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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. August 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
18.jetzt – Fest junger Erwachsener (Teilnahme des BA)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
Personelle Besetzung der BA-Geschäftsstelle Mitte, Antwort des Direktoriums auf eine Bürgeranfrage aus der BA-Sitzung am 21.07.2015
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sendlinger Str. 44: Abbruch eines Geschäftshauses
2.
Karlsplatz 11-12: Neubau einer Rolltreppe und Fassadenänderung einer bestehenden Verkaufsstätte
3.
Vorbescheid Oettingenstr. 40: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses
(vertagt aus 2015.07 B 3.1.14 N)
4.
Tektur Müllerstr. 42: Umbau einer Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßiger Kleinkunst-, Theater- und Varieténutzung im EG + 1. OG, Nutzungsänderung eines Lagers zu einem Gastraum im UG (vertagt aus 2015.07 B 3.1.15 N)
5.
Tektur Herzogspitalstr. 6: Neustrukturierung eines gastronomischen Betriebs mit Erweiterung
6.
Vorbescheid Frauenstr. 8: DG-Abbruch, -Neuerrichtung und -Ausbau
7.
Klosterhofstraße 4, Änderung / Aufstockung und hofseitige Anbauten – Vorbescheid (Variante 1 Mansardendach – Variante 2 Staffelgeschosse)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Fahrräder Isartorplatz; Verkehrssituation zwischen Thierschstraße und Liebherrstraße
2.
Bücherflohmarkt LISAR an der Isar; Errichtung von festen Toiletten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Maximilianstr. 17, Hotel „Vier Jahreszeiten“: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Sonnenstr. 9, Bäckerei-Café Müller-Höflinger: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Abstellflächen für Fahrräder zum Verleih und/oder Stadtführungen
1) Neuturm-/ Ecke Hochbrückenstraße
2) Herrnstraße (am Wendehammer)
3) Herrnstr. 36 / Ecke Stollbergstraße
4) Kanalstr. 17 (Seite Thomas-Wimmer-Ring)
5) Thomas-Wimmer-Ring 1 (am Isartor vor der Zwingmauer)
6) Kanalstr. 14 (Seite Knöbelstraße)
7) Prälat-Miller-Weg (dort 3 Flächen)
8) Petersplatz
9) Weinstraße / Ecke Landschaftsstraße (Marienhof – nicht auf der Rasenfläche)
10) Blumenstraße 22
11) Unterführung Thomas-Wimmer-Ring in Höhe Knöbelstraße
2.
Prannerstr. 7: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
3.
Marienplatz 8, Seite Weinstraße, Warenstellagen, nochmalige Rückfrage zu BA-Beschluss vom 16.06.2015
4.
Petersplatz 1, Sendlinger Tor Platz, Weinstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund für den Verkauf von selbst gefertigten künstlerischen und kunsthandwerklichen Gegenständen
5.
Alter Hof 8 (Eingang Sparkassenstraße), Aufstellung von neuer Verkaufseinrichtung, Beschluss des BA 1 vom 21.07.2015, TOP 2015.07 C 2.2.3
2.3
Sonstige
1.
Bücherflohmarkt am 26.09.2015 Widenmayerstraße/Isarpromenade
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Genussmarkt Herbst Steiermark vom 03. bis 06.09.2015 am Rindermarkt
2.
Isarinselfest 2015 vom 04. bis 06.09.2015
3.
Infoveranstaltung Kaminkehrerinnung am 15.10.2015, Neuhauser Str. 8 am Richard-Strauss-Brunnen
4.
Straßenfest Westenriederstraße am 12. und 13.09.2015
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Prinzregentenstraße Haltestelle Nationalmuseum / Haus der Kunst, barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
3
Anhörungen
1.
Absolutes Haltverbot in der Widenmayerstraße südlich der Gewürzmühlstraße
2.
Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
Detailplanung für den Odeonsplatz und für das Platzl
3.
Antrag auf Fällung einer Akazie in der Stollbergstr. 18
4.
Antrag auf Fällung von 12 Bäumen auf dem Grundstück Wallstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Marienhof: Veranstaltung in Grünanlagen – Kultur und Spiel aktiv vom 09.10 bis 11.10.2015
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten: Vollzug der Erhaltungssatzungen und der Zweckentfremdungssatzung – Bekanntgabe der Jahresstatistik 2014 im Sozialausschuss vom 18.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03023
3.
Bauvorhaben Mannhardtstr. 7, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 10.12.2014, Abdruck der Baugenehmigung
4.
Bauvorhaben Theatinerstr. 8, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 12.03.2015, Abdruck des Vorbescheids
5.
Bauvorhaben Falckenbergstr. 9, 2. OG: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung
6.
Umgestaltung des Max-Joseph-Platzes inkl. Verkehrsführung, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf einen Bürgervorschlag aus der BA-Sitzung am 21.07.2015
7.
Brunnstraße 4, Bürgerbeschwerde über jahrelangen Leerstand des Anwesens, Antwortschreiben des Sozialreferates vom 05.08.2015
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Lärm- und Geruchsbelästigung durch Entlüftung der Lagerkeller unter dem Viktualienmarkt, TOP 2015.07 A 3.3 b – Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 04.08.2015
6.
Bürgeranliegen Belästigung der Anwohner durch Gäste vor der Gaststätte „Sausalitos“ und durch aggressive Bettler; Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.08.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
- Verkürzung von Haltverbotszonen am Mariannenplatz und Entfernung einer Bodenmarkierung
2.
Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten in der Frauenstraße (ggü. Hausnr. 42) in insgesamt 2 Werktagsnächten im Zeitraum vom 22.07. bis 12.08.2015 von 20 Uhr bis 2 Uhr
3.
Nahverkehrspauschale, Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02702
4.
Trinkwasserbrunnen, Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02428
5.
Standort der Ersatzpflanzung für Linde, die in Zusammenhang mit der Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger-Tor-Platz gefällt werden muss (vgl.TOP D 3.1, 2015.07); Rückmeldung der SWM vom 22.07.2015
6.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ II, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03195
7.
Steigende Müllmengen im Englischen Garten, Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf ein Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am 21.07.2015
8.
Reichenbachstraße 5 – 7a; Baumfällungsantrag vom 08.06.2015 auf dem Grundstück; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.08.2015
9.
Ausnahmezulassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes für Umbauarbeiten zu einem Fernwärmeschacht im Straßenraum der Oettingenstraße 8 vom 10.08. bis 28.08.2015
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss, Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03518