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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Februar 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Amtsniederlegung von Herrn Dr. Heubisch; Amtseinführung von Herrn Siebke
2.
Erstellung des Kassenberichts
3.
Um- und Nachbesetzung der Unterausschüsse
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag von Herrn Püschel: Innenhof des Isartorplatzes als öffentliche Verkehrsfläche widmen (vertagt aus 2015.01 B 1.3 N)
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Anwohnerversammlung zur Oberflächengestaltung Thomas-Wimmer-Ring und Isartorplatz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Maximilianstr. 30-30a: Nutzungsänderung von Stehimbiss mit Ladenverkauf in Gaststätte (RGB)
2.
Briennerstr. 7: Aufstockung des Rück- und Seitengebäudes für Büronutzung – Vorbescheid
3.
Steinsdorfstr. 4: Einbau einer Wohnung im nicht ausgebauten Dachgeschoss
4.
Weinstr. 1: Teilabbruch und Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie – Tektur (vertagt aus 2015.01 B 3.1.6)
5.
Riedlstr. 3: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit dreigeschossigem Parksystem – Vorbescheid
6.
Neuhauser Str. 3: Umbau 7. OG und DG-Ausbau
7.
Salvatorstr. 2: Nutzungsänderung, Laden in Gastronomie mit Alkoholausschank
3.2
Sonstige
1.
Fürstenfelder Straße, Fahrbahnsanierung
2.
Josephspitalstraße, Fahrbahnsanierung
3.
Residenzstraße, Teilflächensanierung der Fahrbahn
4.
Verbreiterung der Gehbahn in der Triftstraße
5.
Steinsdorfstr., zwischen Zweibrückenstr. und Ländlstr., Fahrbahnsanierung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Situation an der städtischen Grünanlage am Isartorplatz
2.
Zukünftige Integration der Marktstände des Landesverbands der Marktfachleute zwischen dem Marienplatz und Stachus in den Christkindlmarkt (vertagt aus 2014.11 C 2.2.2 N)
3.
Antrag von Herrn Püschel: Innenhof des Isartorplatzes als öffentliche Verkehrsfläche widmen (vertagt aus 2015.01 B 1.3 N), siehe auch B 1.1
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Bräuhausstr. 8, Gesellschaftsraum GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Tal 8, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Frauenstr. 30, PAP Müller e.K., Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Kunsthandwerkermarkt am Sendlinger-Tor-Platz vom 12.03.-15.03.2015
2.
Informationsveranstaltung eTourEurope am 08./09.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
3.
Umzug des Narrhalla Prinzenwagens, Innenstadt, 17.02.2015
4.
Parade zum St. Patricksday (Start: Feilitzschstraße) und Veranstaltung auf dem sog. Odeonsplatz, 15.03.2015
5.
Italienischer Markt auf dem Rindermarkt, 18.03.-21.03.2015
3.2
Sonstige
1.
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien (vertagt aus 2015.01 C 3.2.1)
2.
Oper für Alle – Opern Live Übertragung am 31.07.2015 auf dem Max-Joseph-Platz; Vorabanfrage Zustimmung des Zeitplans
3.
Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LstVG, Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 15.07.2014, Anhörung des Direktoriums bezüglich der beantragten Satzungsänderung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
MVG Rad (vertagt aus 2015.01 D 0.2)
2.
Konzeptvorstellung des ADFC (nur im Unterausschuss!)
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Verkehrssituation am Rindermarkt und Viktualienmarkt (vertagt aus 2014.11 D 0.1)
2.
CSU-Antrag: Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung
3.
Antrag Fraktion Bündnis 90-Die Grünen: Neue Verkehrszählung in der Zweibrückenstraße
4.
Bürgeranliegen: Digitale Anzeigen zur Fahrgastinformation an den Bushaltestellen Reitmorstr./Sammlung Schack
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße
2.
Baumfällungen 2015 – 41 Standorte (vertagt aus 2015.01 D 3.1)
3.
Verbreiterung der Gehbahn in der Triftstraße, verschoben von B 3.2.4 zu D 3.3
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung Kunstprojekt mit internationalen Künstlern, Positive Propaganda e.V. (nur im Unterausschuss!)
2.
Vorstellung des Projekts „Jugendzentrum im Lehel“, St. Anna im Lehel e.V. (nur im Unterausschuss!)
3.
Vorstellung des REGSAM-Konzepts, REGSAM München
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag des Beauftragten der Herrnschule: Veränderung des Schulsprengels der Grundschule an der Herrnstraße (vertagt aus 2014.12 E 1.2)
2.
Antrag von Herrn Blum: Städtischer Zuschuss für St. Anna im Lehel e.V
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Einladung eines Vertreters der Stelle für Interkulturelle Arbeit zur nächsten Sitzung
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Sendlinger Str. 50, Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
4.
Bürgergutachten Innenstadt, Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.01.2015
5.
Ensembleschutz und Einhaltungssatzung für den Block Müllerstr., Corneliusstr., Blumenstr., Antrag Nr. 14-20/B 00427 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 23.09.2014, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Veranstaltung auf der Praterinsel 4, „Prater Strand“ vom 16.05.-13.09.2015
6.
Fasching München Narrisch, 15.02.-17.02.2015, Eilentscheidung des Vorsitzenden
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuchs bis zum 31.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 002237, Beschluss des Kreisverwaltungsreferats vom 27.01.2015 (VB)
3.
Bürgeranliegen „Fußgängerüberweg Sendlinger Straße/Färbergraben“, Stellungnahme des Baureferats vom 13.01.2015 (2014.11 D 1.6)
4.
Bürgeranliegen „Aufstellen eines Müllbehälters auf der Seite der Hofgartenstraße“, Stellungnahme des Baureferats vom 13.01.2015 (2014.11 D 1.1)
5.
Lärmminderungsplan/Lärmaktionsplan München, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 01230 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02276, Beschlussvorlage des Umweltausschusses vom 03.02.2015 (SB)
6.
Maximiliansplatz, Fällung einer Robinie zur Vermeidung drohender Gefahr
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Informationen zur Bezirksausschuss-Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Wohnungslose des Sozialreferats am 14.10.2014
3.
Veranstaltungsbericht „Die Hörner des Don Friolera“ des Theater des hölzernen Gelächters
4.
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 0225, Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015 (VB)
5.
Grundschule an der Herrnstraße, Antwortschreiben des Stadtschulrates bezügl. befürchteter Veränderung des Schulsprengels, siehe auch E 1.1!