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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. September 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal der Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Rotznase e.V.
Renovierung Bauwagen
14-20 / V 03815
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Rotznase e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 1.237,40 € für die Renovierung des Bauwagens.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergruppe Baaderstr. e.V.
Malerarbeiten sowie Verbesserung der Abstellmöglichkeiten ab 13.10.2015
14-20 / V 04165
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Kindergruppe Baaderstr. e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 1.004,70 € für Malerarbeiten sowie die Verbesserung der Abstellmöglichkeiten ab 13.10.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Alten- und Service-Zentrum Isarvorstadt
Feier zum 2jährigen Bestehen des inklusiven Angebotes „Bunte Runde“ am 17.11.2015
14-20 / V 04164
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Alten- und Service-Zentrums Isarvorstadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 480,00 € für eine Feier zum 2jährigen Bestehen des inklusiven Angebotes „Bunte Runde“ am 17.11.2015.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang. Beratungszentrum München e.V.
Öffentlichkeitsarbeit für das Jubiläum 40+ der Schwangerschaftsberatung mit Jubiläumsfeier am 19.11.2015
14-20 / V 04173
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Evang. Beratungszentrums München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 300,00 € für die Öffentlichkeitsarbeit zum Jubiläum 40+ der Schwangerschaftsberatung mit Jubiläumsfeier am 19.11.2015.
5.
BA eigenes Budget für die Kinder- und Jugendversammlung, Termin 19. November 2015, Ort: Tröpferlbad; beantragte Summe aus BA eigenem Budget 300,00 €
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
AKIM-Einsatz am Gärtnerplatz, Gespräch „Feiern am Gärtnerplatz“ am 06.10.2015
2.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen: Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03729, Neufassung vom 11.08.2015
6
Berichte der Beauftragten
1.
Anliegen Seniorenbeauftragter: Unterführung Kapuzinerstrasse
2.
Stellungnahme "AK Viehhof" zum Vorbescheid "Neubau Münchner Volkstheater im Viehhof", siehe TOP 2015.09 B 3.1.5 UA Planen / Bauen
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
(E) Uhr am Baldeplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 06.11.2014
-
14-20 / E 00213
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02782
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00213:
Errichtung einer Uhr am Baldeplatz
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird
Kenntnis genommen.
Für den Baldeplatz und dessen direktes Umfeld kann derzeit kein passender
Aufstellungsort für eine City-Light-Säule mit aufgesetzter Uhr gefunden werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Münchner Verkehrsgesellschaft MVG
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Baldestraße 5, Zusammenlegung zweier Wohnungen (4. und 5. OG) durch den Einbau einer Treppe
2.
Haydnstraße 11, Tektur zu 1.2-2015-7062-21 Neubau eines Mehrfamilienhauses (26 WE und 5 Büroeinheiten), Haydnstraße 11/Herzog-Heinrich-Straße 19
3.
Adlzreiterstraße 26 - VGB, Umbau und Sanierung mit Anbau 3er Balkonanlagen, Einbau Innenaufzug, DG-Ausbau, Zusammenlegung 2 er Wohnungen zu einer Maisonette-Wohnung und Grundrissänderungen der Bestandseinheiten
4.
Tumblingerstraße 27, Neubau des Münchner Volkstheaters mit Werkstätten und Gastronomiebetrieb mit Freischankfläche - Vorbescheid (Tumblingerstraße 27 / Zenettistraße 27)
5.
Wittelsbacherstraße 8, Erneuerung des Dachgeschosses und der hofseitigen Balkone, Kaminumbau sowie energetische Sanierung - TEKTUR
6.
Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen / TEKTUR
7.
Fleischerstraße 8, Vergrößerung der Dachgauben 5.OG, DG-Ausbau zu 2 neuen Wohneinheiten, Zusammenlegung einer neuen WE mit einer Wohnung im 5.OG, Errichtung einer neuen Dachterrasse
8.
Sonnenstraße 10, Generalsanierung Wohn- und Geschäftsgebäude mit KG-Erweiterung, Einbau eines Aufzugs, Anhebung des Dachstuhls und Nutzungsänderung 4.+5.OG
9.
Bahnhofplatz 1, TEKTUR zu 1.1-2015-5413-21 - Aufstockung und Umnutzung von Büro- bzw. Gewerbeflächen in ein Hotel
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Häberlstraße 15, Baumfällungsantrag vom 28.07.2015 einer Thuja
2.
Thalkirchner Straße, Baumfällungsantrag vom 27.08.2015 einer Mehlbeere
3.
Bavariastraße 1, Baumfällungsantrag vom 06.08.2015 zweier Eiben
4.
Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 einer Trauerweide, Vertagung aus TOP 2015.08 B 3.2.4
5.
Klenzestraße 27, Baumveränderung vom 02.09.2015 einer Kastanie, Vertagung aus TOP 2015.08 B 3.2.6
6.
Museumsinsel 1, Baumfällungsantrag oder Baumveränderung vom 03.09.2015 einer Trauerweide
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Sanierung der Straße „Am Glockenbach“
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Maistraße 1, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Landwehrstraße 35, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Landwehrstraße 83, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Schillerstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche und Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
Kapuzinerstraße 17, Erweiterung einer bestehender Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
6.
Fraunhoferstraße 32, Ablehnung der Freischankfläche, vgl. TOP C 2.1.2 aus 2015.08, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.09.2015 mit der Bitte um erneute Beratung bzw. Revidierung der Entscheidung - PLENUMSBESCHLUSS
7.
Bayerstraße 89, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Kapuzinerstraße 43, Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
ÖPNV Offensive IV - Corneliusstraße - Haltestelle Gärtnerplatz
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2015" vom 08.10.2015 bis 25.10.2015, 15 Klaviere im öffentlichen Raum - PLENUMSBESCHLUSS
2.
20 Jahre Jesus Freaks München am 26.09.2015 in der Nussbaumstraße 1 - Eilentscheidung (Frist 23.09.2015)
3.2
Verkehr
1.
Bavariaring / Stielerstraße, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
2.
Situation rund um den Hauptbahnhof, Einrichtung Runder Tisch, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.08.2015
3.
Auenstraße und Isartalstraße, Wiederherstellung Bauschaden Parkflächen und Gehbahn
4.
Fraunhoferstraße 43, Wiederherstellung Bauschaden
5.
Landwehrstraße 19 - 21, Erweiterung der Hotelanfahrtszone
6.
München Hauptbahnhof - Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs in der Landeshauptstadt München der Strecke 5510 München - Rosenheim; Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
7.
Sonnenstraße / Postscheckamt, altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen
3.3
Sonstiges
1.
Müllerstraße, Aufstellung zusätzlicher Mülleimer, mögliche Standorte, Vertagung aus 2015.08 C 3.3.10
2.
Jahnstraße 38, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen Fussgängerübergang Bayerstraße / Ecke Hermann-Lingg-Straße; Verbesserung der Verkehrssituationen
2.
Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof, Einspruch gegen die Schankkonzession, Widerspruch gegen die Nutzung von Freischankflächen etc.
3.
Bürgeranliegen Häberlstraße 23, Aufstellen eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle
4.
Bürgeranliegen Müllerstraße 43, nächtliche Lärmbelästigung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 03.08.2015
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist)" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 28.08.2015
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 28.08.2015
4.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung „Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 05.08.2015
5.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 13.08.2015
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 12.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 13.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 14.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 19.10.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.10.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
2.
BA-Budget: Bescheide
3.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03729; Neufassung vom 11.08.2015
4.
REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 /V 01463
5.
Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 und Handlungs-
empfehlungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 3584
6.
"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" Stadtweiter Ausbau von Streetwork Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00515 vom 05.12.2014, Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen Antrag-Nr. 14 - 20 / B 00707 des BA 22 vom 17.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)
7.
Zwischenbericht Kindertheater im Fraunhofer vom 20.09.2015, vgl. hierzu TOP 2014.08 A 2.1
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Sanierung und Modernisierung des Deutschen Museums, Vollzug der Wassergesetze; Anträge auf wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15 BayWG
3.
Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes, vgl. TOP 2015.08 B 3.1.5 - Ablehnender Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.2015
4.
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, vgl. TOP 2015.07 B 3.3.1; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 02161; Beschlussvorlage für Beschluss des Referates für Stadtplanung und Bauordnung am 23.09.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Goethestraße 41, Freischankfläche, zu TOP 2015.07 C 2.1.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Mitte vom 19.08.2015
7.
Bürgeranliegen Baaderstraße, insbesondere zwischen Cornelius- und Fraunhoferstraße, nächtliche Ruhestörung, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, Bezirksinspektion vom 25.08.2015
8.
Am Glockenbach - Information zum aktuellen Projektzwischenstand, Schreiben des Baureferates vom 31.08.2015
9.
Müllsituation im Isar-Hochwasserbett, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 1229 des BA 2 vom 19.05.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 28.08.2015
10.
Einbahnregelung Reichenbachstraße und Klenzestraße; BA-Antrag-Nr. 14 - 20 / B 01474 des BA 2 vom 28.07.2015; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 03.09.2015
11.
Toilettenanlage im Maßmannpark, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00209 vom 27.08.2014; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen, Antrag-Nr. 14 -20 / A 00485 vom 25.11.2014 und Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 00487 vom 25.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03798, Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015
12.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, u.a. Antrag-Nr. 08 - 14 / B 05038 des BA 2 vom 30.07.2013; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 29.07.2015
13.
Beschwerde eines Bürgers bei der Polizei, zugeparkter Radweg Auenstraße / Baldeplatz durch parkendes Müllfahrzeug
14.
Bürgeranliegen Hundekot auf Gehwegen und Müllablagerungen auf dem Gärtnerplatz, Grillen an der Isar außerhalb der ausgewiesenen Zonen, vgl. TOP 2015.07 C 5.6 + 5.7; Antwortschreiben des Baureferates, Tiefbau Straßenreinigung vom 07.09.2015
15.
Nahverkehrsplan (NVP) der LHSt München; Hinweis / Ergänzung vom 08.09.2015 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB);
Sitzungsvorlagen Nr. 14 -20 / V 03603;
16.
Nahmobilitätspauschale; Erhöhung der Nahmobilitätspauschale - Verwendung der Nahmobilitätspauschale Antrag Nr. 14 - 20 / A 00873 vom 08.04.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 02702, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
17.
Bürgeranliegen Baldeplatz Sitzbänke, vgl. Ferienausschuss 2015.08; Antwortschreiben des Baureferates vom 15.09.2015
18.
Wies'n-Zelte als Notquartiere erhalten, Antrag-Nr. 14 - 20 / A 01367 vom 16.09.2015,
Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04277; Eilentscheidung des Vorsitzenden Herrn Miklosy vom 17.09.2015
19.
Mobilität in Deutschland 2016, Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beteiligung der LHSt München; Gesamtverkehrsleistung in München wie sind die Anteil der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Antrag Nr. 14 - 20 / A 01277 vom 31.07.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03899; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 und Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03494
2.
Aufstellung BA-Sitzungsgelder; BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01473 des BA 2 vom 28.07.2015; Antwortschreiben des Direktoriums vom 15.09.2015