RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 11:10:36)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. April 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag des Unterausschusses Kultur, Jugend und Soziales, Initiative Frau Bidjanbeg, Herr Metzger, „Umwandlung von Kerngebieten in Besondere Wohngebiete im südlichen Bahnhofsviertel“, vom 14.04.2015
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
„Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015
14-20 / V 02965
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 3.000,00 € für „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015.
2.
Abgesetzt(E) Budget der Bezirksausschüsse
Fassbindertage e.V.
Fassbindertage München vom 30.05. - 03.06.2015
14-20 / V 03044
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Fassbindertage München vom 30.05. - 03.06.2015 vom Verein Fassbindertage e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stattpark OLGA e.V.
Installation eines Netzstromanschlusses
14-20 / V 03001
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Installation eines Netzstromanschlusses vom Verein Stattpark OLGA e.V. in Höhe von 2.622,40 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
4.
Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
5.
Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6.
Bürgeranliegen: Die Johanniter - Unterstützung bei der Suche von neuen Räumlichkeiten
7.
Neuer Standort Tafel Caritas
8.
Räume für die Elterninitiative Isarvorstadt
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Überprüfung der Genehmigung für ein Boardinghouse in der Paul-Heyse-Straße 30-34
(Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00211
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 06.11.2014
-
14-20 / E 00211
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02768
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00211 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 06.11.2014
Inhalte:
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme von der Sachbehandlung, wonach sowohl die Baugenehmigung für die fünf Boardinghouse-Einheiten vom 16.06.2014 als auch die Freistellung vom 28.05.2014 für eine Ferienwohnung rechtmäßig ergangen ist
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Boardinghouse im Bahnhofsviertel
Paul-Heyse-Str. 30-34
Ferienwohnungen
2.
(E) Uhr am Baldeplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 06.11.2014
-
14-20 / E 00213
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02782
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213:
Errichtung einer Uhr am Baldeplatz
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird
Kenntnis genommen.
Für den Baldeplatz und dessen direktes Umfeld kann derzeit kein passender
Aufstellungsort für eine City-Light-Säule mit aufgesetzter Uhr gefunden werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Münchner Verkehrsgesellschaft MVG
3.
(E) Generalsanierung und Umbau des Turnhallengebäudes an der Auenstraße 19
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00940 vom 15.11.2007 der Bürgerversammlung Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Einplanung einer Ganztagesschule an der
Auenstraße 19
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00941 vom 15.11.2007 der Bürgerversammlung Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
02-08 / E 00941
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00940
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02866
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Generalsanierung und Umbau des Turnhallengebäudes an der Auenstraße 19
Einplanung einer Ganztagesschule an der
Auenstraße 19
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Fraunhoferstr. 36, Dachgeschossausbau und Änderung der Dachgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses, Anbau einer Aufzugsanlage mit Balkonen und Notleiteranlage (Eilentscheidung)
2.
Mittererstr. 9, Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einem Beherbergungsbetrieb (103 Zimmer) und einer Gaststätte im EG (Eilentscheidung)
3.
Baaderstr. 60, RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen – Tektur (Eilentscheidung)
4.
Pettenkoferstr. 17, Nutzungsänderung mit Einbau eines Fluchtpodestes im Treppenhaus (2. DG-Ebene) (Eilentscheidung)
5.
Zenettistr. 40, Errichtung eines Lagerraums im EG / Lichthof, Nutzungsänderung KG / Partykeller zu Lager, Einbau einer Treppe und Hubbühne im Lager / KG zur TG (Eilentscheidung)
6.
Landwehrstr. 32B, Neubau eines Rückgebäudes mit einem Seitenflügel – Vorbescheid (Eilentscheidung)
7.
Auenstr. 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten eines Wärmedämmverbundsystems – Tektur (Eilentscheidung)
8.
Fraunhoferstr. 43, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Tektur
9.
Zenettistr. 43, Aufstockung VGB mit Nutzungsänderung EG (Gastronomie zu Läden) sowie Generalsanierung RGB mit Einschnitt Dachterrasse und Nutzungsänderung EG (Gewerbe zu Wohnungen) - Vorbescheid
10.
Museumsinsel 1, Deutsches Museum München, Sanierung des Sammlungsbaus, Provisorischer Verbindungsgang Sammlungsbau zu Hallenbau
11.
Karlsplatz 25, Verkaufsflächenerweiterung Läden Königshof 1 UG durch Nutzungsänderung Passage und Nebenfläche Drogeriemarkt
12.
Reichenbachstr. 15, DG-Ausbau
13.
Adlzreiterstr. 23-25, Dachaufstockung zweier Mehrfamilienhäuser mit Anbau von Balkonen - Vorbescheid
14.
Lindwurmstr. 77, Abbruch und Neuerrichtung eines Daches, Ausbau zweier Wohnungen mit Loggia und Gauben
15.
Tumblingerstr. 16, Erweiterung des Gastraums um eine Teillagerfläche und Umbau der Thekenanlage
16.
Klenzestr. 79, Teilausbau des Dachgeschosses und Zusammenlegung mit einer Wohnung im 3. OG (Maisonettewohnung), Einbau von Dachgauben und einer Dachterrasse mit Veränderung des rückwärtigen Daches, Anbau eines Personenaufzuges
17.
Kapuzinerplatz 2, Nutzungsänderung: Laden zu Wettbüro
18.
Adolf-Kolping-Str. 1, Errichtung eines Wirtsgartens (61,7 m²) – Nachträgliche Genehmigung
19.
Paul-Heyse-Str. 17, Anbau eines Außenaufzugs und neuer Balkone - Vorbescheid
20.
Bavariaring 21, Anbau eines Aufzugs an ein Wohn- und Bürohaus
21.
Bahnhofpl. 1, Aufstockung und Umnutzung von Büro- bzw. Gewerbeflächen in ein Hotel
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Ruppertstraße 10, Antrag auf Baumfällung, 1 Spitzahorn
2.
Pettenkoferstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 2 Eschen
3.
Museumsinsel 1, Antrag auf Baumfällungen, verschiedene Bäume und Sträucher
4.
Tumblingerstr. 54, Antrag auf Baumfällung, 4 Kastanien
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Paul-Heyse-Straße zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße, Radwegmarkierung
2.
Radweg in der Thalkirchner Straße, zwischen Walther- und Ehrengutstraße, Fahrbahnsanierung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Baumpflanzung in der Baaderstraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Interfraktioneller Antrag, Initiative Herr Florack, „Wohngebiet Isarvorstadt – Ausgehviertel zwischen Südfriedhof und Isartor“ vom 10.02.2015 (vertagt aus 2015.03 C 1.3)
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Verlängerung der Grünphase für Linksabbieger von der Kapuzinerstraße in die Lindwurmstraße“ vom 11.03.2015 (vertagt aus 2015.03 C 1.10)
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Brach, Herr Schröder, „Versetzung des Fußgängerüberwegs an der Holzstraße 49“ vom 11.03.2015 (vertagt aus 2015.03 C 1.11)
4.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – Rosa Liste, Initiative Herr Schreuring, Herr Blaser, „Keine Zirkusgastspiele mit Wildtieren auf der Theresienwiese“ vom 03.04.2015
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Schwanthalerstr. 26, Al Qaswaa Gastronomie-Betriebs GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Hans-Sachs-Straße 1, Boulangerie Dompierre GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche (Plenumsbeschluss)
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Goetheplatz 1, Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für den ambulanten Straßenhandel mit Blumen, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zum Beschluss des Bezirksausschusses vom 24.02.2015 (vertagt aus 2015.03 C 2.2.1 N)
2.
Landwehrstr. 22, Hanin Shop, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch Lokal in der Tumblingerstr. 16 ergreifen
-
14-20 / E 00219
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02562
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 219
2.
(E) Doppelnutzung von Rad- und Fußweg in der Paul-Heyse-Straße - zwischen Schwanthalerstraße und Bayerstraße - aufheben (Ziffer 2)
-
14-20 / E 00217
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02834
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 217
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Wahl zur Maikönigin in der Hans-Sachs-Straße am 30.04.2015
2.
AbgesetztDreimühlen-Maifeier in der Ehrengutstraße 15 am 09.05.2015 (Eilentscheidung)
Hinweis:
Veranstaltung wurde abgesagt!
3.
Ganzjährige Spielaktion der Spiellandschaft Stadt e. V. Im gesamten Stadtgebiet ab April 2015
4.
Dreimühlenspektakel in der Ehrengutstraße/Dreimühlenstraße am 25.07.2015
Veranstaltung wurde abgesagt!
5.
Nachtrag zum interkulturellen Straßenfest des Bürgerhauses Glockenbachwerkstatt e. V. am 03.05.2015 in der Corneliusstraße (Eilentscheidung)
6.
Münchner Blade-Night 2015 ab dem 04.05.2015 (Eilentscheidung)
7.
Presseveranstaltung Vorstellung des Skaterpark-Mobils am 07.05.2015 im Skatepark auf der Theresienwiese (Plenumsbeschluss)
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Gewerbliche Veranstaltungen
2.
Gewerbliche Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Gefahrenzone am Esperantoplatz (2015.03 II 1)
2.
Bürgeranliegen: Müllverschmutzung entlang der Isar (2015.03 II 3, Plenumsbeschluss)
3.
Veranstaltung „Blühende Theresienwiese“
4.
Zelte zwischen Reichenbach- und Wittelsbacherbrücke
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Antrag Nr. 14-20/A 00550 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich
2.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00345 des Bezirksausschusses 8 – Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
3.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00344 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen vom 16.09.2014
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 04.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
2.
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 05.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
3.
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 06.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
4.
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 11.05.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
5.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 19.05.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
6.
Urban Art-Festival: Deadline,15.05.-17.05.2015 auf dem Viehhofgelände
7.
Traditioneller Münchner Maiausflug 2015 Theresienwiese – Theresienwüste?: „Die Theresienwiese soll wieder blühen!“ , Veranstaltung des Arbeitskreise Öffentliches Grün des Münchner Forums e. V., 01.05.2015, 15.00 – 17.00 Uhr, Treffpunkt Matthias-Pschorr-Straße / Esperantoplatz (U-Bahn Goetheplatz)
8.
Tagungsreihe „Urbane Dichte gestalten“ des Arbeitskreises Stadt: Gestalt und Lebensraum des Münchner Forums e. V. in der Evangelischen Stadtakademie, Herzog-Wilhelm-Straße 24 :
07.05.2015, 19.00 Uhr, Das Quartier bewohnen
22.05.2015, 19.00 Uhr, Prima Klima – Wachsende Stadt und Klimawandel
9.
Nachbarschaftstreffen des Evangelischen Hilfswerks, 05.05.2015, 18.30 Uhr, Thalkirchner Straße 9, Gruppenraum 7. Stock
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte (- „Zinngeschrei“, - „Spiel mich“)
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Leitlinie Soziales, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02652, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.05.2015
4.
Verschiedene BA-Anträge zum Themenfeld Auenstraße 19 / Mittelschule Wittelsbacherstraße, BA Antrag Nr. 02-08 / B 00185 vom 14.04.2005, Nr. 02-08 / B 002830 vom 05.02.2008, Nr. 08-14 / B 00555 vom 04.11.2008, Nr. 08-14 / B 03220 vom 02.08.2011, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
5.
Raumsuche für die Elterninitiative Isarkindl, Antwortschreiben des Kommunalreferates (2014.12 A 1.4)
6.
Studie „Älter werden in München“ - Abschlussbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
7.
Zur Lage im südlichen Bahnhofsviertel, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / A 04984, Beschlussvorlage des Sozialausschusses vom 16.04.2015 (SB)
8.
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.2015 (SB)
9.
Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Deutschen Museum, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00814 vom 27.01.2015, Antwortschreiben des Sozialreferates
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Bauvorhaben Sonnenstr. 8, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses vom 27.11.2014, Abdruck der Baugenehmigung
3.
Baumfällung Tumblingerstraße/Zenettistraße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 24.02.015
4.
Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
5.
Urbane Gemeinschaftsgärten in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
6.
Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
7.
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen, Antrag Nr. 08-14 / A 05260 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 14.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02621, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.20015
9.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014-31.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
10.
Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün, BA-Antrag Nr. 14-20 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 07.06.2013, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben
11.
Baumfällungen Thalkirchner Straße 71 (1 Erle) sowie im Bereich der Erhardstraße / Ludwigsbrücke (2 Weiden), Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 27.02.2015
12.
MVG-Rad, geplanter Standort am Hauptbahnhof, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 27.02.2015
13.
Goethestraße 74, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Abdruck der Baugenehmigung
14.
Begrünung in der Fraunhoferstraße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 25.03.2014
15.
Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
16.
Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02645, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015
17.
Straßenausbaubeitragssatzung, Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02686, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015
18.
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, BV-Empfehlung Nr. 14-20/8E 00276 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
19.
Neubau Hauptbahnhof München, Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02553, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (SB)
20.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 04.02.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341, Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
21.
Reichenbachstr. 55, Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten an der Wasserversorgungsleitung vom Referat für Gesundheit und Umwelt
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Oktoberfestschlussbericht 2014
7.
Bayerstr. 35-37, Aufstellung von städtischen Fahrradabstellanlagen und einer Litfaßsäule, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zum gemeinsamen Ortstermin am 17.03.2015
8.
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
9.
Nutzung der Theresienwiese für das Umladen von Schwertransporten - Absage, Antwort des Referat für Arbeit und Wirtschaft
10.
Genehmigungspflichtiges Feuerwerk anlässlich des Frühlingsfestes am 24.04.2015 um 22:00 Uhr auf der Theresienwiese
11.
Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
12.
Bürgeranliegen: Abgestellte Fahrräder und Motorräder sowie Behinderungen durch parkende Autos in der Thalkirchner Straße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 25.11.2014
13.
Oktoberfest vom 20. September – 5. Oktober; Schlussbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02038, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 17.03.2015
14.
Isarsprudelfest 2015 vom 21.08.-22.08.2015, Vermietung städtischer Grundstücke
15.
Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel, Antrag 14-20 / A 00828 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2015
16.
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2015 (VB)
17.
Anzeige Feuerwerk zum Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 30.04.2015
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, 1. Vorberatung in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015, 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02091, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.2015
2.
Alt und Jung – Grenzenlos am 22.04.2015, Veranstaltung des Bezirksausschusses 2, Bestätigung des städtischen Interesses vom Direktorium
3.
„Urban Art“ - Graffiti im Viehhof vom 15.05.-17.05.2015, Veranstaltung des Bezirksausschusses 2, Bestätigung des städtischen Interesses vom Direktorium
4.
Informationsschreiben,Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der LHM für die Jahre 2012 und 2013, Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO