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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. September 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilzentrum Fürstenried Ost
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
5.
Genehmigung der Protokolle vom 04.08.2015
2
Anträge, Aktuelles
1.
Terminplanung 2016
3
Unterausschuss Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kleingartenverein München SW 58 e.V.
Anbringung von Nistkästen und Futtersäulen
Kurzinfo:
Antrag des Kleingartenvereins München SW 58 e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 19 in Höhe von 380,00 € für die Anbringung von Nistkästen und Futtersäulen.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
(A) Baumschutzliste
2.
Handhabe Anhörungsrecht bei Feuerwerken
3.
(E) Ersatzpflanzungen für die entlang des alten
Thalkirchner Bahnhofs an der Maria-Einsiedel-Straße
gefällten Bäume im Rahmen des Ausbaus des
Isartalbahn Fuß- und Radweges
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00448
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 07.05.2015
-
14-20 / E 00448 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00448:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 hat am 07.05.2015
die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach auf dem Gelände
des alten Thalkirchner Bahnhofs an der Maria-Einsiedel-Straße für d
ie gefällten Bäume, die dem Isartalradweg weichen mussten, Ersatz-
pflanzungen in gleicher Anzahl erfolgen sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Entsprechend der Bebauungsplanvorgaben werden alle Baumfällungen
im Bereich des ehemaligen Thalkirchner Bahnhofs durch Neupflanzungen
in den Bereichen der öffentlichen Grünflächen, der Ausgleichsfläche /
Biotopentwicklungsflächen sowie der Baugebiete ausgeglichen.
Gesucht werden kann auch nach:
Isartalradweg
4.
(U) Baubeginnsanzeigen Mobilfunkanlagen
5.
(A) Wertstoffcontainer Koppstr.
6.
(Antrag) Aktion Pro Isar
7.
Südpark aufwerten - Die Stadt für ihre Menschen öffnen
8.
Umsetzung der Resolution zum Schutz des oberen Isartals
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Verkehrskonzept 19. Stadtbezirk - Bericht Sachstand
2.
(A) Forst-Kasten-Allee: Gehweg
3.
(A/U) Veranstaltungen
3.1
(A) Sollner Weinfest am 12.09.2015
3.2
(A) Herbstflohmarkt der Wiesenwerkstatt am 16.10.2015
3.3
(A) Kanu-Freestyle Wettkampf am 20.09.2015
3.4
(A) Wildwasser-Abfahrtsrennen am 26.09.2015
3.5
(A) Kanu-Slalom am 03.10.2015
4.
(U) Haltverbot Stäblistr.
5.
6.
(E) Ziffer 2: Fahrrad-Stellplätze am Einkaufszentrum
an der Südseite
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00442
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 07.05.2015
-
14-20 / E 00442 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00442:
Am Einkaufszentrum an der Baierbrunner Straße 75 sollen
weitere Fahrrad-Stellplätze errichtet werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat kann unter Berücksichtigung der gültigen Beschlusslage
keine städtischen Fahrradständer im Bereich des Einkaufszentrums an
der Baierbrunner Straße errichten.
Gesucht werden kann auch nach:
Fahrradabstellplätze
7.
(E) Fußwegverkürzung Siemensallee / Ludwigshöher Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00443
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 07.05.2015
-
14-20 / E 00443 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00443:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-
Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln hat am 07.05.2015
die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in Verlängerung
der Siemensallee ein Fußweg zwischen Wolfratshauser Straße
und Ludwigshöher Straße angelegt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Wegeverbindung zwischen Wolfratshauser Straße und Ludwigs-
höher Straße in Verlängerung der Siemensallee wird nach Erteilung
der landschaftsschutzrechtzlichen Erlaubnis hergestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Baierbrunner Straße
- Isar
- Isarauen
- Hinterbrühler See
8.
(E) Radweg in der Boschetsrieder Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00444
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 07.05.2015
-
14-20 / E 00444 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00444:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-
Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln hat am 07.05.2015
die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Rad-
verkehrsanlagen an der Boschetsrieder Straße im Bereich
zwischen Wolfratshauser Straße und Aidenbachstraße auf
ihren baulichen Zustand zu überprüfen und ggf. den aktuellen
Standards anzupassen sind.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit führt das Baureferat in
diesem Jahr punktuelle Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich
durch.
Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1769 a werden standardgerechte Radverkehrs-
anlagen erstellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 a
- Radweg
- Ratzingerplatz
- Aidenbachstraße
- Wolfratshauser Straße
9.
(E) Ziffer 1: Anpassung der Fahrbahnbreite Rietschel- und
Schultheißstraße an Plattlinger Straße südlich Herterichstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00438
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 07.05.2015
-
14-20 / E 00438 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00438:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln hat am 07.05.2015 die anliegende Empfehlung
beschlossen, wonach die Fahrbahnbreite der neu ausgebauten Plattlinger
Straße südlich Herterichstraße an die Breite zwischen der Rietschel- und
Schultheißstraße angeglichen werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Anpassung der Fahrbahnbreite der Plattlinger Straße zwischen Herterich-
und Rietschelstraße an die Breite zwischen Rietschel- und Schultheißstraße
wird abgelehnt, da die Umgestaltung dem ausdrücklichen Wunsch des Bezirks-
ausschusses 19 nach Verkehrs-beruhigung widerspricht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Plattlinger Straße
- Herterichstraße
- Rietschelstraße
- Schultheißstraße
10.
(E) Forstenrieder Allee – Barrierefreier Ausbau Haltestelle Spielmannsauer Str.
11.
(E) Prüfung der Verkehrsführung Wolfratshauser Straße / Plinganserstraße
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00440
12.
(U) Haltverbot Rupert-Mayer-Str.
13.
(E) Obstverkaufsstand Schäftlarnstr.
14.
(A) Satzungsänderung: Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen
15.
16.
Fahrradabstellmöglichkeit an der S-Bahn-Station " Siemenswerke"
18.
(E) Prüfung der Verkehrsführung Wolfratshauser Straße / Plinganserstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.05.2015
-
14-20 / E 00440 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 440
19.
20.
Entfernung der Haltverbotsbeschilderung zwischen der Sollner Str. 46 und der Frans-Hals-Straße
21.
Kreuzung Boschetsrieder Str. / Tölzer Str.
22.
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
(A) Bauvorhaben lt. Liste
2.
(A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a (Ratzingerplatz)
3.
(U) Denkmalschutz Ludwig-Werder-Weg
4.
(U) Grundstücksverkauf Forstenried
5.
(U) Grundstücksrückübereignung Forstenried
6.
(A) Satzungsänderung: Vergabe von städtischen Grundstücken
7
Unterausschuss Soziales
1.
(A) Satzungsänderung: Änderung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten
2.
(A) Fest junger Erwachsener (18-jetzt)
8
Unterausschuss Kultur
1.
Sommerfestival Forstenried 2016
9
Mitteilungen, Verschiedenes, Berichte