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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. August 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V.
Ausflug auf den Bauernhof vom 25. bis 26.07.2015
14-20 / V 03817
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 443,07 € für einen Ausflug auf den Bauernhof vom 25. bis 26.07.2015.
3
Anhörungen
1.
Stadtjugendamt – Förderung Freier Träger; Projekt: Nachbarschaft Westermühlbach
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Mozartstraße 13 / RGB
a) Errichtung eines Aufzugs
b) Errichtung von Balkonen
c) DG-Ausbau
2.
Pettenkoferstraße 31
Nutzungsänderung; Werkstatt zu Zahnarztpraxis (Erweiterung der Zahnarztpraxis im EG), Einbau eines Aufzuges, Errichtung einer Parkliftanlage mit vier Stellplätzen im Hof
3.
Schillerstraße 41, Nutzungsänderung im EG: Wohnen zu Gewerbe / Büro-Verwaltung eines Online-Optikers (Entfall von neun nicht errichteten Appartments)
4.
Zenettistraße 13 – 19, Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Gebäudes (Zenettistraße 15 – 19), Abbruch Garagenanbau Nordseite + Zenettistraße 13
5.
Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes
6.
Kaiser-Ludwig-Platz 10, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage (incl. Vollzug der Baumschutzverordnung)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Lindwurmstraße 2, Baumfällungsantrag vom 22.07.2015 von vier Bäumen
2.
Mathildenstraße 8, Baumfällungsantrag vom 23.07.2014 von einer Robinie
3.
Pettenkoferstraße 37, Baumfällungsantrag vom 22.07.2014 von einem Götterbaum
4.
Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 von einer Trauerweide
5.
Pettenkoferstraße 18, Baumfällungsantrag vom 24.07.2015 von einer Robinie
6.
Klenzestraße 27, Baumfällungsantrag vom 30.07.2015 von einer Kastanie inclusive Fällgenehmigung vom 12.08.2015
7.
Bayerstraße 34, Baumfällungsantrag vom 03.08.2015 von einer Säulen-Pappel
8.
Pettenkoferstraße 12, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 von einer Akazie
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Immissions- und Schadstoffmessungen an der Isar durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Klenzestraße 39, Heimvorteil und Ehrlich Handels GmbH, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Fraunhoferstraße 32, Super Danke GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Lindwurmstraße 115, Aufstellung von Warenstellagen, Vertagung aus der Sitzung vom 19.05.2015, Ergebnis nach Ortstermin
2.
Schützenstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund für den Verkauf von selbst gefertigten künstlerischen und kunsthandwerklichen Gegenständen
3.
Auenstraße 2, Seite Fraunhoferstraße, Antrag für einen Postkartenständer
4.
Müllerstraße 15, Antrag für Warenauslagen (eine Kleiderpuppe, ein Warenkorb, eine Kleiderstange)
5.
Baaderstraße 84, Antrag für Warenauslagen (ein Kleiderständer, eine Stellage/Podest)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
3.2
Verkehr
1.
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) – Detailplanungen incl. BV-Empfehlung Nr.: 08-14 / E 02052 „Umwandlung von vier KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze Dreimühlenstraße / Ehrengutstraße“
2.
Haydnstraße 7, Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
3.3
Sonstiges
1.
Ickstattstraße 22, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.
Baaderstraße 19, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
Baaderstraße 53, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
4.
Aufstellung eines Streetworkerbusses des Condrobs e.V. am Esperantoplatz während des Oktoberfestes (19.09. bis 04.10.2015)
5.
Holzstraße 43, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
6.
Kapuzinerstraße 43, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
7.
Holzstraße 11, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
8.
Baaderstraße 32, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof, Einspruch gegen die Schankkonzession, Widerspruch gegen die Nutzung von Freischankflächen etc.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
„]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus“, 17.10.2015, Teilnahme des BA
2.
Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 04288 des BA 2 vom 02.10.2012
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 14.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 15.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 16.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 21.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 29.09.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Mieterbeiratswahl 2015; Berufung der stimmberechtigten und Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03011
4.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03518
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
5.
Ruhestörung durch Gäste des Apartmenthauses Landwehrstraße 40 – Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
6.
Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes; Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03725
7.
Formen der dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München, inclusive Stolpersteine in München auf öffentlichem Grund verlegen, BA- Antrags-Nr. 14 – 20 / B 00476 des BA 2 vom 21.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03773
8.
Information Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit automatischen externen Defibrillati onsgeräten; Zustimmung des Kreisverwaltungsausschuss am 28.07.2015 zu der Vorlage Nr. 14 – 20 / V 03674 zum Stadtratsantrag vom 25.02.2015 Nr. 14 20 / A 00700.
9.
Kurzbericht zum Ablauf des „Offenen Ateliers 2015“
10.
Wohnen in München VI – Zeitplan und Themenvorschau, Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 03161
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen, Antrag Nr. 08 – 14 / A 04929 vom 17.12.2013; Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 05503 des BA 7 vom 14.01.2014; Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 04763 des BA 11 vom 10.04.2013; Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 14059); Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 02923
3.
Baaderstraße 60; Rückgebäude: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit fünf Stellplätzen; Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Nahmobilitätspauschale; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02702
7.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03195 incl. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 01.07.2015
8.
Behinderungen für Fußgänger, Lindwurmstraße – Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
9.
Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2015, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
10.
Errichtung von mobilen Fahrradabstellanlagen zum Oktoberfest; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.07.2015
14-20 / B 01036
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Toiletten an der Isar, Änderung des Mehrjahresinvestionsprogrammes 2014 – 2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03047, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
12.
Bürgerbeschwerde Reichenbachstraße / Ecke Fraunhoferstraße – Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates – Bezirksinspektion Mitte vom 11.08.2015
13.
Bürgerbeschwerde „Rennbahn“ Straßenabschnitt Corneliusstraße – zwischen Müllerstraße und dem Gärtnerplatz; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 14 vom 29.07.2015
14.
Verbesserung der Verkehrssituation in der Landwehrstraße, TOP 2015.07 C 5.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf ein Bürgeranliegen
15.
Koordination und Service im Radverkehr; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 03026
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten