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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Januar 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Städtebauliche Planung für das Viehhofgelände im Zusammenhang mit Münchner Volkstheater
2.
Einbeziehung des BA 2 in die Planungen zum Münchner Volkstheater auf dem Viehhofgelände
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Urbanes Wohnen e.V.
Entstehung eines Urbanen NaturNetzes
14-20 / V 02136
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Entstehung eines Urbanen NaturNetzes vom Verein Urbanes Wohnen e.V. in Höhe von 500,00 Euro.
2.
BA-eigenes Budget: Kinderprogramm BA-Fest/Gärtnerplatzfest, 500,00 €
3
Anhörungen
1.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates am 04.02.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01135, u.a. Behandlung von folgenden Empfehlungen aus Bürgerversammlungen des 2. Stadtbezirkes:
Zusätzliche Räume für Grundschule an der Tumblingerstraße (Ziffer 1), BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00958 vom 24.05.2011
Adäquate Ersatzräume für Berufsschule Tumblingerstraße (Ziffer 2), BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00959 vom 24.05.2011
Die Berufsfachschule in der Tumblingerstr. erhält bis zum Umzug in die Poccistr. angemessene Ersatzräume; Ausbau der Grundschule vierzügig, gemeinsame Mensa mit zu schaffendem Tagesheim, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01570 vom 20.11.2012
Nutzungsänderungen in der Grundschule in der Tumblingerstr. zur Verpflegung der Kinder der Mittagsbetreuung und der Ganztagesklassen, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02067 vom 07.11.2013
Raumbedarf der Grundschule in der Tumblingerstr., Bereitstellung zusammenhängender Räume für die Berufsfachschule, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02066 vom 07.11.2013
Raumnot in der Grundschule an der Tumblingerstr., BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00220 vom 06.11.2014
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
3.
Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
4.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung; Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Deutschen Museum
5.
Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Bodenmarkierung auf dem Radweg am Goetheplatz erneuern
(Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00216
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 06.11.2014
-
14-20 / E 00216
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02114
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00216:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt hat
am 06.11.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach auf dem Rad-
weg am Goetheplatz die Bodenmarkierung erneuert werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Bodenmarkierung auf dem Radweg am Goetheplatz wird nach der Winterperiode
im Frühjahr 2015 erneuert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radwegmarkierung
- Goetheplatz
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Landwehrstr. 26, Nutzungsänderung: Supermarkt zu Imbiss, Straßenverkauf (Kiosk) und Shisha-Bar mit Einzelhandelsgeschäft
2.
Sonnenstr. 8, Nutzungsänderung: Laden und Wettannahme zu Wettbüro - Tektur
3.
Goethepl. 2, Erweiterung der Gaststätte um zwei teilweise offene Gasträume - Tektur
4.
Auenstr. 22, Abbruch bestehendes Satteldaches, Aufstockung, Dachaufbau, Balkonanbauten und Errichtung eines Aufzuges (Auenstr.22/Ickstattstr. 34)
5.
Reifenstuelstr. 3, DG-Ausbau mit Errichtung von Balkonen
6.
Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büros zu Sportwetten-Bereich, Cafébar, Wohnung
7.
Lindwurmstr. 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen
8.
Schwanthalerstr. 88, Errichtung zweier Wohngebäude mit Laden und TG – Tektur
9.
Baaderstr. 53, Umbau und Sanierung im Dachbereich eines denkmalgeschützten Gebäudes einschließlich Anbau eines Aufzugs
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Dreimühlenstr. 10, Antrag auf Baumveränderung/Baumpflegemaßnahmen, 1 Kastanie
2.
Kapuzinerstr. 43, Antrag auf Baumfällung, 1 Salweide
3.
Anhörung zu Baumfällungen des Baureferates, diverse Standorte (Eilentscheidung)
4.
Fraunhoferstr. 22, Antrag auf Baumfällung, 1 Esche
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bahnhofsviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität, Stadtratsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.10.2014, Anhörung des Baureferates, vertagt aus 2014.12 B 3.3.1
2.
Müllerstr. 7, Gehwegsanierung nach Hochbaumaßnahme
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lindwurmstr. 77, Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Umsetzung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation bezüglich Nachtlärm (Ziffer 4)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00214 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
-
14-20 / E 00214
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02050
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
---
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Eiche-Fasching, Reichenbachstr., 17.02.2015, Änderung des Lageplans wegen Berücksichtigung einer Baustelleneinrichtung, siehe 2014.12 C 3.1.1 (Eilentscheidung)
3.2
Verkehr
1.
Fraunhoferstr. 20, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Anhörung
3.3
Sonstiges
1.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien, Anfrage des Kreisverwaltungsreferates
2.
Nutzung der Theresienwiese als Ausweichfläche für abgeschleppte Fahrzeuge im Rahmen des G7-Gipfels im Juni 2015, Anhörung des Referats für Arbeit u. Wirtschaft
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: LKW-Verkehr im Dreimühlenviertel, siehe 2014.11 II 4, 2014.12 C 5.1, Einladung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Kreisverwaltungsreferates in die Sitzung des Unterausschusses
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
1.1 Konstituierung Unterausschuss „Zukunft Viehhof“
1.1.1 Beschlussfassung über die Anzahl der Mitglieder
1.1.2 Berufung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
1.1.3 Wahl der bzw. des Vorsitzenden und ggf. Regelung der Stellvertretung
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.02.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.02.2015 um 20 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.02.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung im Februar entfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.02.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
3.1 Ausstellung „Innenstadt weiterdenken – Pläne und Positionen für München“, 13.01.-06.03.2015, Rathausgalerie
3.2 Podiumsdiskussion „Perspektiven für das südliche Bahnhofsviertel“, 03.02.2015
3.3 Informationsaustausch mit dem Kommunalreferat, 05.03.2015, 18 Uhr
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
2.
BA-Budget: Bescheide
3.
Vermietung des Grundstücks Ruppertstr./Tumblingerstr. an das Wohnprojekt „Stattpark Olga“, Antwortschreiben des Kommunalreferates bezüglich Strom- und Wasseranschluss
4.
Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der Sitzung vom 02.12.2014 (SB)
5.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 14.01.2015, Schüler/innen- und Klassenstand im Schuljahr 2014/2015 an den
- öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129
- städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151
- städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02103
- Beruflichen Schulen der LHM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057
6.
Bücherschrank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Information der Bezirksinspektion zum aktuellen Sachstand
7.
„Gärtnerplatz: Jährlicher Runder Tisch“, Antwortschreiben des Sozialreferates zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00394 vom 30.09.2014, siehe auch C 4.6
8.
Tumblingerstr. 27-29, Antrag auf Ausstellung Negativattest, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Schreiben des Bezirksausschusses
9.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009-2014 – eine Leistungsbilanz, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695
10.
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01945 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 21.01.2015
11.
Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstr., Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01195
12.
BA-Veranstaltung zum Thema „Flüchtlinge/Wohnungslose“ am 14.10.2014, Informationen des Sozialreferates
13.
Arbeitskreis „Zukunft Viehhof“, Protokoll des Treffens vom 15.01.2015
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Rothmundstr. 5, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 01.12.2014
2.
„Anhörung zu Bauanträgen bezüglich baugenehmigungspflichtiger Freischankflächen“, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Schreiben vom 01.12.2014
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
4.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
5.
Hackerbrücke - Behinderung durch Litfaßsäulen, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 09.10.2014
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018 mit verbindlicher Planung für 2019; Entwurf für das Baureferat, Beschluss des Bauausschusses vom 11.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01615
7.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
8.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014
9.
Planungen und Anwohnerbeteiligung bei der Entwicklung des Schlacht- und Viehhofgeländes, BA-Anfrage 08-14 / Q 00553 vom 07.11.2013 und BV-Empfehlung 08-14 / W 02049 des BA 2, Zwischennachricht des Kommunalreferates
10.
Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02040 der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
11.
Liste aller Hotels und Boardinghäuser im Bahnhofsviertel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00008 vom 29.04.2014, Antwortschreiben der Lokalbaukommission
12.
Bauvorhaben Maistr. 31, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck des Vorbescheids
13.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01341 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 21.01.2015
14.
Bauvorhaben Goethestr. 30-34, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck der Baugenehmigung, siehe 2014.07 B 3.1.8
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
2.
Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen (Absolutes Haltverbot Lindwurmstr. 82-86)
5.
Erlaubnisbescheide
6.
„Gärtnerplatz: Jährlicher Runder Tisch“, Antwortschreiben des Sozialreferates zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00394 vom 30.09.2014, siehe auch A 4.7
7.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
8.
EineWeltHaus, Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese, Antwortschreiben der MVG zu BA-Schreiben vom 01.12.2014
9.
Teilnahme des Stadtbezirks 2 am Modellprojekt -city2share- der BMW AG, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00401 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt
11.
Leerung der Glascontainer im Zuständigkeitsbereich des Bezirksausschusses 2 nach Weihnachten und vor Silvester 2014, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00616 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes
12.
Verlegung der Haltelinie für Radfahrer Richtung Innenstadt an der Nordwestecke der Wittelsbacherbrücke um einige Meter nach Osten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00400, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
13.
Veranstaltung auf der Theresienwiese – REWE Family Fest 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01766, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.12.2014 (SB)
14.
Stand der Planungen für den Radweg in der Zweibrückenstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00223 des BA 1 vom 17.07.2014
15.
Unerwünschte Werbung durch Gebrauchtwagenhändler an Autoscheiben, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Schreiben des Bezirksausschusses, siehe 2014.12
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten