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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. April 2015, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00392 des Bezirksausschusses 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 30.09.2014
2.
Rederecht der Einwohnerinnen und Einwohner in Bezirksausschuss-Sitzungen, Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
3.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00682 des Bezirksausschusses 12 – Schwabing-Freimann vom 16.12.2014
4.
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse, Antrag Nr. 14-20/A 00550 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich
5.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00345 des Bezirksausschusses 8 – Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
6.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung, Antrag Nr. 14-20/B 00344 des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen vom 16.09.2014
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Bau eines Konzertsaals im Finanzgarten – Rückbau der Galeriestraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Dultstraße 1: Umbau mit Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Nutzungsänderung einer Gastronomieeinheit in eine Apotheke – Tektur (vertagt aus 2015.03 B 3.1.10)
2.
Herzogspitalstr. 24: Generalsanierung und bautechnische Ertüchtigung eines Büro- und Geschäftshauses
3.
Kanalstr. 6: Sanierung Dachstuhl und Errichtung von Loggien
4.
Riedlstr. 3: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit dreigeschossigem Parksystem – Vorbescheid (vertagt aus 2015.03 B 3.1.2
5.
Müllerstraße 26: Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – Vorbescheid (vertagt aus 2015.03 B 3.1.3)
6.
Mariannenstr. 5: Umbau einer Wohneinheit, Aufstockung und Neuerrichtung eines Dachgeschosses (vertagt aus 2015.03 B 3.1.5)
7.
AbgesetztSattlerstr. 1: Teilnutzungsänderung und Umbau „Wohnungen und Büro“ in „Boardinghaus“ sowie „Büro und Geldautomatenraum“ in „Espresso-Bar“ im Erdgeschoss – Tektur (vertagt aus 2015.03 B 3.1.8)
8.
Oettingenstr. 42A: Nutzungsänderung Laden in ein Café, Fassadenumgestaltung, Errichtung einer Freischankfläche, Anbringen einer Markise und einer Außenwerbung (vertagt aus 2015.03 B 3.1.12 N)
9.
Pilotystr. 4: Energetische Sanierung der Fassaden, Anbau von Balkonen und von Gauben sowie Verglasung eines Treppenaufgangs (vertagt aus 2015.03 B 3.1.13 N)
10.
Tal 12: Errichtung einer Freischankfläche (vertagt aus 2015.03 BA 3.1.14 N)
11.
Sendlinger Str. 13: Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Nutzungsänderung einer Arztpraxis in einen Laden sowie Teilabbruch und Wiederherstellung eines erdgeschossigen Anbaus - Tektur
12.
Knöbelstr. 29: Nutzungsänderung einer Kapelle ein eine Wohnung, Errichtung einer Terrasse, Aufstockung um ein Geschoss
13.
Falckenbergstr. 9: Erweiterung eines Ladenlokals vom EG bis ins 2. OG durch Nutzungsänderung der Wohnung im 2. OG (Plenumsbeschluss)
14.
Altheimer Eck 15: Erweiterung, Innenhofüberdachung und DG-Ausbau (Var. 1), Erweiterung, Innenhofüberdachung, Aufstockung und DG-Ausbau (Var. 2), Erweiterung der Hofstruktur nach Süden (Var. 3) – Vorbescheid (Plenumsbeschluss)
15.
Sonnenstraße 9: Nutzungsänderung: Laden zu Backshop mit Café/Bistrobereich (Plenumsbeschluss)
3.2
Sonstige
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018 Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387 und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße, Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 31bc und 1376)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Bräuhausstr. 8, Gesellschaftsraum GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Neuhauser Str. 10, Steindl Trachten GmbH, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige
1.
(E) Keine Veranstaltungen am Vater-Rhein-Brunnen und in der Steinsdorfstraße
-
14-20 / E 00337
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02650
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 337
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Informationsveranstaltung eTourEurope am 08.05.-09.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz – Nachtrag
2.
Europatag am 08.05.2015 auf dem Marienplatz
3.
Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 21.06.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
4.
Straßenfest Glockenbachwerkstatt und Bellevue die Monaco am 03.05.2015 in der Cornelius-, Müller- und Blumenstraße
5.
Infoveranstaltung des TUfast e.V. am 13.05.2015 am Stachus
6.
Nachtrag zur Veranstaltung 60 Jahre SOS Kinderdorf e.V. am 13.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
7.
Infoveranstaltung „Charta der Vielfalt“ am 19.05.2015 auf dem Karlsplatz
8.
Fußwallfahrt St. Pius X am 24.07.2015
9.
DGB-Veranstaltung am 01.05.2015 auf dem Marienplatz, Rosenstraße und Kaufingerstraße, Prunkhof
10.
Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz
11.
Ganzjährige Spielaktion der Spiellandschaft Stadt e.V. im gesamten Stadtgebiet ab April 2015 (Plenumsbeschluss)
12.
Oper für alle am 18.07.2015 auf dem Marstallplatz und am 31.07.2015 auf dem Max-Joseph-Platz
13.
Große Fronleichnahmsprozession mit Gottesdienst ab dem Marienplatz am 04.06.2015 (Plenumsbeschluss)
14.
Stadtlesen von 02.07.-05.07.2015 auf dem sog. Odeonsplatz (Plenumsbeschluss)
15.
Nachtrag zur Informationsveranstaltung eTourEurope am 08.-09.05.2015 auf dem sog. Odeonsplatz (geänderter Lageplan, Plenumsbeschluss)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag von Herrn Blum: Ersatzpflanzung an der Ecke Hildegard-/Falkenbergstraße
2
Entscheidungen
1.
Abgesetzt(E) Verkehrssituation in der Oettingenstraße
Hinweis:
Vertagung in die Sitzung am 12.05.2015!
-
14-20 / E 00339
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02594
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 339
2.
(E) Innenhof des Isartores als öffentliche Verkehrsfläche widmen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00852
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
vom 10.02.15
-
14-20 / B 00852
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02848
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / B 00852:
Innenhof des Isartores als öffentliche Verkehrsfläche widmen
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecke
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung des Innenbereichs des Isartores gem. beiliegendem
Widmungsplan zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr“
mit Wirkung zum 11.01.2016 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Isartorplatz
Straßenbaubehörde
3
Anhörungen
1.
Umwandlung eines KFZ-Stellplatzes in Fahrradabstellplätze in der Westenriederstraße, BA-Antrag Nr. 08-14/B 03122 des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 22.03.2011
2.
Verbreiterung der Gehbahn vor dem Anwesen Triftstraße 10 (vertagt aus 2015.03 D 3.2)
3.
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen (Plenumsbeschluss)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Einladung von Herrn Swartzberg in den Unterausschuss zum Thema Stolpersteine (nur im Unterausschuss!)
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pfegeheimes Vincentinum e.V.
Konzert am 19.04.2015
14-20 / V 02838
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Konzert am 19.04.2015 vom Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pfegeheimes Vincentinum e.V. in Höhe von 516,00 Euro.
2.
Abgesetzt(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kultur & Spielraum e.V.
Historisches Spielprogramm am 20./21.06.2015
Hinweis:
Vertagung in die Sitzung am 12.05.2015
14-20 / V 02878
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein historisches Spielprogramm am 20./21.06.2015 vom Verein Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 2.156,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
KVR-Infoveranstaltung für die Bezirksausschüsse am Mittwoch, den 22.04.2015, 18:00 Uhr, Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, 1. Vorberatung in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015, 2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02091, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.2015
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02150, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
3.
Zwischenbericht über den Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00590 des Bezirksausschusses 1 vom 18.11.2014
4.
Bauvorhaben Sattlerstr. 1, Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 12.03.2015 (2015.03 B 3.1.8)
5.
Studie „Älter werden in München“ - Abschlussbericht, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02540, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
6.
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen, Antrag Nr. 08-14/A 05260 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02621, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.20015
7.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014-31.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02786, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015
8.
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierte Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
9.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauch (EAV), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01341, Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
10.
Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes, BV-Empfehlung Nr. 14-20/E 00352 des Bezirksausschusses vom 04.12.2014, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Keine Sperrung der Steinsdorf- und Widenmayerstraße am Wochenende, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 02146 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes – Altstadt-Lehel vom 05.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02587, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2015
6.
Bürgeranliegen „Situation an der städtischen Grünanlage am Isartorplatz“, Antwortschreiben der REGSAM und des Sozialreferates vom 11.02.2015 zu BA-Schreiben (TOP 2015.02 C 1.2)
7.
Integration der Werbeverkaufsstände in den Christkindlmarkt (2015.02 C 1.1), Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum BA-Schreiben vom 11.02.2015
8.
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02269, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Herzog-Rudolf-Straße, Feuerwehranfahrtszone
2.
Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, Stellungnahme des Baureferats zu BA-Schreiben vom 11.02.2015 (TOP 2015.02 D 3.1)
3.
Bürgeranliegen "Marienhof und Hunde", Stellungnahme des Baureferates (TOP 2015.01 D 1.1)
4.
Verlegung des Fahrradweges zwischen der Sparkassenstraße und Burgstraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00383 vom 23.09.2014, Antwortschreiben des Baureferates
5.
Lärmminderungsplanung/Lärmaktionsplan München, Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen, Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 02276, Beschluss des Umweltausschusses vom 03.03.2015
6.
Bürgeranliegen: Ampelschaltung an der Kreuzung Sternstraße/Maximlianstraße (2014.10 D 1.4), Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates
7.
Urbane Gemeinschaftsgärten in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02503, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
8.
Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung – Stand und Ausblick, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00909, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
9.
Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01862, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)
10.
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01965, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
11.
Stellungnahme der MVG zur Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
12.
Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße, Antwortschreiben des Baureferates zu BA-Schreiben vom 11.02.2015
13.
Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02270, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.2015 (SB)
3.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02233, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015
4.
Freie Sportstunde am Hirschanger, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00664 des Bezirksausschusses vom 09.12.2014, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Leitlinie Soziales, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02652, Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.05.2015