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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Mai 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Antrag des Unterausschusses KJS, Initiative Frau Bidjanbeg, „Budget für BA-eigene Veranstaltung: Viertel-Lesen am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz während der Hofflohmärkte am 27.06.2015“ vom 24.04.2015 (vertagt aus 2015.04 A 1.3 N)
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Fassbindertage e.V.
Fassbindertage München vom 30.05. - 03.06.2015
14-20 / V 03044
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Fassbindertage München vom 30.05. - 03.06.2015 vom Verein Fassbindertage e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
„Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015
14-20 / V 02965
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 3.000,00 € für „Spiel mich“ vom 08. bis 25.10.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stattpark OLGA e.V.
Installation eines Netzstromanschlusses
14-20 / V 03001
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Installation eines Netzstromanschlusses vom Verein Stattpark OLGA e.V. in Höhe von 2.622,40 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Zirkusworkshopprojekt vom 09.06. bis 21.07.2015
14-20 / V 03174
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 3.325,00 € für ein Zirkusworkshopprojekt vom 09.06. bis 21.07.2015.
3
Anhörungen
1.
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich, Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Sachstandbericht und Konzeption, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02934, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 08.07.2015 (VB)
2.
Kulturstrand 2015 - Standortvorschläge
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Toilette am Gärtnerplatz, fortlaufende Themensammlung
2.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
4.
Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
5.
Kulturzentrum „Südbahnhof 2/6“, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Landwehrstr. 34, DG-Ausbau 6. OG mit Einbau von Gauben im 5. OG, Errichtung des 2. Fluchtwegs aus dem 6. OG, aus den hofseitigen Wohnungen im 5. OG sowie aus dem 1. + 2. OG / RGB, Nutzungsänderung (1. OG / RGB in Räume für freikirchlichen Gottesdienst, 4. OG / VGB zu 2 Wohnungen)
2.
Ickstattstr. 26, Errichtung eines Dachgartens / einer Terrasse mit Geländer (auf 2. RGB)
3.
Schwanthalerstr. 2, Nutzungsänderung und Verschmelzung 1 Laden und 1 Gastronomie zu eine Gaststätte
4.
Maistr. 54, Nutzungsänderung eines Ladens in eine Kindertageseinrichtung (Ersatzbetreuung für Tagesbetreuungspersonen) im EG
5.
11, Neubau eines Mehrfamilienhauses (29 WE + 5 Gewerbeeinheiten)
6.
Häberlstr. 13, Errichtung von 8 verglasten Balkonen und eines Balkons im DG - Tektur
7.
Tumblingerstr. 16, Erweiterung des Gastraums um eine Teillagerfläche und Umbau der Thekenanlage (vertagt aus 2015.04 B 3.1.15) - Eilentscheidung
8.
Senefelderstr. 3, Umbau zweier Schlafräume im KG in mehrere Hostelzimmer, Errichtung von Hostelzimmern im EG (Hofüberbauung) sowie Anpassung der bestehenden Fluchttreppe
9.
Bayerstr. 91, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte und Garage
10.
Holzstr. 11, Hofseitiger Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen sowie von Dachterrassen als Dacheinschnitte, Umbau der Wohnungen im 1. DG zu einer Wohnung und Nutzungsänderung des Speichers zu Wohnraum mit interner Verbindungstreppe
11.
Landwehrstr. 44, Nutzungsänderung mit Umbau im EG: Ladenfläche zu Gastronomie
12.
Bayerstr. 33, Neugestaltung der Fassade im EG + Zwischengeschoss (Abbruch / Neuerrichtung)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Herzog-Heinrich-Straße 18, Fällungsantrag, 2 Bergahorn (Plenumsbeschluss)
2.
Martin-Greif-Str. 9, Fällungsantrag, 2 Bergahorn (Plenumsbeschluss)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Aufwertung des Platzes in der Rumfordstraße
2.
Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
3.
Bürgeranliegen: Sitzgelegenheiten an den Tramlinien am Bahnhofsvorplatz
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Interfraktioneller Antrag zur Unterstützung der Bürgerbeschwerde (s. C 5.1) betreffend die Müllsituation im Hochwasserbett der Isar (Plenumsbeschluss)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Bayerstr. 89, Vi Vadi Gastronomie GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Müllerstr. 33, Cafe „Kuss“, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Schwanthalerstr. 24, Pipasa GmbH, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (Plenumsbeschluss)
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Antrag für 2 Sitzgelegenheiten (Stühle) vor dem Anwesen Fraunhoferstr. 41
2.
Schwanthalerstr. 47, Einzelhandel Ugur, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
3.
Reichenbachstr. 30, R30, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
4.
Auenstr. 84, Balde-Apotheke, Antrag auf einen mobilen Fahrradständer
5.
Landwehrstr. 5, Einzelhandel Katab, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
6.
Klenzestr. 58, Isar-Apotheke, Antrag auf einen mobilen Fahrradständer
7.
Lindwurmstr. 115, Trendshop bei Wahnfried & Frey, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Plenumsbeschluss)
8.
Dreimühlenstr. 40, Die Wohnung GmbH, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten (Plenumsbeschluss)
9.
Adlzreiterstr. 24, Lugauer und Bachmaier Architekten, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten (Plenumsbeschluss)
10.
Müllerstr. 1, Watamaniuk, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichme Grund (Plenumsbeschluss)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Fehlende Sitzgelegenheiten innerhalb der Wartehäuschen der Tram am Bahnhofsvorplatz (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00218 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigvorstadt – Isarvorstadt am 06.11.2014
-
14-20 / E 00218
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02776
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zu den Sitzgelegenheiten in den Warthäuschen der Trambahnhaltestelle am Bahnhofsvorplatz werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00218 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 06.11.2014 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00218 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 06.11.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Baaderstraße am 13.06.2015 (Plenumsbeschluss)
2.
REWE Family am 04.07.2015 auf der Theresienwiese (Plenumsbeschluss)
3.2
Verkehr
1.
Leistungsprogramm 2016 der MVG, Fahrplanwechsel Dezember 2015 (vertagt aus 2015.04 C 5.5) – Eilentscheidung
3.3
Sonstiges
1.
Straßenmarkt in der Goethestraße, Antrag Nr. 08-14 / A 05213 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.03.2014
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Müllverschmutzung entlang der Isar, siehe C 1.1 (vertagt aus 2015.04 C 5.1)
2.
Zukünftige Veranstaltungen auf dem Viehhof – Stellungnahme des Bezirksausschusses
3.
Bürgeranliegen: Grillen an der Isar / Rauchentwicklung
4.
Schrotträder
5.
Fahrradparker in der Jahnstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen vom 16.09.2014 (vertagt aus 2015.04 D 1.3)
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 08.06.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
2.
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 09.06.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
3.
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 10.06.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
4.
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 15.06.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
5.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 23.06.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
6.
Arbeitskreis „Zukunft Viehhof“, Treffen mit dem Kommunalreferat am Montag, den 08.06.2015, 18:00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13
3
Veranstaltungen
1.
Einladung des Sozialreferates zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am Montag, den 29.06.2015 von 18.00-20.30 Uhr, Sozialreferat, Orleansplatz 11, 81667 München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Deutschen Museum, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00814 vom 27.01.2015, Antwortschreiben des Sozialreferates
4.
Fristverlängerung des BA-Antrages Nr. 14-20 / B 00476 „Stolpersteine in München auf öffentlichem Grund“ vom 21.10.2014 bis zum 31.07.2015
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018, Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 31c und 1376), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02977, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015 (SB)
3.
Neubau Hauptbahnhof München, Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02553, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
4.
Verlängerung der Vorwarnzeit temporärer Halteverbotszonen für Baustellen, Straßenfeste, etc., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00931 vom 24.02.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
5.
Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862, Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015 (VB)
6.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02324, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.2015
7.
Bauvorhaben Schwanthalerstr. 70-72, Stellungnahme der Lokalbaukommission zu BA-Schreiben vom 18.12.2014
8.
Neubau Schützenzelt für das Oktoberfest 2015 - Beginn der Bauarbeiten am 11.05.2015
9.
Bauvorhaben Landwehrstr. 32B, Stellungnahme der Lokalbaukommission zu BA-Schreiben vom 22.04.2015, Vorbescheid
10.
Rodung auf der Museumsinsel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00929 vom 24.02.2015, Antwortschreiben des Baureferates
11.
Bauvorhaben Adlzreiterstr. 23-25, Stellungnahme der Lokalbaukommission zu BA-Schreiben vom 04.05.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Oktoberfestschlussbericht 2014
7.
Neue Bädereintrittspreise 2015, Information der Stadtwerke München GmbH
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Bayerstr. 89, Hotelanfahrtszone
9.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02716, Beschluss des Bauausschusses vom 12.05.2015 (VB)
10.
Absage der Veranstaltung Maifeier am 01.05.2015
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Stellungnahme zur Anhörung „Frühzeitige Information des BA über beantragte Veranstaltungen“