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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. September 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilzentrum Fürstenried Ost

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung der Protokolle vom 04.08.2015
2
Anträge, Aktuelles
1.
Terminplanung 2016
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kleingartenverein München SW 58 e.V. Anbringung von Nistkästen und Futtersäulen
14-20 / V 04096 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Kleingartenvereins München SW 58 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 380,00 € für die Anbringung von Nistkästen und Futtersäulen.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
(A) Baumschutzliste
2.
Handhabe Anhörungsrecht bei Feuerwerken
3.
(E) Ersatzpflanzungen für die entlang des alten Thalkirchner Bahnhofs an der Maria-Einsiedel-Straße gefällten Bäume im Rahmen des Ausbaus des Isartalbahn Fuß- und Radweges Empfehlung Nr. 14-20 / E 00448 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00448 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03936 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00448: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 hat am 07.05.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach auf dem Gelände des alten Thalkirchner Bahnhofs an der Maria-Einsiedel-Straße für d ie gefällten Bäume, die dem Isartalradweg weichen mussten, Ersatz- pflanzungen in gleicher Anzahl erfolgen sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Entsprechend der Bebauungsplanvorgaben werden alle Baumfällungen im Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs durch Neupflanzungen in den Bereichen der öffentlichen Grünflächen, der Ausgleichsfläche / Biotopentwicklungsflächen sowie der Baugebiete ausgeglichen. Gesucht werden kann auch nach: Isartalradweg
4.
(U) Baubeginnsanzeigen Mobilfunkanlagen
5.
(A) Wertstoffcontainer Koppstr.
6.
(Antrag) Aktion Pro Isar
7.
Südpark aufwerten - Die Stadt für ihre Menschen öffnen
14-20 / B 01382 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Umsetzung der Resolution zum Schutz des oberen Isartals
08-14 / B 04964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Verkehrskonzept 19. Stadtbezirk - Bericht Sachstand
2.
(A) Forst-Kasten-Allee: Gehweg
3.
(A/U) Veranstaltungen
3.1
(A) Sollner Weinfest am 12.09.2015
3.2
(A) Herbstflohmarkt der Wiesenwerkstatt am 16.10.2015
3.3
(A) Kanu-Freestyle Wettkampf am 20.09.2015
3.4
(A) Wildwasser-Abfahrtsrennen am 26.09.2015
3.5
(A) Kanu-Slalom am 03.10.2015
4.
(U) Haltverbot Stäblistr.
5.
(E) Fahrradabstellplätze Einkaufszentrum Südseite BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00442
6.
(E) Ziffer 2: Fahrrad-Stellplätze am Einkaufszentrum an der Südseite Empfehlung Nr. 14-20 / E 00442 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00442 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03900 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00442: Am Einkaufszentrum an der Baierbrunner Straße 75 sollen weitere Fahrrad-Stellplätze errichtet werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat kann unter Berücksichtigung der gültigen Beschlusslage keine städtischen Fahrradständer im Bereich des Einkaufszentrums an der Baierbrunner Straße errichten. Gesucht werden kann auch nach: Fahrradabstellplätze
7.
(E) Fußwegverkürzung Siemensallee / Ludwigshöher Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00443 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00443 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03884 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00443: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln hat am 07.05.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in Verlängerung der Siemensallee ein Fußweg zwischen Wolfratshauser Straße und Ludwigshöher Straße angelegt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Wegeverbindung zwischen Wolfratshauser Straße und Ludwigs- höher Straße in Verlängerung der Siemensallee wird nach Erteilung der landschaftsschutzrechtzlichen Erlaubnis hergestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Baierbrunner Straße - Isar - Isarauen - Hinterbrühler See
8.
(E) Radweg in der Boschetsrieder Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00444 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00444 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03873 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00444: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln hat am 07.05.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Rad- verkehrsanlagen an der Boschetsrieder Straße im Bereich zwischen Wolfratshauser Straße und Aidenbachstraße auf ihren baulichen Zustand zu überprüfen und ggf. den aktuellen Standards anzupassen sind. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit führt das Baureferat in diesem Jahr punktuelle Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich durch. Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1769 a werden standardgerechte Radverkehrs- anlagen erstellt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 a - Radweg - Ratzingerplatz - Aidenbachstraße - Wolfratshauser Straße
9.
(E) Ziffer 1: Anpassung der Fahrbahnbreite Rietschel- und Schultheißstraße an Plattlinger Straße südlich Herterichstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00438 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00438 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03871 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00438: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln hat am 07.05.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Fahrbahnbreite der neu ausgebauten Plattlinger Straße südlich Herterichstraße an die Breite zwischen der Rietschel- und Schultheißstraße angeglichen werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Anpassung der Fahrbahnbreite der Plattlinger Straße zwischen Herterich- und Rietschelstraße an die Breite zwischen Rietschel- und Schultheißstraße wird abgelehnt, da die Umgestaltung dem ausdrücklichen Wunsch des Bezirks- ausschusses 19 nach Verkehrs-beruhigung widerspricht. Gesucht werden kann auch nach: - Plattlinger Straße - Herterichstraße - Rietschelstraße - Schultheißstraße
10.
(E) Forstenrieder Allee – Barrierefreier Ausbau Haltestelle Spielmannsauer Str.
11.
(E) Prüfung der Verkehrsführung Wolfratshauser Straße / Plinganserstraße BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00440
12.
(U) Haltverbot Rupert-Mayer-Str.
13.
(E) Obstverkaufsstand Schäftlarnstr.
14.
(A) Satzungsänderung: Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen
15.
Gehweg in der Forst-Kasten-Allee
14-20 / B 01209 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
16.
Fahrradabstellmöglichkeit an der S-Bahn-Station " Siemenswerke"
14-20 / B 00290 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
17.
Sachstand Montage Fahrradständer am Bahnhof Siemenswerke
18.
(E) Prüfung der Verkehrsführung Wolfratshauser Straße / Plinganserstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
  • 14-20 / E 00440 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 04019 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 440
19.
Erlass einer Werbeanlagensatzung
08-14 / B 03969 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
20.
Entfernung der Haltverbotsbeschilderung zwischen der Sollner Str. 46 und der Frans-Hals-Straße
08-14 / B 01467 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
21.
Kreuzung Boschetsrieder Str. / Tölzer Str.
08-14 / B 05509 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
22.
Taxistand am Sollner Bahnhof
02-08 / E 00692 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
(A) Bauvorhaben lt. Liste
2.
(A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a (Ratzingerplatz)
3.
(U) Denkmalschutz Ludwig-Werder-Weg
4.
(U) Grundstücksverkauf Forstenried
5.
(U) Grundstücksrückübereignung Forstenried
6.
(A) Satzungsänderung: Vergabe von städtischen Grundstücken
7
Unterausschuss Soziales
1.
(A) Satzungsänderung: Änderung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten
2.
(A) Fest junger Erwachsener (18-jetzt)
8
Unterausschuss Kultur
1.
Sommerfestival Forstenried 2016
2.
Stadtteilwoche, Kulturtage
14-20 / B 01381 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9
Mitteilungen, Verschiedenes, Berichte