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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. April 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilzentrum Fürstenried Ost

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung der Protokolle vom 10.03.2015
2
Aktuelles, Anträge
1.
(A) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
2.
(A) Satzungsänderung: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
3.
(A) Satzungsänderung: Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
4.
(A) Satzungsänderung: Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschusssitzungen
5.
(A) Satzungsänderung: Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
6.
(A) Satzungsänderung: Anzahl zu entschädigender Sitzungen
7.
(A) Satzungsänderung: Kinderbetreuungskosten während BA-Tätigkeit
8.
(A) Satzungsänderung: Anhörungsfristen
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse MITA Herterichschule e.V. Beschaffung von Einrichtungsgegenständen

14-20 / V 02593 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der MITA Herterichschule e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 2.379,44 € für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Mittelschule Walliser Straße Bau einer Stele

14-20 / V 02699 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Mittelschule Walliser Straße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 4.000,00 € für den Bau einer Stele.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Cowboy Club München 1913 e.V. Tag der offenen Tür am 18. und 19.07.2015

14-20 / V 02762 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Cowboy Clubs München 1913 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 1.500,00 € für den Tag der offenen Tür am 18. und 19.07.2015.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Maximilian-Kolbe-Werk e.V. "Begegnungsaufenthalt" vom 29.04. bis 11.05.2015

14-20 / V 02822 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Maximilian-Kolbe-Werk e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 1.700,00 € für einen "Begegnungsaufenthalt" vom 29.04. bis 11.05.2015.
Bericht
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
(A) Baumschutzliste
2.
(Antrag) Vermüllung Machtlfinger-/Boschetsrieder Str.
3.
(Antrag) Hundetoiletten entlang des Isartalradwegs
4.
(Antrag) Sitzbänke Geh-/Radweg zwischen Aidenbachstr. und Hofmannstr.
5.
(U) Baubeginngsanzeigen Mobilfunkanlagen
6.
(Antrag) Lärmbelästigung Isarflößer
Bericht
5
Unterausschuss Verkehr
1.
(Antrag) Fuß- und Radweg Industriegleis Aidenbachstr./Machtlfinger Str.
2.
(Antrag) Shisha-Bar Drygalski-Allee 118
3.
(A) Thalkirchner Platz
4.
(U) Unveränderte Gaststättenfortführung Zentralländstr. 49
5.
(U) Freischankflächenerlaubnis Schäftlarnstr. 179
6.
(A) Verkehrssituation und verkehrliche Maßnahmen für den Münchner Südwesten
7.
(A) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: 24. Münchner Kanu-Triathlon am 10.05.2015
Bericht
8.
Auskunft verkehrspolitisches Gesamtkonzept

14-20 / B 00762 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Parksituation Wolfratshauser Straße 1

14-20 / B 00843 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Schrägparken in der Basler- und Berner Straße

14-20 / B 00438 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Mitbenutzung des August-Macke-Wegs zwischen Hofbrunn- und Kandinskystr. für Radfahrer

14-20 / B 00327 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
(A) Bauvorhaben lt. Liste
2.
(Antrag) Forstenrieder Anger
3.
(Antrag) "Wohnungsbau im Münchner Süden"
Bericht
7
Unterausschuss Soziales
1.
(Antrag) Sportplatz Katholisches Jugendsozialwerk
2.
(A) Bauträgerauswahl für Kommunales Wohnungsbauprogramm
Bericht
8
Unterausschuss Kultur
Bericht
9
Mitteilungen, Verschiedenes, Berichte