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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. März 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Initiatorin Frau Haas, „Trafohaus am Glockenbachspielplatz zugänglich für SpielplatznutzerInnen gestalten“ vom 06.03.2015
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Capoeira Gerais - Sport und Kultur vereint e.V.
Veranstaltung "Batizado 2015 Capoeira Gerais" vom 14. - 17.05.2015
14-20 / V 02520
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Batizado 2015 Capoeira Gerais" vom 14. - 17.05.2015 vom Verein Capoeira Gerais - Sport und Kultur vereint e.V. in Höhe von 1.800,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
GbR Groß/Erby
Theaterstück "Zahlensalat" ab 03.05.2015
14-20 / V 02743
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Theaterstück "Zahlensalat" ab 03.05.2015 von der GbR Groß/Erby in Höhe von 1.800,00 Euro.
3.
Stadtteilwoche Kultur 2016, Durchführung der Veranstaltung vom 10.06.-16.06.2016 auf der Theresienwiese durch den Bezirksausschuss 2
4.
Finanzielle Unterstützung / Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00447 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen
3
Anhörungen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
4.
Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
5.
Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Instandsetzung des Bürgersteigs vor den Neubauten Müllerstraße 3-7“ vom 11.03.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Corneliusstr. 28, Abbruch des bestehenden Dachstuhls, Aufstockung, Dachgeschoss-Ausbau und Sanierung des Vordergebäudes (Eilentscheidung)
2.
Lindwurmstr. 70a, Nutzungsänderung im EG: Personal- und Speiseräume zu Appartements sowie Ladeneinheit zu Rezeption für das Boardinghaus (Beherbergungsbetrieb); Errichtung von 4 Stellplätzen und Umnutzung e. Waschküche im 8. OG in e. Personalaufenthaltsraum – Tektur (Eilentscheidung)
3.
Bavariaring 8-9, Neubau eines Wohngebäudes (89 Wohneinheiten) mit Tiefgarage (89 Stellplätze) (Eilentscheidung)
4.
Paul-Heyse-Str. 8, Abbruch eines Daches und Aufstockung eines Hotels mit Errichtung eines Außenaufzuges, Tektur, vertagt aus 2015.02 B 3.1.7 (Eilentscheidung)
5.
Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses (…) in Beherbergungsbetrieb m. 31 Apartm. einschl. Laden, Spielhalle und Bistro, Tektur, vertagt aus 2015.02 B 3.1.8 (Eilentscheidung)
6.
Schwanthalerstr. 70-72, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Ladeneinheit und Tiefgarage - Tektur
7.
Klenzestr. 48, Maßnahmen zur Einführung der gebundenen Ganztagsbetreuung - Tektur
8.
Lindwurmstr. 32, Einbau eines Bieraufzugs mit Außentüre, Änderung des Müllraums, Einbau eines Büros
9.
Thalkirchner Str. 33, Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Wettbüro
10.
Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büro zu Sportwetten-Bereich (EG) und Wohnung (OG) - Tektur
11.
Senefelderstr. 3, Aufstockung Vordergebäude – Vorbescheid
12.
Dreimühlenstr. 4, Nutzungsänderung eines Büros zu einer Kindertagesstätte
13.
Corneliusstr. 5, Balkonanbau an ein Mehrfamilienhaus
14.
Klenzestr. 38/RGB, Errichtung eines flachgeneigten Satteldachs auf einem Bürogebäude
15.
Klenzestr. 53, DG-Umbau und Anbau von Balkonen
16.
Herzogstr. 32, Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen Grundschulhort - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Auenstr. 100, Antrag auf Baumfällung, 1 Vogelkirsche
2.
Fraunhoferstr. 23, Antrag auf Baumfällung, 1 Zierapfel
3.
Am Glockenbach, Antrag auf Baumfällung, 1 Eibe, 2 Buchen (Eilentscheidung)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und C 3.3.1
2.
Geyerstr., zwischen Baldestr. und Kapuzinerstr., Fahrbahnsanierung
3.
Neubau einer Treppe mit Geländer im Isarhochwasserbett südlich der Reichenbachbrücke, Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung nach Art. 20 BayWG
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Überprüfung und Information der Abluft- und Filteranlagen des Geschäfts „Motorland“an der Thalkirchner Straße 66-68“ vom 09.03.2015
2.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Parkraumüberwachung vor dem Geschäft „Motorland“ an der Thalkirchner Straße 66-68“ vom 09.03.2015
3.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wohngebiet Isarvorstadt – Ausgehviertel zwischen Südfriedhof und Isartor“ vom 10.02.2015
4.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Parkraumüberwachung vor dem Geschäft „Nutzung der Theresienwiese“ vom 10.02.2015
5.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Die Rolle der Sondergrünfläche der Theresienwiese“ vom 10.02.2015
6.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wiederherstellung der Grünfläche auf der Theresienwiese“ vom 09.03.2015
7.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wiederherstellung der Theresienwiese als Naherholungsfläche“ vom 09.03.2015
8.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Mobile Fahrradabstellanlage zum Oktoberfest“ vom 10.03.2015
9.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Verlängerung der Grünphase für Linksabbieger von der Kapuzinerstraße in die Lindwurmstraße“ vom 11.03.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
10.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Versetzung des Fußgängerüberwegs an der Holzstraße 49“ vom 11.03.2015 - PLENUMSBESCHLUSS
11.
Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Bruckmeir, „Errichtung von Service-Stationen für Radfahrer entlang der Isar“ vom 10.03.2015
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Müllerstr. 33, Café Kuss, Errichtung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Fußgängerübergang durch Ampel in der Schwanthalerstraße, zwischen Schiller- und Sonnenstraße (Ziffer 2)
-
14-20 / E 00215
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02405
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 215
2.
Radfahrstreifen am Bavariaring zwischen Theresienhöhe und Rückertstr., Beschlussvorlage des Baureferates, vertagt aus 2014.02 C 2.3.1
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Festumzug, Eröffnung 51. Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 17.04.2015
2.
Maifeier am 01.05.2015 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
3.2
Verkehr
1.
Baaderstr. 59, Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.3
Sonstiges
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019, Anhörung der Stadtkämmerei, siehe auch A 3.1 und und B 3.3.1
2.
Hotelanfahrtszone Bayerstr. 89, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
LKW-Verkehr im Dreimühlenviertel, fortlaufende Themensammlung
2.
Bürgeranliegen: Ablehnung weiterer Gaststättenbetriebe in der Baaderstr.
3.
Lärmsituation in der Müllerstraße
4.
Bürgeranliegen: Errichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Lindwurmstraße / Ruppertstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen, Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
2.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 16.12.2014
3.
Bürgerhaushalt für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02563, Beschlussvorlage des Stadtrates vom 25.03.2015
4.
Konstituierung Arbeitskreis „Zukunft Viehhof“, vertagt aus 2015.01 D 1
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 13.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 14.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 15.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Arbeitskreis "Zukunft Viehhof" am Montag, den 20.04.2015 um 20.30 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 20.04.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 28.04.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Servicezentrum auf der Theresienwiese, BA-Antrag Nr. 14-20 7 B 00614 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Sozialreferats
4.
Schulweghelfer an der Waltherstraße, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Schreiben vom 18.12.2014 (2014.12 A 1.3)
5.
Tumblingerstr. 27 u. 29, Antwortschreiben des Sozialreferates auf Stellungnahme des Bezirksausschusses wg. Erteilung eines Negativattestes, siehe auch 2014.12 A 3.1
6.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober, KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462, Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 11.03.20145 (SB)
7.
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 0147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 26.09.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 002269, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
Raumsuche für Elterninitiative Isarkindl, Stellungnahme des Referats für Bildung und Sport zu BA-Schreiben vom 16.12.2014, siehe TOP 2014.12 A 1.4
9.
Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02150, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
10.
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.2015
11.
Beseitigung der Rutschgefahr im Pausenhof der Schule an der Schwanthalerstraße, BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02846 vom 18.12.2007, Aufbau von Tischen und Bänken für den Verzehr von Pausenbroten im Schulhof an der Schwanthalerstraße, BA-Antrag Nr. 08-08 / B 02839 vom 18.02.2007, Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport
12.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02233, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Sonnenstr. 26, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 23.09.2014
2.
Bauvorhaben Sonnenstr. 26, Stellungnahme und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 23.09.2014
3.
Planfeststellungsverfahren für den Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger Tor, Abdruck eines Anhörungsschreibens des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern
4.
Rodungen auf der Museumsinsel, Abdruck einer schriftlichen Anfrage von Mitgliedern der Stadtratsfraktion Bündnis 90' Die Grünen / Rosa Liste an den Oberbürgermeister
5.
Bauvorhaben Sonnenstr. 12, Antwortcschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses vom 18.12.2014, Abdruck der Baugenehmigung
6.
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 24.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
7.
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, BV-Empfehlung Nr. 14-20/8E 00276 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Antrag Nr. 08-14 / A 04263 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 17.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015 (SB)
9.
Freispielfläche für das Haus für Kinder an der Auenstraße, Ausführungsgenehmigung des Baureferats
10.
Bodenmarkierung auf dem Radweg am Goetheplatz erneuern (Ziffer 1), BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00216 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Stellungnahme des Baureferats zum Beschluss des Bezirksausschusses 2 vom 27.01.2015
11.
Zenettistr. 12, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Schreiben vom 27.02.2015
12.
Schillerstraße 23, Rückzug des Bauantrags, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
13.
Baumfällung im Bereich der Bushaltestelle Thalkirchner Straße / Zenettistraße, ggü. Hausnr. 52, Stellungnahme des Baureferates zu BA-Schreiben vom 24.02.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Kreuzung Baldeplatz, Schreiben eines Anwohners bezügl. Verkehrsproblemen an das Kreisverwaltungsreferat
7.
Erarbeitung eines einheitlichen Rikschakonzepts für die gesamte Landeshauptstadt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00617 vom 25.11.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
8.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund, Anfrage an das Kreisverwaltungsreferat vom 18.12.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
9.
Erteilung einer Freischankflächenerlaubnis für das Gastronomieobjekt in der Bayerstraße 35-37, Stellungnahme des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 25.02.2015 an das Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
10.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02587, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015
11.
Circus Krone Sommertournee „Evolution“ vom 02.04.-12.04.2015 auf der Theresienwiese
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten