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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
Bürgerbegehren zum Erhalt des Landschaftsschutzgebiets „Isarauen/Isaranlagen“
2.
Personelle Besetzung der Bezirksausschuss-Geschäftsstelle
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Änderung der BA-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags,
Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 Sendling-Westpark vom 14.04.2015
5
Allgemeine Themen
1.
Amtsverlust von Herrn Dr. Potempa
Amtseinführung von Herrn Pongratz
2.
Um- bzw. Neubesetzungen in den Unterausschüssen
3.
Neuwahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Gastronomie und öffentlicher Raum
4.
Betreuung des BA-Schaukastens an der Prälat-Zistl-Straße
5.
Sitzungstermine 2016
6.
Oktoberfest 2015: Reservierung der Ratsboxe für den BA 1:
Wunschtermine, Uhrzeit und Dauer, Anzahl der Plätze
7.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Der Vorsitzende berichtet dem BA bei jeder Sitzung
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Wasserhaltung während der Rohbaumaßnahmen Sendlinger Str. 46 / Kreuzstr. 17
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Umgestaltung des Max-Josephs-Platzes
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Prannerstr. 5 / Promenadeplatz 6: Ersatzbau Hoteltrakt (vertagt aus 2015.06 B 3.1.9 N)
2.
Prannerstr. 13: Fassadenänderung durch Fenstererneuerung im 4. OG
3.
Löwengrube 18 / Promenadeplatz 3: Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses in einen Bar- und Lounge-Betrieb sowie eines Keller-Teilbereichs in Gasträume des Gastronomiebetriebs „Hugo's“
4.
Neuhauser Str. 3: Umbau 7. OG und DG-Ausbau sowie Teilabbruch des Daches
5.
Sonnenstr. 9: Einbau von Dachgauben
6.
Frauenstr. 7: Aufstockung eines Wohn-, Geschäfts- und Bürohauses
7.
Viktualienmarkt: Abt. II Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre
8.
Pilotystr. 8 Rgb.: Nutzungsänderung und Umbau des Erdgeschosses von Werkstatt in Büro und/oder Kunstatelier, Grundrissänderung der zusammengehörigen Wohneinheit im 1. + 2. OG
9.
Müllerstraße 26: Nutzungsänderung einer Bankfiliale in einen Laden (Verkauf) und eine Gaststätte (Bar) in Wechselnutzung – befristet bis zum 30.09.2016
10.
Sendlinger Str. 38: Umbau KG + EG, Teilung eines Ladens in zwei Läden im EG
11.
Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Errichtung von Gauben, Nutzungsänderung 1. DG: 2 Wohnungen zu Büros
12.
Thomas-Wimmer-Ring 9: Nutzungsänderung Büro- zu Wohnfläche / 1.OG
13.
Marienplatz 22: Umbau und Fassaden-Neugestaltung eines Geschäftshauses und Errichtung einer Freischankfläche (94,5 m²)
3.2
Sonstige
1.
Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“ des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus 2015.06 B 3.2.2 )
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Altheimer Eck 14, Gaststätte „Nigin“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Maximiliansplatz 18, Gaststätte „Lenbachs & Söhne“: Erweiterung der Freischankfläche
3.
Sendlinger-Tor-Platz 10 und 11: Änderung der Freischankflächen während des Umbaus des U-Bahnhofes
2.2
Sondernutzungen
1.
Sendlinger Str. 33, Scotch & Soda Retail GmbH, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (vertagt aus 2015.06 C 2.2.4 – dazu Ortstermin des UA geplant)
2.
Herzogspitalstr. 10, Seasons Gmbh, Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
Alter Hof 8 / Eingang Sparkassenstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
1.
Maßnahmen zur Lärm- und Schmutzminderung in der Müllerstraße, Beschlussvorlage zur Erledigung der Empfehlung Nr. 14-20/E 00351 der Bürgerversammlung vom 04.12.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02639 mit Darstellung des aktuellen Sachstands vom 08.06.2015 (vertagt aus 2015.05 C 1.3/D 2.3 u. 2015.06 C 2.3.1 N)
2.
(E) Maßnahmen zur Lärm und Schmutzminderung in der Müllerstraße
-
14-20 / E 00351
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02639
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 351
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Australisches Kulturfest vom 07. bis 09.08.2015 auf dem Rindermarkt
2.
Oktoberfestzüge 2015
3.
Bayerisches Genussfestival vom 31.07. bis 02.08.2015 auf dem Odeonsplatz
4.
Radlnacht 2015 am 08.08.2015
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Anliegen Frau Bachmaier: Verkehrssituation auf der Praterinsel (vertagt aus 2015.05 A 3.3 u. 2015.6 D 1.1)
2.
Bürgeranliegen: Umbau Wilhelmsgymnasium – Fahrradstellplätze an der renovierten Schule (vertagt aus 2015.6 D 1.3)
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Westenriederstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zwischen Viktualienmarkt und Radlsteg
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wanderbäume auf dem Marienhof
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wiederherstellung der Poller im Bereich des öffentlichen Spazierweges/der Ballspielfläche auf der Praterinsel
6.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Wiedereinrichtung des Brunnens und der Wasserablaufkonstruktion am Spielplatz südlich des Wehrsteges
7.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Öffnung der Einbahnstraßenregelung für den Fahrradverkehr in entgegengesetzter Richtung im Bereich Josephspitalstraße, Brunnstraße, Hackenstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Fällung einer Linde in der Wallstraße in Zusammenhang mit der Modernisierung des U-Bahnhofes Sendlinger Tor
2.
Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen ggü. Maffeistr. 4
3.
Antrag auf Fällung einer Platane in der Reichenbachstraße 5
4.
Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz / südliche Ludwigstraße gesucht
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung „Hofspielhaus“
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Unzureichende Raum- und Betreuungssituation zukünftiger Schüler der Grundschule am Gärtnerplatz
2.
Glockenbachwerkstatt: Raumnot der Mittagsbetreuung an der Grundschule am Gärtnerplatz
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V.
Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015
14-20 / V 03459
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 in Höhe von 1.000,00 € für das Buchprojekt „München NICHT wie geplant“, Herausgabe Ende Juli 2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde des St.-Anna-Gymnasiums e.V.
Workshop und Aufführung eines Musik- und Tanzprojektes vom 13. - 25.07.2015
14-20 / V 03462
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Freunde des St.-Anna-Gymnasiums e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 in Höhe von 3.750,00 € für einen Workshop und die Aufführung eines Musik- und Tanzprojektes vom 13. - 25.07.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ASZ Lehel
Sommerkonzert am 23.09.2015
14-20 / V 03734
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Sommerkonzert am 23.09.2015 vom ASZ Lehel in Höhe von 202,50 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Zusammen Aktiv Bleiben e.V.
Beschaffung von Sport-Kleingeräten
14-20 / V 03743
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Beschaffung von Sport-Kleingeräten vom Verein Zusammen Aktiv Bleiben e.V. in Höhe von 462,75 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Demografieberichte München – Teil 1 und Teil 2, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03197
3.
Bauvorhaben Altheimer Eck 4, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 21.01.2015, Abdruck der Baugenehmigung
4.
Denkmalschutz-Richtlinien im Altstadt-Ensemble, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Schreiben vom 19.05.2015
5.
Wohnen in München IV – Zeitplan und Themenvorschau: Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03191
6.
Freiflächengestaltungssatzung ändern – Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03433
7.
Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02900
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben -Aufstellungsbeschluss-, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03481
9.
Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 2, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 24.09.2014, Abdruck der Baugenehmigung
10.
Hinweis auf Zweckentfremdung von Wohnraum in der Damenstiftstr. 11, Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf das Schreiben des BA vom 17.06.2015
11.
Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften, Sendlinger Str. 1/Rosental 1/Rindermarkt 10 inkl. Behandlung des BA-Antrags vom 16.06.2015, Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss am 16.07.2015
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum:
- Infoveranstaltung ShareTheMeal am 31.07.2015 auf dem Karlsplatz
- Radl-Kulturage am 17. und 18.07.2015 auf dem Odeonsplatz
- „Baucamp“ auf dem Marstallplatz im Rahmen des Projekts „Shabbyshabby Apartments“
- Sommerfest des Literaturhauses am 23.07.2015 auf dem Salvatorplatz
- Radlnacht 2015: Vorprüfung möglicher Streckenvarianten
- Verabschiedung von Kirchenmusikern am 25.07.2015 auf dem Mariannenplatz
- Tag der offenen Tür der Landeshauptstadt München am 18.07.2015
6.
Fränkisches Weinfest vom 10.07.-26.07.2015 im Alten Hof, Veranstaltung auf Privatgrund
7.
Vergabeverfahren Kulturstrand 2015, Antwort des Kreisverwaltungsreferat auf BA-Schreiben vom 13.05.2015
8.
Sonntagsöffnungszeiten von Händlerbetrieben auf dem Viktualienmarkt
14-20 / B 01207
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Weihnachtsdorf in der Residenz vom 23.11. bis 22.12.2015, Veranstaltung auf Privatgrund
10.
Keine Veranstaltungen am Vater-Rhein-Brunnen und in der Steinsdorfstraße, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00337 am 04.12.2014, Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 01.07.2015 nach Ablehnung der Beschlussvorlage durch den BA 1
11.
Münchner Christkindlmarkt 2015 (27.11. bis 24.12.2015), Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03166
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München, Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02862
3.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 12.05.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02716
4.
Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen, Beschluss des Bauausschusses vom 23.06.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02428
5.
Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt für nächtliche Bauarbeiten an Anlagen des ÖPNV zwischen 26. und 29. KW im Bereich Rumford-/Zwingerstraße
6.
Fällung einer Kastanie in Herzog-Wilhelm-Str. 25 als Gefahrenbaum – Mitteilung des Baureferats Gartenbau
7.
Koordination und Service im Radverkehr: a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragte; b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden; c) Anträge, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026
8.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München: a) Sachstandsbericht; b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards; c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen; d) Vergabe der Beratungs- und Gutachterleistungen; e) Anträge und Empfehlungen, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603)
9.
Ausnahmezulassung für nächtliche Tiefbauarbeiten an den Straßenbahngleisen vom 13. bis 18.07.2015 in der Maximilianstraße zwischen Sternstraße und Maximilianbrücke
10.
Betriebskonzept der Linien U3/U6 während der Stellwerkarbeiten im Bereich
U-Bahnhof Poccistraße an den Sonntagen 16. und 23.08.2015
11.
Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung Auf der Insel zur Durchführung von Probebohrungen an der Isar-Ufermauer
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Förderung der Veranstaltung „Thailändischer Folklore Abend“ am 09.05.2015, Antwort des Kulturreferats auf Nachfrage des BA vom 18.05.2015
3.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum:
- Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013/2030
4.
Dokumentation zum bezuschussten Puppentheater-Festival ANFÄNGE(R) im März 2015
5.
Neue Bädereintrittspreise ab 01.07.2015
6.
Schulbauoffensive 2013-2030, Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Sport-, dem Bau-, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanz- und dem Umweltausschuss vom 09.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448
7.
Nachbarschaftsarbeit in München stärken – Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss vom 09.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597
8.
Nachbarschaftsarbeit in München stärken – Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss vom 09.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597