feuerhausstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 30.11.15
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk vom 02.-08.11.15, 09.-15.11.15, 16.-22.11.15, 23.-29.11.15, Schr. Planungsreferat vom 09.11.15, 17.11.15, 25.11.15, 30.11.15
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke - Stichtag: 16.11.15, 23.11.15, 30.11.15
3.
Pferdemist im Distelfinkweg und Umgebung, Schr. Baureferat vom 17.11.15
4.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Hans-Steinkohl-Straße, Schr. Kommunalreferat vom 18.11.15
5.
Geothermieanlage Freiham: Endtiefe der Bohrung erreicht und Pumpversuche, Schr. SWM vom 25.11.15
6.
Sachstandsbericht Böhmerweihter, Schr. Baureferat vom 01.12.15
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A", Anhörung Direktorium vom 16.11.15
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung einer Gaststätte: - Campingplatzgaststätte, Eschenrieder Str. 119, Schr. KVR vom 13.11.15 N - Fred's Dorfkneipe, Altostr. 1, Schr. KVR vom 27.11.15
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Am Langwieder Bach, Schr. Sozialreferat vom 11.11.15 - Krögelsteiner Straße, Schr. Sozialreferat vom 11.11.15
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht, Schr. Direktorium vom 20.11.15
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Sozialausschusse vom 03.12.15: Kommunales Wohnungsbauprogramm
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen (Hinweise/Ergänzung) - Barrierefreie Ortsverbindungen am S-Bahnhof Aubing - Anträge und Empfehlungen (Hinweise/Ergänzung)
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.15: Freiham Nord - Erster Realisierungsabschnitt, Planungsworkshop Masterplan Beleuchtungskonzept im 22. Stadtbezirk, Ergebnis des Planungsworkshops und weiteres Vorgehen
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 21.10.15: - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00707 des BA 22) - Bebauungplan mit Grünordnung Nr. 2105, Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25, Machbarkeitsstudiezur Gewerbeflächenentwicklung Mühlangerstr.
5.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugenhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.15: Haushaltsplan 2016: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" - des Amtes für Soziale Sicherung - des Stadtjugendamtes - des Amtes für Wohnen umd Migration - der Zentrale
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.15: - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Infrastrukturversorgungskonzept - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019: Gliederungsziffern Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung/Wohnungsfürsorge
7.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.15: - Landschaftspark Freiham - Bewerbung um eine Bundesgartenschau (BUGA) oder eine Internationale Gartenschau (IGA)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Mitgliederwechsel der SPD-Fraktion im UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur, Schr. SPD-Fraktion vom 24.11.15
2.
Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern für die Unterausschüsse, Schr. Direktorium vom 13.11.15
3.
Besichtigung Leichtbauhalle Mainaustraße: Donnerstag, 03.12.15 um 16.30 Uhr, Schr. Sozialreferat am 25.11.15
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 20.01.16 um 19.30 Uhr im Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 Unterausschuss-Sitzungen: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Dienstag, 01.12.15 um 18 Uhr, Bayer. Schnitzel- und Hendlhaus - UA Verkehrsinfrastruktur: Dienstag, 01.12.15 um 18 Uhr, Limesstr. 111 - UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, 02.12.15 - UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Donnerstag, 03.12.15 um 19 Uhr, MGS Friedrichshafener Str. 11
13.
Nichtöffentliche Sitzung