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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Januar 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Beitritt des Bezirksausschusses zur Initiative „München heißt Flüchtlinge Willkommen“ (vertagt aus 2014.11 F 2, 2014.12 A 5.1)
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Haus der Kunst - Berücksichtigung bei der Konzertsaal-Debatte
2.
Antrag der SPD-Fraktion: Wohnungsmarkt/Boardinghäuser
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sattlerstr. 1: Teilnutzungsänderung und Umbau „Wohnungen und Büro“ in „Boardingshaus“ sowie „Büro und Geldautomatenraum“ in „ Esspresso-Bar“ im Erdgeschoss - Tektur
2.
Stollbergstr. 20: Umbau und Wohnhaus mit Anbau Personenaufzug und Neubau Rückgebäude mit Umbau Gartenhaus - Tektur
3.
Kapellenstr. 1: Abbruch des Daches und Neuerrichtung mit größeren Gauben sowie hofseitiger Dachterrasse
4.
Lerchenfeldstr. 17: Nachträgliche Genehmigung zweier Wohneinheiten im DG und Errichtung zweier Dachgauben, Nutzungsänderung des Ladens im EG/li. zu Praxis und Verkauf sowie Änderung der Anzahl der Stellplätze in der Tiefgarage
5.
Altheimer Eck 4: Umbau Dachstuhl und DG-Ausbau
6.
Weinstr. 1: Teilabbruch und Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie – Tektur
7.
Sendlingerstr. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses, Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
8.
Ledererstr. 10: Errichtung von drei Gauben und Erweiterung einer Gaube
9.
Theatinerstr. 33: Umbau der Fassade eines Ladenlokals
10.
Steinsdorfstr. 3: Renovierung und Sanierung des Rückgebäudes, Fassaden- und Nutzungsänderung (Büro zu Wohnen), Anbau mit Terrasse sowie Anbau eines Außenaufzugs und Balkonen auf der Rückseite - Tektur
3.2
Sonstige
1.
Modernisierung und Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor, Änderung der Planfeststellung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorschläge zur Handhabung von Einschränkungen für Freischankflächen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Altheimer Eck 1, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Sendlinger-Tor-Platz 12, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Kiosk)
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Informationsveranstaltung zur Bayerischen Woche der Geodäsie am 14.07.2014 auf dem sog. Odeonsplatz
2.
Faschingszug der Damischen Ritter am 08.02.2015 durch die Innenstadt
3.
Tanz der Marktfrauen und Faschingstreiben auf dem Viktualienmarkt am 17.02.2014
4.
Geldbeutelwaschen, Marienplatz, 18.02.2015
5.
Qi Gong Praxistag, Marienhof, 01.04.2015
6.
Informationsveranstaltung mit Sammlung der Johanniter Unfallhilfe am 05.12.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
2.
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Vorstellung des Konzepts Urbanes Natur Netzwerk München; Urbanes Wohnen e.V. (Vorstellung nur im UA!)
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Marienhof und Hunde
2.
Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Altstadt/im Lehel (2014.12 D 3.1)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Baumfällungen im Januar/Februar 2015 – diverse Standorte
2.
Umwandlung des Mischparkens der St.-Anna-Straße (teils) und Bürkleinstraße in reines Anwohnerparken
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Haushaltsplan 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01817, Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2014 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Straßenausbaubreitagssatzung abschaffen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02040, Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 (VB)
3.
Hackenstr. 7, Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Denkmalschutz für das Gebäude in der Müllerstr. 4, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00382 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 23.09.2014
5.
Übernahme des Bunkers an der Blumenstr./Ecke Corneliusstr. von der Stadt München, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00593 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 18.11.2014, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
6.
Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01669, Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.11.2014
7.
Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen, Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 02040 der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
8.
Bauvorhaben Sporerstr. 2, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck der Baugenehmigung
9.
Bauvorhaben Oettingenstr. 50-54, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, Abdruck des Vorbescheids
10.
Einfaches Bebauungsplanverfahren für die Pestalozzistr.-Müllerstr.-Blumenstr. gem. § 13 BauGB, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00591 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 18.11.2014, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
11.
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes, Sitzungvorlage Nr. 14-20/V 01945, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
12.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanalgen (EVA), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01341, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum:
- Silvesterfeuerwerk auf dem Parkplatz des P1 am 31.12.2014
- Inthronisation des Narrhalla-Faschingsprinzenpaares am 10.01.2015 auf dem Marienplatz
6.
Kunst im öffentlichen Raum – Verlängerung des Kraterfelds am Marienhof bis Oktober 2018
7.
500 Jahre Reinheitsgebot im Jahr 2016, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 19.11.2014
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01566, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates zum 20.11.2014
3.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01566, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 11.11.2014 (VB)
4.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV; Jahresgenehmigung
5.
Zusatzschild „Radfahrer frei“ Ecke Müller-Pestalozzistraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00436 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 14.10.2014, Rückantwort des Kreisverwaltungsreferats
6.
Belagwechesel Sendlingerstraße/Färbergraben, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.12.2014 an das Baureferat (2014.11 D 1.6)
7.
Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
8.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01715, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014
9.
Sachstandsbericht zur Lärmproblematik in der Müllerstraße, Email der Bezirksinspektion Mitte
10.
Oettingenstr. 34, Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
11.
Reitmorstr. 51, Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
12.
Stand der Planungen Radweg Zweibrückenstraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00223 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 17.07.2014
13.
Marstallstraße, Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
14.
Neu errichtete Parkplätze an der Tram-Haltestelle Mariannenplatz, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates, siehe 2014.12 D 1.1
15.
Bürgeranliegen: Parksituation Widenmayerstraße/Reitmorstraße, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, siehe 2014.12 D 1.4
16.
Aufnahme von Straßen und Plätzen in der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung, Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 02025 des Bauausschusses vom 20.01.2015
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates am 14.01.2015, Schüler/innen- und Klassenstand im Schuljahr 2014/2015 an den
- öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02129
- städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02151
- städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02103
- Beruflichen Schulen der LHM, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02057
3.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen – Leistungsbilanz von 2009-2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01695, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015